Archiv der Kategorie: Kreml

Neues aus Russland im Juni 2020

  1. Die Moskauer Verwaltung lockert Corona Einschränkungen

Diese Lockerung erfolgt obwohl die Pandemie nicht als besiegt gelten kann, aber die Bevölkerung
wünscht mehr Bewegungsfreiheit.

https://www.dw.com/de/pl%C3%B6tzliche-corona-lockerungen-in-moskau/a-53746365

  1. Am 24. Juni 2020 findet die grosse russische Militärparade in Moskau statt

Der 75ste Jahrestag des Sieges des Sowjetunion über Hitler Deutschland am 9. Mai wird am 24. Juni in Moskau mit einer grossen Militär-Parade gefeiert. Die konnte wegen Corona Pandemie nicht wie geplant am 9. Mai durchgeführt werden.

https://www.nau.ch/news/europa/kremlchef-putin-militarparade-zum-sieg-uber-hitler-am-24-juni-65713761

  1. In Moskau wurde die Militärkathedrale ‘Kirche des Sieges’ gebaut und eröffnet

Im Moskauer Park Kubinka wurde  die drittgrösste Kathedrale Russlands zur Feier des 75sten Jahrestages
des Sieges über Hitler Deutschland eingeweiht. Beim Bau wurden einige symbolische Daten angewandt: Sie hat 6 Kuppeln – für jede Teilstreitkraft eine, sie ist 75 m hoch in Erinnerung an das 75. Siegesjubiläum, die Kuppel ist 19,45 m breit – Hinweis auf das Kriegsende im Jahr 1945 usw.

https://www.nau.ch/news/ausland/russlands-militar-bekommt-kirche-des-sieges-mit-putin-mosaik-65700457

  1. Die Abstimmung über die neue Verfassung am 1. Juli 2020 statt

Die russischen Wähler werden am 1. Juli über die neue Verfassung abstimmen, welche nebst Neuerungen in Verwaltung und Wirtschaft auch eine weitere Amtsperiode dem Präsidenten W.- Putin ermöglicht.

https://www.nau.ch/politik/international/putin-abstimmung-uber-verfassungsreform-am-1-juli-65716648

Georg Vancura

CH-5033 Buchs SG

14. Juni 2020

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Russland vor den Militärparaden und vor dem Verfassungsreferendum aufgerufen, sich an die Corona-Empfehlungen bei Massenveranstaltungen zu halten.

Auch bei Grossereignissen im Freien müssten Abstand gehalten und Hygienevorschriften beachtet werden, sagte die WHO-Vertreterin in Russland, Melita Vujnovic, am Mittwoch bei einer Videoschalte. In Russland gibt es täglich mehr als 8000 neue Corona-Infektionen. Trotzdem hat Präsident Wladimir Putin die am 9. Mai zunächst abgesagte Parade zum 75. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland nun für den 24. Juni angesetzt.

Bei den Grossveranstaltungen in Moskau und anderen Städten marschieren nicht nur Tausende Soldaten dicht an dicht. Allein in der Hauptstadt besuchen sonst jedes Jahr Hunderttausende Menschen die grösste Militärparade des Landes mit Panzern und Raketen, die durch das Zentrum und über den Roten Platz rollen.  

Quelle: https://www.swissinfo.ch/ger/who-erinnert-russland-vor-militaerparade-an-corona-gefahr/45803776

Paul Ignaz Vogel, 03.06.2020

Ein Pragmatiker in Moskau wird die Ukraine Politik gestalten

Nach der Einsetzung eines neuen Ministerpräsidenten, M. Mischustin, trifft Präsident W. Putin eine weitere wichtige personelle Entscheidung und macht den Pragmatiker und Krisenmanager Dmitri Kosak zum Beauftragten für die Ukraine-Politik und löst damit den Scharfmacher Wladislaw Surkow ab. Dmitri Kosak arbeitet seit den Petersburger 90er Jahren eng mit W. Putin zusammen und darf wohl sein volles Vertrauen geniessen. Er gilt als unermüdlicher Workaholic, der sich in verschiedensten Funktionen verdient und grosse Projekte erfolgreich organisiert hat. Dazu zählen Grossereignisse wie die Olympiade in Sotschi, er war mehrere Jahre Vizepremierminister, engagierte sich in den Krisen in Kaukasus, Krim, Moldawien und verhandelte das Gas-Transit-Abkommen mit der Ukraine. Von einem Ideologie freien Pragmatiker darf man erwarten, das er zumindest neue Impulse, wenn nicht Lösungen, in die Ukraine Politik Moskaus bringt. Dieser Konflikt kostet Moskau nicht nur viel Geld – direkte Kosten und die Sanktionen, sondern auch Image und ist der Verbesserung der inneren und wirtschaftlichen Situation in Russland nicht förderlich.

Weitere Informationen können in der Tages-Anzeiger v. 31.3.2020 nachgelesen werden:

https://www.tagesanzeiger.ch/der-kreml-schickt-seinen-mann-fuer-alle-faelle-vor-516987637819

Georg Vancura, den 31. März 2020.

 

Michail Chodorkowski: Putins Reform ist ein Betrug

«Putins Reform ist ein Betrug», findet der in Ungnade gefallene frühere russische Erdölmagnat Michail Chodorkowski im Interview mit der NZZ. Dennoch glaubt der in London lebende Putin-Gegner, dass es den Geheimdiensten – die wichtigste Machtstütze des Präsidenten – längerfristig nicht gelingen wird, die Kontrolle im bisherigen Ausmass zu behalten. Er befürchtet jedoch für das Ende der Ära Putin chaotische Entwicklungen.“ NZZ vom 27.2. 2020

Siehe

https://www.nzz.ch/international/chodorkowski-putins-verfassungsreform-ist-ein-betrug-ld.1542723#register

 

Was haben die Chefs von der USA und der vom Kreml gemeinsam?

Was haben die Chefs von der USA und der vom Kreml gemeinsam?
Beide behaupten etwas und erwarten – ertragen – keinen Widerspruch.

Beide ändern diverse, auch internationale Abkommen und merken nicht, wie sehr dies ihrem Land schadet.

Durch die Krim-Okkupation ist das einzige, teils realisierte Abkommen zur Vernichtung der A-Waffen torpediert und eignet sich derzeit nicht als gutes Beispiel.
Auch die USA, Frankreich und GB lassen die Ukraine im Stich und nehmen nukleare Gefahr von Nord-Korea im Kauf.

Wichtiger Unterschied: Der US-Präsident wird für maxi 2 mal 4 Jahre gewählt, der Kreml-Chef bastelt an einer Verfassungsänderung ev. einem Gesetz, damit er lebenslänglich bleiben kann. GD

Putins historische Umdeutungen der Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs

„Durch historische Umdeutungen der Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs hat sich der russische Präsident mit Polen angelegt. Besonders eine seiner Formulierungen sorgt in Warschau für Verstimmung. + Link

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nach-putin-aussagen-polen-bestellt-russischen-botschafter-ein-16556208.html

 

Ukraine : une résolution du conflit au point mort ?

La résolution du conflit en Ukraine orientale est-elle au point mort ? Au début du mois, la situation semblait pourtant se débloquer avec un signal positif, i.e. l’échange par la Russie et l’Ukraine de 35 prisonniers chacun, complété par le retour de 24 marins ukrainiens arrêtés par les gardes-côtes russes en 2018 au large de la Crimée. Mais ce dégel n’a pas duré bien longtemps : comme annoncé par le Kremlin la semaine passée, de nouveaux désaccords entre parties au conflit sont apparus à propos du statut des provinces de Donetsk et de Louhansk, la Russie reprochant à l’Ukraine de ne pas respecter le plan de paix de Minsk et de poser de nouvelles conditions. Contrairement à ce qu’a affirmé le président américain Donald Trump, cet échange de prisonniers semble ainsi ne pas être « un premier pas de géant vers la paix ».[i]

Frédéric Steputat,  membre du Comité directeur du Forum Ost-West, ce 28 septembre 2019.

Sources :

Espresso diplomatique, Association suisse de politique étrangère, numéro 306 du 24 septembre 2019, Daniela Bühler, « Kein Fortschritt im Ukraine-Konflikt ».

[i] Cité dans le journal Le Monde du 7 septembre 2019, article de Nicolas Ruisseau, « La Russie et l’Ukraine échangent 35 prisonniers chacun, dont le cinéaste ukrainien Oleg Sentsov ».

 

Kein Fortschritt im Ukraine-Konflikt

Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland galt trotz der vielen internationalen Vermittlungsversuche lange Zeit als festgefahren und unlösbar. Anfang dieses Monats dann schien endlich Bewegung in die Sache zu kommen. Russland und die Ukraine verständigten sich auf einen gegenseitigen Gefangenenaustausch, was weithin als äusserst hoffnungsvolles Zeichen gewertet wurde. Doch das Tauwetter hielt leider nicht lange. Wie der Kreml Donnerstags verlauten liess, herrscht Uneinigkeit zwischen den Konfliktparteien über den Status der beiden Provinzen «Donezk» und «Luhansk». Russland wirft der Ukraine vor, den Minsker Friedensplan zu missachten und neue Bedingungen zu stellen. Hatte der Gefangenenaustausch also nur den Anschein eines Fortschritts?

Quelle:

Espresso diplomatique, SGA, No. 306 vom 24/09/2019, Daniela Bühler, « Kein Fortschritt im Ukraine-Konflikt ».

70 Jahre seit der 1. „erfolgreichen“ Zündung der sowjetischen Atombombe

Eine Gelegenheit, das Budapester Abkommen von 1994 zu aktivieren!

Das Budapester Abkommen, welches im Gegenzug zur Vernichtung der Nuklearwaffen den betroffenen Ländern die territoriale Souveränität garantiert, ist immer noch gültig. Es wird aber nicht angewendet! Die Ukraine, Weissrussland und Kasachstan haben offiziell auf Nuklearwaffen verzichtet. Die unterzeichnenden Staaten, also die Russ. Föderation, USA, Frankreich, das Ver. Königreich sowie China, sind aber seit der Invasion und Okkupation der Krim nach einer Lösung zu suchen, um dieses so wichtige Abkommen zu retten. Solange es nicht angewendet wird, werden wohl Nord-Korea, Iran u.ä. kein Vertrauen darin aufbauen können, dass die jeweiligen Landesgrenzen international, vertraglich gesichert sind.

Jachymov: petite localité, grande histoire

Pour les 70 ans de l’explosion de la première bombe nucléaire soviétique

Le 29 août 1949, un peu plus de quatre ans après Hiroshima, la première bombe atomique soviétique explosait dans la steppe kazakhe – ouvrant pour les décennies à venir les feux de la guerre froide. La réussite à court terme du programme nucléaire soviétique fut le résultat de l’espionnage atomique tout comme le fruit d’un accès aisé à l’uranium – minerai dont une partie fut exploitée en Europe centrale par l’URSS, en Allemagne de l’Est et en Tchécoslovaquie principalement, occupées dès la fin de la guerre par Moscou. En Tchécoslovaquie, c’est la région méconnue de Jachymov (Joachimsthal en allemand), avec sa petite localité baignée par les monts Métallifères, qui donna de l’uranium en quantité à l’URSS jusqu’au début des années 1960, assurant ainsi stratégiquement son programme nucléaire. Des mines d’uranium y furent en effet exploitées activement durant cette période, exploitation rendue possible, entre autres, par un travail forcé de dizaines de milliers de prisonniers politiques du régime communiste et par l’existence de 12 camps ; un mémorial à leur endroit existe d’ailleurs, aujourd’hui, dans la paisible station thermale de Jachymov[1].

L’histoire de la petite cité thermale de Jachymov est digne d’intérêt pour l’enseignement de l’histoire, de la géographie et de la physique au niveau secondaire. Indirectement, la découverte et l’exploitation d’uranium dans ces forêts lointaines et introverties d’Europe centrale vont changer le cours de l’humanité… Concernant l’enseignement de l’histoire, les enjeux stratégiques, politiques et économiques liés à l’exploitation d’uranium dans la région de Jachymov sont intéressants à étudier, et ce dans le contexte naissant de la guerre froide et ses logiques bipolaires. Et qu’en est-il de la présence des nombreux camps de travail au cœur de l’Europe? Mais l’histoire ne s’arrête pas là : durant les temps modernes, l’extraction d’autres minerais pris de l’ampleur, dont l’argent, attirant dans la région toute une économie (celles du tabac, de la dentellerie et du cristal de Bohème par exemple), sans oublier la Réforme qui a soufflé dans ces montagnes, non sans conséquences. A ce titre, une mise en perspective mémorielle et historiographique pourrait être judicieuse: quels événements sont aujourd’hui fêtés, commémorés, passés sous silences, par qui, où, comment, et pourquoi dans la région ? Comment l’histoire de Jachymov s’écrit-elle ? Quid du 70ème anniversaire de l’explosion de la première bombe nucléaire soviétique?

Jachymov: une petite localité, mais définitivement une grande histoire.

Frédéric Steputat,  membre du Comité directeur du Forum Ost-West, ce 15 août 2019.

[1] Otfrid Pustejovsky, Stalins Bombe und die Hölle von Joachimsthal, Berlin, Lit Verlag, 2009, Seiten 165-213.