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Die Schweiz steht auf der falschen Seite der Geschichte

«Die Schweiz steht auf der falschen Seite der Geschichte»  mit Beatrice Fihn sprach Markus Häfliger © Bereitgestellt von Tagesanzeiger

Es sei ungeheuerlich, dass sich die Schweiz gegen ein Atomwaffenverbot ausspreche, sagt die Chefin der Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen. Der Atomwaffenverbotsvertrag wird unterstützt von der Mehrheit der Länder der Welt, von der UNO, vom IKRK, vom Papst, von der Zivilgesellschaft weltweit.

Die Schweizer Regierung will den Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnen.  
Wir sind sehr enttäuscht. Die Schweiz, die sonst immer für die Abrüstung und das humanitäre Völkerrecht einsteht, sollte eigentlich gegen Atomwaffen sein. Nun hat die Schweizer Regierung beschlossen, dass Atomwaffen weiterhin legal bleiben sollen. Damit stellt sie Atommächten wie den USA oder Nordkorea einen Persilschein aus. Das ist ungeheuerlich.

Wie erklären Sie sich den Entscheid?
Die Atommächte haben viel Druck auf die Schweiz und andere Länder ausgeübt, um sie von einer Unterzeichnung des Abkommens abzuhalten.

Können Sie konkreter werden?
Wir wissen, dass die Atommächte in vielen persönlichen Treffen und mit Papieren intervenierten. Sie taten das direkt in den Aussenministerien, sie taten es in New York und in Genf. In einigen Fällen haben sie Staaten sogar gedroht – mit dem Ende der Zusammenarbeit in anderen Bereichen. Es kann aber doch nicht sein, dass sich die Schweiz ihre Position zu einer atomwaffenfreien Welt von Trump oder Putin diktieren lässt.

Warum sollten die Atommächte so viel Druck ausüben?
Weil sie wissen, was der Verbotsvertrag für eine Macht hat. Darum wollen sie verhindern, dass ihm die für das Inkrafttreten nötigen 50 Staaten beitreten.

Ist der Vertrag nicht reine Symbolpolitik? Niemand kann die Atommächte zwingen, ihr Arsenal aufzugeben.
Schauen Sie sich die Situation bei den biologischen und chemischen Waffen an. Kein Land ist stolz auf sie, kein Land sieht solche Waffen als etwas Prestigeträchtiges an. Warum? Weil sie durch internationale Abkommen geächtet sind. Sobald eine Waffe illegal wird, verliert sie ihre Kraft und ihren Einfluss. So wird auch der Atomwaffenverbotsvertrag die Art und Weise verändern, wie die Welt die Atomwaffen sieht.

Nämlich? Der Vertrag ächtet Atomwaffen. Damit stehen die Atommächte ab heute auf der falschen Seite des Rechts, auf der falschen Seite der Moral.

Der Bundesrat betont, er strebe ebenfalls eine atomwaffenfreie Welt an. Dafür sei aber der Atomwaffensperrvertrag von 1968 das effizientere Instrument. Dieses drohe durch den neuen Vertrag geschwächt zu werden: Dieses Argument wurde längst widerlegt durch zahlreiche Rechtsexperten, die UNO, das IKRK. Die beiden Verträge ergänzen sich. Indem der neue Vertrag die Atomwaffen für illegal erklärt, schliesst er im Sperrvertrag eine Lücke.

Der Bundesrat sagt, Abrüstung könne man nur zusammen mit den Grossmächten erreichen, nicht gegen sie:Das wäre, wie wenn die Schweiz keine Menschenrechtsverträge unterschreibt, solange bis auch Saudiarabien sie alle einhält. Um die Grossmächte überhaupt an den Verhandlungstisch zu bringen, braucht es zuerst einen internationalen Standard. Wer einen solchen Standard nicht unterschreibt, legitimiert die Atombombe.

Die kleine Schweiz macht weltweit kaum einen Unterschied.
Jeder einzelne Staat, der zur Ächtung der Atomwaffen beiträgt, macht einen grossen Unterschied. Je mehr Länder aufstehen und sagen, dass diese Waffen, welche die ganze Welt zerstören können, inakzeptabel sind, desto grösser wird der Druck. Die Schweiz ist der Geburtsort des Roten Kreuzes, die Heimat des humanitären Völkerrechts. Das macht ihr Abseitsstehen noch viel unverständlicher. Ihre Glaubwürdigkeit, sich weiterhin zu humanitären Themen zu äussern, wird damit massiv untergraben.

Der Bundesrat fürchtet, dass die militärische Kooperation mit den Nachbarstaaten leiden könnte: Im Vertrag gibt es keine einzige Bestimmung, welche die militärische Zusammenarbeit mit konventionellen Waffen behindert. Verboten wird nur die Zusammenarbeit bei Atomwaffen. Und das kann die Schweiz ja nicht wollen, oder?

Der Bundesrat argumentiert, im Falle einer Aggression könnte die Schweiz dereinst froh sein, wenn sie Schutz findet unter dem nuklearen Schutzschirm der Nato.
Dass die Schweizer Regierung so etwas auch nur in Betracht zieht, hat mich schockiert. Sie sagt damit nichts anderes, als dass sie erwartet, dass gegebenenfalls zugunsten der Schweiz Nuklearwaffen eingesetzt werden. Sie sagt damit, dass sie gegebenenfalls Nuklearstaaten auffordern würde, zu ihren Gunsten einen Massenmord an Zivilisten zu begehen. Welche Grossstadt würde die Schweiz denn auslöschen wollen? Moskau vielleicht? Ich hoffe sehr, dass die Schweizer Bevölkerung gegen eine solch ungeheuerliche Position aufsteht.

Der Bundesrat warnt davor, dass der Atomwaffenverbotsvertrag in den demokratischen westlichen Atommächten mehr Wirkung entfalten könnte als etwa in Russland oder in China. Damit werde der Westen militärisch geschwächt.
Wenn die Schweizer Regierung ein solches Bild der Demokratie und der Zivilgesellschaft hat, bedrückt mich das. Damit sagt sie, dass Demokratie, eine starke Zivilgesellschaft und die Meinungsfreiheit ein Land schwächen. Wir glauben, dass die Zivilgesellschaft überall mitreden soll bei der Frage, welche Waffen es geben soll. Zwar mögen solche Verträge in demokratischen und nicht demokratischen Ländern nicht die genau gleichen Wirkungen haben, aber Wirkung haben sie überall. Nehmen Sie das Beispiel der Streumunition. Seit diese durch ein internationales Abkommen geächtet ist, trauen sich auch nicht demokratische Länder nicht mehr, solche Waffen öffentlich zu zeigen.

122 Länder haben 2017 dem Verbotsvertrag zugestimmt, erst 60 haben ihn unterzeichnet, 14 haben ihn ratifiziert. Der Ratifikationsprozess benötigt seine Zeit. Auch die Schweizer Regierung hat ja bis jetzt gebraucht, um ihre Position festzulegen. Bis Ende 2019 sind die nötigen 50 Staaten beigetreten, damit der Vertrag formell in Kraft treten kann.

Ihre Organisation hat ihren Sitz in Genf. Verlässt Ican die Schweiz jetzt?
Wir glauben immer noch an Genf als eine Staat der Abrüstung und des humanitären Völkerrechts. Und wir glauben auch nicht, dass der Entscheid der Schweiz endgültig ist. Im Bundesparlament ist eine Motion hängig, welche eine rasche Ratifikation verlangt.

Suchen Sie persönlich das Gespräch mit den Schweizer Behörden?
Im September werde ich Staatssekretärin Pascale Baeriswyl treffen. Wir arbeiten eng zusammen mit Parlamentariern, mit dem Schweizerischen Roten Kreuz und mit den Kirchen, welche für einen Beitritt zum Abkommen einstehen. Und wir hoffen, dass auch die Bevölkerung aufsteht. Zu diesem Zweck hat die Schweizer Sektion von Ican eine Petition lanciert, welche alle Schweizerinnen und Schweizer unterzeichnen können, um dem Bundesrat zu zeigen, dass er nicht den Volkswillen vertritt.

 

Retour à Cracovie, vingt ans (avec la mondialisation et des élèves) plus tard…

Par Frédéric Steputat, membre du comité directeur du Forum Ost-West, ce 6 juillet 2018.

(Ce texte est un essai librement inspiré d’un voyage à Cracovie effectué par l’auteur avec 45 élèves d’un lycée de Suisse romande, du 25 au 29 mars 2018).

En 1998, une envie inextinguible de découvrir les contrées européennes oubliées au-delà du rideau de fer m’avait emporté vers Cracovie, cité au nom délicieusement oriental – existait-il un autre krak des chevaliers aux portes de l’Europe, héritage d’un lointain limes slave ? – lovée avantageusement, selon les cartes en ma possession à cette époque, sur les contreforts des Carpates. Après un périple ferroviaire métronomique de seize heures au travers des terres de la vieille Autriche (avec évidemment un arrêt dans la capitale impériale), l’arrivée dans l’ancien fief du Royaume de Pologne s’est faite par un jour sombre d’octobre, où le temps pluvieux et l’histoire semblaient avoir vernissé la vieille ville qui brillait, piquetée de ses églises à bulbes, humblement dans un écrin antique. La première impression fut la descente de Florianska, une des artères commerçantes coupant avec majesté le cœur de la cité, des remparts à la célèbre place du marché principal. Que de monde, que de couleurs dans le gris ambiant ! Une véritable arrivée dans un bazar du vieil Orient, avec ses populations bigarrées aux visages burinés par la steppe, les devantures défraîchies des magasins hérités de l’économie planifiée, les façades pistache et roses décrépites des bâtiments mitteleuropäisch. Une énergie douce mais puissante m’emportait dans la descente de cette rue, dopé que j’étais par une vigueur païenne, ensorcelé par le genius loci de cet endroit. L’arrivée sur la place du marché principal fut un éclat byzantin – imaginons un voyageur médiéval devisant pour la première fois Constantinople depuis le Bosphore – couronnant le sentiment de découvrir un vieux centre du monde, écorché vif par les temps contemporains, mais bel et bien vivant.

2018 : le vol EasyJet entre Bâle et Cracovie s’est fait en moins de 90 petites minutes. Un soleil généreux de printemps luisait à l’arrivée sur le tarmac polonais – prélude à un nouveau conte de fées ? L’entrée dans la vieille ville s’est déroulée de manière impériale, en enjambant par la route les méandres de la Vistule sous le regard pluriséculaire de la colline du Wawel, éternellement coiffée de son Kremlin et hantée par Sainte Hedwige. Retour à l’Est ! Premières impressions d’une éternité et d’une langueur retrouvées, avant d’être pris dans le grand vertige de la vieille ville – il y a vingt ans épicentre d’un vieil Orient mais aujourd’hui adoubée aux instantanéités de la mondialisation libérale et des travers du tourisme de masse. Une perte d’âme et de saveur, une mort potentielle de la culture locale, déjà vécue à Prague et ailleurs… Quid d’Odessa ? Et de Tiflis ? Des prochaines victimes de la génération EasyJet ?

Mais qu’ont pensé de Cracovie les étudiants de cette génération, élèves d’une classe terminale d’un  lycée de Suisse romande que j’accompagnais dans ce périple, pour qui le déplacement de Cracovie (à fortiori de l’Est) fut pour la grande majorité une première ? Pour de nombreux élèves, un premier choc a été le trajet entre l’aéroport et la ville, choc nourri selon eux par la découverte d’une campagne en friche, grise et improbable, ponctuée de maisons à l’abandon et dominée par un « ciel bas et renfrogné » – pour reprendre une belle formule d’Ossip Mandelstam dans son brillant Voyage en Arménie.

Le choc a été d’autant plus grand en arrivant dans la vieille ville, avec son architecture colorée, protéiforme, orientalisante et son énergie intrinsèque – cité à l’époque emmurée mais aujourd’hui ouverte sur le monde et le consumérisme –, dynamisme touristique qui a séduit les étudiants avides d’expériences.

Une grande majorité d’élèves a également été impressionnée positivement par une longue promenade – pourtant pluvieuse – dans le quartier de Nowa Huta, phalanstère communiste de l’époque stalinienne, avec ses avenues surdimensionnées et ses utopies, découverte qui a été pour les étudiants un saut réel dans une altérité introuvable en Suisse, un exotisme inattendu dans les froides plaines d’Europe du Nord.

La fée du tourisme et de l’altérité n’ont cependant pas que des vertus, la visite de lieux obligés de la région s’étant déroulée pour de nombreux élèves d’une manière relativement décevante. Par exemple, l’usine Schindler devenu musée de la Seconde Guerre mondiale mais ceinte d’une exposition labyrinthique, le plus souvent « coagulée » de voyageurs hébétés cherchant leur chemin dans la pénombre du lieu.

L’épisode le plus fort fut néanmoins le déplacement d’Auschwitz-Birkenau. Les jeunes étudiants ont été naturellement marqués par cet endroit tragique de l’histoire, surtout par le camp de Birkenau, avec sa porte emblématique, son quai de débarquement sans fin, son immensité ouverte sur le grand vide de l’histoire, ses sordides et frêles baraquements…. Durant la visite, la classe était en quête de silences, de recueillements, désirait par ce faire rendre hommage aux millions d’innocents disparus trop rapidement dans cette catastrophe de civilisation. Mission impossible selon eux ! Car Auschwitz I est devenu, avec son exposition sur le génocide mise en scène dans les casernes d’origine, un espace surpeuplé où tout recueillement est impossible, où tout arrêt réflexif remet potentiellement en question le bon déroulement très rythmé du tour guidé. Comble de l’absurde pour les étudiants, ils ont eu le sentiment d’être devenus eux-mêmes prisonniers de cette visite et victimes d’une histoire, scénographiée et narrée dans les casernes d’Auschwitz, mais dénaturant l’histoire avec un grand « H », ce pour quoi ils avaient fait le voyage de ce camp de la mort.

En conclusion, hormis l’attrait des élèves pour l’énergie de Cracovie, leur étonnement quant à une ville gorgée d’histoire mais ne sachant comment lui donner un sens, est resté permanent durant leur séjour. Par exemple, la qualité variable du service dans les restaurants, majoritairement froid et distant, et de la bien souvent piètre qualité des plats dispensés dans les estaminets du centre-ville, leur ont donné l’impression bizarre d’une cité débordée par le tourisme de masse naissant, profitant au passage de gagner de l’argent facile tout en mettant en exergue une « histoire facile » à raconter, celle pourtant horrible de l’élimination des Juifs lors de la Deuxième Guerre mondiale.

Pour quelques étudiants, la froideur de l’ambiance en ville a vite été remise en question lors d’une dernière journée passée en montagne, à Zakopane, dans une auberge idyllique au fond des bois, où gentillesse des hôtes de la pension, générosité et abondance ont été les piliers d’une après-midi réussie. Quelle belle nourriture locale, avec ses fromages biscornus et effilés, ses élégantes charcuteries et soupes épaisses donnant de la couleur à une grise journée de fin d’hiver ! Selon certains élèves, l’acmé de ce moment fut les différentes représentations de musique traditionnelle et folklorique, nourries de mélopées, danses et autres acrobaties suscitant l’étonnement – et finalement débouchant sur le sentiment de vivre une expérience authentique, rassembleuse, humaine et joyeuse, loin de l’insipidité qu’est devenu, en partie, le centre-ville de la millénaire et mondialisée Cracovie.

Krim und Kim

Dieser Kommentar nimmt Bezug auf einen Artikel der NZZ vom 9.5. 2018 von Dr. A. Rüesch: Trump zündet am atomaren Pulverfass

…  zuvor war es jedoch der Kreml.

Im Kontext der Diskussionen um die A-Waffen ist der Rückblick auf das  Budapester Abkommens von 1994 relevant; Trump hat deklariert, dass die USA die Vereinbarung mit Iran kündigen wollen. Die EU-Staaten, die RF und China bleiben weiterhin dabei.

Wie können jedoch Nordkorea und nun der Iran den Vertragsmächten vertrauen ?

Zur Erinnerung: Die Ukraine hat 1994 gemäss dem Budapester Abkommen basierend auf den Garantien der RF, den USA und GB ihre Nuklearwaffen abgegeben, analog auch Kasachstan und Belaruss…..Das war eine echte Beruhigungspille für die gesamte Welt.

Aber: Durch seine Annexion sowie Integration der ukrainischen Krim hat der Kreml das Budapester Abkommen verletzt!

Jetzt erwartet man, vor allem Japan China, RF, USA, EU – , dass Nordkorea seine A-Waffen vernichtet. Welche Garantien erhält Nord-Korea für einen Verzicht?

Die Verletzung des Budapester Abkommens von 1994 durch die RF bewirkt jedoch, dass Kim bzw. Nord-Korea kein Vertrauen in ein solches Abkommen aufbauen kann. Analoge Abmachungen und Abkommen sind dadurch ex ante belastet- das betrifft auch Iran usw.

Dies ist ein Besipiel dafür, dass die Kreml-Führung die Folgen ihres eigenen Verhaltens, im Falle der Krim nicht reflektiert bzw. ignoriert, obwohl sie dadurch ebenfalls negativ  betroffen ist.

 

Die Behauptungen bzw. die ewige Lügenfalle

Wie beim Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH 17 werden jetzt beim Giftgas-Anschlag auf Skripal in Salisbury (GB) die Fakten durch den Kreml verdreht, um die Oeffentlichkeit irre zu führen. Besonders den bei der Jugend beliebten social medias werden spekulative Informationen zugeführt.
Gleichzeitig manövrieren sich jedoch die Autoren und Erfinder der Lügen selbst in eine Sackgasse, aus der sie nicht rauskommen.
So war die „Lügen-Logik“ in Bezug auf den Abschuss der MH 17 über dem Donbass: In diplomatischen Kreisen wurde der Vorfall von russischer Seite als Unfall zwar zugegeben, jedoch nicht offiziell als solcher publiziert.
Hätte die Kreml-Führung ihn zugegeben, wäre dies ein Gegenbeweis zu seiner Behauptung, dass es keine russischen Streitkräfte im Donbass gibt.
Im Falle des Giftgas-Anschlags auf Skripal in Salisbury ist ein Grund dafür – logischerweise – die Behauptung, es gäbe keine russischen chemischen Waffen mehr, möglicherweise hätten westliche Spione welche in den 90-er Jahren gestohlen. Gewisse CW-Bestände gibt es sicher – auch in den USA.
Dann wäre es jedoch so, wie Theresa May von britischer Seite her behauptet, nämlich ein Bruch mit der 1997 unterzeichneten Konvention für die Beseitigung der Chemischen Waffen: Die RF-Verantwortlichen hatten einige Jahre nach der Unterzeichnung der CW-Konvention im Jahre 1997 dem OPCW in Den Haag deklariert, alle CW* zu vernichten. Nowitschok ist dort jedoch nicht registriert…..Etwa 96% der Gift-Stoffe seien vernichtet worden.
*Vor Ende der UdSSR haben die dortigen Experten sog. binäre Nervengifte entwickelet – bei denen zwei eher harmlose Substanzen erst beim Einsatz gemischt werden. Daher de facto kaum kontrolierbar….. so wie nun in Syrien.
Der Artikel in FAZ am 24.3. – S.6 von Lorenz Hemicker und R. Veser: „Darauf kann man Gift nehmen“ erklärt sachlich und ausführlich die Situatiion um CW-„Nowitschok“-= Neuling –im Kontext zum Anschlag in Salisbury- GB

Putin testet NATO

„Wladimir Putin testet die Reaktionsfähigkeit der NATO und versucht sie – uns – einzuschüchtern.”

„ Bemerkenswert, dass die Russen offenbar den Luftraum verletzt haben. Bisher haben sie immer nur provoziert, indem sie hart an die Grenzen geflogen sind. War natürlich wieder ein Testen der NATO-Bereitschaft. Aber passiert ist nicht viel: offenbar ist mit „Abfangen“ nur „Identifizieren“ gemeint …“

Nato-Jets fangen russische Überschallbomber ab

Belgische Kampfflugzeuge haben bei einem Abfangmanöver über der Nordsee zwei russische Überschall-Bomber identifiziert, die auch mit Atomwaffen bestückt werden können.

Die russischen Flugzeuge vom Typ TU-160 Blackjack seien am Montag in einem Gebiet unterwegs gewesen, das zum Überwachungsgebiet der Nato gehöre, teilten die belgischen Luftstreitkräfte mit. Auch die eigenen Abfangjäger vom Typ F-16 seien bei dem Einsatz mit Überschallgeschwindigkeit geflogen. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministerium wurden die russischen Bomber auch von Kampfflugzeugen der britischen Luftwaffe identifiziert.

Einer der russischen Überschallbomber vom Typ Typ TU-160 Blackjack auf einer Aufnahme der britischen Luftwaffe.  Bild: Keystone/Royal Air Force via AP

Kampfflugzeuge aus Nato-Staaten fliegen jährlich Hunderte Einsätze zur Identifizierung und Überwachung russischer Flugzeuge, die im internationalen Luftraum unterwegs sind. Bei den sogenannten Alarmstarts müssen die Piloten mit ihren Jagdflugzeugen innerhalb von wenigen Minuten in der Luft sein, um zum Beispiel durch Sichtkontakt festzustellen, ob von einem verdächtigen Luftfahrzeug eine Gefahr ausgeht.

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✔@BeAirForce

Ce matin, 2 #F16 @BeAirForce ont intercepté 2 bombardiers russes Blackjack au dessus de la Mer du Nord dans la zone de responsabilité néerlandaise de l’espace aérien #NATO. Grâce au vol supersonique, les #F16 belges ont pu mener à bien leur mission, garantissant votre #securite .

14:17 – 15. Jan. 2018

Ukraine: How to promote a civil Society?

Question 1: State of the art in Ukraine esp. In East-Donbass?

Answer:  Very poor because of lost national and global cultural traditions and low or weak level of skull peoples of art circles. But main case is extremely poor financing of culture. Our rulers have nothing in common with art and culture.

Question2:  What should be done in order to promote the civil society?

Answer: Hard to promote the civil society in very poor society and when rulers of country hate any form of civil society and do all it not appear, not developed. If any forms of civil society exist here it due to devoted citizens, new rulers.

Goal can be achieved by consolidation efforts of active part of society and rulling cast.

Conclusion: last must be removed.

S.O., Ukraine, Dec 2017

NATO im Baltikum: Keine neue Strategie

Die neuen Ankündigungen von der Nato aus Brüssel und die Verlegung der Bataillone in die baltischen Republiken sind keine neue Strategie, sondern eine Verpflichtung der NATO, die bis anhin angeblich wegen Frau  Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht umgesetzt wurde.

Ohne die US-Nuklearwaffen in Europa verkommt aber dieser Schritt zu einem Feigenblatt: Die ins Baltikum verlegten Bataillone würden in einem Ernstfall geopfert werden.

Albert

Die Vorbereitung der militärischen Intervention in der Tschechoslowakei 1968 durch die Sowjetunion

Die Reformbewegung in der Tschechoslowakei 1968, auch Prager Frühling genannt, hat die Sowjetunion und ihre Bündnispartner, vor allem die DDR, beunruhigt. Die Sowjetunion fühlte ihre sozialistische Ideologie und ihre Machtbasis durch diese Reformen bedroht und verfolgte seit April 1968 eine Doppelstrategie: Sie versuchte einerseits durch Propaganda und Verhandlungen mässigenden Einfluss auf die tschechoslowakische Partei und Regierungsführung auszuüben, und andererseits hat sie seit April 1968 eine militärische Intervention vorbereitet. Im Westen der Sowjetunion wurden militärische Einheiten zusammengezogen und in der Tschechoslowakei fanden Militärmanöver mit der tschechoslowakischen Armee statt, wobei der Rückzug der sowjetischen Einheiten sich immer wieder verzögerte. Dabei ging es einerseits um die eigenen Einheiten in Bezug auf Mobilität und Kampfkraft zu testen, und andererseits die tschechoslowakische Armee bezüglich Bereitschaft und Reaktion auf eine eventuelle  sowjetische Invasion einzuschätzen. Der Entscheid militärisch zu intervenieren erfolgte auf höchster politischer Ebene nach Abwägung aller Risiken und nach aus ihrer Sicht erfolglosen politischen Konferenzen in Karlovy Vary und Cierna n.T. Für die minuziöse Vorbereitung und reibungslose Durchführung der Intervention war  General Alexander  Majorow verantwortlich. Er ist als Kommandant der Gruppe der sowjetischen Streitkräfte Mitte bis 1972 in der CSSR geblieben.  Die Intervention stiess auf einhellige Ablehnung der ganzen Bevölkerung der CSSR, sie bedeutete für die UdSSR einen riesigen Imageverlust als sozialistisches Vorbild und einen irreparablen Schaden der ‚friedlichen‘ Aussenpolitik. Im Weiteren führte die nachfolgende Status-Quo Politik zur politischen und wirtschaftlichen Stagnation nicht nur in der CSSR, sondern im ganzen Ostblock, allem voran in der UdSSR, und gipfelte in 1990 im Zusammenbruch des ganzen sozialistischen Systems. General A. Majorow war  Kommandant der  38. Armee im Westlichen Militärbezirk der UdSSR und Kommandant der Interventionstruppen des Warschauerpaktes in der CSSR im August 1968. Er schrieb mit Wladimir Wedrasko das Buch ‘Invaze’ (Invasion), Tschechoslowakei 1968. In diesem Buch beschreibt er sowohl die militärischen Vorbereitungen als auch die politisch-militärische Koordination auf höchster politischer Ebene. Dieses Buch ist nicht mehr in Russland, sondern nur in der Tschechisch: Republik  in Prag erhältlich.

Georg Vancura, August 2017.

Sanktionen von Trump unterzeichnet

Der US-Präsident Donald Trump hat das Gesetz für eine Verschärfung der Russland-Sanktionen unterzeichnet. Trump akzeptierte die vor einer Woche vom Kongress mit grosser Mehrheit befürworteten Sanktionen, die auch den Iran und Nordkorea treffen, nach eigenen Worten denn auch nur widerwillig.

  • Medwedew spricht von einem Handelskrieg: Die Sanktionen hätten die russische Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen mit der neuen US-Regierung beendet, schrieb Medwedew auf seiner Facebook-Seite.
  • Der russische UNO-Botschafter Wassili Nebensia sagte, die Sanktionen schadeten den Beziehungen beider Länder. Moskau werde aber weiterhin mit der US-Regierung zusammenarbeiten. Diejenigen, die das Gesetz für die neuen Strafmassnahmen angestossen haben, sollte jedoch nicht meinen, damit die russische Politik verändern zu können.

Macron gibt neue Hoffnung: Besinnung auf die Werte

Die Wahl von Emmanuel Macron verbinden viele Europäer mit einer neuen Hoffnung sowie mit einer Besinnung auf gemeinsame Werte und Solidarität. Die vom Kreml bis zum Weissen Haus gesteuerten Supporter von Marine Le Pen mussten kapitulieren.

  • DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE
    • Frankreich hat einen neuen Präsidenten: Emmanuel Macron erhält laut dem Innenministerium 66,06 Prozent der Stimmen.
    • In der Hauptstadt erhielt der sozialliberale Kandidat 90 Prozent der Stimmen.
    • Die rechtspopulistische Kandidatin Marine Le Pen gestand ihre Niederlage ein und gratulierte Macron.
    • Weltweit waren die Reaktionen auf die Wahl Macrons positiv. Vor allem Vertreter der EU zeigten sich erfreut.
    • Der Euro sprang an den asiatischen Märkten über die Marke von 1,10 Dollar.
    • In Paris lieferten sich in der Nacht vereinzelt Demonstranten Auseinandersetzungen mit der Polizei.
  • BUNDESRÄTE BEGRÜSSEN WAHLERGEBNIS Macron habe eine «hervorragende politische Leistung» erbracht, sagte Burkhalter dem Westschweizer Radio RTS am Montag weiter. Als «interessant» bezeichnet Burkhalter die Debatte, die Macron während der Wahlkampagne über Werte ausgelöste habe.
  • Die Bundesräte Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann haben sich positiv zur Wahl von Emmanuel Macron zum französischen Staatspräsidenten geäussert. Der Aussenminister wertet es als gutes Omen, dass es Macron gelungen ist, die Jugend hinter sich zu vereinigen.