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Wolodimir Selenski gibt sich als Hoffnungsträger für den Donbass

GASTKOMMENTAR
Wolodimir Selenski gibt sich als Hoffnungsträger für den Donbass – doch Russlands Realpolitik wird ihn bald einholen
Mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Selenski hat ein politischer Akteur die
Szene betreten, von dessen weltmännischer Haltung sich viele eine Entspannung
im Donbass-Krieg erhoffen. Zwar geniesst der ehemalige TV-Star auch in Russland
Popularität, doch mit Charme wird er dem Kreml gegenüber nicht weiterkommen.
Andreas Umland18.7.2019, 05:30 Uhr
Die Ukraine hat seit dem Frühjahr nicht nur einen neuen Präsidenten, Wolodimir Selenski,
der weniger nationalistisch auftritt als vordem Petro Poroschenko. Auch die Zusammen-setzung des Parlaments und der Regierung der Ukraine wird sich im Sommer 2019 im Gefolge der Parlamentswahlen am 21. Juli bezüglich Hintergrund, Lebensalter und ideologischer Ausrichtung ändern. Das Land wird sich in naher Zukunft mit einer weithin
verjüngten, kosmopolitischeren und weniger ausdrücklich kremlfeindlichen politischen Elite neu konstituieren. Allerdings wird dies nicht zu einer prinzipiellen Änderung der Haltung und des Kurses der Ukraine gegenüber Russland führen. Zwar gab es einige hoffnungsvolle Signale, wie ein vom neuen ukrainischen Präsidenten initiiertes Telefongespräch zwischen Selenski und Putin Mitte Juli. Womöglich wird es zu einer gewissen Beruhigung der Kriegslage im Donbass kommen. Angesichts der klaren Fronten und der eisernen Logik des Donbass-Konflikts werden Präsident Selenski und seine Mannschaft jedoch kaum in der Lage sein, substanziell anders zu agieren als sein Vorgänger Poroschenko und dessen zwei Regierungen zwischen 2014 und 2019. Trotz entsprechenden Begehrlichkeiten im Kreml kann Selenski zur Erreichung einer dauerhaften Einigung mit Russland weder ukrainisches Territorium abtreten noch ukrainische Souveränität im Donbass oder auf der Krim opfern.

Hoffnungen auf einen Neustart
Vielmehr bestand die mit Selenski verbundene neue Hoffnung darin, dass Putin ein russlandfreundlicheres Image der Ukraine nach der Wahl nutzen würde, um vor heimischem Publikum nicht nur eine weniger konfrontative Vorgehensweise gegenüber Kiew zu rechtfertigen. Womöglich könnte er sogar beginnen, einen gangbaren Weg für einen schrittweisen russischen Rückzug zumindest aus der Ostukraine zu finden. Dieser Optimismus gründete auf der Annahme, dass die Sanktionen der EU seit Sommer 2014 ihre Aufgabe erfüllt haben. Demnach würde Moskau mittels Lösung des Donbass-Konflikts – und weniger aus Achtung ukrainischer Souveränität oder Sorge um europäische Stabilität – einen Neustart der russisch-westlichen Beziehungen suchen.
Man hoffte, dass der Kreml aus längerfristigem Eigeninteresse heraus künftig entgegen-kommender werden würde, da er die EU als potenten Auslandsinvestor sowie ernsthaften
Modernisierungs- und Handelspartner für Russland braucht. Mit einem Russisch sprechenden neuen Präsidenten der Ukraine, so die Kalkulation, sollte ein Neustart der russisch-ukrainischen Beziehungen einfacher als mit dem lautstarken Putin-Gegner Poroschenko sein, dessen Rhetorik sich während der fünf Jahre seiner Präsidentschaft immer mehr verschärft hatte. Poroschenkos Reputation unter den Russen war durch unablässige Diffamierung seitens der kremlkontrollierten Massenmedien vollständig zerstört worden.
Dahingegen ist Selenski nicht nur in der Ukraine eine prominente und sympathische Person, sondern auch in Russland, wo der einstige Entertainer und Schauspieler in zahlreichen populären russischen Fernsehsendungen und Kinofilmen zu sehen war.
Trotz solchen anscheinend ermutigenden neuen Umständen nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine sind bis jetzt keine wesentlichen Fortschritte bei der Rückführung der besetzten Gebiete unter Kiewer Kontrolle in Sicht. Vielmehr gab Moskau kurz nach Selenskis spektakulärem Wahlerfolg eine signifikante Erleichterung der Prozedur zur Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft für die Bevölkerung der beiden separatistischen sogenannten «Volksrepubliken» im ukrainischen Donbass bekannt. Moskaus demonstrativer Politikwechsel in der ukrainischen Wahlperiode stellt nicht nur einen Affront gegenüber der Ukraine und ihrem neuen Präsidenten dar. Er untergräbt auch die Logik der in den Minsker Abkommen von 2014 und 2015 umrissenen Vereinbarungen zur schrittweisen Reintegration der derzeit besetzten Gebiete in den ukrainischen Staatsverband.

«Passportisierung» des Donezbeckens
In der bestmöglichen Auslegung bedeutet Putins Ankündigung, dass der Kreml lediglich
seine Verhandlungsposition verbessern wollte, bevor er mit dem neuen Präsidenten der
Ukraine in Gespräche über Lösungsoptionen tritt. Im schlechtesten Falle bedeutet die
«Passportisierung» des Donezbeckens, dass Moskau entschieden hat, inoffiziell oder wo-
möglich gar offiziell die Gebiete um Donezk und Luhansk Russland einzuverleiben. Welche genauen Intentionen hinter dem folgenschweren Schritt des Kremls sich auch immer
verbergen mögen, eines sollte für den Westen klar sein: Die derzeit im Zusammenhang
mit den Minsker Abkommen verhängten Sanktionen sind offensichtlich ohne nennens-werten politischen Effekt geblieben.
Die verschiedenen, im Sommer 2014 Russland vonseiten der EU auferlegten ökono-mischen und anderen Beschränkungen verhinderten weder die blutigen Eskalationen in Ilowajsk im September 2014 und in Debalzewe im Februar 2015 noch den russischen Stellvertreterkrieg niedriger Intensität gegen die Ukraine der letzten vier Jahre. Sie
unterbanden auch nicht die gefährliche Eskalation im Asowschen Meer und die Verhaftung
von 28 ukrainischen Seeleuten durch Russland im November 2018. Und sie taugten ebenfalls nicht dazu, Moskaus kürzlich begonnene «Passportisierung» des Donbass zu verhindern.
Was eine noch entschiedenere Zerstörung der europäischen Nachkriegsordnung durch
den Kreml in der Ostukraine bis anhin verhindert, sind offenbar weniger die EUSanktionen. Vielmehr sind die relative Gleichgültigkeit einfacher Russen gegenüber Moskaus Donbass-Abenteuer sowie die zögerliche Reaktion der Ostukrainer gegenüber Putins
Angebot russischer Pässe anscheinend für das stockende Vorgehen Russlands im Donezbecken verantwortlich. Bis jetzt sind nur etwa 8000 Ukrainer Putins öffentlichem Angebot gefolgt.

Weiter hohe Instabilität
All dies bedeutet, dass der Westen sein gegenwärtiges Sanktionsregime (womöglich signifikant) verschärfen muss, wenn er – von der Krim-Frage einmal ganz abgesehen – zumindest den Donbass-Konflikt lösen will. Zwar kann man sich einen Waffenstillstand oder auch gewisse andere Erleichterungen ohne weitere grössere Strafmassnahmen des Westens vorstellen. Eine Beendigung der De-facto-Okkupation des Donbass, wie in etlichen
entsprechenden Beschlüssen der EU, des Europarats, der OSZE und weiterer Organisationen gefordert, wird jedoch offenbar nur bei erhöhtem ökonomischem Druck auf Moskau möglich werden. Man könnte allenfalls noch darauf spekulieren, dass Russlands generelle Wirtschaftsprobleme beziehungsweise niedrige Weltmarktpreise für Rohstoffe in der Zukunft die relative Effektivität der bereits auferlegten Sanktionen auch ohne deren Verschärfung erhöhen.
Wie auch immer es letztlich zu einer Verstärkung des ökonomischen Drucks auf Moskau
kommen mag, werden die darauffolgenden Probleme für Russland weitere Kosten für die
sanktionierenden Staaten insbesondere der EU nach sich ziehen. Diese Verluste mögen
für individuelle private und Wirtschaftsakteure schmerzlich sein. Letztlich könnten die Konfliktkosten für Europa, falls keine weiteren Massnahmen greifen, noch sehr viel höher ausfallen. Es wird weiter hohe Instabilität in der gesamten Ukraine, einen hohen Migrationsdruck gen Westen, eine Abschreckung ausländischer Investoren insbesondere in der Ostukraine und einen Konfliktherd in unmittelbarer Nähe des grössten Atomkraft-werks Europas in Saporischja geben.

Andreas Umland ist Senior Nonresident Fellow am Zentrum für Europäische Sicherheit des Instituts für Internationale Beziehungen Prag und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Euro-Atlantische Kooperation in Kiew.

Iran will in wenigen Stunden mit höherer Urananreicherung beginnen

Der Iran hat angekündigt, nun gegen eine zentrale Auflage des Atomabkommens von 2015 zu verstossen. Die Führung in Teheran erklärte am Sonntag, das Land werde ab sofort Uran über den erlaubten Grenzwert hinaus anreichern.

„Ab heute halten wir uns nicht mehr an die 3,67 Prozent und unsere Urananreicherung wird je nach Bedarf erhöht“, sagte Regierungssprecher Ali Rabei am Sonntag in der iranischen Hauptstadt Teheran. Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien wird am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um die Lage zu beraten. Die IAEA überwacht das Atomprogamm Irans sehr streng.

Die Begrenzung der Urananreicherung auf maximal 3,67 Prozent ist eine der wichtigsten Auflagen des Abkommens, mit dem der Iran am Bau einer Atombombe gehindert werden soll. Jüngst hatte Teheran bereits die nach der Vereinbarung erlaubte Menge an Uranvorräten überschritten.

Schrittweise Erhöhung

Der Iran werde die Urananreicherung je nach technischem Bedarf schrittweise auf 5 bis 20 Prozent erhöhen, sagte der Sprecher der iranischen Atomorganisation, Behrus Kamalwandi, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rabei und Vizeaussenminister Abbas Araghchi. Derzeit gebe es jedoch noch keine Anweisungen für eine Anreicherung auf 20 Prozent, die für den medizinischen Reaktor in Teheran erforderlich sei, sagte Kamalwandi.

Vizeminister Araghchi bezeichnete den iranischen Schritt als legitim und im legalen Rahmen des Wiener Abkommens. „Wir haben nach dem Ausstieg der USA im vergangenen Jahr der Diplomatie ein Jahr Zeit gegeben … aber ohne Ergebnisse“, sagte Araghchi. Dennoch sei der Weg für eine diplomatische Lösung weiterhin offen.

„Konstruktives Telefonat“

Präsident Hassan Ruhani habe am Samstagabend ein konstruktives Telefonat mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron über weitere Verhandlungen dazu geführt, sagte der Vizeminister. Dabei sei es vor allem um ein Aussenministertreffen der sechs verbliebenen Vertragspartner – das sind Russland, China, Grossbritannien, Frankreich, Deutschland und der Iran – gegangen.

Die USA sind 2018 aus der Vereinbarung mit Teheran ausgestiegen. US-Präsident Donald Trump hat zudem Sanktionen gegen das Land verhängt, die jedem wirtschaftliche Nachteile androhen, der iranisches Öl kauft. Damit will er die Einnahmen der Islamischen Republik drastisch vermindern und Teheran politisch gefügiger machen.

Abkommen auf der Kippe: Der Iran sieht seine mit dem Abkommen verbundenen wirtschaftlichen Hoffnungen völlig enttäuscht. Vor zwei Monaten hatte Teheran deshalb angekündigt, in Stufen aus dem Deal auszusteigen.

Mit dem Beginn der unerlaubt hohen Urananreicherung durch Teheran ist der politische Wille der verbliebenen Partner, den Deal zu retten, schwerer umsetzbar denn je. Möglicherweise wird ein Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, an dessen Ende eine Neuauflage auch der Uno-Sanktionen stehen könnte. Das wäre das faktische Aus des Abkommens.

Warnung von Trump: Die USA hatten die Führung in Teheran jüngst eindringlich vor der angedrohten Urananreicherung gewarnt. „Sie wissen, womit sie spielen, und ich denke, sie spielen mit Feuer“, sagte US-Präsident Donald Trump im Weissen Haus.

Anlass des Atomabkommens war die Sorge der internationalen Gemeinschaft, der Iran könne eine Atombombe bauen. Daher wurde das iranische Atomprogramm massiv eingeschränkt und überwacht. Auf 90 Prozent hoch angereichertes Uran kann für Nuklearwaffen benutzt werden. Bei einer Anreicherung des Urans auf 20 Prozent ist der Schritt bis zum waffenfähigen Uran nur noch klein.

Die west. „Experten“ meinen, dass Teheran bis zum möglichen Bau einer Atombombe mindestens ein Jahr braucht.

Dates anniversaires en Europe centrale et orientale: perspectives

L’année 2019 est riche en dates anniversaires concernant des événements qui ont eu des répercussions importantes (politiques, économiques, culturelles, …) sur l’Europe centrale et orientale ainsi que la Russie. Certains de ces événements continuent à avoir, de nos jours encore, des conséquences durables sur l’avenir de certains pays de cette région – conséquences qui posent également de nombreux défis à l’Union européenne :

1919 : différents traités signés en marge de la conférence de paix de Paris avec des frontières redessinées et l’apparition de nouvelles minorités

1939 : début de la Deuxième Guerre mondiale et l’annexion de la Pologne par les nazis

1949 : satellisation des pays d’Europe centrale et orientale libérés par l’armée Rouge; première explosion d’une bombe nucléaire soviétique

1979 : invasion de l’Afghanistan par l’URSS

1989 : chute du mur de Berlin

Il est intéressant de s’interroger sur les commémorations et/ou célébrations qui seront mises en place quant à ces événements dans cet espace géographique cette année – commémorations et/ou célébrations qui seront des reflets de l’actuelle évolution mémorielle et historiographique de cette région.

Frédéric Steputat, Comité directeur du Forum Ost-West, ce 27 janvier 2019.

Actualité des relations est-ouest

Compte-rendu d’une table ronde tenue en marge de la réunion annuelle des membres du Forum Ost-West, Berne, le 21 août 2018

La date du 21 août 2018 a été marquée par le cinquantième anniversaire de l’intervention soviétique en Tchécoslovaquie, pays au cœur de l’Europe ; cinquante ans plus tard, le comportement et la situation de la Russie continuent à susciter craintes et interrogations : l’organisation et le déroulement de la Coupe du monde de football dans ce pays durant l’été tout comme la date-événement de 1968 ont ainsi permis de nourrir la discussion de la table ronde autour de l’actualité des relations « est-ouest ».

La grande messe footballistique estivale a été l’occasion, côté cour, de démontrer au monde que la Russie est un pays développé, moderne et ouvert, capable d’organiser un grand événement en toute sécurité, et ce même dans les grandes villes lointaines de la province russe – bien souvent méconnues du grand public avant l’événement. La bonne ambiance régnant dans les rues, festive, mélangeant fans de tous horizons festoyant librement, a été certainement une vitrine internationale positive pour le Kremlin. Au niveau intérieur, la Coupe du monde a dopé la fierté des Russes en les rassemblant, le temps d’un long mois, sous la bannière d’un certain sentiment de puissance et prestige retrouvés.

Côté jardin, un tableau plus large et quelque peu différent peut être articulé et ne doit pas faire oublier le contexte actuel, celui régnant dans le pays et au niveau international : concernant le déroulement des matchs, la sécurité s’est traduite par une omniprésence policière dans les rues, témoignant indirectement des capacités de contrôle du régime en place. Au niveau social, l’âge du départ à la retraite a été élevé de huit ans pour les femmes, déclenchant dans le pays tensions et crispations. Sur la scène internationale, les relations de la Russie avec ce qu’elle considère comme « l’Etranger proche » (i.e. les actuels pays indépendants qui faisaient partie de l’URSS, par exemple l’Ukraine) démontrent sa volonté d’une reconstruction historique de sa puissance, regain soutenu par une propagande dénonçant un Occident menaçant.

En effet, la Russie considère le monde comme étant multipolaire – monde composé de pôles en concurrence qui agissent pour la défense rationnelle de leurs intérêts. Militairement, cette idéologie passe par un développement de l’armée et la conclusion d’alliances militaires au niveau international, en lien avec une réactivation mondiale de l’action des services secrets russes. L’actuel rapprochement de Moscou avec la Chine et l’Asie centrale s’inscrit également dans cette vision du monde, teintée de réalisme politique. On est loin de la Fin de l’histoire prônée par Francis Fukuyama…

Economiquement parlant, la Russie reste néanmoins faible, ce qui péjore ses objectifs stratégiques. Les disparités économiques restent criantes entre les centres urbains et la campagne. La politique menée par M. Vladimir Poutine et les sanctions de la part de l’Occident sont en partie responsables de cet état de faiblesse à court terme, quand bien même les insuffisances structurelles héritées de l’URSS restent énormes.

Malgré la propagande d’Etat, la Coupe du monde a éventuellement permis de montrer à la „Russie profonde“ que les Occidentaux restent des gens fréquentables qui ne sont pas atteints de tous les maux de la civilisation libérale selon ladite propagande (homosexualité, déshérence spirituelle, etc…). De plus, malgré l’actuel verrouillage substantiel du pouvoir, cette grande messe du football a fait apparaître qu’il existe une jeunesse active politiquement au niveau local en Russie, jeunesse qui fait vivre la démocratie : ceci préfigure de bons auspices pour la prochaine génération – quand le « système Poutine » ne sera plus.

Du côté de l’Occident, la Russie véhicule actuellement des images négatives et nourrit de l’incompréhension, en particulier avec son action en Crimée et en Syrie, les cyberattaques dont les USA ont fait l’objet lors de la présidentielle, ainsi que les empoisonnements récurrents d’exilés russes en Grande-Bretagne.

Concernant la commémoration du 50ème anniversaire de l’intervention du Pacte de Varsovie en Tchécoslovaquie, elle pose problème à l’actuel gouvernement tchèque, soutenu par les communistes, en partie nostalgiques de cette époque. Pour les témoins de l’événement présents à la table ronde, la violence de l’intervention (voitures écrasées, défilé de panzers dans les rues de Prague et le bourdonnement sombre des avions Antonovs en approche) et la jeunesse des soldats « envahisseurs » ont marqué les mémoires, ce qui a justifié l’exil pour un grand nombre de ces témoins.

En l’absence d’un travail historique précis et d‘ „activation mémorielle“ sur cette période (les conséquences chiffrées de l’intervention soviétique n’ont toujours pas été établies, entre autres celle du nombre de morts), cet épisode est souvent méconnu et nébuleux pour de nombreux Tchèques de la jeune génération. Sans travail historique sur cet événement difficile, la Tchéquie restera au niveau politique et générationnel potentiellement instable et clivée.

En conclusion, il est éloquent que la Russie de M. Vladimir Poutine « phagocyte » régulièrement de nombreuses discussions en lien avec l’actualité des régions orientales de l’Europe. L’ « Est » n’est pas seulement la Russie, la Russie n’est pas que M. Vladimir Poutine : l’actualité des relations est-ouest devrait idéalement témoigner de cette pluralité….

Frédéric Steputat, membre du Comité directeur du Forum Ost-West, ce 1er septembre 2018.

Worüber die Medien schweigen

Worüber die Medien schweigen

Wer klärt die Konsumierenden, was sie mit ihrem Konsum verursachen?

Es gibt zwar viele Medienfachleute, die sich bemühen, engagieren, sogar ihr Leben riskieren, um an die wahren Fakten heranzukommen. In der Regel bringen die Medien nur Teilinformationen, oft nicht korrekt oder absichtlich manipuliert – Fake News.

Es ist dabei nicht so schwer die Zusammenhänge zu erklären wie:

  1. Alle Autofahrenden sollten zum Bsp. wissen, dass sie mit unnötigem Herumfahren – sprich unsinnigen Benzinverbrauch – erdölproduzierende Länder, besonders die diktatorischen wie Russland, Iran und Saudi Arabien usw. unterstützen.
  2. All die Fastfood-konsumierenden – der Abfall ist ein keinem Verhältnis zum Nutzen usw…

 

Die Schweiz steht auf der falschen Seite der Geschichte

«Die Schweiz steht auf der falschen Seite der Geschichte»  mit Beatrice Fihn sprach Markus Häfliger © Bereitgestellt von Tagesanzeiger

Es sei ungeheuerlich, dass sich die Schweiz gegen ein Atomwaffenverbot ausspreche, sagt die Chefin der Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen. Der Atomwaffenverbotsvertrag wird unterstützt von der Mehrheit der Länder der Welt, von der UNO, vom IKRK, vom Papst, von der Zivilgesellschaft weltweit.

Die Schweizer Regierung will den Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnen.  
Wir sind sehr enttäuscht. Die Schweiz, die sonst immer für die Abrüstung und das humanitäre Völkerrecht einsteht, sollte eigentlich gegen Atomwaffen sein. Nun hat die Schweizer Regierung beschlossen, dass Atomwaffen weiterhin legal bleiben sollen. Damit stellt sie Atommächten wie den USA oder Nordkorea einen Persilschein aus. Das ist ungeheuerlich.

Wie erklären Sie sich den Entscheid?
Die Atommächte haben viel Druck auf die Schweiz und andere Länder ausgeübt, um sie von einer Unterzeichnung des Abkommens abzuhalten.

Können Sie konkreter werden?
Wir wissen, dass die Atommächte in vielen persönlichen Treffen und mit Papieren intervenierten. Sie taten das direkt in den Aussenministerien, sie taten es in New York und in Genf. In einigen Fällen haben sie Staaten sogar gedroht – mit dem Ende der Zusammenarbeit in anderen Bereichen. Es kann aber doch nicht sein, dass sich die Schweiz ihre Position zu einer atomwaffenfreien Welt von Trump oder Putin diktieren lässt.

Warum sollten die Atommächte so viel Druck ausüben?
Weil sie wissen, was der Verbotsvertrag für eine Macht hat. Darum wollen sie verhindern, dass ihm die für das Inkrafttreten nötigen 50 Staaten beitreten.

Ist der Vertrag nicht reine Symbolpolitik? Niemand kann die Atommächte zwingen, ihr Arsenal aufzugeben.
Schauen Sie sich die Situation bei den biologischen und chemischen Waffen an. Kein Land ist stolz auf sie, kein Land sieht solche Waffen als etwas Prestigeträchtiges an. Warum? Weil sie durch internationale Abkommen geächtet sind. Sobald eine Waffe illegal wird, verliert sie ihre Kraft und ihren Einfluss. So wird auch der Atomwaffenverbotsvertrag die Art und Weise verändern, wie die Welt die Atomwaffen sieht.

Nämlich? Der Vertrag ächtet Atomwaffen. Damit stehen die Atommächte ab heute auf der falschen Seite des Rechts, auf der falschen Seite der Moral.

Der Bundesrat betont, er strebe ebenfalls eine atomwaffenfreie Welt an. Dafür sei aber der Atomwaffensperrvertrag von 1968 das effizientere Instrument. Dieses drohe durch den neuen Vertrag geschwächt zu werden: Dieses Argument wurde längst widerlegt durch zahlreiche Rechtsexperten, die UNO, das IKRK. Die beiden Verträge ergänzen sich. Indem der neue Vertrag die Atomwaffen für illegal erklärt, schliesst er im Sperrvertrag eine Lücke.

Der Bundesrat sagt, Abrüstung könne man nur zusammen mit den Grossmächten erreichen, nicht gegen sie:Das wäre, wie wenn die Schweiz keine Menschenrechtsverträge unterschreibt, solange bis auch Saudiarabien sie alle einhält. Um die Grossmächte überhaupt an den Verhandlungstisch zu bringen, braucht es zuerst einen internationalen Standard. Wer einen solchen Standard nicht unterschreibt, legitimiert die Atombombe.

Die kleine Schweiz macht weltweit kaum einen Unterschied.
Jeder einzelne Staat, der zur Ächtung der Atomwaffen beiträgt, macht einen grossen Unterschied. Je mehr Länder aufstehen und sagen, dass diese Waffen, welche die ganze Welt zerstören können, inakzeptabel sind, desto grösser wird der Druck. Die Schweiz ist der Geburtsort des Roten Kreuzes, die Heimat des humanitären Völkerrechts. Das macht ihr Abseitsstehen noch viel unverständlicher. Ihre Glaubwürdigkeit, sich weiterhin zu humanitären Themen zu äussern, wird damit massiv untergraben.

Der Bundesrat fürchtet, dass die militärische Kooperation mit den Nachbarstaaten leiden könnte: Im Vertrag gibt es keine einzige Bestimmung, welche die militärische Zusammenarbeit mit konventionellen Waffen behindert. Verboten wird nur die Zusammenarbeit bei Atomwaffen. Und das kann die Schweiz ja nicht wollen, oder?

Der Bundesrat argumentiert, im Falle einer Aggression könnte die Schweiz dereinst froh sein, wenn sie Schutz findet unter dem nuklearen Schutzschirm der Nato.
Dass die Schweizer Regierung so etwas auch nur in Betracht zieht, hat mich schockiert. Sie sagt damit nichts anderes, als dass sie erwartet, dass gegebenenfalls zugunsten der Schweiz Nuklearwaffen eingesetzt werden. Sie sagt damit, dass sie gegebenenfalls Nuklearstaaten auffordern würde, zu ihren Gunsten einen Massenmord an Zivilisten zu begehen. Welche Grossstadt würde die Schweiz denn auslöschen wollen? Moskau vielleicht? Ich hoffe sehr, dass die Schweizer Bevölkerung gegen eine solch ungeheuerliche Position aufsteht.

Der Bundesrat warnt davor, dass der Atomwaffenverbotsvertrag in den demokratischen westlichen Atommächten mehr Wirkung entfalten könnte als etwa in Russland oder in China. Damit werde der Westen militärisch geschwächt.
Wenn die Schweizer Regierung ein solches Bild der Demokratie und der Zivilgesellschaft hat, bedrückt mich das. Damit sagt sie, dass Demokratie, eine starke Zivilgesellschaft und die Meinungsfreiheit ein Land schwächen. Wir glauben, dass die Zivilgesellschaft überall mitreden soll bei der Frage, welche Waffen es geben soll. Zwar mögen solche Verträge in demokratischen und nicht demokratischen Ländern nicht die genau gleichen Wirkungen haben, aber Wirkung haben sie überall. Nehmen Sie das Beispiel der Streumunition. Seit diese durch ein internationales Abkommen geächtet ist, trauen sich auch nicht demokratische Länder nicht mehr, solche Waffen öffentlich zu zeigen.

122 Länder haben 2017 dem Verbotsvertrag zugestimmt, erst 60 haben ihn unterzeichnet, 14 haben ihn ratifiziert. Der Ratifikationsprozess benötigt seine Zeit. Auch die Schweizer Regierung hat ja bis jetzt gebraucht, um ihre Position festzulegen. Bis Ende 2019 sind die nötigen 50 Staaten beigetreten, damit der Vertrag formell in Kraft treten kann.

Ihre Organisation hat ihren Sitz in Genf. Verlässt Ican die Schweiz jetzt?
Wir glauben immer noch an Genf als eine Staat der Abrüstung und des humanitären Völkerrechts. Und wir glauben auch nicht, dass der Entscheid der Schweiz endgültig ist. Im Bundesparlament ist eine Motion hängig, welche eine rasche Ratifikation verlangt.

Suchen Sie persönlich das Gespräch mit den Schweizer Behörden?
Im September werde ich Staatssekretärin Pascale Baeriswyl treffen. Wir arbeiten eng zusammen mit Parlamentariern, mit dem Schweizerischen Roten Kreuz und mit den Kirchen, welche für einen Beitritt zum Abkommen einstehen. Und wir hoffen, dass auch die Bevölkerung aufsteht. Zu diesem Zweck hat die Schweizer Sektion von Ican eine Petition lanciert, welche alle Schweizerinnen und Schweizer unterzeichnen können, um dem Bundesrat zu zeigen, dass er nicht den Volkswillen vertritt.

 

Krim und Kim

Dieser Kommentar nimmt Bezug auf einen Artikel der NZZ vom 9.5. 2018 von Dr. A. Rüesch: Trump zündet am atomaren Pulverfass

…  zuvor war es jedoch der Kreml.

Im Kontext der Diskussionen um die A-Waffen ist der Rückblick auf das  Budapester Abkommens von 1994 relevant; Trump hat deklariert, dass die USA die Vereinbarung mit Iran kündigen wollen. Die EU-Staaten, die RF und China bleiben weiterhin dabei.

Wie können jedoch Nordkorea und nun der Iran den Vertragsmächten vertrauen ?

Zur Erinnerung: Die Ukraine hat 1994 gemäss dem Budapester Abkommen basierend auf den Garantien der RF, den USA und GB ihre Nuklearwaffen abgegeben, analog auch Kasachstan und Belaruss…..Das war eine echte Beruhigungspille für die gesamte Welt.

Aber: Durch seine Annexion sowie Integration der ukrainischen Krim hat der Kreml das Budapester Abkommen verletzt!

Jetzt erwartet man, vor allem Japan China, RF, USA, EU – , dass Nordkorea seine A-Waffen vernichtet. Welche Garantien erhält Nord-Korea für einen Verzicht?

Die Verletzung des Budapester Abkommens von 1994 durch die RF bewirkt jedoch, dass Kim bzw. Nord-Korea kein Vertrauen in ein solches Abkommen aufbauen kann. Analoge Abmachungen und Abkommen sind dadurch ex ante belastet- das betrifft auch Iran usw.

Dies ist ein Besipiel dafür, dass die Kreml-Führung die Folgen ihres eigenen Verhaltens, im Falle der Krim nicht reflektiert bzw. ignoriert, obwohl sie dadurch ebenfalls negativ  betroffen ist.

 

Die Behauptungen bzw. die ewige Lügenfalle

Wie beim Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH 17 werden jetzt beim Giftgas-Anschlag auf Skripal in Salisbury (GB) die Fakten durch den Kreml verdreht, um die Oeffentlichkeit irre zu führen. Besonders den bei der Jugend beliebten social medias werden spekulative Informationen zugeführt.
Gleichzeitig manövrieren sich jedoch die Autoren und Erfinder der Lügen selbst in eine Sackgasse, aus der sie nicht rauskommen.
So war die „Lügen-Logik“ in Bezug auf den Abschuss der MH 17 über dem Donbass: In diplomatischen Kreisen wurde der Vorfall von russischer Seite als Unfall zwar zugegeben, jedoch nicht offiziell als solcher publiziert.
Hätte die Kreml-Führung ihn zugegeben, wäre dies ein Gegenbeweis zu seiner Behauptung, dass es keine russischen Streitkräfte im Donbass gibt.
Im Falle des Giftgas-Anschlags auf Skripal in Salisbury ist ein Grund dafür – logischerweise – die Behauptung, es gäbe keine russischen chemischen Waffen mehr, möglicherweise hätten westliche Spione welche in den 90-er Jahren gestohlen. Gewisse CW-Bestände gibt es sicher – auch in den USA.
Dann wäre es jedoch so, wie Theresa May von britischer Seite her behauptet, nämlich ein Bruch mit der 1997 unterzeichneten Konvention für die Beseitigung der Chemischen Waffen: Die RF-Verantwortlichen hatten einige Jahre nach der Unterzeichnung der CW-Konvention im Jahre 1997 dem OPCW in Den Haag deklariert, alle CW* zu vernichten. Nowitschok ist dort jedoch nicht registriert…..Etwa 96% der Gift-Stoffe seien vernichtet worden.
*Vor Ende der UdSSR haben die dortigen Experten sog. binäre Nervengifte entwickelet – bei denen zwei eher harmlose Substanzen erst beim Einsatz gemischt werden. Daher de facto kaum kontrolierbar….. so wie nun in Syrien.
Der Artikel in FAZ am 24.3. – S.6 von Lorenz Hemicker und R. Veser: „Darauf kann man Gift nehmen“ erklärt sachlich und ausführlich die Situatiion um CW-„Nowitschok“-= Neuling –im Kontext zum Anschlag in Salisbury- GB

Putin testet NATO

„Wladimir Putin testet die Reaktionsfähigkeit der NATO und versucht sie – uns – einzuschüchtern.“

„ Bemerkenswert, dass die Russen offenbar den Luftraum verletzt haben. Bisher haben sie immer nur provoziert, indem sie hart an die Grenzen geflogen sind. War natürlich wieder ein Testen der NATO-Bereitschaft. Aber passiert ist nicht viel: offenbar ist mit „Abfangen“ nur „Identifizieren“ gemeint …“

Nato-Jets fangen russische Überschallbomber ab

Belgische Kampfflugzeuge haben bei einem Abfangmanöver über der Nordsee zwei russische Überschall-Bomber identifiziert, die auch mit Atomwaffen bestückt werden können.

Die russischen Flugzeuge vom Typ TU-160 Blackjack seien am Montag in einem Gebiet unterwegs gewesen, das zum Überwachungsgebiet der Nato gehöre, teilten die belgischen Luftstreitkräfte mit. Auch die eigenen Abfangjäger vom Typ F-16 seien bei dem Einsatz mit Überschallgeschwindigkeit geflogen. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministerium wurden die russischen Bomber auch von Kampfflugzeugen der britischen Luftwaffe identifiziert.

Einer der russischen Überschallbomber vom Typ Typ TU-160 Blackjack auf einer Aufnahme der britischen Luftwaffe.  Bild: Keystone/Royal Air Force via AP

Kampfflugzeuge aus Nato-Staaten fliegen jährlich Hunderte Einsätze zur Identifizierung und Überwachung russischer Flugzeuge, die im internationalen Luftraum unterwegs sind. Bei den sogenannten Alarmstarts müssen die Piloten mit ihren Jagdflugzeugen innerhalb von wenigen Minuten in der Luft sein, um zum Beispiel durch Sichtkontakt festzustellen, ob von einem verdächtigen Luftfahrzeug eine Gefahr ausgeht.

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<image003.jpg>Belgian Air Force<image004.png>

✔@BeAirForce

Ce matin, 2 #F16 @BeAirForce ont intercepté 2 bombardiers russes Blackjack au dessus de la Mer du Nord dans la zone de responsabilité néerlandaise de l’espace aérien #NATO. Grâce au vol supersonique, les #F16 belges ont pu mener à bien leur mission, garantissant votre #securite .

14:17 – 15. Jan. 2018

Ukraine: How to promote a civil Society?

Question 1: State of the art in Ukraine esp. In East-Donbass?

Answer:  Very poor because of lost national and global cultural traditions and low or weak level of skull peoples of art circles. But main case is extremely poor financing of culture. Our rulers have nothing in common with art and culture.

Question2:  What should be done in order to promote the civil society?

Answer: Hard to promote the civil society in very poor society and when rulers of country hate any form of civil society and do all it not appear, not developed. If any forms of civil society exist here it due to devoted citizens, new rulers.

Goal can be achieved by consolidation efforts of active part of society and rulling cast.

Conclusion: last must be removed.

S.O., Ukraine, Dec 2017