Kategorie-Archiv: news

Russland lässt umstrittenes schwimmendes Atomkraftwerk vom Stapel

Russland hat ein umstrittenes sogenanntes schwimmendes Atomkraftwerk für die Energieversorgung auf Aussenposten in der Arktis vom Stapel gelassen. Das Schiff «Akademik Lomonossow» verliess am Samstag seine Werft in St. Petersburg, wie die Agentur Interfax meldete.

In den kommenden Wochen soll es über die Ostsee und das Nordmeer in den russischen Marinehafen Murmansk fahren. Dort sollten die zwei Reaktoren des Kraftwerks mit nuklearem Brennstoff ausgestattet werden, sagte Pawel Ipatow vom Kraftwerksbetreiber Rosenergoatom der Agentur Tass. Er sprach von einem «historischen Ereignis».

Die «Akademik Lomonossow» hat für Russland strategische Bedeutung. Sie soll im Sommer 2019 von Murmansk aus in das Arktische Meer fahren und dort russische Aussenposten mit Strom und Wärme versorgen sowie Meerwasser entsalzen. Das Kraftwerk kann rund 200 000 Menschen mit Strom versorgen. Zielhafen ist Pewek in Sibirien.

ADVERTISING

Umweltschützer kritisieren das Projekt als riskant. Mit Blick auf die Atomkatastrophe von Tschernobyl 1986 warnte die Organisation Greenpeace kürzlich, es drohe die Gefahr eines «Tschernobyl auf Eis».

Russland will sich reiche Vorkommen an Öl und Gas sichern, die in der Region um den Nordpol vermutet werden. Zudem werden durch die klimabedingte Eisschmelze neue Schifffahrtsrouten im hohen Norden Russlands frei. Daher stärkt Moskau seine Präsenz in der Region zunehmend militärisch. Auch die USA und andere Anrainerstaaten haben Interesse an der Arktis angemeldet.

SAt02

USA: Forderung an die Nato-Partner

Pentagonchef Jim Mattis sagte am 19.1.2018 in Washington: Die globale US-Verteidigungsstrategie zielt auch auf eine stärkere Lastenteilung mit den Verbündeten ab. Es schliesst an Trumps Forderung an, dass die Nato-Partner ihre Verteidigungsbudgets signifikant aufstocken, also mit dem Erreichen der Zielmarke von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung des jeweiligen Landes ernst machen.

“Wir erwarten von den europäischen Verbündeten, dass sie ihre Verpflichtungen erfüllen und die Ausgaben für die Verteidigung und Modernisierung erhöhen”, erklärte Mattis. Er warb zugleich nachdrücklich für eine enge Verteidigungskooperation mit den Partnern und die Stärkung internationaler Allianzen.

Die Zusammenarbeit mit anderen Staaten habe den Vereinigten Staaten im Verlauf der Geschichte geholfen, den Frieden zu sichern und Kriege zu gewinnen, sagte der Pentagonchef. Er versicherte, sein Ministerium wolle anderen Regierungen nicht nur zuhören, sondern sich gegebenenfalls auch von ihnen “überzeugen” lassen: “Nicht alle guten Ideen kommen von dem Land mit den meisten Flugzeugträgern.”

 

Ex URL: https://www.bluewin.ch/de/news/ausland/2018/1/19/usa-wollen-ihre-militaerische-vormachtstellung-sich.html

 

Putin testet NATO

„Wladimir Putin testet die Reaktionsfähigkeit der NATO und versucht sie – uns – einzuschüchtern.”

„ Bemerkenswert, dass die Russen offenbar den Luftraum verletzt haben. Bisher haben sie immer nur provoziert, indem sie hart an die Grenzen geflogen sind. War natürlich wieder ein Testen der NATO-Bereitschaft. Aber passiert ist nicht viel: offenbar ist mit „Abfangen“ nur „Identifizieren“ gemeint …“

Nato-Jets fangen russische Überschallbomber ab

Belgische Kampfflugzeuge haben bei einem Abfangmanöver über der Nordsee zwei russische Überschall-Bomber identifiziert, die auch mit Atomwaffen bestückt werden können.

Die russischen Flugzeuge vom Typ TU-160 Blackjack seien am Montag in einem Gebiet unterwegs gewesen, das zum Überwachungsgebiet der Nato gehöre, teilten die belgischen Luftstreitkräfte mit. Auch die eigenen Abfangjäger vom Typ F-16 seien bei dem Einsatz mit Überschallgeschwindigkeit geflogen. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministerium wurden die russischen Bomber auch von Kampfflugzeugen der britischen Luftwaffe identifiziert.

Einer der russischen Überschallbomber vom Typ Typ TU-160 Blackjack auf einer Aufnahme der britischen Luftwaffe.  Bild: Keystone/Royal Air Force via AP

Kampfflugzeuge aus Nato-Staaten fliegen jährlich Hunderte Einsätze zur Identifizierung und Überwachung russischer Flugzeuge, die im internationalen Luftraum unterwegs sind. Bei den sogenannten Alarmstarts müssen die Piloten mit ihren Jagdflugzeugen innerhalb von wenigen Minuten in der Luft sein, um zum Beispiel durch Sichtkontakt festzustellen, ob von einem verdächtigen Luftfahrzeug eine Gefahr ausgeht.

Bild auf Twitter anzeigen

<image005.jpg>

 

<image003.jpg>Belgian Air Force<image004.png>

✔@BeAirForce

Ce matin, 2 #F16 @BeAirForce ont intercepté 2 bombardiers russes Blackjack au dessus de la Mer du Nord dans la zone de responsabilité néerlandaise de l’espace aérien #NATO. Grâce au vol supersonique, les #F16 belges ont pu mener à bien leur mission, garantissant votre #securite .

14:17 – 15. Jan. 2018

Memento Tschechoslowakei: Invasion 1968 …

Am 13.09. haben wir auf Youtube ein weiteres Interview mit einem Zeitzeugen zum Thema „Memento Tschechoslowakei: Invasion 1968 und Okkupation bis 1990“ veröffentlicht. Die Reaktion der damaligen Bevölkerung auf die Invasion am 21. August 1968 wurde weltweit zu einem anerkannten Beispiel für gewaltlosen Widerstand gegen eine Grossmacht. Daran möchten wir erinnern und weitere Zeitzeugen und Zeitzeuginnen zu Beiträgen inspirieren.

Deutsche Version: https://www.youtube.com/watch?v=cDagR30LZzE&t=36s

Tschechische Version:   https://www.youtube.com/watch?v=yZN6_tUk21M

 

EU-Sanktionen gegen RF

Die Spirale dreht sich!

EU verhängt neue Sanktionen gegen die Russländische Föderation

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 04.08.17 16:43 Uhr

Die EU hat am 4. 8.2017 neue Sanktionen gegen die RF wegen der unerlaubten Lieferung von Siemens-Turbinen auf die Krim eingeleitet.

Deutsche Unternehmen seien besorgt wegen US-Sanktionen

Deutsche Wirtschafts Nachrichten am: 04.08.17 Unternehmens-Verbände sehen große Probleme aufgrund der Sanktionspolitik der USA auf die deutsche Wirtschaft zukommen.

Sanktionen von Trump unterzeichnet

Der US-Präsident Donald Trump hat das Gesetz für eine Verschärfung der Russland-Sanktionen unterzeichnet. Trump akzeptierte die vor einer Woche vom Kongress mit grosser Mehrheit befürworteten Sanktionen, die auch den Iran und Nordkorea treffen, nach eigenen Worten denn auch nur widerwillig.

  • Medwedew spricht von einem Handelskrieg: Die Sanktionen hätten die russische Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen mit der neuen US-Regierung beendet, schrieb Medwedew auf seiner Facebook-Seite.
  • Der russische UNO-Botschafter Wassili Nebensia sagte, die Sanktionen schadeten den Beziehungen beider Länder. Moskau werde aber weiterhin mit der US-Regierung zusammenarbeiten. Diejenigen, die das Gesetz für die neuen Strafmassnahmen angestossen haben, sollte jedoch nicht meinen, damit die russische Politik verändern zu können.

Sanktionen gegen RF bald gesetzlich verankert

  • Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der weitere Sanktionen gegen Russland, Iran und Nordkorea vorsieht.
  • Auch die Zustimmung des Senats dürfte deutlich ausfallen.
  • Das Gesetz nimmt US-Präsident Trump die Möglichkeit, die Sanktionen gegen Russland in Eigenregie zurückzufahren.
  • Die Europäer werfen den USA vor, mit dem Vorgehen wirtschaftliche Energie-Interessen zu verfolgen.

419 Abgeordnete in der grossen Parlamentskammer stimmten für das Gesetz, nur drei votierten dagegen. «Das ist eine schallende Ohrfeige für Präsident Donald Trump», sagt der freischaffende USA-Korrespondent Arndt Peltner.

Mit der Annahme der Strafmassnahmen gegen einige russische Offizielle, machten die Republikaner und Demokraten deutlich, dass sie den Informationen der eigenen Geheimdienste glauben, so Peltner. «Jenen Informationen, die nach wie vor von Donald Trump angezweifelt werden.»

Nach dem Repräsentantenhaus muss noch die zweite Kammer des Kongresses, der Senat, über den Entwurf abstimmen. Dann muss US-Präsident Donald Trump ihn unterzeichnen. Allerdings könnte der Präsident, der zuletzt auf bessere Beziehungen zu Russland gesetzt hatte, ein Veto einlegen. Dieses wiederum könnte von einer Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamentskammern überstimmt werden.

Grenzen für den Präsidenten

Das Paket sieht vor, dass die bestehenden Sanktionen gegen Moskau punktuell erweitert und ausgebaut werden. Die Abgeordneten haben es dabei etwa auf den russischen Energiesektor abgesehen, einem Schlüsselsektor der Wirtschaft des Landes. Die erweiterten Strafmassnahmen gegen Russland sollen wegen dessen Rolle im Ukrainekonflikt sowie der mutmasslichen Einflussnahme des Kremls auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 verhängt werden.

Das sind die Schlüsselfiguren

Die Russland-Affäre dreht weite Kreise. Wer hat mit wem zu tun? Die Übersicht zeigt, wer involviert ist.

Der Entwurf setzt dem Präsidenten zugleich Grenzen, was die Aufhebung von Sanktionen gegen Russland betrifft. Demnach müsste er dem Kongress darlegen, dass eine Beendigung der Sanktionen im nationalen Sicherheitsinteresse der USA liegt.

Das Weisse Haus ist nicht zufrieden

Zum letzten Punkt hatte das Weisse Haus Bedenken geäussert. Es wurde argumentiert, dass Trump Flexibilität brauche, etwaige Sanktionen mit seinen diplomatischen Initiativen abzustimmen. Auch sah ein Berater eine Beschneidung der Befugnisse des Präsidenten.

Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sanders wollte am Montag nicht sagen, ob der Präsident das Gesetz unterschreiben oder sein Veto dagegen einlegen wolle. Allerdings würde ein Veto den Eindruck erwecken, dass Trump Russland zu grosse Zugeständnisse macht.

Wenig Freude bei Europäern und Russen

Das Vorgehen des US-Kongresses zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland ist mit den Europäern nicht abgestimmt. Deshalb sorgt der US-Gesetzesvorschlag in der EU für Kritik. Europäische Experten werfen dem US-Kongress vor, mit dem Vorgehen gegen russische Energieunternehmen wirtschaftliche Interessen zu verfolgen. So unterstellen Kritiker den USA, mit dem Gesetz russische Gasexporte behindern zu wollen, um in Europa Marktanteile für eigenes Flüssiggas zu sichern. Tatsächlich drücken die US-Abgeordneten im Gesetzentwurf ihre Ablehnung der geplanten Gasleitung Nordstream 2 aus, die von Russland nach Deutschland führen soll. Die EU-Kommission zeigte sich am Montag besorgt über mögliche Auswirkungen auf europäische Unternehmen und drohte mit Gegenmassnahmen. Auch sie befürchtet, dass Energieversorgung und -Interessen der Europäer beeinträchtigt werden könnten. Immerhin ist Russland einer der wichtigsten Gaslieferanten Europas. Die russische Regierung warnte ebenfalls, das US-Vorgehen könnte wichtige Energie-Grossprojekte mit der EU in Gefahr bringen. Zudem verhinderten die Sanktionen nach Ansicht des russischen Vize-Aussenministers Sergej Rjabkow eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und Russland. Russische Abgeordnete forderten zusätzlich eine «schmerzhafte» Antwort auf die neuen Sanktionen.

SRF 4 News 00:00 Uhr, dpa/rtr/snep;roso

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

US-Kongress will Trump Russland-Befugnisse entziehen

Aus Tagesschau vom 25.7.2017

Das Repräsentantenhaus in den USA wird heute ziemlich sicher eine Ausweitung der Sanktionen gegen Moskau beschliessen und gleichzeitig verhindern, dass Präsident Trump Sanktionen gegen Russland in Eigenregie aufheben kann.

 

EU-Sanktionen gegen RF verlängert

EU-Sanktionen gegen Russland 

Verlängerung der EU Sanktionen gegen die Annexion der Krim

Der Europäische Rat hat am 20./21. März 2014 die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation als Annexion verurteilt und nicht anerkannt.

Der Rat der Europäischen Union hat am 23. Juni 2014 die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim in die Europäische Union, sowie die Finanzierung und Versicherung im Zusammenhang mit solchen Einfuhren verboten.

Am 19. Juni 2017 hat der Rat der Europäischen Union beschlossen, diese restriktiven Massnahmen bis am 23. Juni 2018 zu verlängern.

 

UA: Rehabilitation der Zurückgekehrten

Ukraine: Rehabilitation der aus Krieg und Gefangenschaft Zurückgekehrten

Unser Engagement – Ihr Beitrag

Mit unseren Partnern und Partnerinnen in und für die Ukraine haben wir eine Projektidee zur Rehabilitation und Re-Integration der zurückgekehrten Soldaten und Gefangenen, darunter auch einige Journalisten, entwickelt:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Situation: Aus den Erfahrungen – vor allem aus den USA mit Rückkehrern aus Vietnam und Irak etc. – ist bekannt, dass viele Selbstmord begehen oder privat und/oder öffentlich gewalttätig werden. Dies geschieht, wenn Traumata nicht verarbeitet und die Betroffenen nicht wieder in den Alltag mit einer für sie sinnvollen Aufgabe integriert werden.

Solche Therapien werden zurzeit nur sporadisch und an einzelnen Orten in der Westukraine angeboten. Wir möchten Informationen dazu erheben und zur Verfügung stellen:

  • Welches Angebot gibt es und wo?
  • Wie erfahren die Betroffenen davon?
  • Wie erfahren bereits in einer geeigneten Methode Ausgebildete davon? Zum Beispiel gibt es in der Kiewer Gegend Aerzte und Pflegefachleute, die nach der Katastrophe von Tschernobyl in Cranio-Sacral-Therapie ausgebildet wurden.
  • Uebersetzung von Kursunterlagen ins Ukrainische bzw. Russische

Wollen Sie unser Engagement unterstützen, sei es finanziell oder mit einem anderen Beitrag?

Konto Forum Ost-West bei der Postfinance: CH58 0900 0000 3000 4299 4

Alle Fragen und Anregungen senden Sie bitte an:

Petra & Georg J. Dobrovolny, Dres, gd@forumostwest.ch

FORUM OST-WEST, Tel. 0041 31 372 31 03     www.forumostwest.ch

UA: Visafrei in den Schengen-Raum

Der Bund 19.05.2017  Frank Nienhuysen:  Am Mittwoch unterzeichneten die EU und die UA in Strassburg ein Abkommen, dank dem die Ukrainer  visafrei in den Schengen-Raum, also auch in die Schweiz einreisen dürfen. Damit gehen die 10 Jahre langen Verhandlungen zu Ende, und die Ukraine wird ab 11. Juni reisemässig endlich wieder ein Teil Europas. Voraussetzungen sind ein biometrischer Reisepass, eine Krankenversicherung und die glaubhafte Absicht zurückzureisen. Eine Arbeitserlaubnis ist nicht damit verbunden. Falls die Reisefreiheit missbraucht wird, kann die EU das Abkommen wieder aussetzen.