Kategorie-Archiv: KSZE

Budapester Abkommen von 1994 ignoriert

Warum hat man in der Ukraine Angst vor der brüderlichen Umarmung? Warum wünschen die Balten mehr Nato –Schutz? Wieso redet man im Europarat von einer Russenphobie- so der Leiter der 18-köpfigen RF- Delegation Puschkow nach dem Verlust der RF- Stimmrechte? Und warum sollte man nicht einfach zur Tagesordnung zurück und tun als ob nichts passiert wäre?

Die Antwort ist ganz einfach: Die Kreml-Herren haben einige Abmachungen u.a. das Budapester Abkommen von 1994* ignoriert, ein Tabu gebrochen und die Grenzen Europas verändert. Nun könnte man in Moskau denken: Mal sehen wie die Welt reagiert, der Schaden wird nicht grösser sein, wenn wir noch dies und jenes okkupieren – so z.B. Region Donetsk usw…

* Das Budapester Memorandum wurde am 5. Dezember 1994 in Budapest im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet. Im Memorandum verpflichteten sich die USA, Großbritannien und die Russ. Föderation in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Verzicht auf Nuklearwaffen die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten (Art. 2 f.) und im Falle eines nuklearen Angriffs auf die Länder unmittelbar Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates zu veranlassen (Art. 4).

Ambrosius, Praha