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Krim und Kim

Dieser Kommentar nimmt Bezug auf einen Artikel der NZZ vom 9.5. 2018 von Dr. A. Rüesch: Trump zündet am atomaren Pulverfass

…  zuvor war es jedoch der Kreml.

Im Kontext der Diskussionen um die A-Waffen ist der Rückblick auf das  Budapester Abkommens von 1994 relevant; Trump hat deklariert, dass die USA die Vereinbarung mit Iran kündigen wollen. Die EU-Staaten, die RF und China bleiben weiterhin dabei.

Wie können jedoch Nordkorea und nun der Iran den Vertragsmächten vertrauen ?

Zur Erinnerung: Die Ukraine hat 1994 gemäss dem Budapester Abkommen basierend auf den Garantien der RF, den USA und GB ihre Nuklearwaffen abgegeben, analog auch Kasachstan und Belaruss…..Das war eine echte Beruhigungspille für die gesamte Welt.

Aber: Durch seine Annexion sowie Integration der ukrainischen Krim hat der Kreml das Budapester Abkommen verletzt!

Jetzt erwartet man, vor allem Japan China, RF, USA, EU – , dass Nordkorea seine A-Waffen vernichtet. Welche Garantien erhält Nord-Korea für einen Verzicht?

Die Verletzung des Budapester Abkommens von 1994 durch die RF bewirkt jedoch, dass Kim bzw. Nord-Korea kein Vertrauen in ein solches Abkommen aufbauen kann. Analoge Abmachungen und Abkommen sind dadurch ex ante belastet- das betrifft auch Iran usw.

Dies ist ein Besipiel dafür, dass die Kreml-Führung die Folgen ihres eigenen Verhaltens, im Falle der Krim nicht reflektiert bzw. ignoriert, obwohl sie dadurch ebenfalls negativ  betroffen ist.

 

Ukraine verstehen

Prof. Dr. Gerhard Simon, Köln:

https://ukraineverstehen.de/gerhard-simon-war-die-ukraine-eine-sowjetische-kolonie/ „Die Ukraine steckt mitten im Prozess der Entkolonialisierung und Nationenbildung. Vor diesem Hintergrund lässt sich Russlands Krieg gegen die Ukraine als postkolonialer Konflikt begreifen.“

Ein Stein des Anstosses für Moskau: Das geplante Assotiationsabkommen der EU mit der Ukraine

Eine Textanalyse des Forums Ost-West

Durch ein Seilziehen zwischen der EU und Moskau hat sich der Funke zum Konflikt mit der Ukraine entzündet. Es kursieren bzw. kursierten in Russland Gerüchte wie: Der Entwurf dieses Abkommens umfasse auch eine militärische Zusammenarbeit der Ukraine mit der Nato. Dies entspricht jedoch nicht der EU-Usanz. Solche Texte sind allen Profis – auch in Moskau und Kiew längst bekannt.

Was steckt wirklich dahinter? Dies haben wir genauer angeschaut. Unser Fazit:

1. Ein Freihandelsabkommen –FHA- mit der EU schliesst nicht aus, dass die Ukraine auch mit anderen Partner, wie zum Bsp. mit der Russischen Föderation, ebenfalls ein FHA aushandeln und abschliessen kann. Im Unterschied dazu würde ein Beitritt zu der von Moskau initiierten Zollunion – nach dem überholten Vorbild der Deutschen Zollunion aus dem 19. Jhrdt. – bedeuten, dass Kiew nicht mehr souverän mit anderen Staaten – wie z.B. mit China verhandeln darf.

2. Die EU hat jahrelang die Avancen von Kiew aus nicht beachtet, zuletzt wegen der damals verhafteten Julia Timoschenko.

3. Die Kreml-Herren haben  dann fünf vor zwölf der Ukraine einen Kredit von ca. 12 Mrd $ offeriert, verbunden mit der Aufforderung, die EU-Offerte auszuschlagen.

4. Der damaliger Präsident Janukowitsch ging darauf ein. Die Folge davon: Das Volk protestierte monatelang friedlich auf dem Maidan in Kiew.

Daher haben wir besonders den Teil III des Entwurfs des Assoziationsabkommens EU-Ukraine analysiert, welcher den Themen Justiz, Freiheit und Sicherheit gewidmet ist.

Dort sind wir auf zwei Artikel gestossen – 16 und 23 – , welche aus Moskauer Sicht womöglich beanstandet werden könnten. Die EU könnte der Ukraine helfen, ihre Ostgrenze zu Russland besser zu sichern und die Terrorismusabwehr zu verstärken.

Sonst haben wir bei diesem Entwurf zu diesem Assoziationsabkommen nichts gesehen, was mit Sicherheit etc. zu tun hat – es ist ja primär ein Handelsabkommen. Die Kernkompetenz der EU ist Wirtschaft, inklusiv Soziales und Bildung sowie Handel, nicht Militär.

Den ausführlichen Text unserer Analyse finden Sie ab dem 13. Mai bei www.forumostwest.ch, Rubrik News.

Quelle für den Text des Abkommens: http://eeas.europa/ukraine/assoagreement/assoagreement-2013_en.htm

Budapester Abkommen von 1994 ignoriert

Warum hat man in der Ukraine Angst vor der brüderlichen Umarmung? Warum wünschen die Balten mehr Nato –Schutz? Wieso redet man im Europarat von einer Russenphobie- so der Leiter der 18-köpfigen RF- Delegation Puschkow nach dem Verlust der RF- Stimmrechte? Und warum sollte man nicht einfach zur Tagesordnung zurück und tun als ob nichts passiert wäre?

Die Antwort ist ganz einfach: Die Kreml-Herren haben einige Abmachungen u.a. das Budapester Abkommen von 1994* ignoriert, ein Tabu gebrochen und die Grenzen Europas verändert. Nun könnte man in Moskau denken: Mal sehen wie die Welt reagiert, der Schaden wird nicht grösser sein, wenn wir noch dies und jenes okkupieren – so z.B. Region Donetsk usw…

* Das Budapester Memorandum wurde am 5. Dezember 1994 in Budapest im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet. Im Memorandum verpflichteten sich die USA, Großbritannien und die Russ. Föderation in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Verzicht auf Nuklearwaffen die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten (Art. 2 f.) und im Falle eines nuklearen Angriffs auf die Länder unmittelbar Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates zu veranlassen (Art. 4).

Ambrosius, Praha