Archiv der Kategorie: Analyse

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Russland vor den Militärparaden und vor dem Verfassungsreferendum aufgerufen, sich an die Corona-Empfehlungen bei Massenveranstaltungen zu halten.

Auch bei Grossereignissen im Freien müssten Abstand gehalten und Hygienevorschriften beachtet werden, sagte die WHO-Vertreterin in Russland, Melita Vujnovic, am Mittwoch bei einer Videoschalte. In Russland gibt es täglich mehr als 8000 neue Corona-Infektionen. Trotzdem hat Präsident Wladimir Putin die am 9. Mai zunächst abgesagte Parade zum 75. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland nun für den 24. Juni angesetzt.

Bei den Grossveranstaltungen in Moskau und anderen Städten marschieren nicht nur Tausende Soldaten dicht an dicht. Allein in der Hauptstadt besuchen sonst jedes Jahr Hunderttausende Menschen die grösste Militärparade des Landes mit Panzern und Raketen, die durch das Zentrum und über den Roten Platz rollen.  

Quelle: https://www.swissinfo.ch/ger/who-erinnert-russland-vor-militaerparade-an-corona-gefahr/45803776

Paul Ignaz Vogel, 03.06.2020

Prinzipien des Aufbaus einer Weltordnung

Seit dem Ende des Kalten Krieges befassen sich Politiker, Journalisten und Studenten mit der Frage, wie die Welt neu an die veränderten Bedingungen angepasst und gestaltet werden könnte bzw. sollte. Es geht nicht nur darum mögliche Konflikte und die Entstehung von Konfliktursachen zu verhindern, sondern auch darum, solche Formen der Zusammenarbeit und des Zusammenlebens auf unserem Planeten zum Wohle aller Menschen zu finden, welche Sicherheit und Wohlergehen fördern.

Mathias Döpfner hat das Verhältnis der USA, Chinas und die Rolle Westeuropas in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht analysiert und seine Schlussfolgerungen für Europa pointiert dargelegt in seinem Artikel ‘Weltordnung’ in der Zeitung Welt am Sonntag vom 3. Mai 2020. Der Autor beschreibt mit seltener Klarheit die Unterschiede zwischen den zwei Weltmächten: Auf der einen Seite die demokratischen USA und auf der anderen Seite das totalitäre und sich ausbreitende System Chinas. Daraus folgert er, dass die BRD (und EU) sich für einen diesen Partner exklusiv entscheiden muss, nämlich ob sie an der Seite von totalitärem und auf Dominanz zielendem China, oder bei den demokratischen und manchmal unstetigen USA stehen will. Dass er USA als Partner aus politischen (gemeinsame Werte und Interessen) und historischen (gemeinsame Geschichte und Hilfe in zwei Weltkriegen) Gründen empfiehlt, überrascht daher in keiner Weise. Allianzen haben dann eine grössere Aussicht auf Erfolg, wenn sie auf langfristig wirksamen Grundwerten und nicht auf den sich häufig ändernden Interessen aufgebaut werden. Eher ungewöhnlich ist sein Vorschlag, die BRD soll auch ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu China reduzieren, weil China darüber ihren politischen Einfluss aufbaut, Stichworte sind Seidenstrasse, Huawei etc.

Überraschend ist in seinem Artikel aber die Einengung seiner bipolaren Optik: Es gibt neben USA und China noch die andere Supermacht Russland, welche diesen Status jetzt v.a. wegen seiner Grösse und der militärischen Stärke verdient und nicht unbedingt wirtschaftlich überzeugen kann. Weiter wären noch zu erwähnen die anderen stärker werden Staaten wie Indien und das leistungsfähige und sich zurückhaltende Japan.  Auf der anderen Seite dürfen jene Staaten nicht ausser Acht gelassen werden, welche sich weiter entwickeln wollen (Rest von BRICS) und solche aus dem Mittleren Osten, welche sich mit der gegenwärtigen Weltordnung und mit ihren Nachbarn schwer tun. Alle diese müssten funktional in der einen oder anderen Form in die Weltordnung einbezogen werden, um nicht weitere Konflikte entstehen zu lassen. Wir leben heute in einer multipolaren Welt, in der die Staaten ihre Interessen verfolgen und, je nach Allianz oder überregionaler Organisation,  in einem mehr oder weniger ausgeprägtem Konkurrenzverhältnis zu einander stehen. In der globalisierten Welt gilt es Konflikte friedlich zu lösen, Kriege sind auf jeden Fall zu verhindern und wirtschaftliche Fragen nach dem Prinzip der Gleichberechtigung, Ausgewogenheit und offener Märkte zu lösen.

Als Modell für die Analyse, Beschreibung und Gestaltung des heutigen erweiterten und multipolaren Weltordnungs-Systems eignet sich die Situation nach dem Wiener Kongress 1815: Die damaligen Grossmächte Preussen, Russland, Grossbritannien, Österreich-Ungarn und Frankreich standen miteinander fast 100 Jahre in einem harten Konkurrenzverhältnis, haben sogar gegeneinander gekämpft ohne aber einander das Existenzrecht abzusprechen oder aktiv am Untergang der einen oder anderen Grossmacht zu arbeiten. Der Handlungsspielraum anderer Staaten war durch diese imperialen Grossmächte und deren Einflusszonen eingeengt, von den Kolonien ganz zu schweigen.

Nicht nur aus dieser Optik stellt sich für Europa und damit auch für die BRD die Frage, welche Rolle soll es in diesem ‘Konzert’ auf der Weltbühne spielen ? Vom Standpunkt der souveränen politisch-wirtschaftlich-technologischen Gestaltung ergibt sich für Europa in der heutigen Weltordnung folgendes Szenario: Europa soll sich mehr Eigenständigkeit erarbeiten durch weiteren gezielten Aufbau seiner wirtschaftlichen, technologischen, politischen und auch sicherheitsrelevanten Mittel, um ein annäherndes Gleichgewicht in einem System der gleichberechtigten Staaten zu erreichen.  Derart positioniert und aufgebaut, könnte es dann eine wichtigere Rolle im ‘Konzert’ der Weltmächte spielen, d.h. anstelle der Suche nach einem Schutz-Patron zu sein, um vor anderen geschützt zu werden, oder sich passiv gegen wirtschaftliche Einflüsse und Nachteile zu wehren, eine aktivere Rolle bei der Gestaltung und Erhaltung des Welt-Systems übernehmen. Ein annähernd gleicher Partner hat die Chance, nicht nur akzeptiert, sondern auch respektiert zu werden und seine eigenen Interessen besser realisieren zu können – und damit mehr sein, als ein Anhängsel der Euroasiatischen Landmasse.  Im weiteren könnte ein solches Europa eine Vorbild- und eine aktive Gestaltungs-Rolle sowohl für die aufstrebenden Staaten wie Indien, Brasilien und Südafrika, wie auch eine Perspektive für die in der Krise sich befindenden Staaten im Mittleren und Nahen Osten darstellen.

Schon Henry Kissinger hat in seinen Büchern ausführlich beschrieben, dass ein Lavieren zwischen den Blöcken nur kurzfristig einige Vorteile bringen kann. Auf die Dauer ist eine eigenständige, selbstbewusste und auf den politischen, kulturellen und humanistischen Prinzipien der letzten 2000 und auf dem wirtschaftlich-technologischen Knowhow der letzten 100 Jahre langfristig aufbauende Gesamtpolitik für Europa erfolgsversprechend.

Autor: Georg Vancura, Lindenweg 8, CH 5033 Buchs (AG),

Buchs, 6. Mai 2020

Abgelegt am 10.05.2020 unter Allgemein / Dokument / Analyse

 

 

 

Orban: la politique et l’histoire

L’histoire peut être un important levier politique; Victor Orban, le premier ministre hongrois, s’occupe actuellement à réécrire l’histoire de la Hongrie et de la Shoah durant la Seconde Guerre mondiale et à remodeler la mémoire collective de ce pays. Une histoire où une approche critique des relations du régime de l’Amiral Horthy avec les nazis – en 1944 surtout – est mise en veilleuse au profit d’une „historiographie“ plus nationaliste et jouant sur l’émotion. Cette évolution, qui consolide idéologiquement le national-populisme de Victor Orban, pourrait également servir ses intérêts politiques, les législatives se profilant à l’horizon. Un défi de plus pour l’Union européenne, déjà fragilisée par une gestion peu lisible du coronavirus.

A ce sujet, un lien vers un blog de Jean-Pierre Filiu, historien, publié sur le site du journal Le Monde et daté du 12 avril 2020:

https://www.lemonde.fr/blog/filiu/2020/04/12/orban-reecrit-lhistoire-de-la-shoah-en-hongrie/

Pour en savoir plus sur l’amiral Horthy, „régent d’un royaume sans roi“ à la figure controversée, une publication récente de Catherine Horel, historienne et spécialiste de l’Europe centrale contemporaine:

L’Amiral Horthy, Le régent de Hongrie, 1920-1944, de Catherine Horel, Paris, Perrin, 2014, 496 p.

Frédéric Steputat, ce 12 avril 2020.

Michail Chodorkowski: Putins Reform ist ein Betrug

«Putins Reform ist ein Betrug», findet der in Ungnade gefallene frühere russische Erdölmagnat Michail Chodorkowski im Interview mit der NZZ. Dennoch glaubt der in London lebende Putin-Gegner, dass es den Geheimdiensten – die wichtigste Machtstütze des Präsidenten – längerfristig nicht gelingen wird, die Kontrolle im bisherigen Ausmass zu behalten. Er befürchtet jedoch für das Ende der Ära Putin chaotische Entwicklungen.“ NZZ vom 27.2. 2020

Siehe

https://www.nzz.ch/international/chodorkowski-putins-verfassungsreform-ist-ein-betrug-ld.1542723#register

 

Putins historische Umdeutungen der Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs

„Durch historische Umdeutungen der Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs hat sich der russische Präsident mit Polen angelegt. Besonders eine seiner Formulierungen sorgt in Warschau für Verstimmung. + Link

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nach-putin-aussagen-polen-bestellt-russischen-botschafter-ein-16556208.html

 

Il y a cent ans : le programme pour la paix dans le monde du président Wilson

Fin 1918, le président américain W. Wilson se rend à la conférence de paix de Paris avec, dans ses bagages, ses célèbres « quatorze points » présentés au début de l’année devant le Congrès. Cette « feuille de route » a pour objectif d’asseoir durablement la paix en Europe et dans le monde, notamment par la défense du principe du droit des peuples à disposer d’eux-mêmes.

Frileuses, à l’origine, de soutenir l’autodétermination des peuples de l’empire austro-hongrois (entre autres afin d’éviter une déstabilisation des Balkans et de « faire des étincelles » dans les colonies), la France et la Grande-Bretagne vont pourtant se rallier à cette idée entre 1917 et 1918. Ce revirement est principalement dû à la peur du bolchévisme : le soutien aux nationalismes sera perçu comme un exutoire aux tentations révolutionnaires dans les empires aux abois. Ainsi, à la conférence de Paris, des Etats polonais et tchécoslovaque apparaîtront sur les cartes redessinées de l’Europe.

Mais les régions germanophones des Etats vaincus n’auront pas cette chance : le danger qu’elles finissent par créer une grande entité politique germanique et autodéterminée au cœur du continent (quid d’une intégration de l’Autriche à l’Allemagne, quid des Sudètes – ces habitants de la Bohême germanophone qui luttent contre leur appartenance à la Tchécoslovaquie fin 1918 ?) est manifestement trop grand. Des frustrations nationales naîtront alors… qui seront alimentées, en partie, par les fascismes et autres autoritarismes rampant dans l’Europe centrale d’après-guerre.

Les quatorze points de Wilson (en anglais et en allemand) :

https://forumostwest.ch/pdf/Dokumente/1909_FOW_14ptsWilson.pdf

Frédéric Steputat, ce 29 septembre 2019.

Lesebrief zu: Die EU ist porös geworden , NZZ 13. Mai 2019

Status und Entwicklung Europas

Im Artikel ‚Die EU ist porös geworden‘ in der NZZ vom 13. Mai 2019 wird die Entstehung und Entwicklung der EU seit der Nachkriegszeit bis heute mit allen wesentlichen Phasen sehr gut beschrieben. Das Doppelziel «Frieden und Wohlstand» wurde für breite Kreise der Europäer in der einen oder anderen tw. noch unvollständigen Form weitgehend erreicht. Die Demokratie hat sich zum ersten Mal in der Geschichte auf dem ganzen Kontinent  etabliert, die Einhaltung der Governance konnte noch nicht überall gewährleistet werden. Die Zukunftsperspektiven der EU sind jedoch weniger klar. Auf die Herausforderungen der Zukunft wird im Artikel mit Ausnahme der neuen nationalistischen Tendenzen zu wenig eingegangen. Dazu zählen v.a. die nicht beherrschte Überschuldung einiger südeuropäischer Länder, die nach wie vor ungenügenden aussenpolitische Koordination- und Verteidigung-Fähigkeiten, die Bürokratisierung und Entfremdung EU-Institutionen und das ungelöste Migrationsthema.  Die angeblich fehlende sozioökonomische und politisch-kulturelle Homogenität  darf nicht als Nachteil, sondern als Wesensmerkmal einer föderal aufgebauten politischen EU angesehen werden. Wenn Europa in einer Konkurrenz betonten Weltordnung der Grossmächte USA, China und Russland erfolgreich agieren und mässigenden Einfluss auf die zahlreichen Krisenherde im Mittleren Osten ausüben und eigenen Interessen mehr Geltung verleihen will, dann kommt sie um die Aufzeichnung einer Zukunftsperspektive und den Aufbau einer glaubhaften Aussen- und Verteidigungspolitik nicht herum. Dies könnte in einem Folgeartikel beschrieben werden.

MfG

Georg Vancura

Lindenweg 8

CH 5033 Buchs (AG)

076 204 00 99

 

Die Jagd nach Putins Agenten: Wie ein Spionagefall in Lausanne zu einem Fiasko des russischen Geheimdiensts führte

Die Ermittlungen zur Russland-Affäre in Amerika, der Einsatz von Nervengift in Salisbury und die Enttarnung russischer Spione sind alles Fäden eines grösseren Ganzen. Die Schweiz steckt dabei mittendrin. NZZ, Andreas Rüesch, den 18. Oktober 2018.

https://www.nzz.ch/international/die-jagd-nach-putins-agenten-wie-ein-spionagefall-in-lausanne-zu-einem-fiasko-des-russischen-geheimdiensts-fuehrte-ld.1429047

(Lien vers un article complet de la Neue Zürcher Zeitung – en allemand – sur les tribulations récentes du Service de renseignement militaire russe (GRU) en Occident. L’espionnage en Suisse y est bien présent)

Quand la Russie rêvait d’Europe

Dans Le Monde diplomatique de septembre 2018, un article intéressant, mais discutable – surtout en ce qui concerne les années du regain nationaliste de M. Vladimir Poutine -, sur les relations entre la Russie et l’Occident depuis la fin de la guerre froide:

„Des promesses non tenues qui ont créé un sentiment d’humiliation:

Quand la Russie rêvait d’Europe

Au sortir de la guerre froide, les Russes voyaient leur avenir dans une Europe réconciliée et dotée de mécanismes de sécurité communs. En portant le glaive de l’Alliance atlantique jusqu’à leur porte, les Occidentaux ont pris le risque d’une réaction nationaliste.

Actualité des relations est-ouest

Compte-rendu d’une table ronde tenue en marge de la réunion annuelle des membres du Forum Ost-West, Berne, le 21 août 2018

La date du 21 août 2018 a été marquée par le cinquantième anniversaire de l’intervention soviétique en Tchécoslovaquie, pays au cœur de l’Europe ; cinquante ans plus tard, le comportement et la situation de la Russie continuent à susciter craintes et interrogations : l’organisation et le déroulement de la Coupe du monde de football dans ce pays durant l’été tout comme la date-événement de 1968 ont ainsi permis de nourrir la discussion de la table ronde autour de l’actualité des relations « est-ouest ».

La grande messe footballistique estivale a été l’occasion, côté cour, de démontrer au monde que la Russie est un pays développé, moderne et ouvert, capable d’organiser un grand événement en toute sécurité, et ce même dans les grandes villes lointaines de la province russe – bien souvent méconnues du grand public avant l’événement. La bonne ambiance régnant dans les rues, festive, mélangeant fans de tous horizons festoyant librement, a été certainement une vitrine internationale positive pour le Kremlin. Au niveau intérieur, la Coupe du monde a dopé la fierté des Russes en les rassemblant, le temps d’un long mois, sous la bannière d’un certain sentiment de puissance et prestige retrouvés.

Côté jardin, un tableau plus large et quelque peu différent peut être articulé et ne doit pas faire oublier le contexte actuel, celui régnant dans le pays et au niveau international : concernant le déroulement des matchs, la sécurité s’est traduite par une omniprésence policière dans les rues, témoignant indirectement des capacités de contrôle du régime en place. Au niveau social, l’âge du départ à la retraite a été élevé de huit ans pour les femmes, déclenchant dans le pays tensions et crispations. Sur la scène internationale, les relations de la Russie avec ce qu’elle considère comme « l’Etranger proche » (i.e. les actuels pays indépendants qui faisaient partie de l’URSS, par exemple l’Ukraine) démontrent sa volonté d’une reconstruction historique de sa puissance, regain soutenu par une propagande dénonçant un Occident menaçant.

En effet, la Russie considère le monde comme étant multipolaire – monde composé de pôles en concurrence qui agissent pour la défense rationnelle de leurs intérêts. Militairement, cette idéologie passe par un développement de l’armée et la conclusion d’alliances militaires au niveau international, en lien avec une réactivation mondiale de l’action des services secrets russes. L’actuel rapprochement de Moscou avec la Chine et l’Asie centrale s’inscrit également dans cette vision du monde, teintée de réalisme politique. On est loin de la Fin de l’histoire prônée par Francis Fukuyama…

Economiquement parlant, la Russie reste néanmoins faible, ce qui péjore ses objectifs stratégiques. Les disparités économiques restent criantes entre les centres urbains et la campagne. La politique menée par M. Vladimir Poutine et les sanctions de la part de l’Occident sont en partie responsables de cet état de faiblesse à court terme, quand bien même les insuffisances structurelles héritées de l’URSS restent énormes.

Malgré la propagande d’Etat, la Coupe du monde a éventuellement permis de montrer à la „Russie profonde“ que les Occidentaux restent des gens fréquentables qui ne sont pas atteints de tous les maux de la civilisation libérale selon ladite propagande (homosexualité, déshérence spirituelle, etc…). De plus, malgré l’actuel verrouillage substantiel du pouvoir, cette grande messe du football a fait apparaître qu’il existe une jeunesse active politiquement au niveau local en Russie, jeunesse qui fait vivre la démocratie : ceci préfigure de bons auspices pour la prochaine génération – quand le « système Poutine » ne sera plus.

Du côté de l’Occident, la Russie véhicule actuellement des images négatives et nourrit de l’incompréhension, en particulier avec son action en Crimée et en Syrie, les cyberattaques dont les USA ont fait l’objet lors de la présidentielle, ainsi que les empoisonnements récurrents d’exilés russes en Grande-Bretagne.

Concernant la commémoration du 50ème anniversaire de l’intervention du Pacte de Varsovie en Tchécoslovaquie, elle pose problème à l’actuel gouvernement tchèque, soutenu par les communistes, en partie nostalgiques de cette époque. Pour les témoins de l’événement présents à la table ronde, la violence de l’intervention (voitures écrasées, défilé de panzers dans les rues de Prague et le bourdonnement sombre des avions Antonovs en approche) et la jeunesse des soldats « envahisseurs » ont marqué les mémoires, ce qui a justifié l’exil pour un grand nombre de ces témoins.

En l’absence d’un travail historique précis et d‘ „activation mémorielle“ sur cette période (les conséquences chiffrées de l’intervention soviétique n’ont toujours pas été établies, entre autres celle du nombre de morts), cet épisode est souvent méconnu et nébuleux pour de nombreux Tchèques de la jeune génération. Sans travail historique sur cet événement difficile, la Tchéquie restera au niveau politique et générationnel potentiellement instable et clivée.

En conclusion, il est éloquent que la Russie de M. Vladimir Poutine « phagocyte » régulièrement de nombreuses discussions en lien avec l’actualité des régions orientales de l’Europe. L’ « Est » n’est pas seulement la Russie, la Russie n’est pas que M. Vladimir Poutine : l’actualité des relations est-ouest devrait idéalement témoigner de cette pluralité….

Frédéric Steputat, membre du Comité directeur du Forum Ost-West, ce 1er septembre 2018.