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Chinas Osteuropa-Plattform wächst

Eine von China ins Leben gerufene Plattform für die Zusammenarbeit von 16 Ländern aus Mittel- und Südosteuropa hat ein 17. Mitglied bekommen.

Beim 16+1-Gipfel in der kroatischen Adriastadt Dubrovnik hiess Kroatiens Regierungschef Plenkovic seinen griechischen Amtskollegen Tsipras willkommen.

«Eine technologische Revolution bestimmt unsere Ära», erklärte der chinesische Ministerpräsident Li Keqang.

Bisher waren elf EU-Länder – Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Kroatien, Rumänien, Bulgarien – und fünf EU-Aspiranten – Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Albanien, Nordmazedonien – unter den Teilnehmern.

Peking bietet diesen Ländern Hilfe beim Ausbau ihrer Infrastruktur an. Sie ist Teil der «Neuen Seidenstrasse», über die die es seinen Warenaustausch mit Europa ausweiten will. Meist finanziert mit Krediten von chinesischen Staatsbanken, entstehen auf diese Weise Autobahnen, Brücken, Schienennetze und Hafenanlagen in der Region.

Die EU sieht diese Aktivitäten skeptisch.

Sie befürchtet, dass die eher armen Länder, die chinesische Staatskredite aufnehmen, in eine Schuldenfalle tappen und von China abhängig werden. Auch sieht man es in Brüssel mit einem gewissen Argwohn, dass Peking auf diese Weise seinen politischen Einfluss in der Region verstärkt.

Wiedervereinigung Taiwans mit dem Festland

China hat seinen Willen bekräftigt, eine Wiedervereinigung mit Taiwan im äussersten Fall auch mittels militärischer Gewalt zu erzwingen. Präsident Xi Jinping sagte am Mittwoch, Peking «behält sich die Option vor, alle erforderlichen Massnahmen zu ergreifen».

Perfid: Letztlich werde die Wiedervereinigung Taiwans mit dem Festland erfolgen, sagte Xi. Diese sei im Interesse und zum Wohle der «taiwanischen Landsleute».

Anlass der Rede Xis war die Erinnerung an eine Botschaft aus dem Jahr 1979 an Taipeh, in der die kommunistische Führung in Peking Taiwan zur Wiedervereinigung und zu einem Ende der militärischen Konfrontation aufforderte.

China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit dem Ende des Bürgerkriegs und dem Sieg der von Mao Tse-tung geführten Kommunistischen Partei über die Kuomintang-Nationalisten im Jahr 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an. Taiwan spaltete sich zwar von China ab, erklärte jedoch nie formell seine staatliche Unabhängigkeit.

Noch zwei Bemerkungen:

ジェームス @jmstwn 12h12 hours ago

Though Xi’s speech was formally addressed to Taiwanese, I’m convinced it was for Chinese consumption. No understanding of the Taiwanese perspective exhibited and nothing creative even in the language: the exact same speech could have been given verbatim in 1997.

This speech pales in comparison to the 1979 address, which was friendly instead of hectoring, cognizant of the political situation, played to the ideology of the government in Taipei, and had an actual policy announcement (ceasing bombing of Kinmen)

http://www.china.org.cn/english/7943.htm

 

Analyse Nuklearmächte

Nuklearmächte China, Russland und USA

Nordkorea grenzt an zwei der drei grössten Nuklearmächte der Welt, China und Russland. Dazu kommen aufgrund der Stationierung von Streitkräften in Südkorea auch die USA dazu. Im Vergleich zu den nuklearen Arsenalen dieser drei Mächte erscheint jenes von Nordkorea wie ein Zwerg.

Russland dürfte zum gegenwärtigen Zeitpunkt über 8’000 einsatzfähige und nichteinsatzfähige nukleare Gefechtsköpfe verfügen.

Bei den USA könnten es 7’300 nukleare Gefechtsköpfe sein. Das chinesische Arsenal an nuklearen Gefechtsköpfen wird auf 250 geschätzt. Gleichzeitig verfügen die drei Nuklearmächte für den Einsatz dieser nuklearen Gefechtsköpfe über ein beachtliches Arsenal an Trägersystemen (Land- und U-Boot-gestützte Ballistische Flugkörper, Langestreckenbomber).[2]

Da sich aber diese drei Nuklearmächte ausgerechnet auf der koreanischen Halbinsel gegenüberstehen, könnte das nordkoreanische Arsenal, sollte es zu dessen Einsatz kommen, wie ein Auslöser für eine gewaltige Konfrontation zwischen den drei Mächten wirken. An einer solchen Konfrontation dürften weder Washington DC noch Moskau noch Beijing ein Interesse haben. Das Problem ist nicht die Grösse und der Umfang des nordkoreanischen Arsenals, sondern die Tatsache, dass die klassischen Abschreckungstheorien hier unwirksam sind. Das Regime in Pjöngjang will offenbar mit seinem Nukleararsenal die USA zu einem Friedensvertrag erpressen und damit die Herrschaft der Kim-Familie für die Zukunft sichern. Vorgehen und Ziel entsprechen jenem der Gangsterbosse der Mafia.

Prof. A. Stahel, strategische Studien