Kategorie-Archiv: Allgemein

Die Russen begehren gegen die Rentenpläne der Regierung auf

Die Erhöhung des Rentenalters sorgt in Russland für hitzige Diskussionen. Die Regierung hat weite Teile der Bevölkerung gegen sich. Trotz Protesten im ganzen Land dürfte sie hart bleiben. Markus Ackeret, Moskau29.7.2018, 19:16 Uhr Auch in Russland sind Pläne zur Erhöhung des Rentenalters nicht populär. (Bild: Maxim Shipenkow / EPA) Das russische Parlament ist am Freitag in die Sommerpause gegangen. Die Abgeordneten zieht es, wie viele andere auch, in die Sommerfrische. In der Bevölkerung haben Parlament und Regierung aber viel Unmut gesät, der über die Ferien nicht einfach verschwinden wird. Die Rentenreform, die die Regierung von Ministerpräsident Medwedew im Juni ohne grosse Vorankündigung vorgestellt hatte, hat in breiten Bevölkerungsschichten – unabhängig von den politischen Grundeinstellungen – Widerstand hervorgerufen, der sich nun in landesweiten Demonstrationen niederschlägt und zum Teil auch Regionalregierungen unbotmässig werden lässt. Die bis jetzt grössten Kundgebungen fanden am Wochenende in zahlreichen russischen Städten statt – in Moskau mit etwa 10 000 Teilnehmern.

Fast jede Familie betroffen

Rote Fahnen der Kommunistischen Partei und der Linksfront dominierten das Bild. Auch andere, derzeit nicht im Parlament vertretene Oppositionsparteien wie die liberale Jabloko waren in einigen Städten präsent. Die Bewegung des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny wurde zum Teil daran gehindert, sich den Protestumzügen anzuschliessen. Die Losungen richteten sich gegen den Kernpunkt des zur Debatte stehenden Gesetzes, die schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters von derzeit 55 Jahren für Frauen auf 63 und von 60 auf 65 für Männer, darüber hinaus aber generell gegen die Regierung Medwedew und das Parlament, das dem Vorhaben in erster Lesung zugestimmt hatte, gegen die Stimmen der drei offiziösen Oppositionsfraktionen. Im Unterschied zu Nawalnys über das ganze Land verteilten Demonstrationen im vergangenen Jahr einte die Teilnehmer weniger eine grundsätzliche Unzufriedenheit mit der Politik in Russland als die Empörung über eine sozialpolitische Vorlage, die für so gut wie jede russische Familie finanzielle Einbussen bedeuten wird. Denn die so frühzeitig ausbezahlte Rente ist meist nur ein Zustupf zum Einkommen aus Erwerbsarbeit, die beim Übertritt ins Rentenalter fortgesetzt wird, solange es die Gesundheit und die Zufriedenheit des Arbeitgebers erlauben. Wer mit dem Renteneintritt aus seiner bisherigen Tätigkeit ausscheidet, sucht oft eine neue. Die mittlere Rente in Russland reicht mit 13 300 Rubel (210 Franken) kaum zum Leben. Sie kompensiert aber mangelnde andere Sozialleistungen wie das oft kostenpflichtige Gesundheitssystem. In manchen Regionen hängen auch Kinder und Enkel vom Renteneinkommen ab. Je später dieses den Pensionierten zusteht, desto enger wird der finanzielle Spielraum. Überdies fürchten viele ältere Arbeitnehmer, noch vor dem Rentenalter entlassen zu werden, weil sie aus Sicht der Arbeitgeber nicht mehr genügen. Und manche verweisen auf die immer noch tiefe durchschnittliche Lebenserwartung. Das eigentliche Problem des Vorhabens liegt weniger im Sachverhalt selbst als daran, dass es nur ein Schrauben am Rentenalter ist und die grundsätzlichen arbeits- und sozialpolitischen Fragen in Russland nicht angeht. Der Vorschlag, die Entlassung älterer Arbeitnehmer strafrechtlich zu belangen, zeigt eher Hilflosigkeit.

Härte gegen Abweichler

Um die enorme Unpopularität dieser Massnahme wissen Präsident Putin und seine Regierung sehr genau. Putin hat sogar einmal gesagt, das Rentenalter werde nicht erhöht, solange er im Amt sei. Der Kreml versucht, den Unmut der Bevölkerung von Putin fernzuhalten, indem das Vorhaben als Projekt der Regierung verkauft wurde, mit dem der Präsident nichts zu tun habe. Als selbst in der Staatspartei Einiges Russland immer mehr Kontroversen ausbrachen, verhängte die Parteiführung ihren Exponenten einen Maulkorb. Die Abgeordnete Natalja Poklonskaja, die sich als einzige offen ihrer Fraktion widersetzte, wird seither fast schon gemobbt. Ihr Fraktionskollege Sergei Schelesnjak blieb zwar der entscheidenden Sitzung fern, muss aber offenbar seine Parteiämter abgeben. Dass sich Putin kurz nach der ersten Lesung doch erstmals dazu öffentlich äusserte, wurde als Überraschung gewertet. Aber seine beschwichtigenden Aussagen – keine der Varianten mit höherem Rentenalter gefalle ihm, aber die Entscheidung sei notwendig, auch aus demografischen Gründen – liessen nicht erkennen, dass der Kreml eine Abschwächung des Gesetzes ins Auge fasst. Ein solches Szenario hatten Beobachter eine Weile lang erwartet. Nun scheinen sich Putin, Medwedew und die Regierung vom öffentlichen Widerstand nicht aufhalten zu wollen. Putins Beliebtheit ist zwar in den vergangenen Wochen geradezu abgestürzt. Die «putinsche Mehrheit» fühlt sich zu grösseren Teilen von ihm so kurz nach seiner Wiederwahl getäuscht. Putins Herrschaft können die Proteste aber nicht ins Wanken bringen. Eine Volksabstimmung, wie die Kommunisten sie gefordert hatten, hat die Wahlkommission bereits abgelehnt.

Briefe von amerikanischen Unternehmen und Ökonomen an den US-Präsident

Die angekündigten und teilweise bereits umgesetzten Zölle haben nicht nur außerhalb der USA zu Widerstand geführt, sondern auch in innerhalb des Landes. So sind seit März 2018 zwei „Briefe“ an den Kongress und das Weiße Haus gegangen.
Der erste Brief ist von 45 Handelgruppen unterzeichnet, welche eine Mehrheit der großen US-Firmen vertreten. Sie warnen dabei vor steigenden Preisen für die KonsumentInnen und Firmen sowie die Gefährdung von amerikanischen Jobs. Die zwei größten Vertreter sind die mit 300.000 Mitgliedern umfassende United States Chamber of Commerce, welche für Firmen wie Exxon Mobil, Boeing und General Electric lobbyieren, sowie die National Small Business Association mit insgesamt 65.000 Kleinfirmen.
Der zweite Brief wurde im Mai von Bryan Riley, dem Direktor der Konservativen National Taxpayers’ Union koordiniert. Dieser wurde von über 1.100 Ökonomen aller politischer „Couleurs“ – davon 14 Nobelpreisgewinner, sowie dem ehemaligen Wirtschaftsrat der Präsidenten Barack Obama, Bush I & II und Bill Clinton, unterzeichnet. Dieser Brief bezieht sich auf ein Schreiben aus den 1930er Jahren, welches von 1.028 Ökonomen unterzeichnet und an den Kongress vor der Verabschiedung des Smoot-Hawley Tariff Act gesendet wurde. Durch diesen Act sind in den 30er Jahren eine große Anzahl an Tarifen erhoben worden. Dies gilt als ein Hauptauslöser für die Große Depression. Es wird betont, dass der Präsident und Kongress den Fehler nicht wiederholen sollen. Der Handel sei zudem heute noch bedeutender geworden und an den fundamental ökonomischen Prinzipien hat sich nichts geändert.
Obwohl die neokonservative US-Politzeitschrift Standard Weekly zum Schluss kommt, dass „only a president who is willing not to worry about 1,100 economists writing him letters will make progress on fairer trade terms with China” sich durchsetzen kann, betont diese doch zugleich das Zölle nicht einheitlich gegen die ganze Welt, wie dies in den 30er Jahren geschehen ist, benutzt werden sollen. Es solle vor allem gegen einzelne Länder eingesetzt werden, um die Kosten für die KonsumentInnen überschaubar zu halten und gleichzeitig bessere „Deals“ zu erzielen.
Ob diese Mahnungen an das Weiße Haus der Mitgrund für die Übereinkunft mit der EU sind oder nur ein „Waffenstillstand“, bleibt abzuwarten. Der Druck gegen Zölle scheint jedoch auch in den Vereinigten Staaten selbst zu steigen.

Marcel Zwygart MA MIM

Putin dementiert nicht

Putin dementiert nicht: Die These, dass Putin Trump in der Hand habe, wurde in Helsinki auch von einem Journalisten aufgeworfen. Was antwortete Putin? Er lachte, bevor er zur Antwort ausholte. Er habe die Gerüchte gehört, dass Russland belastendes Material gesammelt habe, als Trump an den Miss-Universe-Wahlen war, so Putin. «Ich wusste gar nicht, dass Herr Trump zu diesem Zeitpunkt in Moskau war.»

Es seien zu jeder Zeit Hunderte von Geschäftsleuten in der russischen Hauptstadt gewesen. «Denken Sie, wir sammeln über alle belastendes Material? Bitte vergessen Sie diesen Blödsinn.»

Eine schöne Antwort. Doch: Putin verneinte die Frage nicht.

anbei die Quellen betreffend (plus Dolmetscher) Vier-Augengespräch. Siehe anbei:

Deutschlandfunk:

“Allgemeines Misstrauen erregt Donald Trumps Wunsch, das Gipfeltreffen mit Wladimir Putin in Helsinki unter vier Augen abzuhalten – ohne Berater, ohne Zeugen. Die Befürchtung ist, dass Trump bei dieser Begegnung mit dem russischen Staatschef wichtige Positionen der USA und des Westens preisgeben könnte. Die Verurteilung der Krim-Annexion etwa oder das amerikanische Engagement in Syrien.”

Die Presse:

Der US-Präsident stand indessen selbst unter hohem Erwartungsdruck. Als angeblicher Dealmaker musste er dem Verhandlungsprofi Putin Paroli bieten. Würde sich Trump vom Kreml-Chef um den Preis einer symbolischen Geste über den Tisch ziehen lassen?, fragte sich die politische Elite in Washington. Vor allem das zweistündige Vieraugengespräch nur unter Beisein von Dolmetschern sorgte für erhebliche Irritationen. Für das Delegationsgespräch hatte Trump danach seine Berater zur Hand: Außenminister Mike Pompeo, Sicherheitsberater John Bolton, Stabschef John Kelly und Jon Huntsman, US-Botschafter in Moskau.

Publiziert am 17.07.2018 | Aktualisiert um 14:01 Uhr

 

Österreich: Wirtschaftlich Interessen vor politischer Verantwortung?

Prof. Gerhard Mangott, Echo der Zeit, 5.Juni 2018 Die Beziehung zwischen der Republik Österreich und Russischen Föderation wird von Mangott trotz der Ukraine-Krise und Entfremdung zwischen EU und Russland als sehr gut bezeichnet. Das Aufrechterhalten des Dialoges, im Wirtschaftlichen und Politischen, wird von Moskau sehr geschätzt. Besonders die regelmäßigen Hinweise der österreichischen Regierung auf die gegenseitigen Schäden, welche die Sanktionen verursachen, gefällt Moskau sehr. Die neue Regierung versucht diesen Weg noch weiter zu intensivieren. Dies vor allem aus wirtschaftlichen Interessen. Zusätzlich zu den wirtschaftlichen gibt es laut Mangott auch politische Interessen. So will Österreich den Dialog zwischen EU und Russland, welcher seit dem Jahr 2014 unterbrochen ist, bei der EURatspräsidentschaft wieder anstoßen und als Brückenbauer agieren. Die Glaubwürdigkeit Österreichs sieht Mangott durch die geplante Nord-Stream 2 und involvierte OMV hierbei nicht gefährdet. Er betont, dass auch andere EU-Unternehmen stark investiert sind. Wirtschaftlich ist Österreich auf den Rohstoffimport aus Russland angewiesen und tätigt auch Direktinvestitionen, welche als sehr profitabel gelten. Diese Zusammenarbeit soll weiter ausgebaut werden. Auf der Gegenseite erhofft sich Russland etwas wie eine Anwaltsrolle. Dies im Zusammenspiel mit anderen Partnern in der EU (z.B. Italien, Griechenland, Slowakei). Es wird jedoch keine allzu hohe Erwartung an das politische Gewicht Österreichs gestellt. Die Risiken für Österreich: Erstens gibt es in der EU und den USA Stimmen, die Österreich vorwerfen eine Art Sonderverhältnis mit dem Kreml anzugehen, welche den EU-Konsens zu untergraben droht. Zweitens besteht die Gefahr, dass Russland vom Dialog spricht jedoch keine substanziellen Zugeständnisse macht. Dies vor allem in der Ostukraine. Ein Dialog um des Dialoges willen würde Österreich mit leeren Händen dastehen lassen.

Fazit zum Interview mit Prof. Gerhard Mangott im Echo der Zeit vom 5. Juni 2018.

Österreichs „konstruktive“ Rolle in Bezug auf Russland ist durch die starke wirtschaftliche Verflechtung nach Osteuropa und Russland verständlich und nachvollziehbar. Es wäre für Österreich (und auch Russland) deshalb bequem, wenn die Annexion der Krim, der Einsatz von Chemiewaffen etc, schnellstmöglich in Vergessenheit geraten würden. Doch Österreich hat den gemeinsam geschlossenen Konsens mitzutragen und trägt auch weiterhin eine Mitverantwortung das die Kosten für Verstöße gegen internationale Konventionen wirtschaftlich signifikant bleiben. Vor allem auch um eine weitere militärische Eskalation zu vermeiden. Kurzfristige wirtschaftliche Gewinne werden dies nicht aufwiegen.

Marcel Zwygart, MA MIM, 13.06.2018, Wien

Garantie der territorialen Integrität der Ukraine – Budapester Memorandum von 1994

Leserbrief: «Russen haben keine Angst, ihre Regierung zu kritisieren»

Garantie der territorialen Integrität der Ukraine –

Budapester Memorandum von 1994

Die Aussage vom Schweizer Botschafter Yves Rossier in der Sonntagszeitung vom 01.07.2018 auf die Frage, ob die Annexion der Krim Ausdruck einer berechtigten Aussenpolitik oder einfach nur russischen Imperialismus darstellt, überrascht. Einfach nur von Missverständnis zu sprechen ist zu einfach: Denn das Budapester Memorandum von 1994 wurde von der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, später auch von Frankreich und China, unterzeichnet. Hierin wurde die Unabhängigkeit und Souveränität der im Jahr 1994 existierenden Grenzen von Ukraine, Weissrussland und Kasachstan von den Unterzeichnerstaaten garantiert. Diese drei Staaten verzichten im Gegenzug auf ihre nuklearen Waffen. Es gab also einen gemeinsamen Ost-West Konsens zwischen den Vertragsstaaten über die Grenzziehung in der Ukraine – die Krim mit inbegriffen. Dass Yves Rossier als Diplomat nicht zu stark Position beziehen will ist verständlich. Trotzdem möchte ich diese entscheidende Information doch erwähnt wissen.

Marcel Zwygart MA MIM, Wien

Retour à Cracovie, vingt ans (avec la mondialisation et des élèves) plus tard…

Par Frédéric Steputat, membre du comité directeur du Forum Ost-West, ce 6 juillet 2018.

(Ce texte est un essai librement inspiré d’un voyage à Cracovie effectué par l’auteur avec 45 élèves d’un lycée de Suisse romande, du 25 au 29 mars 2018).

En 1998, une envie inextinguible de découvrir les contrées européennes oubliées au-delà du rideau de fer m’avait emporté vers Cracovie, cité au nom délicieusement oriental – existait-il un autre krak des chevaliers aux portes de l’Europe, héritage d’un lointain limes slave ? – lovée avantageusement, selon les cartes en ma possession à cette époque, sur les contreforts des Carpates. Après un périple ferroviaire métronomique de seize heures au travers des terres de la vieille Autriche (avec évidemment un arrêt dans la capitale impériale), l’arrivée dans l’ancien fief du Royaume de Pologne s’est faite par un jour sombre d’octobre, où le temps pluvieux et l’histoire semblaient avoir vernissé la vieille ville qui brillait, piquetée de ses églises à bulbes, humblement dans un écrin antique. La première impression fut la descente de Florianska, une des artères commerçantes coupant avec majesté le cœur de la cité, des remparts à la célèbre place du marché principal. Que de monde, que de couleurs dans le gris ambiant ! Une véritable arrivée dans un bazar du vieil Orient, avec ses populations bigarrées aux visages burinés par la steppe, les devantures défraîchies des magasins hérités de l’économie planifiée, les façades pistache et roses décrépites des bâtiments mitteleuropäisch. Une énergie douce mais puissante m’emportait dans la descente de cette rue, dopé que j’étais par une vigueur païenne, ensorcelé par le genius loci de cet endroit. L’arrivée sur la place du marché principal fut un éclat byzantin – imaginons un voyageur médiéval devisant pour la première fois Constantinople depuis le Bosphore – couronnant le sentiment de découvrir un vieux centre du monde, écorché vif par les temps contemporains, mais bel et bien vivant.

2018 : le vol EasyJet entre Bâle et Cracovie s’est fait en moins de 90 petites minutes. Un soleil généreux de printemps luisait à l’arrivée sur le tarmac polonais – prélude à un nouveau conte de fées ? L’entrée dans la vieille ville s’est déroulée de manière impériale, en enjambant par la route les méandres de la Vistule sous le regard pluriséculaire de la colline du Wawel, éternellement coiffée de son Kremlin et hantée par Sainte Hedwige. Retour à l’Est ! Premières impressions d’une éternité et d’une langueur retrouvées, avant d’être pris dans le grand vertige de la vieille ville – il y a vingt ans épicentre d’un vieil Orient mais aujourd’hui adoubée aux instantanéités de la mondialisation libérale et des travers du tourisme de masse. Une perte d’âme et de saveur, une mort potentielle de la culture locale, déjà vécue à Prague et ailleurs… Quid d’Odessa ? Et de Tiflis ? Des prochaines victimes de la génération EasyJet ?

Mais qu’ont pensé de Cracovie les étudiants de cette génération, élèves d’une classe terminale d’un  lycée de Suisse romande que j’accompagnais dans ce périple, pour qui le déplacement de Cracovie (à fortiori de l’Est) fut pour la grande majorité une première ? Pour de nombreux élèves, un premier choc a été le trajet entre l’aéroport et la ville, choc nourri selon eux par la découverte d’une campagne en friche, grise et improbable, ponctuée de maisons à l’abandon et dominée par un « ciel bas et renfrogné » – pour reprendre une belle formule d’Ossip Mandelstam dans son brillant Voyage en Arménie.

Le choc a été d’autant plus grand en arrivant dans la vieille ville, avec son architecture colorée, protéiforme, orientalisante et son énergie intrinsèque – cité à l’époque emmurée mais aujourd’hui ouverte sur le monde et le consumérisme –, dynamisme touristique qui a séduit les étudiants avides d’expériences.

Une grande majorité d’élèves a également été impressionnée positivement par une longue promenade – pourtant pluvieuse – dans le quartier de Nowa Huta, phalanstère communiste de l’époque stalinienne, avec ses avenues surdimensionnées et ses utopies, découverte qui a été pour les étudiants un saut réel dans une altérité introuvable en Suisse, un exotisme inattendu dans les froides plaines d’Europe du Nord.

La fée du tourisme et de l’altérité n’ont cependant pas que des vertus, la visite de lieux obligés de la région s’étant déroulée pour de nombreux élèves d’une manière relativement décevante. Par exemple, l’usine Schindler devenu musée de la Seconde Guerre mondiale mais ceinte d’une exposition labyrinthique, le plus souvent « coagulée » de voyageurs hébétés cherchant leur chemin dans la pénombre du lieu.

L’épisode le plus fort fut néanmoins le déplacement d’Auschwitz-Birkenau. Les jeunes étudiants ont été naturellement marqués par cet endroit tragique de l’histoire, surtout par le camp de Birkenau, avec sa porte emblématique, son quai de débarquement sans fin, son immensité ouverte sur le grand vide de l’histoire, ses sordides et frêles baraquements…. Durant la visite, la classe était en quête de silences, de recueillements, désirait par ce faire rendre hommage aux millions d’innocents disparus trop rapidement dans cette catastrophe de civilisation. Mission impossible selon eux ! Car Auschwitz I est devenu, avec son exposition sur le génocide mise en scène dans les casernes d’origine, un espace surpeuplé où tout recueillement est impossible, où tout arrêt réflexif remet potentiellement en question le bon déroulement très rythmé du tour guidé. Comble de l’absurde pour les étudiants, ils ont eu le sentiment d’être devenus eux-mêmes prisonniers de cette visite et victimes d’une histoire, scénographiée et narrée dans les casernes d’Auschwitz, mais dénaturant l’histoire avec un grand « H », ce pour quoi ils avaient fait le voyage de ce camp de la mort.

En conclusion, hormis l’attrait des élèves pour l’énergie de Cracovie, leur étonnement quant à une ville gorgée d’histoire mais ne sachant comment lui donner un sens, est resté permanent durant leur séjour. Par exemple, la qualité variable du service dans les restaurants, majoritairement froid et distant, et de la bien souvent piètre qualité des plats dispensés dans les estaminets du centre-ville, leur ont donné l’impression bizarre d’une cité débordée par le tourisme de masse naissant, profitant au passage de gagner de l’argent facile tout en mettant en exergue une « histoire facile » à raconter, celle pourtant horrible de l’élimination des Juifs lors de la Deuxième Guerre mondiale.

Pour quelques étudiants, la froideur de l’ambiance en ville a vite été remise en question lors d’une dernière journée passée en montagne, à Zakopane, dans une auberge idyllique au fond des bois, où gentillesse des hôtes de la pension, générosité et abondance ont été les piliers d’une après-midi réussie. Quelle belle nourriture locale, avec ses fromages biscornus et effilés, ses élégantes charcuteries et soupes épaisses donnant de la couleur à une grise journée de fin d’hiver ! Selon certains élèves, l’acmé de ce moment fut les différentes représentations de musique traditionnelle et folklorique, nourries de mélopées, danses et autres acrobaties suscitant l’étonnement – et finalement débouchant sur le sentiment de vivre une expérience authentique, rassembleuse, humaine et joyeuse, loin de l’insipidité qu’est devenu, en partie, le centre-ville de la millénaire et mondialisée Cracovie.

David Nauer, Aus dem Interview mit Wiktor Schenerowitsch, in Echo der Zeit, 11.Juni 2018

Der russische Präsident holt in regelmäßigen Abständen sportliche Großanlässe, wie die in den kommenden Tagen startende Fussballweltmeisterschaft, ins Land. Er beteuert, dass diese Anlässe nichts mit Politik zu tun haben.

Für den russischen Satiriker und Kreml-Kritiker Wiktor Schenerowitsch ist dies jedoch nicht glaubwürdig. Die Weltmeisterschaft ist für den Kreml ein mächtiges Propaganda- Instrument. Sie ist ein großartiger PR-Anlass und für die Propaganda in eigener Sache geeignet. Da sich Millionen von Menschen für Fußball begeistern, liegt es auf der Hand, dass PolitikerInnen damit in Verbindung gebracht werden wollen. Dabei gilt: je widerlicher eine Staatsmacht ist, umso mehr benutzt sie den Sport. Schenerowitsch´ These: In autoritären Ländern hat der Sport eine viel größere Bedeutung als in Demokratien. In Europa freuten sich die Fans beim Gewinnen auch, behielten jedoch eine gewisse Distanz. Man wisse, dass es nur um Sport gehe. In Russland sei es laut Schenerowitsch hingegen viel mehr. Es sei ein Ersatz, denn die Leute sind arm, die Staatsmacht willkürlich und die Natur verschmutzt. Als Ersatz für diese Entbehrungen siegen die russischen Sportler. Die Leute benehmen sich dann wie Kinder denen man ein buntes Spielzeug in die Hand drückt.

Durch die ausgetragenen Sportanlässe sind vielerorts neue Stadien wie Kathedralen, Land auf Land ab, entstanden welche das Ortsbild dominieren. Dies habe jedoch nichts mit Politik zu tun betont der Kreml immer und immer wieder. Schenerowitsch betont hingegen, dass der große internationale Sport immer politisch sei (Verweis auf Olympiade 1936). Die BesucherInnen werden Moskau sehen, auch andere Städte, hübsche Frauen und ein großes Fest feiern. Dieses gastfreundliche Russland führt jedoch auch Krieg und in den Gefängnissen sitzen politische Gefangene.

Schenerowitsch meint, dass Russland nicht das dritte Reich sei. Auch nicht die Sowjetunion. Russland sei ein ungleich viel freieres und offeneres Land. Es sei jedoch schon immer gut darin gewesen ein geschöntes Bild von der Realität zu vermitteln. Für ihn ist die WM vor allem eine Show. Ein autoritäres Regime zieht sich das Fussballtrikot an wie ein Wolf den Schafspelz. Millionen hat der Kreml investiert um die Städte aufzuhübschen. Doch diese Modernisierung und Verschönerung sei nur oberflächlich. Er sei sich sicher das nach der WM eine neue Welle der Repression über das Land rollen wird sobald das letzte Spiel abgepfiffen ist. Es sei also nur eine kurze Verschnaufpause für die unterdrückte Opposition.

Was also tun. Boykottieren? Er sei für einen Boykott. Man solle dem Kreml diese Werbeplattform nicht bieten. Aber er verstehe auch, dass niemand einen Boykott tatsächlich durchführen will. Die Fans und Spieler werden alle kommen. Denn auch er sei ein passionierter Fußballfan.
13.06.2018, Marcel Zwygart

Kim, Krim und Trump:

Kim, Krim und Trump: Der Absichtserklärung von Singapur sollten Taten folgen. Sonst müsste man sich nach den negativen Effekten umsehen und über mögliche Folgen Gedanken machen- wie das z. B. die Direktorin der Genfer Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen formuliert:

„Der Gipfel sei eine Willkommens- Party des Atomwaffen-Klubs gewesen.“

Es besteht die grosse Gefahr, dass sich alle potenziellen AW-Produzenten dadurch ermutigt fühlen, etwa Iran usw. GD

Memento 21. August 2018

Liebe Damen und Herren

Am 21.8. sind es 50 Jahre nach der Invasion am 21.8. – ein Trauertag !

Am 21.8. 2018 jähren sich zum 50. Mal die sinnlose Invasion und die darauf folgende 22 Jahre andauernde Okkupation der Tschechoslowakei.

Die tschechischen und slowakischen Verbände in der Schweiz organisieren eine Reihe Anlässe als Dank an die Schweizer Bevölkerung für deren Aufnahme.

Eine Bemerkung: Die im Westen verbreitete Bezeichnung „ Prager Frühling“, geht auf das seit 1946 bis heute im Mai stattfindende Festival mit klassischer Musik zurück. Somit ist diese Bezeichnung für jene Zeit der Invasion im Jahre 1968  ungeeignet, denn in der Nacht auf den 21.8. wurde die gesamte Tschechoslowakei  – auch die heutige Slowakei – militärisch brutal überfallen. Der Schaden davon ist bis heute spürbar… jedoch nicht erfasst- beziffert.

Beste Wünsche, GD

 

Mesdames, Messieurs,

Le 21 août prochain marquera le cinquantième anniversaire de l’invasion de la Tchécoslovaquie par les troupes du Pacte de Varsovie – un jour de deuil ! –, une invasion dénuée de sens qui se solda par 22 années d’occupation de ce pays d’Europe centrale.

Les associations tchèques et slovaques présentes en Suisse vont organiser une série d’événements cette année afin de remercier la population suisse d’avoir accepté de nombreux exilés politiques du Printemps de Prague.

Une remarque : la dénomination « Printemps de Prague », très étendue en Europe occidentale, a pour origine le festival international de musique classique du Printemps de Prague qui se tient chaque année dans cette ville au mois de mai , et ce depuis 1946.

Cette dénomination pose problème, dans la mesure où les Slovaques sont potentiellement discriminés. Pour rappel : dans la nuit du 21 août 1968, toute la Tchécoslovaquie (donc l’actuelle Slovaquie) sera brutalement envahie… Les dommages de cette invasion sont jusqu’à aujourd’hui bien visibles….

Avec mes meilleures salutationsGeorg Dobrovolny traduction Frédéric Steputat

 

 

 

Children in the Disinformation Spotlight

“The OPCW is not a theatre”, the UK’s OPCW envoy, Peter Wilson, stated on April 26. But trying to discredit the Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW) and use it as a platform for the disinformation campaign was exactly what Russia was attempting last week. As often, children were put in the disinformation spotlight.

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First, an interview with a 11-year-old Syrian boy was internationally broadcast on Russia Today, shared on social media through In the Now – an offspring of Russia Today but with no traces of Russia in its branding – and promoted by Russian diplomats. Later the same boy was brought to the Hague to tell what he had experienced.

The interview was presented as “evidence” for the key claim of Russia’s ongoing disinformation campaign: that the chemical attack in Syrian Douma was a fake.The same disinformation was spread in several languages.

First problem is that, contrary to the reporter’s claim, according to the Intercept’s investigation the interview appears to be filmed at a Syrian army facility where Russian military advisers were present.

Secondly, numerous testimonies, findings of medical NGOs, authenticated photographs and videos, and reports from WHO partners, all correspond to gas intoxication of the patients.

And thirdly, contradicting Russia’s claim that there was an organised OPCW briefing on the subject, there was in fact no such thing. Instead, 17 countries stated that “Russia is trying to create the false impression that the OPCW has convened this meeting at Russia’s request. Nothing could be further from the truth”.

The Director General of the OPCW distanced himself from the event and “informed Russia that such a meeting, in which “witnesses” will claim to have been hired to simulate a chemical weapons attack, runs against the work currently being carried out in Syria by OPCW investigators; if these “witnesses” have useful information on the incident, they should first be presented to the FFM to be interviewed.”

Abuse of eye witnesses has a crucial role in Russia’s ongoing disinformation campaign on the Douma chemical attack. There are several reports that Syrian doctors are forced under pressure and threat to say that the chemical attack has not occurred.

See below a timeline on how Russia built two major disinformation campaigns on Salisbury poisoning and Douma chemical attack. Click on the image for interactive links to the debunks and original sources.

Children’s names and photos revealed

There is a deeply rooted tradition to use children in pro-Kremlin disinformation campaigns without following any norms of journalistic ethic and practises. Children’s names and photos are revealed and published and further used to serve the aims of the disinformation campaign. We have seen this earlier with the faked story of a 13-year-old Russian-speaking German girl, Lisa, and with the years’ long disinformation campaign claiming that “Scandinavian countries take kids from Russian families”.

During the past week a further variation of the same disinformation narrative was published in Georgia, claiming that incest has been legalised in Norway and that the UN has issued a new order on “sexualising five-year-old children”. Both claims are false.

Daniel Marti [mailto:president@forumostwest.ch] 3. Mai 2018 10:01: Georg Dobrovolny: Children in the Disinformation Spotlight – Disinformation Review