USA: Robert Mueller for President?

Robert Mueller ist ein Republikaner alter Schule- erfrischend unpolitisch. Er liebt und respektiert das geltende Recht. Das zeigte sich in der Russland-Affäre daran, dass er Trump nicht wegen Justizbehinderung angeklagt hat, obwohl er dafür mehrere Beweise fand. Denn eine Richtlinie des Justizministeriums aus dem Jahr 1973 besagt, dass ein amtierender Präsident nicht angeklagt werden kann. Für Mueller war von Anfang klar, dass er sich daran halten wird. Eine Anklage gegen Trump stand nie zur Debatte.

Dass er nicht davor zurückschreckt, gegen politisch Gleichgesinnte vorzugehen, zeigt ein Beispiel aus seiner Zeit als FBI-Chef. Von George W. Bush 2001 ernannt war er es, der 2004 einen perfiden Plan des Weissen Hauses zunichtemachte. Als Bush seinen im Krankenhaus liegenden Justizminister John Ashcroft dazu bringen wollte, in den USA geheime Abhörprogramme ohne richterlichen Beschluss zu autorisieren, vereitelte Mueller diesen Plan.

Politik klammerte er damals wie auch heute aus. Mueller hat etwas vollbracht, was im heutigen Amerika undenkbar schwierig ist: Eine brisante  Untersuchung ganz unpolitisch zu führen – und unpolitisch abzuschliessen. Das in einer Zeit, wo in den USA alles noch viel mehr politisiert wird, als es in der Vergangenheit ohnehin schon wurde. Das Amt des Justizministers, die Besetzung des Obersten Gerichtshofs, die Geheimdienste. Die Liste liesse sich beliebig verlängern.

Wer seinen 448-seitigen Abschlussbericht las, wurde nicht überrascht. Neues gab der Sonderermittler nicht preis. Schon gar nicht seine persönliche Ansicht. Doch das hätte auch nicht zu ihm gepasst.

Mueller geniesst Heldenstatus:  Weil bei Mueller nie der Eindruck entstand, dass er die eine oder andere Seite bevorzugen würde, ist sein Bericht so wertvoll. Demokraten wie auch Republikaner sehen ihn als unabhängige Instanz an und akzeptieren den Report – auch wenn sie ihn unterschiedlich interpretieren und auslegen.

Einzig Donald Trump und einige seiner eingefleischten Anhänger haben Mueller über zwei Jahre lang zu diskreditieren versucht. Doch genützt hat es nichts. Der Sonderermittler geniesst in Amerika Heldenstatus. Meine Kollegen, Demokraten wie auch Republikaner, haben in den letzten Wochen immer wieder vom Präsidenten Robert Mueller fantasiert.

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