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Wolodimir Selenski gibt sich als Hoffnungsträger für den Donbass

GASTKOMMENTAR
Wolodimir Selenski gibt sich als Hoffnungsträger für den Donbass – doch Russlands Realpolitik wird ihn bald einholen
Mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Selenski hat ein politischer Akteur die
Szene betreten, von dessen weltmännischer Haltung sich viele eine Entspannung
im Donbass-Krieg erhoffen. Zwar geniesst der ehemalige TV-Star auch in Russland
Popularität, doch mit Charme wird er dem Kreml gegenüber nicht weiterkommen.
Andreas Umland18.7.2019, 05:30 Uhr
Die Ukraine hat seit dem Frühjahr nicht nur einen neuen Präsidenten, Wolodimir Selenski,
der weniger nationalistisch auftritt als vordem Petro Poroschenko. Auch die Zusammen-setzung des Parlaments und der Regierung der Ukraine wird sich im Sommer 2019 im Gefolge der Parlamentswahlen am 21. Juli bezüglich Hintergrund, Lebensalter und ideologischer Ausrichtung ändern. Das Land wird sich in naher Zukunft mit einer weithin
verjüngten, kosmopolitischeren und weniger ausdrücklich kremlfeindlichen politischen Elite neu konstituieren. Allerdings wird dies nicht zu einer prinzipiellen Änderung der Haltung und des Kurses der Ukraine gegenüber Russland führen. Zwar gab es einige hoffnungsvolle Signale, wie ein vom neuen ukrainischen Präsidenten initiiertes Telefongespräch zwischen Selenski und Putin Mitte Juli. Womöglich wird es zu einer gewissen Beruhigung der Kriegslage im Donbass kommen. Angesichts der klaren Fronten und der eisernen Logik des Donbass-Konflikts werden Präsident Selenski und seine Mannschaft jedoch kaum in der Lage sein, substanziell anders zu agieren als sein Vorgänger Poroschenko und dessen zwei Regierungen zwischen 2014 und 2019. Trotz entsprechenden Begehrlichkeiten im Kreml kann Selenski zur Erreichung einer dauerhaften Einigung mit Russland weder ukrainisches Territorium abtreten noch ukrainische Souveränität im Donbass oder auf der Krim opfern.

Hoffnungen auf einen Neustart
Vielmehr bestand die mit Selenski verbundene neue Hoffnung darin, dass Putin ein russlandfreundlicheres Image der Ukraine nach der Wahl nutzen würde, um vor heimischem Publikum nicht nur eine weniger konfrontative Vorgehensweise gegenüber Kiew zu rechtfertigen. Womöglich könnte er sogar beginnen, einen gangbaren Weg für einen schrittweisen russischen Rückzug zumindest aus der Ostukraine zu finden. Dieser Optimismus gründete auf der Annahme, dass die Sanktionen der EU seit Sommer 2014 ihre Aufgabe erfüllt haben. Demnach würde Moskau mittels Lösung des Donbass-Konflikts – und weniger aus Achtung ukrainischer Souveränität oder Sorge um europäische Stabilität – einen Neustart der russisch-westlichen Beziehungen suchen.
Man hoffte, dass der Kreml aus längerfristigem Eigeninteresse heraus künftig entgegen-kommender werden würde, da er die EU als potenten Auslandsinvestor sowie ernsthaften
Modernisierungs- und Handelspartner für Russland braucht. Mit einem Russisch sprechenden neuen Präsidenten der Ukraine, so die Kalkulation, sollte ein Neustart der russisch-ukrainischen Beziehungen einfacher als mit dem lautstarken Putin-Gegner Poroschenko sein, dessen Rhetorik sich während der fünf Jahre seiner Präsidentschaft immer mehr verschärft hatte. Poroschenkos Reputation unter den Russen war durch unablässige Diffamierung seitens der kremlkontrollierten Massenmedien vollständig zerstört worden.
Dahingegen ist Selenski nicht nur in der Ukraine eine prominente und sympathische Person, sondern auch in Russland, wo der einstige Entertainer und Schauspieler in zahlreichen populären russischen Fernsehsendungen und Kinofilmen zu sehen war.
Trotz solchen anscheinend ermutigenden neuen Umständen nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine sind bis jetzt keine wesentlichen Fortschritte bei der Rückführung der besetzten Gebiete unter Kiewer Kontrolle in Sicht. Vielmehr gab Moskau kurz nach Selenskis spektakulärem Wahlerfolg eine signifikante Erleichterung der Prozedur zur Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft für die Bevölkerung der beiden separatistischen sogenannten «Volksrepubliken» im ukrainischen Donbass bekannt. Moskaus demonstrativer Politikwechsel in der ukrainischen Wahlperiode stellt nicht nur einen Affront gegenüber der Ukraine und ihrem neuen Präsidenten dar. Er untergräbt auch die Logik der in den Minsker Abkommen von 2014 und 2015 umrissenen Vereinbarungen zur schrittweisen Reintegration der derzeit besetzten Gebiete in den ukrainischen Staatsverband.

«Passportisierung» des Donezbeckens
In der bestmöglichen Auslegung bedeutet Putins Ankündigung, dass der Kreml lediglich
seine Verhandlungsposition verbessern wollte, bevor er mit dem neuen Präsidenten der
Ukraine in Gespräche über Lösungsoptionen tritt. Im schlechtesten Falle bedeutet die
«Passportisierung» des Donezbeckens, dass Moskau entschieden hat, inoffiziell oder wo-
möglich gar offiziell die Gebiete um Donezk und Luhansk Russland einzuverleiben. Welche genauen Intentionen hinter dem folgenschweren Schritt des Kremls sich auch immer
verbergen mögen, eines sollte für den Westen klar sein: Die derzeit im Zusammenhang
mit den Minsker Abkommen verhängten Sanktionen sind offensichtlich ohne nennens-werten politischen Effekt geblieben.
Die verschiedenen, im Sommer 2014 Russland vonseiten der EU auferlegten ökono-mischen und anderen Beschränkungen verhinderten weder die blutigen Eskalationen in Ilowajsk im September 2014 und in Debalzewe im Februar 2015 noch den russischen Stellvertreterkrieg niedriger Intensität gegen die Ukraine der letzten vier Jahre. Sie
unterbanden auch nicht die gefährliche Eskalation im Asowschen Meer und die Verhaftung
von 28 ukrainischen Seeleuten durch Russland im November 2018. Und sie taugten ebenfalls nicht dazu, Moskaus kürzlich begonnene «Passportisierung» des Donbass zu verhindern.
Was eine noch entschiedenere Zerstörung der europäischen Nachkriegsordnung durch
den Kreml in der Ostukraine bis anhin verhindert, sind offenbar weniger die EUSanktionen. Vielmehr sind die relative Gleichgültigkeit einfacher Russen gegenüber Moskaus Donbass-Abenteuer sowie die zögerliche Reaktion der Ostukrainer gegenüber Putins
Angebot russischer Pässe anscheinend für das stockende Vorgehen Russlands im Donezbecken verantwortlich. Bis jetzt sind nur etwa 8000 Ukrainer Putins öffentlichem Angebot gefolgt.

Weiter hohe Instabilität
All dies bedeutet, dass der Westen sein gegenwärtiges Sanktionsregime (womöglich signifikant) verschärfen muss, wenn er – von der Krim-Frage einmal ganz abgesehen – zumindest den Donbass-Konflikt lösen will. Zwar kann man sich einen Waffenstillstand oder auch gewisse andere Erleichterungen ohne weitere grössere Strafmassnahmen des Westens vorstellen. Eine Beendigung der De-facto-Okkupation des Donbass, wie in etlichen
entsprechenden Beschlüssen der EU, des Europarats, der OSZE und weiterer Organisationen gefordert, wird jedoch offenbar nur bei erhöhtem ökonomischem Druck auf Moskau möglich werden. Man könnte allenfalls noch darauf spekulieren, dass Russlands generelle Wirtschaftsprobleme beziehungsweise niedrige Weltmarktpreise für Rohstoffe in der Zukunft die relative Effektivität der bereits auferlegten Sanktionen auch ohne deren Verschärfung erhöhen.
Wie auch immer es letztlich zu einer Verstärkung des ökonomischen Drucks auf Moskau
kommen mag, werden die darauffolgenden Probleme für Russland weitere Kosten für die
sanktionierenden Staaten insbesondere der EU nach sich ziehen. Diese Verluste mögen
für individuelle private und Wirtschaftsakteure schmerzlich sein. Letztlich könnten die Konfliktkosten für Europa, falls keine weiteren Massnahmen greifen, noch sehr viel höher ausfallen. Es wird weiter hohe Instabilität in der gesamten Ukraine, einen hohen Migrationsdruck gen Westen, eine Abschreckung ausländischer Investoren insbesondere in der Ostukraine und einen Konfliktherd in unmittelbarer Nähe des grössten Atomkraft-werks Europas in Saporischja geben.

Andreas Umland ist Senior Nonresident Fellow am Zentrum für Europäische Sicherheit des Instituts für Internationale Beziehungen Prag und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Euro-Atlantische Kooperation in Kiew.

Poroschenko unterzeichnet Kriegsrechts-Dekret

Poroschenko unterzeichnet Kriegsrechts-Dekret

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nach dem Zwischenfall vor der Halbinsel Krim ein Dekret zur Verhängung des Kriegsrechtes unterzeichnet. Das Parlament muss noch zustimmen.

Der ukrainische Präsident Poroschenko hat ein Dekret zur Verhängung des Kriegsrechtes für sein Land unterzeichnet

·         Die Ukraine wirft Russland vor, zwei ihrer Schiffe beschossen und samt einem Schlepper gekapert zu haben

·         Zuvor habe Russland die Meerenge mit einem Tanker blockiert und die Ostukraine vom Schwarzen Meer abgeschnittene

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat ein Dekret zur Verhängung des Kriegsrechts für 60 Tage unterzeichnet. Dies geht aus einer Erklärung auf seiner Internetseite vom Montag hervor. Das Dekret tritt erst nach Zustimmung des ukrainischen Parlaments inkraft. Die Abgeordneten in Kiew wollen darüber noch beraten.

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine war zuvor wieder eskaliert:

Die Ukraine wirft Russland vor, zwei ihrer Schiffe am Sonntag in der Meerenge von Kertsch beschossen und samt einem Schlepper gekapert zu haben. Sechs Seeleute seien verletzt worden. Zuvor habe Russland die Meerenge mit einem Tanker blockiert und die ukrainische Ostküste so vom Schwarzen Meer abgeschnitten. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB begründete die Blockade mit einer Grenzverletzung. Kiew bestritt das.

Poroschenko verlangt die sofortige Freilassung der von Russland festgesetzten Schiffe und Seeleute. Diese sollten schleunigst an die ukrainische Seite übergeben werden, sagte Poroschenko bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats am Montag. Russland und die Ukraine warfen sich gegenseitig die Verletzung internationalen Rechts vor.

Die Nato erklärte, sie unterstütze die territoriale Integrität der Ukraine. Im Laufe des Tages sollte der UN-Sicherheitsrat tagen. Der Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufgrund der Eskalation eine deutsch-französische Vermittlung vorgeschlagen. Frankreich und Deutschland seien , sich gemeinsam als Vermittler einzuschalten, um eine weitere Verschärfung der Krise zu verhindern.

Eskalace Napětí mezi Ukrajinou a Ruskem

Eskalace Napětí mezi Ukrajinou a Ruskem

Napětí mezi Ukrajinou a Ruskem znovu vyeskalovalo. Ukrajinské námořnictvo oznámilo, že ruské speciální jednotky v neděli zabavily v Černém moři tři jeho lodě, přičemž při incidentu utrpěli zranění tři členové ukrajinské posádky, uvedla agentura Reuters. Rusové zadržení plavidel potvrdili a přiznali, že použili zbraně. ek

V neděli Krečským průlivem proplouvaly tři ukrajinské lodě, které cestovaly z Oděsy do ukrajinského přístavu Mariupol. Kousek od města Kerč ruské lodě zahájily střelbu, při které zranily tři Ukrajince, a lodě poté se 24 námořníky zajaly.

Ukrajina následně označila tento čin za „akt agrese“. Podle Moskvy vstoupily lodě do jejich vod nelegálně poté, co FSB dočasně průliv uzavřela. Dle Kyjeva se tak jedná o porušení mezinárodního práva, jelikož Černé moře je otevřené k obchodu. Dohoda z roku 2003 navíc zaručuje, že Kerčský průliv a Azovské moře jsou domácí vody Ruska i Ukrajiny. Ukrajina dále tvrdí, že Rusko o plánu proplutí lodí informovala, Rusko to však popírá. incdentu

Podle náčelníka ukrajinského generálního štábu Viktora Muženka střílela ruská pobřežní stráž za účelem zabití. Ruská bezpečností služba FSB oznámila, že pobřežní služba se snažila ukrajinské lodě dohonit a začala střílet, aby je donutila zastavit. Ještě před střetnutím dala ruská strana rozkaz ke vzlétnutí helikoptér a stíhaček a zablokovala most nad Kerčským průlivem tanky.

Obě země se tak poprvé dostaly do situace, kdy proti sobě stály v otevřeném konfliktu. Ukrajina zatím bojovala pouze s proruskými separatisty a ruskými dobrovolníky při válce na východu země, která vznikla v roce 2014 po Ukrajinské krizi.

V reakci na nedělní konflikt odsoudilo několik zemí ruskou střelbu jako agresi. Kromě mimořádného zasedání ukrajinského parlamentu, kde poslanci rozhodnou o přijetí výjimečného stavu, který podepsal prezident Porošenko a následně ho schválila ukrajinská bezpečnostní rada, svolala mimořádné jednání i Rada bezpečnosti OSN. Ta Ruskou verzi incidentu odmítla.

Kerčský průliv spojuje cestu mezi Azovským a Černým mořem, evropskými a světovými trhy. Je také důležitým regionálním místem pro globální obchod s potravinami, obilím, ropou, nerosty a dřevem. Rusko přes průliv vybudovalo most, který je jediným přímým spojením mezi ruskou pevninou a anektovaným Krymem. Ukrajina si v červenci stěžovala, dva měsíce po otevření mostu, že Rusko stavbu využívá k omezení námořní činnosti.

Lodě pluly z přístavu Odeša do Mariupolu. Skončily ale v Kerčském průlivu.

Proč rusko-ukrajinské vztahy vyeskalovaly

V posledních několika měsících začalo Rusko prohledávat všechny lodě, které míří do nebo z ukrajinských přístavů. Prohledávání lodí začalo krátce poté, co Ukrajina v březnu zadržela rybářskou loď z Krymu. Podle Ruské federace je toto opatření nezbytné pro jejich ochranu, kdy vyzdvihují obavy o Kerčský most, kterému jsou potenciální hrozbou ukrajinští radikálové.

Prezidenti obou zemí navíc ztrácejí popularitu. Putinova obliba se ocitla na nejnižší úrovni od anexe Krymu, po nezdařené důchodové reformě. Porošenka na druhou stranu čekají v březnu 2019 prezidentské volby, kde se proti němu postaví stále více oblíbenější expremiérka Julija Tymošenková. Opoziční politici Porošenka obviňují, že prosazením výjimečného stavu odloží začátek prezidentské kampaně.

Incident také přišel pouhý týden před summitem G20 v Buenos Aires, kde se má setkat ruský prezident Vladimir Putin s americkým prezidentem Donaldem Trumpem, který se k dosavadní situaci zatím nevyjádřil.

 

Actualité des relations est-ouest

Compte-rendu d’une table ronde tenue en marge de la réunion annuelle des membres du Forum Ost-West, Berne, le 21 août 2018

La date du 21 août 2018 a été marquée par le cinquantième anniversaire de l’intervention soviétique en Tchécoslovaquie, pays au cœur de l’Europe ; cinquante ans plus tard, le comportement et la situation de la Russie continuent à susciter craintes et interrogations : l’organisation et le déroulement de la Coupe du monde de football dans ce pays durant l’été tout comme la date-événement de 1968 ont ainsi permis de nourrir la discussion de la table ronde autour de l’actualité des relations « est-ouest ».

La grande messe footballistique estivale a été l’occasion, côté cour, de démontrer au monde que la Russie est un pays développé, moderne et ouvert, capable d’organiser un grand événement en toute sécurité, et ce même dans les grandes villes lointaines de la province russe – bien souvent méconnues du grand public avant l’événement. La bonne ambiance régnant dans les rues, festive, mélangeant fans de tous horizons festoyant librement, a été certainement une vitrine internationale positive pour le Kremlin. Au niveau intérieur, la Coupe du monde a dopé la fierté des Russes en les rassemblant, le temps d’un long mois, sous la bannière d’un certain sentiment de puissance et prestige retrouvés.

Côté jardin, un tableau plus large et quelque peu différent peut être articulé et ne doit pas faire oublier le contexte actuel, celui régnant dans le pays et au niveau international : concernant le déroulement des matchs, la sécurité s’est traduite par une omniprésence policière dans les rues, témoignant indirectement des capacités de contrôle du régime en place. Au niveau social, l’âge du départ à la retraite a été élevé de huit ans pour les femmes, déclenchant dans le pays tensions et crispations. Sur la scène internationale, les relations de la Russie avec ce qu’elle considère comme « l’Etranger proche » (i.e. les actuels pays indépendants qui faisaient partie de l’URSS, par exemple l’Ukraine) démontrent sa volonté d’une reconstruction historique de sa puissance, regain soutenu par une propagande dénonçant un Occident menaçant.

En effet, la Russie considère le monde comme étant multipolaire – monde composé de pôles en concurrence qui agissent pour la défense rationnelle de leurs intérêts. Militairement, cette idéologie passe par un développement de l’armée et la conclusion d’alliances militaires au niveau international, en lien avec une réactivation mondiale de l’action des services secrets russes. L’actuel rapprochement de Moscou avec la Chine et l’Asie centrale s’inscrit également dans cette vision du monde, teintée de réalisme politique. On est loin de la Fin de l’histoire prônée par Francis Fukuyama…

Economiquement parlant, la Russie reste néanmoins faible, ce qui péjore ses objectifs stratégiques. Les disparités économiques restent criantes entre les centres urbains et la campagne. La politique menée par M. Vladimir Poutine et les sanctions de la part de l’Occident sont en partie responsables de cet état de faiblesse à court terme, quand bien même les insuffisances structurelles héritées de l’URSS restent énormes.

Malgré la propagande d’Etat, la Coupe du monde a éventuellement permis de montrer à la „Russie profonde“ que les Occidentaux restent des gens fréquentables qui ne sont pas atteints de tous les maux de la civilisation libérale selon ladite propagande (homosexualité, déshérence spirituelle, etc…). De plus, malgré l’actuel verrouillage substantiel du pouvoir, cette grande messe du football a fait apparaître qu’il existe une jeunesse active politiquement au niveau local en Russie, jeunesse qui fait vivre la démocratie : ceci préfigure de bons auspices pour la prochaine génération – quand le « système Poutine » ne sera plus.

Du côté de l’Occident, la Russie véhicule actuellement des images négatives et nourrit de l’incompréhension, en particulier avec son action en Crimée et en Syrie, les cyberattaques dont les USA ont fait l’objet lors de la présidentielle, ainsi que les empoisonnements récurrents d’exilés russes en Grande-Bretagne.

Concernant la commémoration du 50ème anniversaire de l’intervention du Pacte de Varsovie en Tchécoslovaquie, elle pose problème à l’actuel gouvernement tchèque, soutenu par les communistes, en partie nostalgiques de cette époque. Pour les témoins de l’événement présents à la table ronde, la violence de l’intervention (voitures écrasées, défilé de panzers dans les rues de Prague et le bourdonnement sombre des avions Antonovs en approche) et la jeunesse des soldats « envahisseurs » ont marqué les mémoires, ce qui a justifié l’exil pour un grand nombre de ces témoins.

En l’absence d’un travail historique précis et d‘ „activation mémorielle“ sur cette période (les conséquences chiffrées de l’intervention soviétique n’ont toujours pas été établies, entre autres celle du nombre de morts), cet épisode est souvent méconnu et nébuleux pour de nombreux Tchèques de la jeune génération. Sans travail historique sur cet événement difficile, la Tchéquie restera au niveau politique et générationnel potentiellement instable et clivée.

En conclusion, il est éloquent que la Russie de M. Vladimir Poutine « phagocyte » régulièrement de nombreuses discussions en lien avec l’actualité des régions orientales de l’Europe. L’ « Est » n’est pas seulement la Russie, la Russie n’est pas que M. Vladimir Poutine : l’actualité des relations est-ouest devrait idéalement témoigner de cette pluralité….

Frédéric Steputat, membre du Comité directeur du Forum Ost-West, ce 1er septembre 2018.

Krim und Kim

Dieser Kommentar nimmt Bezug auf einen Artikel der NZZ vom 9.5. 2018 von Dr. A. Rüesch: Trump zündet am atomaren Pulverfass

…  zuvor war es jedoch der Kreml.

Im Kontext der Diskussionen um die A-Waffen ist der Rückblick auf das  Budapester Abkommens von 1994 relevant; Trump hat deklariert, dass die USA die Vereinbarung mit Iran kündigen wollen. Die EU-Staaten, die RF und China bleiben weiterhin dabei.

Wie können jedoch Nordkorea und nun der Iran den Vertragsmächten vertrauen ?

Zur Erinnerung: Die Ukraine hat 1994 gemäss dem Budapester Abkommen basierend auf den Garantien der RF, den USA und GB ihre Nuklearwaffen abgegeben, analog auch Kasachstan und Belaruss…..Das war eine echte Beruhigungspille für die gesamte Welt.

Aber: Durch seine Annexion sowie Integration der ukrainischen Krim hat der Kreml das Budapester Abkommen verletzt!

Jetzt erwartet man, vor allem Japan China, RF, USA, EU – , dass Nordkorea seine A-Waffen vernichtet. Welche Garantien erhält Nord-Korea für einen Verzicht?

Die Verletzung des Budapester Abkommens von 1994 durch die RF bewirkt jedoch, dass Kim bzw. Nord-Korea kein Vertrauen in ein solches Abkommen aufbauen kann. Analoge Abmachungen und Abkommen sind dadurch ex ante belastet- das betrifft auch Iran usw.

Dies ist ein Besipiel dafür, dass die Kreml-Führung die Folgen ihres eigenen Verhaltens, im Falle der Krim nicht reflektiert bzw. ignoriert, obwohl sie dadurch ebenfalls negativ  betroffen ist.

 

Ukraine verstehen

Prof. Dr. Gerhard Simon, Köln:

https://ukraineverstehen.de/gerhard-simon-war-die-ukraine-eine-sowjetische-kolonie/ „Die Ukraine steckt mitten im Prozess der Entkolonialisierung und Nationenbildung. Vor diesem Hintergrund lässt sich Russlands Krieg gegen die Ukraine als postkolonialer Konflikt begreifen.“

Ukraine: How to promote a civil Society?

Question 1: State of the art in Ukraine esp. In East-Donbass?

Answer:  Very poor because of lost national and global cultural traditions and low or weak level of skull peoples of art circles. But main case is extremely poor financing of culture. Our rulers have nothing in common with art and culture.

Question2:  What should be done in order to promote the civil society?

Answer: Hard to promote the civil society in very poor society and when rulers of country hate any form of civil society and do all it not appear, not developed. If any forms of civil society exist here it due to devoted citizens, new rulers.

Goal can be achieved by consolidation efforts of active part of society and rulling cast.

Conclusion: last must be removed.

S.O., Ukraine, Dec 2017

Press Release Platform of European Memory and Conscience 27.10.2017

Prize of the Platform of European Memory and Conscience 2017 goes to Mr Ilmi Umerov, Crimean Tatar leader in Ukraine

Prague, 27 October 2017. This year’s Prize of the Platform of European Memory and Conscience will be awarded to Mr Ilmi Umerov, deputy head of the Mejlis of the Crimean Tatar People in Crimea, dissident and political prisoner in the USSR and in Russia-occupied Crimea who is just being released from custody and returned to Ukraine today. The Platform member institutions and organisations voted to give the prize to Mr Umerov in recognition of his struggle against totalitarianism, for the ideals of democracy, fundamental human rights and freedoms and the rule of law. 

The Prize will be awarded on 8 November 2017 in Paris, France during the Platform’s conference “100 Years of Communism. History and Memory.“

Mr Ilmi Umerov, deputy head of the Mejlis of the Crimean Tatar people, was most recently convicted in Russia – occupied Crimea for his public statements in support of the territorial integrity of Ukraine. On 27 September 2017, the so-called “Simferopol District Court” in Crimea sentenced him to two year’s imprisonment in a penal colony settlement and banned him from engaging in public activities for two years. On 21 October, Umerov was admitted to hospital because of health problems. On 25 October, Mr Umerov and another political prisoner Akhtem Chiygoz were released from custody. Mr Umerov, who is in poor health, was exiled to Turkey directly from hospital. Eventually, the Kremlin stated that he was „freed on humanitarian grounds.“ Mr Umerov is being returned from Turkey to Kyiv, Ukraine today.

 

Vingt-six ans d’indépendance pour l’Ukraine

Le 24 août dernier, l’Ukraine a fêté par une grande parade militaire le vingt-sixième anniversaire de son indépendance de l’URSS en présence du remarqué Jim Mattis, ministre de la Défense américain. Ont été également invités à l’événement les ministres de la Défense des pays membres de l’OTAN.

Le président de l’Ukraine Petro Porochenko est revenu à cette occasion dans un discours sur l’accord d’association entrant en vigueur le mois prochain entre Bruxelles et Kiev. Il a affirmé, entre autres, que « la voie de l’Ukraine était actuellement une vaste autoroute euro-atlantique qui mènerait à un objectif : l’appartenance à l’Union européenne et à l’OTAN ».

Cet accord d’association ainsi que l’absence récente de visas de voyages au sein de l’espace Schengen pour les ressortissants ukrainiens sont des symboles forts d’un « changement de cap » historique pour l’Ukraine, i.e. celui de la séparation inéluctable de ce pays d’avec l’ « empire du mal » – termes utilisés par Ronald Reagan pour désigner l’URSS à l’époque des derniers feux de la guerre froide.

Ces événements démontrent une fois de plus que l’Ukraine porte bien son nom, c’est-à-dire un pays « frontière » écartelé entre un destin européen et une histoire liée à la Russie – écartèlement « dopé » par les événements de 2014 dans la région (annexion de la Crimée et conflit du Donbass) et qui nourrira très certainement la propagande de Moscou à l’encontre des pays occidentaux, le tout dans un contexte de campagne présidentielle.

Frédéric Steputat, ce 28 août 2017.

Die USA sagen der Ukraine Hilfe zu…

… mit Waffenlieferungen – beim symbolträchtigen Besuch des Pentagonchefs in Kiew am 24.8.17

Verteidigungsminister Mattis hat bestätigt, dass Washington die

Lieferung von schlagkräftigeren Waffen an die Ukraine erwägt.

Dies erzürnt Russland und stösst in Westeuropa auf Skepsis.

ANDREAS RÜESCH, MOSKAU

Aus der NZZ vom 25. August 2017, Seite 3.