Kategorie-Archiv: Geschichte

Ist Europa reif für die Zeit?

Die Zeit ist reif für Europa. Ist Europa reif für die Zeit

(aufgrund der vielzitierten Saetze von Friedrich Nietzsche vor 120 (?) Jahren: “Die Zeit war reif für Europa. Aber Europa war nicht reif für die Zeit”) 

Die europaeische Integration steht in einer Schicksalsstunde und vor schicksalsbestimmenden Entscheidungen. Von den bei früheren Krisen und Krisenbewaeltigungen immer wieder verfügbaren drei Alternativen (Vertiefung, Desintegration oder “Durchwursteln”) sind für heute nur zwei geblieben: entweder qualitativer Sprung (oder Sprünge) nach mehr und vertiefter Integration oder Zerfall des grössten Friedens- und Zusammenarbeitsprojektes der europaeschen Geschichte. 

Interne, wie aeussere, zunehmend miteinander verflochtene Herausforderungen praegen die gegenwaertige Situation und erfordern rasche, tiefgreifende, nachhaltige und von der Bevölkerung akzeptierbare Antworten (nicht unbedingt Lösungen, aber zuverlaessiges Management):

- auf der einen Seite: Brexit, fortdauernde Probleme der Eurozone, zunehmender Populismus und anti-EU-Stimmung, die Schaffung gemeinsamer Politiken in Bereichen der Energie, Migration, Aussenpolitik, Sicherheit und Verteidigung,

- auf der anderen Seite: Trump, Putin, Erdogan, China, aber im allgemeinen zunehmender internationaler Wettbewerb, Digitalisierung, neue Kommunikationstechniken (mit erheblicher Wirkung auf unser “kulturelles Erbe”) 

Die entsprechenden und nachhaltigen Antworten der europaeischen Integration sollten in einem globalen, regionalen und nationalstaatlichen Umfeld gefunden werden, das u.a. folgende Dilemmata aufwirft:

- zunehmende zeitliche Kluft zwischen politischer und sozio-ökonomischen Rationalitaet,

- grundlegende Menschenrechte vs. europaeische Sicherheitsgarantien,

- vereinfachter Populismus vs. das Verstehen zunehmend komplexer, interdependenter und interdisziplinaerer Sachverhalte (Zusammenhaenge)

- intergenerationelle Kluft zwischen der sich alternden Generation und den nachkommenden jungen Generationen (unterschiedliche “Weltanschauung”, Erfahrungen und Verhaltensmuster) ,

- beschleunigte globale Zeit und zurückbleibende (immer mehr zu Reaktionen gezwungene) Wahrnehmungs- und Entscheidungsprozesse auf globaler, regionaler und nationaler Ebene,

- der spannungsbeladene Widerspruch zwischen historisch ausgebildeter nationaler “Souveraenitaet” und globaler (gegenseitiger) Abhaengigkeit und Vorbestimmtheit. 

András INOTAI, Prof. Dr., Budapest

 

100 Jahre Russische Revolution

Prof. Gerhard Simon schreibt für das Forum Ost-West

1917 – 2017 : 100 Jahre Russische Revolution.

Ein Grund zum Feiern?

Jahrzehntelang haben uns die 1917 siegreichen Bolschewisten weißgemacht, die „Große Sozialistische Oktoberrevolution“ sei das größte Ereignis der Weltgeschichte gewesen. Gäbe es die Sieger von damals und die von ihnen geschaffene Sowjetunion heute noch, man möchte sich gar nicht vorstellen, in welchen Taumel des Triumphs sie sich und ihre Umwelt zum hundertjährigen Jubiläum versetzt hätten. Wenigstens das bleibt Russland und seinen Nachbarn jetzt erspart. Zwar sind in Russland die Stimmen derjenigen, die in der Revolution von 1917 eine schreckliche Tragödie für ihr Land und die Welt sehen, noch immer selten, aber auch das Triumphgeheul, das bis Mitte der 1980er Jahre die Tonlage bestimmte, gibt es nicht mehr.

Das offizielle Russland unter Putin steht der Revolution mit einer merkwürdigen Ambivalenz gegenüber. In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist ein eklektisches Geschichtsbild vom großen, siegreichen Russland gezimmert worden. Darin werden alle siegreichen Helden des Vaterlandes versammelt: Alexander Newski, Iwan der Schreckliche, Katharina die Große, Lenin als Sieger nach 1917, Stalin als der Sieger von 1945. Eine besondere Vorliebe haben die Historienbildner merkwürdigerweise für den Zaren Alexander III., vielleicht weil er körperlich so groß und stark war, und wie der Schauspieler und Regisseur des russischen Ruhms Nikita Michalkow aussah, der ihn unnachahmlich in den Filmen verkörpert.

In diesem eklektischen Geschichtsbild erhält auch die Revolution ihren Platz. Sie ist nicht mehr das größte Ereignis der Menschheitsgeschichte, sondern eine Phase der Wirren (Smuta) zwischen den glorreichen Zeiten des russischen Kaisertums vor 1917 und der Periode der Weltmacht Sowjetunion, die ihre größte Entfaltung nach 1945 erlebte.

Das offizielle Russland hat das Pathos im Zusammenhang mit dem hundertjährigen Jubiläum deutlich gesenkt. Putin setzte im Dezember 2016 ein Komitee zur Organisation des Jahrestages ein; nicht einmal von Feiern war in der Verordnung die Rede. Tatsächlich hat die Putin-Führung in den letzten Jahren einen Groll gegen den wichtigsten Macher des Roten Oktober entwickelt, gegen Lenin. Das hängt unmittelbar mit den militärischen Konflikten mit der Ukraine seit Frühjahr 2014 zusammen. Lenin und der bolschewistischen Nationalitätenpolitik wird vorgeworfen, der Ukrainischen Sowjetrepublik unbegründet den Donbass und überhaupt den Osten und Süden der Ukraine, die sprachlich und mental Russland seien, zugeschlagen zu haben. Chruschtschow habe dann dieser antirussischen Politik die Krone aufgesetzt und auch die Krim der Ukraine „geschenkt“.

Inzwischen hat Putin seine Kritik an Lenin verschärft und ihn für den Untergang der Sowjetunion verantwortlich gemacht. „Die Autonomisierung“ der nationalen Territorien der Sowjetunion habe zum „Untergang der Sowjetunion“ geführt, erklärte er im Januar 2016. „Man hat eine Atombombe unter das Gebäude gelegt, das Russland heißt. Die ist dann später hochgegangen“.

Der Sowjetföderalismus war zweifellos eine der langfristigen Ursachen für das Ende der Sowjetunion. Allerdings könnte es sein, dass ohne die Konzessionen an die nichtrussischen Völker nach 1917 die Sowjetunion überhaupt nicht entstanden wäre und das Russische Reich damals endgültig zerfallen wäre wie andere Vielvölkerreiche nach dem Ersten Weltkrieg. Man kann darin kontrafaktisch und mit Sicherheit im Gegensatz zu Putin eine positive Entwicklungsmöglichkeit sehen, die nicht Realität geworden ist.

En Russie, cote de popularité maximale pour Staline

Un sondage du Centre analytique Levada – une organisation non gouvernementale russe spécialisée dans la recherche sociologique et les sondages – a récemment révélé que la cote de popularité de Staline avait atteint, en Russie, un niveau maximal en 16 ans.[i]

Le sondage, effectué entre les 20 et 23 janvier derniers auprès de 1600 adultes dans 48 régions de Russie, s’est concentré sur la relation que les Russes entretenaient avec leurs dirigeants politiques, passés et présents, relation qualifiée par des critères tels que l’admiration, la sympathie, le respect  ou encore l’hostilité, la peur et la haine.

D’une manière générale, les hommes politiques les plus populaires, à qui l’on voue de l’admiration, du respect et de la sympathie, sont ceux de l’époque soviétique, dont Staline et Brejnev; Staline atteint d’ailleurs son score le plus élevé en 16 ans, avec 46% d’opinions favorables. Les dirigeants les plus « détestés » restent Gorbatchev et Eltsine, qui génèrent une certaine haine et plus généralement de l’hostilité auprès des sondés.

Ce résultat peut surprendre en Europe occidentale, qui se prononcerait éventuellement dans le cadre d’un tel sondage de manière inversée. Gorbatchev et Eltsine ne sont-ils pas les hommes politiques qui ont permis à la Russie de prendre le chemin du libéralisme ? En Russie, la situation est quelque peu différente: ces personnes sont associées à des périodes de transitions difficiles et brutales pour le pays, époques qui ont jeté la Russie dans un certain chaos.

Concernant la cote de popularité de Staline, le résultat du sondage n’est guère surprenant: pour de nombreux Russes, « l’homme d’acier » reste associé à une époque où l’U.R.S.S. était stable, puissante et rayonnait sur la scène internationale – les années de la Terreur semblent oubliées. La propagande du président Poutine joue avec cela: la période stalinienne est systématiquement présentée positivement dans les médias dominants, majoritairement contrôlés par le Kremlin. Par ce biais, la propagande actuelle tente d’établir un lien « naturel » entre la « glorieuse » période soviétique de Staline et le régime de Vladimir Poutine, ce dernier s’inscrivant dans la continuité du premier…[ii]

Frédéric Steputat, Comité directeur du Forum Ost-West, ce 5 mars 2017.

[i] Lien: http://www.rbc.ru/politics/15/02/2017/58a33b919a79472a55281e2a

[ii] A ce titre, voir un article du quotidien suisse « Le Temps », publié le 22 février 2016 et se nommant « La moitié des Russes veulent un retour au système soviétique ».

Münchner Sicherheitskonferenz 2017

Weltordnung und die Münchner Sicherheitskonferenz 2017: Von Henry Kissinger zu Donald Trump, W. Putin und Xi Jinping

Henry Kissinger hat in seinem Buch ‚Weltordnung‘, die tragenden Prinzipien der Weltordnung seit Westfälischem Friedensvertrag von1648 wie folgt beschrieben: Anerkennung staatlicher Souveränität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und das Kräftegleichgewicht. Die Basis waren gemeinsam anerkannte Werte wie Demokratie, Menschenrechte und global anerkanntes Rechtssystem. Dieses Ordnungssystem soll Frieden, Stabilität und Wachstum garantieren.

In der heutigen Welt verliert diese Konstruktion der Weltordnung zunehmend an Akzeptanz. Die Folge sind die Entstehung neuer Machtzentren, neue Konflikte und Krisenherde ohne Aussicht auf schnelle Lösung. Daraus resultiert Verunsicherung der Wähler und Verlust der Glaubhaftigkeit der Politik und Politiker, vor allem in der westlichen Welt.

Im Vorfeld der Konferenz wurde von der Euro-Asia Group der Bericht ‚Munich Security Report 2017‘ erstellt, in welchem eine Liste der Szenarien und der Top Ten Trends beschrieben sind. Dazu gehören: Die neue amerikanische Aussen- und Sicherheitspolitik, China, EU-Krise, Krisenherde Nahost, Nordkorea, Digitalisierung, Finanz- und Weltwirtschaft, Migrationsbewegungen etc.

Wenig Zuversicht verheissen die sich abzeichnenden Trends: Unilaterale amerikanische Aussenpolitik und Verzicht auf die Rolle des Weltpolizisten, Zunahme des chinesischen und russischen Einflusses v.a. an deren Peripherie, die Entstehung neuer Krisenherde und unregierbarer Staaten, die Abnahme der Anziehungskraft des westlichen Kultur und liberaler Werte seit dem Ende des Kalten Krieges, und schliesslich die Zunahme der autoritären Regime und der Ausbreitung von ‚Fake News‘.

Die Antworten auf diese Fragen sollte die Münchner Sicherheitskonferenz liefern, welche vom 17.-19. Februar 2017 in München seit 1963 regelmässig stattfindet. Teilnehmen werden der amerikanische Vizepräsident Mike Pence mit US Verteidigungsminister James Mattis und Aussenminister Rex Tillerson, der chinesische Aussenminister Wang Yi, der russische Aussenminister S. Lawrow, der Uno Syrienbeauftragte de Mistura, zwei Schweizer Bundesräte sowie zahlreiche andere namhafte Politiker und Sicherheitsexperten aus der ganzen Welt.

Die amerikanische Vizepräsident M. Pence und der Verteidigungsminister J. Mattis haben die transatlantische Solidarität, das amerikanische Einstehen für die NATO und die sich daraus ergebenden politischen und militärischen Verpflichtungen zur Verteidigung Europas bekräftigt. Allerdings haben sie den von der NATO in 2014 beschlossenen und noch nicht erfüllten verstärkten europäischen Verteidigungsbeitrag von 2 % des BSP klar angemahnt.

Dies ist, falls sie so bleibt, eine solide Grundlage für die gegenseitigen transatlantischen Beziehungen, welche das Rückgrat europäischer Sicherheit sind.

Auf die anstehenden aussenpolitischen Fragen hat die Münchner Sicherheitskonferenz keine Antworten gegeben. Dies zu einem, dass amerikanische Administration sich noch konsolidieren und eigene Positionen formulieren muss, und zum anderen sind die anstehenden Probleme – Nahost, Nordafrika, Syrien, Terrorismus, Migration, Nordkorea usw. sehr komplex und zu deren politischen und militärischen Lösungen neue Vorschläge gemacht und Koalitionen gebildet werden müssen. Letzteres ist angesichts der divergierenden Interessen von direkt und indirekt involvierten Partnern eine sehr schwierige Angelegenheit.

Der russische Aussenminister S. Lawrow sprach in München von einer ‚post-west-era‘, womit er eine Neuordnung der Verhältnisse und damit einen verstärkten russischen Einfluss andeuten wollte. Damit ist nicht primär das Kerngebiet der USA gefährdet, sondern die exponierte europäische und die asiatische Peripherie der neu erstarkenden Mächte Russland und China. Ob Zufall oder nicht, das Pentagon hat einen Flottenverband in das Südchinesische Meer entsandt.

Die Lösung der bestehenden politischen und bewaffneten Konflikte und der damit zusammenhängenden Sicherheitsfragen wird weder einfach noch in kurzer Zeit machbar sein. Der Westen kann dazu einen Beitrag leisten, wenn er deren Lösung mit involvierten Partnern und Institutionen wie UNO, NATO, EU, OSZE, ASEAN usw. auf der Grundlage der gemeinsamen Werte, Demokratie und des Völkerrechts suchen und aufbauen wird. Denn, wenn der Westen sich nicht engagiert, werden andere die Verhältnisse neu ordnen, fragt sich dann zu wessen Vorteil. Die bestehende Weltordnung wird nicht durch die beschriebenen Veränderungen aufgehoben, aber sie wird gewisse Anpassungen erfahren als Folge von Ideologie-, Einfluss-, Wirtschafts- und Machtverschiebungen. Der Westen ist gut beraten, an diesem Changeprocess aktiv mitzumachen.

Georg Vancura, 20. Februar 2017

 

Quellen:

Munich Security Report 2017: ‘Post-Truth, Post-West, Post-Order?’

https://www.securityconference.de/en/discussion/munich-security-report/

Munich Security Confenrence: https://www.securityconference.de/en/activities/munich-security-conference/

AZ (Aargauer Zeitung) v. 14.2.2017, Alarmstufe Orange‘, Seite 9

TIME Magazine January 23: ‘Trump‘s new world order puts nation over globe‘, page 16-17

Schmidt, E., Cohen, J,: The new Digital Age’, John Murray Publishers, London 2014

Weltwoche Nr. 6, 9. Feb. 2017: Trump verstehen.

Kissinger, H. ‚Weltordnung‘, C. Bertelsmann, München 2014

The New York Times, Feb. 2017

Süddeutsche Zeitung, Feb. 2017

Neue Zürcher Zeitung, Feb. 2017

Russian Influence on the West

BY MAXIM TRUDOLYUBOV

Regardless of what one can prove in the complicated story of Russian hackers meddling in the institutions of the United States, there is still a story to tell about Russian influence on the West. It has little to do with covert operations or propaganda. Russia seems able to make its mark in the world just by going through its own political cycle. Grigory Golosov, one of Russia’s leading political scientists, noted recently that Russia sometimes acts as a provocateur or a catalyst. More than once Russia’s political challenge has prompted other societies and political leaders to respond and develop reactive political strategies.

The Russian revolution, which happened 100 years ago, was one such contagious event. Seen by some as a historic breakthrough and by some as a dangerous precedent, it proved one of the most fateful political turning points of the twentieth century. Some tried to imitate the revolution, some created equally totalitarian structures to counter it. In the end, it was the Soviet Union’s embrace of the socialist state that challenged the rest of the world to respond and create the modern welfare state, “the bedrock of the world in which we live, a bedrock that is coming apart everywhere,” the historian Stephen Kotkin writes in his book, Magnetic Mountain: Stalinism as Civilization.

It is important to keep in mind that the reality of the Soviet state most Soviet citizens experienced was a matter of indifference to those Western politicians who championed their welfare policies. Center-left forces had to act in a world where the USSR was perceived by many as a successful socialist project. Western politicians had to offer their voters an alternative.

Regardless of what one can prove in the complicated story of Russian hackers meddling in the institutions of the United States, there is still a story to tell about Russian influence on the West.

The next time the Soviet project again presented its Western counterparts with an existential challenge was the decade of the 1970s. The Soviet Union was at the peak of its form back then. A space and military superpower impervious to foreign pressure, it commanded a vast empire of socialist allies, stoked anti-Western sentiment all over the world, crushed dissent at home and resistance to its rule in Eastern and Central Europe.

Today’s political turbulence in the West may be reminiscent of the events that took place almost 40 years ago. “What we are seeing today reminds me of the turbulence of the late 1970s, albeit in a mitigated form,” Golosov writes. Quoting former German foreign minister Frank-Walter Steinmeier’s recent opinion piece (the “old world of the 20th century is over for good“), Golosov points out that politicians and pundits of the late 1970s were equally pessimistic.

“Then as now, western politicians had run out of economic ideas. The oil crisis of 1973, which unleashed ‘stagflation’, was their equivalent of the financial crisis of 2008,” Simon Kuper, a columnist with the Financial Times, wrote last year.

BY MAXIM TRUDOLYUBOV

Links zu unseren neuen Beiträgen auf Youtube:

Hier die Links zu unseren 4 neuen Beiträgen auf Youtube:

  1. Interview auf Deutsch mit Prof. Inotai in Budapest: EU: Herausforderungen und Innovation  https://www.youtube.com/watch?v=78AZRVFebkI
  2. Interview auf Englisch mit Prof. Inotai in Budapest: EU: Deepening or disappearing?https://www.youtube.com/watch?v=i1HdqAdL6ZI

3.  Diashow zur Ausstellung in Budapest zum 60-jährigen Jubiläum des Ungarnaufstands 1956:      https://www.youtube.com/watch?v=w_3EM33pz18

4. Diashow Budapest 2017: Light and Shadow    https://www.youtube.com/watch?v=QxLglsSHfig

 

Doku zum Ende der UdSSR vor 25 Jahren

Das Abkommen von Belowesch bzw. Wiskuli, mit welchem das Ende der Sowjetunion beschlossen wurde – ein wichtiges 14-Punkte-Dokument – beweist u.a., dass der Beschluss von Boris Jelzin, Leonid Krawtschuk und Stanislaw Schuschkjewitsch hinter dem Rücken vom dadurch entmachteten Michail S. Gorbatschow kein Zufall war, sondern professionell und nach KGB-Manier abseits vom Geschehen vorbereitet worden war. M.a.W.: 3 der 15 Sowjet- Republiken haben das Ende der Sowjet –Union beschlossen.*

Im empfehlenswerten Artikel über das Ende der Sowjetunion von Ivo Mijssen – ueber das Abkommen von Wiskuli – NZZ 8.12.16-s4-betreff Ende der UdSSR kann man nachlesen, dass diese Aktion von min 100 KGB-Leuten vorbereitet worden war: http://www.nzz.ch/international/europa/25-jahre-ende-der-sowjetunion-der-verdraengte-akt-der-befreiung-ld.133265

Das Original auf Russisch findet man unter folgendem Link: http://www.rusarchives.ru/projects/statehood/10-12-soglashenie-sng.shtml

… und inzwischen auch auf unserer Website www.forumostwest.ch unter der Rubrik “Dokumente”

Prof. Dr. A. Stahel: Die aktuelle geopolitische Lage: Der Kreml lässt grüssen‘

Referat vor der MV des Forums Ost-West am 23. August 2016 in Bern.

Die Analyse der geopolitischen Lage in und um Europa unter Berücksichtigung der neuen selbständigen Staaten im Baltikum und deren wechselvollen geschichtlichen Entwicklung ergibt für Russland eine neue Situation.

Der Beitritt der souveränen mitteleuropäischen Staaten und baltischen Republiken zur EU und NATO sowie die Selbständigkeit von Ukraine und Weissrussland bedeuteten für Russland sowohl die Aufgabe des sicheren Vorfeldes als auch den Verlust des direkten Zugangs der Seestreitkräfte über Tallin und Riga zur Ostsee und in Odessa zum Schwarzen Meer. Die militärische Bedeutung der Häfen St. Petersburg und z.B. Sotschi ist klein. Die Nutzung des wichtigsten Hafens der Schwarzmeer Flotte, Sewastopol, wurde 2010 vertraglich bis 2030 gesichert, mit der Besetzung der Krim fiel dieser 2014 unter russische Hoheit. Die russischen Minderheiten von 24,8 % in Estland, 26,9 % in Lettland und 5,8 % in Litauen, stellen zwar ein potenzielles, jedoch nicht aktuelles, Risiko der fünften Kolonne dar, zumal die russisch sprechenden EU-Bürger ihren EU-Pass kaum abgeben möchten.

Die russische Antwort auf diese Herausforderung bestand aus Abrüstungsverhandlungen mit den USA, Restrukturierung und Modernisierung der eigenen Streitkräfte und neuer Organisation der Militärbezirke. Die neue Gaspipeline Nord Stream wurde durch die Ostsee verlegt statt übers Land durch das Baltikum geführt. Durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen Iskander M in Kaliningrad, Reichweite 400-600 km, und Dislozierung der Jagdbomber des Typs SU 34 kann Russland Westeuropa bedrohen und eine NATO Reaktion de facto neutralisieren.

Gefährlich ist die Situation angesichts der konventionellen Überlegenheit der russischen Streitkräfte im Baltikum und gegenüber der Ukraine. Während das Baltikum auf NATO Unterstützung zählen könnte, würde die Ukraine auf sich allein gestellt sein und auf die Wirkung westlicher Sanktionen warten. Der Westen setzt sich für eine politische Lösung des Ukrainekonfliktes mittels Verhandlungen und wirtschaftlichen Sanktionen ohne Waffenlieferungen ein.

In Zentralasien fordert China Russland heraus. Das sind Investitionen im Bereich der Infrastruktur und der Aufbau der neuen Seidenstrasse für wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. In Fernost sind die nukleargerüsteten Staaten Nordkorea und China die wichtigsten Gegenspieler. China befasst sich mit Wirtschaftswachstum und der Ausweitung seiner Einflusszone im Südchinesischen Meer.

Prof. Dr. A. Stahel fasst die gesamte Situation aus der Sicht Westeuropas wie folgt zusammen: Gleichgewicht auf strategischer und nuklearer Ebene mit den USA, Vorteile für Russland auf substrategischer Ebene der Mittelstreckenwaffen in Europa und gewichtige Vorteile für Russland im lokal-taktischen Bereich dank konventioneller Überlegenheit von Bodentruppen. Die dadurch entstandene unsichere Situation in Europa erfordert sowohl die Standhaftigkeit westlicher Politiker als auch wirksame Gegenmassnahmen.

Georg Vancura, September 2016

La question nationale ukrainienne

La question nationale ukrainienne[i]

Le 18 mai 1876, un oukaze du tsar Alexandre II promulgué à Bad Ems, en Allemagne, résonne dans les franges sud de la Sainte Russie : la langue ukrainienne[ii] sera dorénavant interdite d’utilisation dans l’espace public et dans toutes publications au sein de l’Empire russe. Malgré cette interdiction, l’ukrainien est aujourd’hui une langue vivante parlée par 40 millions de personnes dans le monde et la langue officielle d’un Etat indépendant. Cet oukaze a-t-il été inefficace ? Ce papier propose de revenir sur cet oukaze, son origine, ses conséquences ainsi que sur l’actualité ukrainienne, surtout dans ses relations avec la Russie.

L’origine de cet oukaze est avant tout la crainte du tsar – dans cette Europe du 19ème siècle gagnée par la fièvre des mouvements nationaux – de voir la langue ukrainienne devenir le ciment et le vecteur d’un processus d’autodétermination d’un peuple se reconnaissant comme ukrainien, un tel processus pouvant mener, à terme, à des velléités autonomistes ou indépendantistes, ce qui représenterait, selon l’empereur, un réel danger pour les intérêts et l’intégrité de l’espace impérial russe.[iii]

La conséquence de cette interdiction aura de réels effets sur le nationalisme ukrainien jusqu’à la Première Guerre mondiale, cet oukaze le freinant grandement en Russie, à une époque où il se développe en Galicie autrichienne voisine, une région plus libérale. Le nationalisme ukrainien ne va néanmoins pas disparaître et prendra, contre toute attente, un essor certain en Ukraine centrale et orientale, à Kiev, à Donetsk, se répandant dans l’espace public via la langue russe et dans des espaces majoritairement russophones. Ceci démontre éventuellement qu’un sentiment national ne se limite pas uniquement à des déterminants culturels mais trouve également un terreau fertile à d’autres niveaux (valeurs communes, intérêts économiques, etc….), vision défendue par la tradition républicaine française.

Dans le sillage de la Première Guerre mondiale et l’édification politique du socialisme révolutionnaire en Russie, une Ukraine institutionnalisée et administrative apparaîtra sur les cartes géographiques et survivra à la fin de la guerre froide comme Etat indépendant. Néanmoins, les événements récents démontrent que l’Ukraine est potentiellement toujours menacée dans son existence, et ceci derechef par le grand voisin russe. La Crimée n’a-t-elle pas été annexée en grande pompe par Moscou en 2014 ? Le conflit incessant dans le Donbass n’est-il pas, entre autres, le fruit d’une politique peu claire menée par le Kremlin dans cette région ? Récemment, les dirigeants russes ont répété que le peuple ukrainien n’existait pas en tant que tel et qu’il ne formait qu’un grand peuple avec les Russes et les Biélorusses ; l’existence de l’Ukraine est-elle, pour eux, une « absurdité » historique ?

Comment expliquer cette propagande savamment orchestrée par Moscou, aux relents dix-neuviémistes et où apparaît, spectralement, l’oukaze de 1876 ? Ces dernières années, l’Ukraine est devenue le terrain de jeu de la revitalisation, par le président Vladimir Poutine, de la doctrine brejnévienne de « la souveraineté limitée ». Cette doctrine doit permettre à Moscou de rejouer un rôle de premier plan dans l’ancienne sphère impériale russe, dans les pays de « l’étranger proche », afin de soutenir de nombreux intérêts stratégiques à court terme. Mais elle vise également à créer – dans un temps plus long – une nouvelle aire de civilisation eurasienne, nourrie d’éléments russe, touranien, orthodoxe et musulman, sur laquelle veillerait Moscou, histoire de se protéger de la montée en puissance de la mondialisation occidentale et libérale, perçue comme décadente et menaçante par une partie des élites russes.[iv]

Frédéric Steputat, ce 3 août 2016.

Notes:

[i] Texte s’inspirant d’une présentation du Professeur Gerhard Simon, slaviste, tenue à Bad Ems le 29 mai 2016.

[ii] Langue appelée à l’époque « petit russe » dans l’espace impérial, l’ukrainien étant considéré comme un dialecte de la langue russe. Il est éventuellement utile de rappeler que le territoire de l’Ukraine d’aujourd’hui appartenait à cette époque principalement à la Russie, seule sa partie occidentale était englobée dans l’Empire austro-hongrois (Galicie et Bucovine).

[iii] La Russie possède de nombreux intérêts dans les régions côtières de la mer Noire au 19ème siècle : intérêts stratégiques (accès aux mers chaudes), économiques (vasque fertile et houillère) et politico-culturels (panslavisme), sans oublier le fait que de nombreux Russes considèrent les rivages pontiques comme étant le berceau historique de leur civilisation.

[iv] A ce titre, revoir le bimestriel du Monde diplomatique Manière de voir, numéro 138, publié en décembre 2014, consacré à la Russie.

 

 

 

 

 

Gesetzesvorschlag der Duma wegen 1968

Die russische Duma schlägt ein Gesetz vor, nach dem die Soldaten des Warschauer Paktes, die im August 1968 für die militärische Intervention in der Tschechoslowakei verantwortlich sind, von jeglicher Schuld freizusprechen seien. Die Reaktion auf diesen Vorschlag hat in den tschechischen Medien und politischen Kreisen heftige Kritik ausgelöst.

Kriticke reakce v ceskych mediich a politickych kruzich na navrh noveho zakona Dumy v Moskve o zprosteni viny vsech ruskych vojaku, kteri ze zucastnili intervence WP v CSSR 1968.

Eine Analyse von Georg Vancura:

Umstrittener  Gesetzesvorschlag der Russischen Duma über die Reinwaschung der  Interventionssoldaten in der CSSR im August 1968 sorgt für Unmut in Tschechien  Die Tschechische Zeitung Lidove Noviny (Link) berichtete in ihrer Ausgabe  vom 7. Juni 2016 über einen Gesetzesvorschlag der kommunistischen Duma-Abgeordneten in Moskau. Mit diesem neuen Gesetz sollen die russischen Interventions-Teilnehmer/Soldaten in der CSSR im August 1968 den Status als Veteranen erhalten mit entsprechenden Privilegien, weil sie die Interessen der Sowjetunion in der Tschechoslowakei verteidigt und eine angebliche NATO Intervention verhindert haben. Diese „Begründung“ entbehrte bereits damals  jeder Grundlage, weil die Sowjetunion die Invasion als eine interne Ostblock-Angelegenheit betrachtet und wichtige Staaten im Westen ex ante darüber informiert hat. Der ex Aussenminister der Tschechischen Republik K. Schwarzenberg und andere Persönlichkeiten verurteilen diesen Gesetzvorschlag und das Vorgehen zur Reinwaschung  der Interventionssoldaten scharf und bezeichnen dessen Begründung das als ‚schamlose Falsifikation‘.  Die revisionistische Wertung der Invasion der Warschauer Pakt Staaten in der CSSR in 1968 durch kommunistische Duma Abgeordnete in Moskau  stimmt aus mehreren nachfolgend erläuterten Gründen nicht: Unmittelbar vor der Intervention im August 1968 hat der damalige sowjetische Botschafter A. Dobrynin in einer Audienz im US Aussenministerium in Washington die USA über die bevorstehende Intervention informiert und diese als interne Block-Angelegenheit ohne eine Gefährdung der USA und der NATO deklariert. Die USA haben ihre Verbündeten informiert, ihre Streitkräfte in Europa nicht in höchste Alarmbereitschaft versetzt und über humanitäre Hilfe für die bedrohte Tschechoslowakei beraten.  Quelle: Memoiren von L.B. Johnson, damaliger US Präsident. Der sowjetische Kommandant der WP Interventions-Streitkräfte General Alexander M. Majorow hat die Entscheidungsprozesse in Moskau auf höchster Partei- und Staatsebene im Detail in seinem Buch ‚Invaze. Ceskoslovensko 1968‘ detailliert beschrieben. Darin war von keiner Gefahr einer NATO Invasion die Rede, sondern von der Befürchtung der Sowjets, dass die KPTsch ihre Führungsrolle in der CSSR verlieren kann. Gen. A. M. Majorow war Kommandant der neuen ‚Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte Mitte‘ in der Tschechoslowakei von 1968 bis 1972. Die sowjetischen Soldaten wurden von der einheimischen Bevölkerung als Besatzungstruppen wahrgenommen und als solche bezeichnet, sie verliessen die CSSR nach 1990. Alle Tschechen und Slowaken, welche das Jahr 1968 in der Tschechoslowakei erlebt haben wissen, dass es sich um einen ernsthaften Versuch aller gesellschaftlichen Kräfte handelte, den Sozialismus zu reformieren, ihm eine demokratische Grundlage zu geben und die tschechoslowakische Wirtschaft effizient zu machen und auf den Wachstumspfad zu bringen. Dieser Reformprozess wurde argwöhnisch vor allem in Moskau und Ost-Berlin beobachtet, weil er die Machtgrundlage des autoritären Sozialismus sowjetischer Prägung gefährdete. Sowohl die Politiker als auch die Reformer in der CSSR waren pausenlos bemüht, sowjetische Bedenken in den Medien zu zerstreuen mit der Betonung der friedlichen und humanistischen Ausrichtung des Reformprozesses (‚Sozialismus mit menschlichem Gesicht‘). Alle Gedanken über möglichen Austritt aus dem Warschauer Pakt und aus dem RGW wurden ausgeschlossen. Die Warschauer Pakt Staaten haben den Druck auf die tschechoslowakische Führung aufrechterhalten und ihre Unzufriedenheit mit dem Reformprozess in den Medien und an den Konferenzen in Karlovy Vary und in Cierna n.T. deutlich zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig wurden WP Manöver in der CSSR durchgeführt, deren Ergebnisse schliesslich zur Vorbereitung und Durchführung der Intervention verwendet wurden. Die politische Rechtfertigung der Invasion lieferte der Generalsekretär der KPdSU selbst in der nach ihm benannten ‚Breschnew-Doktrin‘ von der beschränkten Souveränität der sozialistischen Staaten. Diese widersprach sowohl dem Völkerrechtsprinzip der Souveränität und Unabhängigkeit aller Staaten als auch der UNO Charta. Die westlichen Staaten haben zwar um die Gefährlichkeit dieser Reform-Vorhabens für den gesamten Ostblock gewusst. Dies jedoch einerseits mit sehr viel Sympathie und anderseits mit selbstauferlegter Zurückhaltung verfolgt. Es ging darum, ja nicht irgendwelche Gründe für sowjetische Gegenmassnahmen gegen die CSSR zu liefern. Die westlichen Filmemacher haben sogar die Dreharbeiten für den Film ‚Die Brücke von Remagen‘ aus der CSSR in den Westen verlegt, damit nicht uralte amerikanische und deutsche Panzer aus dem 2. Weltkrieg temporär in der CSSR für den Film stationiert werden mussten. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang auch der mutige Auftritt des damaligen Aussenministers der CSSR Jiri Hajek vor der UNO in New York in 1968, in welchem er die Intervention verurteilt und die von der UdSSR genannten Gründe deutlich widerlegt hat. Er ist aus seinen Ferien in Jugoslawien über die Schweiz (Genf) nach New York gereist. Die Intervention der Warschauer Pakt Staaten hat zur schrittweisen und vollständigen Unterdrückung des Reformprozesses in der Tschechoslowakei, zur Resignation und inneren Emigration der Bevölkerung sowie zur äusseren Emigration von mehreren Zehntausend in den Westen geführt. Der Kulminationspunkt des friedlichen Widerstandes war die Selbstverbrennung von Jan Palach in 1969. Den Flüchtlingen schwappte im Ausland eine Welle der Sympathie entgegen, die Sowjetunion sah sich mit einer weltweiten Kritik ihres Vorgehens konfrontiert. Die innerstaatlichen Probleme des Landes, mangelnde politische Akzeptanz des Sozialismus und wirtschaftliche Ineffizienz, wurden weder in der CSSR noch in den anderen Ostblock-Staaten gelöst. Der unstillbare Wunsch nach mehr Freiheit und Demokratie konnte erst 1989 nach den Reformen von M. Gorbatschow in der UdSSR und im ganzen Ostblock erfüllt werden. Die westlichen Staaten konnten die militärische Intervention der WP Staaten ohne Rumänien in der Tschechoslowakei nicht verhindern. Sie haben aber den KSZE Prozess in Gang gesetzt, welcher durch die Betonung der demokratischen Prinzipien, der Souveränität, der Sicherheit, der friedlichen Zusammenarbeit und nicht zuletzt der Menschenrechte einen wesentlichen Beitrag  zur Aufweichung und letzten Endes zur Auflösung der eisernen Umklammerung der Ostblockstaaten geführt hat. Autor Georg Vancura http://www.lidovky.cz/okupanti-ze-srpna-1968-by-meli-byt-veterani-zabranili-valce-tvrdi-rusti-poslanci-19d-/zpravy-svet.aspx?c=A160607_155314_ln_zahranici_mpr