Kategorie-Archiv: Russland

EU-Sanktionen gegen RF verlängert

EU-Sanktionen gegen Russland 

Verlängerung der EU Sanktionen gegen die Annexion der Krim

Der Europäische Rat hat am 20./21. März 2014 die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation als Annexion verurteilt und nicht anerkannt.

Der Rat der Europäischen Union hat am 23. Juni 2014 die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim in die Europäische Union, sowie die Finanzierung und Versicherung im Zusammenhang mit solchen Einfuhren verboten.

Am 19. Juni 2017 hat der Rat der Europäischen Union beschlossen, diese restriktiven Massnahmen bis am 23. Juni 2018 zu verlängern.

 

Des nouvelles de l’Ukraine

Irina von Burg, présidente du mouvement international des patriotes d’Ukraine (Patriots of Ukraine Worldwide Movement/https://www.facebook.com/StopPutinStopWar/), organisatrice de différents convois récents de matériel avec le Forum Ost-West vers ce pays, a informé lors d’une rencontre du forum ce 8 juin 2017 des actions actuelles du mouvement ainsi que de la situation présente dans ce pays d’Europe orientale, en proie à un conflit qui s’enlise.

L’envoi de lits d’hôpitaux dans le Donbass est rendu difficile de par le vide juridique et la corruption qui règnent en maître actuellement dans cette zone – la situation est tout aussi compliquée à Kiev. En outre, Irina von Burg a parlé de l’existence d’assassinats et d’enlèvements en lien avec un trafic d’êtres humains et d’organes dans le Donbass, informations difficiles à vérifier mais qui participent à la détérioration d’un climat déjà bien délétère dans la région.

Actuellement, le mouvement international des patriotes d’Ukraine organise dans différents pays des manifestations devant des ambassades russes afin de sensibiliser l’opinion publique de la violence et des violations des droits de l’homme qui existent en marge du conflit dans le Donbass. De plus, ce mouvement a envoyé récemment des lettres aux dirigeants de l’Union européenne, entre autres à Mme Merkel ainsi qu’à l’ancien président Barack Obama, afin de « lutter » contre un désintérêt en hausse des politiques par rapport à ce conflit – lettres rappelant que des soldats ukrainiens meurent tous les jours sur le front et que de nombreux prisonniers ukrainiens sont emprisonnés dans le Donbass, missives enjoignant l’OSCE à augmenter sa surveillance dans la région et soulignant que le Donbass et la Crimée appartiennent encore légalement à un Etat souverain : l’Ukraine. Finalement, le mouvement patriotique a convoqué ce printemps une rencontre à Kiev entre différentes administrations gouvernementales et des ONG (dont le CICR) afin de discuter de l’ouverture d’un corridor humanitaire dans le Donbass, de l’amélioration du sort des soldats et des prisonniers sur le « front » et de la lutte contre la corruption.

Petra Dobrovolny a profité de cette présentation pour mentionner un projet en préparation par le Forum Ost-West qui s’occuperait de traiter le syndrome de stress post-traumatique de soldats et prisonniers en retour du conflit dans le Donbass selon, entre autres, la méthode T. R. E. (« Tension and trauma releasing exercises) du Dr. David Bercelli, spécialiste international dans le domaine de la gestion des traumatismes (www.traumaprevention.com). Cette méthode est intéressante dans la mesure où la prise en charge thérapeutique est basée sur un florilège d’exercices individuels facilement accessibles.

Frédéric Steputat, ce 11 juin 2017.

Pour le Comité directeur du Forum Ost-West

Analyse Nuklearmächte

Nuklearmächte China, Russland und USA

Nordkorea grenzt an zwei der drei grössten Nuklearmächte der Welt, China und Russland. Dazu kommen aufgrund der Stationierung von Streitkräften in Südkorea auch die USA dazu. Im Vergleich zu den nuklearen Arsenalen dieser drei Mächte erscheint jenes von Nordkorea wie ein Zwerg.

Russland dürfte zum gegenwärtigen Zeitpunkt über 8’000 einsatzfähige und nichteinsatzfähige nukleare Gefechtsköpfe verfügen.

Bei den USA könnten es 7’300 nukleare Gefechtsköpfe sein. Das chinesische Arsenal an nuklearen Gefechtsköpfen wird auf 250 geschätzt. Gleichzeitig verfügen die drei Nuklearmächte für den Einsatz dieser nuklearen Gefechtsköpfe über ein beachtliches Arsenal an Trägersystemen (Land- und U-Boot-gestützte Ballistische Flugkörper, Langestreckenbomber).[2]

Da sich aber diese drei Nuklearmächte ausgerechnet auf der koreanischen Halbinsel gegenüberstehen, könnte das nordkoreanische Arsenal, sollte es zu dessen Einsatz kommen, wie ein Auslöser für eine gewaltige Konfrontation zwischen den drei Mächten wirken. An einer solchen Konfrontation dürften weder Washington DC noch Moskau noch Beijing ein Interesse haben. Das Problem ist nicht die Grösse und der Umfang des nordkoreanischen Arsenals, sondern die Tatsache, dass die klassischen Abschreckungstheorien hier unwirksam sind. Das Regime in Pjöngjang will offenbar mit seinem Nukleararsenal die USA zu einem Friedensvertrag erpressen und damit die Herrschaft der Kim-Familie für die Zukunft sichern. Vorgehen und Ziel entsprechen jenem der Gangsterbosse der Mafia.

Prof. A. Stahel, strategische Studien

Giftgasangriff in Syrien: Folgen

Giftgasangriff in Syrien und seine Folgen

Der Giftgasangriff in Syrien gegen die eigene Bevölkerung zeigt einmal mehr die fast vergessene Wortbrüchigkeit und Brutalität Assads. Eigentlich dürfte Syrien keine  chemischen Waffen mehr besitzen, sie sind alle offiziell vor Jahren unter internationaler Aufsicht vernichtet worden,um sowohl deren Gebrauch durch Assad als auch durch die Aufständischen zu verhindern.

Zum anderen zeigt die weltweite Verurteilung Assads  klar, dass sein rücksichtsloses Vorgehen nicht ohne weiteres und sprachlos hingenommen wird. Warum Assad zu den chemischen Waffen gerade jetzt nach den Erfolgen in Aleppo  griff, bleibt unklar. Er schwächt damit seine Verhandlungsposition massiv.

Das bekannte russische Verhalten im UNO Sicherheitsrat und die Verurteilung des amerikanischen Angriffs zeigen, dass Russland nach wie vor Assad unterstützt.Russland hat mit seinem Veto eine unabhängige Untersuchung in Syrien verhindert, wie auch bereits in anderen Fällen in Georgien und beim Flugzeugabsturz in der Ukraine.

Neu ist aber die amerikanische Reaktion mit dem gezielten Abschuss von 59 Marschflugkörpern auf den Militärflughafen bei Homs, von welchem aus der Chemieangriff geführt wurde.

Russland wurde 1,5 Stunden vor dem begrenzten Angriff durch die USA informiert und gab sehr wahrscheinlich eine entsprechende Warnung an Assad weiter.Durch diese Kommunikation wird die Bedeutung der  amerikanisch-russischen Diplomatie sichtbar. Die Regierung Trump markiert mit diesem begrenzten Angriff  ihre Entschlossenheit zu reagieren im Fall einer Überschreitung der ‘roten Linie’. Darin unterscheidet sie sich von der verhandlungsorientierten Aussenpolitik Obamas.   Zu dieser Änderung dürfte auch der neue Sicherheitsberater des Präsidenten, General H.R. McMaster, mit seiner Erfahrung beigetragen haben.

Der russische Aussenminister S. Lawrow und sein amerikanischer Kollege R. Tillerson werden im direkten bilateralen Gespräch ihre Strategien gemeinsam besprechen und klären könnenund hoffentlich den Weg für eine internationale Untersuchung ebnen. Zudem sollte auch eine gemeinsame Position gegenüber Syrien sowie dem IS gefunden werden.

Ob die zeitliche Koinzidenz des Angriffs mit dem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jiping in den USA zufällig war, oder ob der Angriff als eine Warngeste gegenüber Nordkorea zu verstehen ist, kann jetzt nicht beantwortet werden.

Ein amerikanischer Flottenverband nahm jedenfalls Kurs von Singapur aus Richtung koreanische Halbinsel auf.

Georg Vancura

Kommentar zum Giftgasangriff in Syrien

Zum Giftgasangriff in Nordsyrien vom 5. April 2017

Die internationale Empörung über den Giftgas-Angriff in Khan Sheikoun, Nordsyrien, ist gross. Wie das Gift freigesetzt wurde, müsste untersucht werden. Gemäss dem OPCW- Beitrittsabkommen  von 2013* wäre Syrien dazu verpflichtet gewesen, die Bestände an Giftgas aufzulösen.

Nicht nur das OPCW,  sondern auch die weltweite Oeffentlichkeit müsste Druck ausüben, damit eine Untersuchung sowie eine Beseitigung der noch vorhandenen chemischen Waffen möglich wird. Nur so kann verhindert werden, dass sich so etwas wiederholt.

Es ist nicht verständlich, dass sich die RF- bzw. Kreml-Führung gegen eine internationale unabhängige Untersuchung der Vorfälle vom 4-5. April 2017 stemmt und sich dadurch in diesem grausamen Verbrechen zu einem Komplizen Assads macht.

*—-pro memoria: Montag, 14.10. 2013:

Syrien ist offiziell der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beigetreten. “Ab heute ist Syrien ein voller Mitgliedsstaat”, sagte Sprecher Michael Luhan: Das Land ist das 190. Mitglied der OPCW- Organisation.

Bereits im Januar 2014 soll die Zerstörung des syrischen Giftgasarsenals starten. Die Vernichtung der Bestände sollte auf einem US-Spezialschiff bis Ende Januar aufgenommen werden könne, sagte der Generaldirektor der Organisation, Ahmet Üzümcü. Die syrische Führung hatte sich im September verpflichtet, ihre Chemiewaffen zerstören zu lassen, um einen drohenden US-Militäreinsatz abzuwenden. Washington hatte Damaskus zuvor für einen Giftgasangriff nahe der Hauptstadt verantwortlich gemacht.

Bis Mitte 2014 sollte das syrische Arsenal von Chemiewaffen vollständig vernichtet sein.

Forum Ost-West, 7.04.2017

100 Jahre Russische Revolution

Prof. Gerhard Simon schreibt für das Forum Ost-West

1917 – 2017 : 100 Jahre Russische Revolution.

Ein Grund zum Feiern?

Jahrzehntelang haben uns die 1917 siegreichen Bolschewisten weißgemacht, die „Große Sozialistische Oktoberrevolution“ sei das größte Ereignis der Weltgeschichte gewesen. Gäbe es die Sieger von damals und die von ihnen geschaffene Sowjetunion heute noch, man möchte sich gar nicht vorstellen, in welchen Taumel des Triumphs sie sich und ihre Umwelt zum hundertjährigen Jubiläum versetzt hätten. Wenigstens das bleibt Russland und seinen Nachbarn jetzt erspart. Zwar sind in Russland die Stimmen derjenigen, die in der Revolution von 1917 eine schreckliche Tragödie für ihr Land und die Welt sehen, noch immer selten, aber auch das Triumphgeheul, das bis Mitte der 1980er Jahre die Tonlage bestimmte, gibt es nicht mehr.

Das offizielle Russland unter Putin steht der Revolution mit einer merkwürdigen Ambivalenz gegenüber. In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist ein eklektisches Geschichtsbild vom großen, siegreichen Russland gezimmert worden. Darin werden alle siegreichen Helden des Vaterlandes versammelt: Alexander Newski, Iwan der Schreckliche, Katharina die Große, Lenin als Sieger nach 1917, Stalin als der Sieger von 1945. Eine besondere Vorliebe haben die Historienbildner merkwürdigerweise für den Zaren Alexander III., vielleicht weil er körperlich so groß und stark war, und wie der Schauspieler und Regisseur des russischen Ruhms Nikita Michalkow aussah, der ihn unnachahmlich in den Filmen verkörpert.

In diesem eklektischen Geschichtsbild erhält auch die Revolution ihren Platz. Sie ist nicht mehr das größte Ereignis der Menschheitsgeschichte, sondern eine Phase der Wirren (Smuta) zwischen den glorreichen Zeiten des russischen Kaisertums vor 1917 und der Periode der Weltmacht Sowjetunion, die ihre größte Entfaltung nach 1945 erlebte.

Das offizielle Russland hat das Pathos im Zusammenhang mit dem hundertjährigen Jubiläum deutlich gesenkt. Putin setzte im Dezember 2016 ein Komitee zur Organisation des Jahrestages ein; nicht einmal von Feiern war in der Verordnung die Rede. Tatsächlich hat die Putin-Führung in den letzten Jahren einen Groll gegen den wichtigsten Macher des Roten Oktober entwickelt, gegen Lenin. Das hängt unmittelbar mit den militärischen Konflikten mit der Ukraine seit Frühjahr 2014 zusammen. Lenin und der bolschewistischen Nationalitätenpolitik wird vorgeworfen, der Ukrainischen Sowjetrepublik unbegründet den Donbass und überhaupt den Osten und Süden der Ukraine, die sprachlich und mental Russland seien, zugeschlagen zu haben. Chruschtschow habe dann dieser antirussischen Politik die Krone aufgesetzt und auch die Krim der Ukraine „geschenkt“.

Inzwischen hat Putin seine Kritik an Lenin verschärft und ihn für den Untergang der Sowjetunion verantwortlich gemacht. „Die Autonomisierung“ der nationalen Territorien der Sowjetunion habe zum „Untergang der Sowjetunion“ geführt, erklärte er im Januar 2016. „Man hat eine Atombombe unter das Gebäude gelegt, das Russland heißt. Die ist dann später hochgegangen“.

Der Sowjetföderalismus war zweifellos eine der langfristigen Ursachen für das Ende der Sowjetunion. Allerdings könnte es sein, dass ohne die Konzessionen an die nichtrussischen Völker nach 1917 die Sowjetunion überhaupt nicht entstanden wäre und das Russische Reich damals endgültig zerfallen wäre wie andere Vielvölkerreiche nach dem Ersten Weltkrieg. Man kann darin kontrafaktisch und mit Sicherheit im Gegensatz zu Putin eine positive Entwicklungsmöglichkeit sehen, die nicht Realität geworden ist.

Frauentag in Russland

Der 8. März ist in Russland ein sehr wichtiger Feiertag. Man sieht überall Männer mit gigantischen Blumensträussen und Pralinenschachteln. Nicht wenige Männer schenken ihren Frauen grössere Geschenke. Wie bei den anderen Feiertagen fand in den vergangenen Jahren eine Eskalation statt. Zudem werden heute nicht nur erwachsene Frauen gefeiert, die ja immerhin als Ehefrauen und/oder Mütter etwas geleistet haben, sondern schon Mädchen im Kindergarten. Für nicht wenige Frauen ist der 8. März betreffend Geschenke wie ein zweiter Geburtstag. Einen Muttertag gibt es auch, jedoch im November.

Der 23. Februar (Tag der Vaterlandsverteidiger) ist übrigens auch eskaliert. Die Männer erhalten zwar nicht so grosse Geschenke. Aber es werden nicht mehr nur aktuelle und ehemalige Armeeangehörige gefeiert, sondern alle Männer und sogar Buben im Kindergarten.

En Russie, cote de popularité maximale pour Staline

Un sondage du Centre analytique Levada – une organisation non gouvernementale russe spécialisée dans la recherche sociologique et les sondages – a récemment révélé que la cote de popularité de Staline avait atteint, en Russie, un niveau maximal en 16 ans.[i]

Le sondage, effectué entre les 20 et 23 janvier derniers auprès de 1600 adultes dans 48 régions de Russie, s’est concentré sur la relation que les Russes entretenaient avec leurs dirigeants politiques, passés et présents, relation qualifiée par des critères tels que l’admiration, la sympathie, le respect  ou encore l’hostilité, la peur et la haine.

D’une manière générale, les hommes politiques les plus populaires, à qui l’on voue de l’admiration, du respect et de la sympathie, sont ceux de l’époque soviétique, dont Staline et Brejnev; Staline atteint d’ailleurs son score le plus élevé en 16 ans, avec 46% d’opinions favorables. Les dirigeants les plus « détestés » restent Gorbatchev et Eltsine, qui génèrent une certaine haine et plus généralement de l’hostilité auprès des sondés.

Ce résultat peut surprendre en Europe occidentale, qui se prononcerait éventuellement dans le cadre d’un tel sondage de manière inversée. Gorbatchev et Eltsine ne sont-ils pas les hommes politiques qui ont permis à la Russie de prendre le chemin du libéralisme ? En Russie, la situation est quelque peu différente: ces personnes sont associées à des périodes de transitions difficiles et brutales pour le pays, époques qui ont jeté la Russie dans un certain chaos.

Concernant la cote de popularité de Staline, le résultat du sondage n’est guère surprenant: pour de nombreux Russes, « l’homme d’acier » reste associé à une époque où l’U.R.S.S. était stable, puissante et rayonnait sur la scène internationale – les années de la Terreur semblent oubliées. La propagande du président Poutine joue avec cela: la période stalinienne est systématiquement présentée positivement dans les médias dominants, majoritairement contrôlés par le Kremlin. Par ce biais, la propagande actuelle tente d’établir un lien « naturel » entre la « glorieuse » période soviétique de Staline et le régime de Vladimir Poutine, ce dernier s’inscrivant dans la continuité du premier…[ii]

Frédéric Steputat, Comité directeur du Forum Ost-West, ce 5 mars 2017.

[i] Lien: http://www.rbc.ru/politics/15/02/2017/58a33b919a79472a55281e2a

[ii] A ce titre, voir un article du quotidien suisse « Le Temps », publié le 22 février 2016 et se nommant « La moitié des Russes veulent un retour au système soviétique ».

RF: Autoritäre Politiker erfreuen sich grosser Beliebtheit

Autoritäre Politiker erfreuen sich grosser Beliebtheit in Russland

Im Januar 2017 wurde eine Umfrage bei 1600 Russen durchgeführt mit dem Ziel, die Einschätzung führender Politiker seit Lenin zu ermitteln.

Grosser Beliebtheit erfreuen sich der Gründer der UdSSR W. Lenin, J. Stalin und mit Abstand W. Putin. Während Lenin mit der Gründung der Sowjetunion in Verbindung gebracht wird, werden bei Stalin die ‚Ordnung in der Partei‘ und der Sieg im Zweiten Weltkrieg geschätzt, die Terror- und Hungerjahre scheinen vergessen. Auf der anderen Seite gehören zu den wenig geschätzten Politikern N. Chruschtschow, der Reformpolitiker M. Gorbatschow und der erste Präsident Russlands B. Jelzin. Während Chruschtschow (28%) die Schenkung der Krim an die Ukraine übel genommen wird, sind es bei Gorbatschow (15%) und Jelzin (17%) der Zerfall der Sowjetunion und der Machtverlust, welche missfallen. Im Mittelfeld des Sympathiefeldes sind zu finden L. Breschnew (47%) und J. Andropow (37%), die Politiker der Stagnation der UdSSR von 1964 bis 1984. Auffallend sind der Anstieg der Sympathie für Stalin in den letzten 10 Jahren von 37 % auf 46 % und die Sympathiewelle, die Putin wegen ‚Starker Hand‘ trägt: 77 % in 2015 und 83 % in 2017.

Link: http://www.rbc.ru/politics/15/02/2017/58a33b919a79472a55281e2a

Georg Vancura, 16. Februar 2017

Conflit ukrainien : les Etats-Unis condamnent le comportement agressif de la Russie

Les Etats-Unis ont dénoncé, lors d’une séance du Conseil de sécurité début février, le « comportement agressif » de la Russie dans le conflit ukrainien et considèrent l’évacuation de la Crimée comme une condition sine qua non de la levée des sanctions contre Moscou.

Cette prise de position de Nikki Haley – nouvelle ambassadrice des Etats-Unis auprès de l’Organisation des Nations Unies (ONU) – étonne, à un moment où le nouveau président américain Donald Trump nourrit des objectifs de rapprochement avec le Kremlin.

Les Etats-Unis désirent à terme une amélioration des relations avec Moscou, mais la situation en Ukraine réclame « malheureusement » une « claire et forte » condamnation du comportement russe dans la région, selon Nikki Haley.

La nouvelle ambassadrice estime que les conditions de l’accord de Minsk de 2015 doivent pleinement se concrétiser et qu’un rapprochement entre Washington et Moscou ne doit pas se faire au détriment des relations établies entre l’Ukraine et les Etats-Unis. Ainsi, Washington continuera à soutenir la mise en œuvre de l’accord de Minsk II, dans la lignée de ce qui a été fait sous l’ère du président Obama.

Le président Donald Trump et son ministre des affaires étrangères, Rex Tillerson, ont considéré jusque-là une levée ou un assouplissement des sanctions contre Moscou comme partie prenante d’un rapprochement avec la Russie. Mais la prise de position de Nikki Halley démontre officiellement que Washington est prêt à durcir le ton face au Kremlin en ce qui concerne le conflit ukrainien.

Malgré le cessez-le-feu, le Donbass vit actuellement des combats meurtriers entre forces gouvernementales ukrainiennes et séparatistes. Kiev craint qu’un rapprochement envisagé entre Moscou et Washington n’oblitère les liens établis entre l’Ukraine et les Etats-Unis. A l’époque du président Obama, les Etats-Unis n’ont eu de cesse de soutenir militairement et financièrement la lutte de l’Ukraine contre les séparatistes pro-russes du Donbass.

L’ambassadeur ukrainien auprès de l’ONU, Volodymyr Eltchenko, a attaqué verbalement la délégation russe lors de la séance du Conseil de sécurité du 2 février dernier : « Est-ce que l’on peut décemment croire que les missiles et les obus d’artillerie dans le Donbass poussent sur des arbres ? (…) La confrontation armée pourrait facilement être stoppée si Moscou arrêtait d’envoyer des mercenaires armés dans les Donbass ».[1]

Frédéric Steputat, comité directeur du Forum Ost-West, ce 16 février 2017.

[1] Pour autant que les mercenaires puissent trouver d’autres sources de rémunération : la guerre est bien souvent, pour eux, le seul moyen de gagner correctement leur vie (selon le Dr. G. Dobrovolny, directeur du Forum Ost-West).