Zum Thema russ. Pässe für die Bürger im Osten der Ukraine

Heute im Echo der Zeit, Radio 1 um ca 18:15 zum Träff K & P – Fred Gsteiger & D. Nauer, danach Frau Susi Stuart ? zum Thema russ. Pässe für die Bürger im Osten der Ukraine….usw.

Ein Versuch um eine Rettung des immer noch geltendes Abkommens von 1994  wäre in ureigenem Interesse aller Signatar-Staaten besonders jedoch sind die RF, China ( ebeso Japan usw.) betroffen .

Ein durch eine Nuklearoption militärisch gestärktes Nordkorea an der leicht besiedelten Ostgrenze sowie ein Iran, der durch Mittelstreckenraketen viele Ziele in Russland direkt angreifen kann an der Südgrenze, ein Alptraum für eine etablierte Nuklearmacht.

Das Budapester Memorandum von 1994 – wurde von der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, später auch von Frankreich und China unterzeichnet und es ist das bisher einzige Abkommen über die Vernichtung der nuklearen Waffen.

Als Gegenleistung wurde die Unabhängigkeit und Souveränität sowie Integrität der damals existierenden Grenzen der Ukraine, Weissrusslands und Kasachstans von den Unterzeichnerstaaten garantiert und zwar von den USA, GB, France, Russland und China.

Ukraine, Weissrussland und Kasachstan haben dafür ihre nuklearen Waffen zur Vernichtung abgegeben.

Damals gab es einen gemeinsamen Ost-West Konsens unter den Vertragsstaaten und zwar nicht nur über die Grenzen der Ukraine – die Krim inbegriffen. Mit der Annexion der Krim wurde dieses Abkommen nicht eingehalten. Alle Garantie-Staaten sind herausgefordert.

Wie könnte die Kreml- bzw. RF- Führung das bisher einzige Abkommen über die Vernichtung der N-Waffen retten?

Indem die Kreml-Führung z.B. deklarieren würde, genau das, was sie ständig erzählen mit der Zugabe:

„Das Budapester Memorandum von 1994 wollten wir nicht verletzen. Wir sind selber Opfer separatistischer Gelüste und das bereitet uns nur Probleme und verursacht Kosten. Wie können wir die Ukraine für die Krim entschädigen?  „

Der neue Präsident der Ukraine sollte zuerst mit der Führung der Ukraine einen Konsensus finden, wie sie für den Verlust der Krim entschädigt werden wollen. Ein Angebot wäre z.B. : Minimal alle alten Schulden der Ukraine zu annulieren usw. Dies und jenes wäre zu verhandeln.  Georg

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