Kategorie-Archiv: Russland

Analyse Nuklearmächte

Nuklearmächte China, Russland und USA

Nordkorea grenzt an zwei der drei grössten Nuklearmächte der Welt, China und Russland. Dazu kommen aufgrund der Stationierung von Streitkräften in Südkorea auch die USA dazu. Im Vergleich zu den nuklearen Arsenalen dieser drei Mächte erscheint jenes von Nordkorea wie ein Zwerg.

Russland dürfte zum gegenwärtigen Zeitpunkt über 8’000 einsatzfähige und nichteinsatzfähige nukleare Gefechtsköpfe verfügen.

Bei den USA könnten es 7’300 nukleare Gefechtsköpfe sein. Das chinesische Arsenal an nuklearen Gefechtsköpfen wird auf 250 geschätzt. Gleichzeitig verfügen die drei Nuklearmächte für den Einsatz dieser nuklearen Gefechtsköpfe über ein beachtliches Arsenal an Trägersystemen (Land- und U-Boot-gestützte Ballistische Flugkörper, Langestreckenbomber).[2]

Da sich aber diese drei Nuklearmächte ausgerechnet auf der koreanischen Halbinsel gegenüberstehen, könnte das nordkoreanische Arsenal, sollte es zu dessen Einsatz kommen, wie ein Auslöser für eine gewaltige Konfrontation zwischen den drei Mächten wirken. An einer solchen Konfrontation dürften weder Washington DC noch Moskau noch Beijing ein Interesse haben. Das Problem ist nicht die Grösse und der Umfang des nordkoreanischen Arsenals, sondern die Tatsache, dass die klassischen Abschreckungstheorien hier unwirksam sind. Das Regime in Pjöngjang will offenbar mit seinem Nukleararsenal die USA zu einem Friedensvertrag erpressen und damit die Herrschaft der Kim-Familie für die Zukunft sichern. Vorgehen und Ziel entsprechen jenem der Gangsterbosse der Mafia.

Prof. A. Stahel, strategische Studien

Giftgasangriff in Syrien: Folgen

Giftgasangriff in Syrien und seine Folgen

Der Giftgasangriff in Syrien gegen die eigene Bevölkerung zeigt einmal mehr die fast vergessene Wortbrüchigkeit und Brutalität Assads. Eigentlich dürfte Syrien keine  chemischen Waffen mehr besitzen, sie sind alle offiziell vor Jahren unter internationaler Aufsicht vernichtet worden,um sowohl deren Gebrauch durch Assad als auch durch die Aufständischen zu verhindern.

Zum anderen zeigt die weltweite Verurteilung Assads  klar, dass sein rücksichtsloses Vorgehen nicht ohne weiteres und sprachlos hingenommen wird. Warum Assad zu den chemischen Waffen gerade jetzt nach den Erfolgen in Aleppo  griff, bleibt unklar. Er schwächt damit seine Verhandlungsposition massiv.

Das bekannte russische Verhalten im UNO Sicherheitsrat und die Verurteilung des amerikanischen Angriffs zeigen, dass Russland nach wie vor Assad unterstützt.Russland hat mit seinem Veto eine unabhängige Untersuchung in Syrien verhindert, wie auch bereits in anderen Fällen in Georgien und beim Flugzeugabsturz in der Ukraine.

Neu ist aber die amerikanische Reaktion mit dem gezielten Abschuss von 59 Marschflugkörpern auf den Militärflughafen bei Homs, von welchem aus der Chemieangriff geführt wurde.

Russland wurde 1,5 Stunden vor dem begrenzten Angriff durch die USA informiert und gab sehr wahrscheinlich eine entsprechende Warnung an Assad weiter.Durch diese Kommunikation wird die Bedeutung der  amerikanisch-russischen Diplomatie sichtbar. Die Regierung Trump markiert mit diesem begrenzten Angriff  ihre Entschlossenheit zu reagieren im Fall einer Überschreitung der ‘roten Linie’. Darin unterscheidet sie sich von der verhandlungsorientierten Aussenpolitik Obamas.   Zu dieser Änderung dürfte auch der neue Sicherheitsberater des Präsidenten, General H.R. McMaster, mit seiner Erfahrung beigetragen haben.

Der russische Aussenminister S. Lawrow und sein amerikanischer Kollege R. Tillerson werden im direkten bilateralen Gespräch ihre Strategien gemeinsam besprechen und klären könnenund hoffentlich den Weg für eine internationale Untersuchung ebnen. Zudem sollte auch eine gemeinsame Position gegenüber Syrien sowie dem IS gefunden werden.

Ob die zeitliche Koinzidenz des Angriffs mit dem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jiping in den USA zufällig war, oder ob der Angriff als eine Warngeste gegenüber Nordkorea zu verstehen ist, kann jetzt nicht beantwortet werden.

Ein amerikanischer Flottenverband nahm jedenfalls Kurs von Singapur aus Richtung koreanische Halbinsel auf.

Georg Vancura

Kommentar zum Giftgasangriff in Syrien

Zum Giftgasangriff in Nordsyrien vom 5. April 2017

Die internationale Empörung über den Giftgas-Angriff in Khan Sheikoun, Nordsyrien, ist gross. Wie das Gift freigesetzt wurde, müsste untersucht werden. Gemäss dem OPCW- Beitrittsabkommen  von 2013* wäre Syrien dazu verpflichtet gewesen, die Bestände an Giftgas aufzulösen.

Nicht nur das OPCW,  sondern auch die weltweite Oeffentlichkeit müsste Druck ausüben, damit eine Untersuchung sowie eine Beseitigung der noch vorhandenen chemischen Waffen möglich wird. Nur so kann verhindert werden, dass sich so etwas wiederholt.

Es ist nicht verständlich, dass sich die RF- bzw. Kreml-Führung gegen eine internationale unabhängige Untersuchung der Vorfälle vom 4-5. April 2017 stemmt und sich dadurch in diesem grausamen Verbrechen zu einem Komplizen Assads macht.

*—-pro memoria: Montag, 14.10. 2013:

Syrien ist offiziell der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beigetreten. “Ab heute ist Syrien ein voller Mitgliedsstaat”, sagte Sprecher Michael Luhan: Das Land ist das 190. Mitglied der OPCW- Organisation.

Bereits im Januar 2014 soll die Zerstörung des syrischen Giftgasarsenals starten. Die Vernichtung der Bestände sollte auf einem US-Spezialschiff bis Ende Januar aufgenommen werden könne, sagte der Generaldirektor der Organisation, Ahmet Üzümcü. Die syrische Führung hatte sich im September verpflichtet, ihre Chemiewaffen zerstören zu lassen, um einen drohenden US-Militäreinsatz abzuwenden. Washington hatte Damaskus zuvor für einen Giftgasangriff nahe der Hauptstadt verantwortlich gemacht.

Bis Mitte 2014 sollte das syrische Arsenal von Chemiewaffen vollständig vernichtet sein.

Forum Ost-West, 7.04.2017

100 Jahre Russische Revolution

Prof. Gerhard Simon schreibt für das Forum Ost-West

1917 – 2017 : 100 Jahre Russische Revolution.

Ein Grund zum Feiern?

Jahrzehntelang haben uns die 1917 siegreichen Bolschewisten weißgemacht, die „Große Sozialistische Oktoberrevolution“ sei das größte Ereignis der Weltgeschichte gewesen. Gäbe es die Sieger von damals und die von ihnen geschaffene Sowjetunion heute noch, man möchte sich gar nicht vorstellen, in welchen Taumel des Triumphs sie sich und ihre Umwelt zum hundertjährigen Jubiläum versetzt hätten. Wenigstens das bleibt Russland und seinen Nachbarn jetzt erspart. Zwar sind in Russland die Stimmen derjenigen, die in der Revolution von 1917 eine schreckliche Tragödie für ihr Land und die Welt sehen, noch immer selten, aber auch das Triumphgeheul, das bis Mitte der 1980er Jahre die Tonlage bestimmte, gibt es nicht mehr.

Das offizielle Russland unter Putin steht der Revolution mit einer merkwürdigen Ambivalenz gegenüber. In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist ein eklektisches Geschichtsbild vom großen, siegreichen Russland gezimmert worden. Darin werden alle siegreichen Helden des Vaterlandes versammelt: Alexander Newski, Iwan der Schreckliche, Katharina die Große, Lenin als Sieger nach 1917, Stalin als der Sieger von 1945. Eine besondere Vorliebe haben die Historienbildner merkwürdigerweise für den Zaren Alexander III., vielleicht weil er körperlich so groß und stark war, und wie der Schauspieler und Regisseur des russischen Ruhms Nikita Michalkow aussah, der ihn unnachahmlich in den Filmen verkörpert.

In diesem eklektischen Geschichtsbild erhält auch die Revolution ihren Platz. Sie ist nicht mehr das größte Ereignis der Menschheitsgeschichte, sondern eine Phase der Wirren (Smuta) zwischen den glorreichen Zeiten des russischen Kaisertums vor 1917 und der Periode der Weltmacht Sowjetunion, die ihre größte Entfaltung nach 1945 erlebte.

Das offizielle Russland hat das Pathos im Zusammenhang mit dem hundertjährigen Jubiläum deutlich gesenkt. Putin setzte im Dezember 2016 ein Komitee zur Organisation des Jahrestages ein; nicht einmal von Feiern war in der Verordnung die Rede. Tatsächlich hat die Putin-Führung in den letzten Jahren einen Groll gegen den wichtigsten Macher des Roten Oktober entwickelt, gegen Lenin. Das hängt unmittelbar mit den militärischen Konflikten mit der Ukraine seit Frühjahr 2014 zusammen. Lenin und der bolschewistischen Nationalitätenpolitik wird vorgeworfen, der Ukrainischen Sowjetrepublik unbegründet den Donbass und überhaupt den Osten und Süden der Ukraine, die sprachlich und mental Russland seien, zugeschlagen zu haben. Chruschtschow habe dann dieser antirussischen Politik die Krone aufgesetzt und auch die Krim der Ukraine „geschenkt“.

Inzwischen hat Putin seine Kritik an Lenin verschärft und ihn für den Untergang der Sowjetunion verantwortlich gemacht. „Die Autonomisierung“ der nationalen Territorien der Sowjetunion habe zum „Untergang der Sowjetunion“ geführt, erklärte er im Januar 2016. „Man hat eine Atombombe unter das Gebäude gelegt, das Russland heißt. Die ist dann später hochgegangen“.

Der Sowjetföderalismus war zweifellos eine der langfristigen Ursachen für das Ende der Sowjetunion. Allerdings könnte es sein, dass ohne die Konzessionen an die nichtrussischen Völker nach 1917 die Sowjetunion überhaupt nicht entstanden wäre und das Russische Reich damals endgültig zerfallen wäre wie andere Vielvölkerreiche nach dem Ersten Weltkrieg. Man kann darin kontrafaktisch und mit Sicherheit im Gegensatz zu Putin eine positive Entwicklungsmöglichkeit sehen, die nicht Realität geworden ist.

Frauentag in Russland

Der 8. März ist in Russland ein sehr wichtiger Feiertag. Man sieht überall Männer mit gigantischen Blumensträussen und Pralinenschachteln. Nicht wenige Männer schenken ihren Frauen grössere Geschenke. Wie bei den anderen Feiertagen fand in den vergangenen Jahren eine Eskalation statt. Zudem werden heute nicht nur erwachsene Frauen gefeiert, die ja immerhin als Ehefrauen und/oder Mütter etwas geleistet haben, sondern schon Mädchen im Kindergarten. Für nicht wenige Frauen ist der 8. März betreffend Geschenke wie ein zweiter Geburtstag. Einen Muttertag gibt es auch, jedoch im November.

Der 23. Februar (Tag der Vaterlandsverteidiger) ist übrigens auch eskaliert. Die Männer erhalten zwar nicht so grosse Geschenke. Aber es werden nicht mehr nur aktuelle und ehemalige Armeeangehörige gefeiert, sondern alle Männer und sogar Buben im Kindergarten.

En Russie, cote de popularité maximale pour Staline

Un sondage du Centre analytique Levada – une organisation non gouvernementale russe spécialisée dans la recherche sociologique et les sondages – a récemment révélé que la cote de popularité de Staline avait atteint, en Russie, un niveau maximal en 16 ans.[i]

Le sondage, effectué entre les 20 et 23 janvier derniers auprès de 1600 adultes dans 48 régions de Russie, s’est concentré sur la relation que les Russes entretenaient avec leurs dirigeants politiques, passés et présents, relation qualifiée par des critères tels que l’admiration, la sympathie, le respect  ou encore l’hostilité, la peur et la haine.

D’une manière générale, les hommes politiques les plus populaires, à qui l’on voue de l’admiration, du respect et de la sympathie, sont ceux de l’époque soviétique, dont Staline et Brejnev; Staline atteint d’ailleurs son score le plus élevé en 16 ans, avec 46% d’opinions favorables. Les dirigeants les plus « détestés » restent Gorbatchev et Eltsine, qui génèrent une certaine haine et plus généralement de l’hostilité auprès des sondés.

Ce résultat peut surprendre en Europe occidentale, qui se prononcerait éventuellement dans le cadre d’un tel sondage de manière inversée. Gorbatchev et Eltsine ne sont-ils pas les hommes politiques qui ont permis à la Russie de prendre le chemin du libéralisme ? En Russie, la situation est quelque peu différente: ces personnes sont associées à des périodes de transitions difficiles et brutales pour le pays, époques qui ont jeté la Russie dans un certain chaos.

Concernant la cote de popularité de Staline, le résultat du sondage n’est guère surprenant: pour de nombreux Russes, « l’homme d’acier » reste associé à une époque où l’U.R.S.S. était stable, puissante et rayonnait sur la scène internationale – les années de la Terreur semblent oubliées. La propagande du président Poutine joue avec cela: la période stalinienne est systématiquement présentée positivement dans les médias dominants, majoritairement contrôlés par le Kremlin. Par ce biais, la propagande actuelle tente d’établir un lien « naturel » entre la « glorieuse » période soviétique de Staline et le régime de Vladimir Poutine, ce dernier s’inscrivant dans la continuité du premier…[ii]

Frédéric Steputat, Comité directeur du Forum Ost-West, ce 5 mars 2017.

[i] Lien: http://www.rbc.ru/politics/15/02/2017/58a33b919a79472a55281e2a

[ii] A ce titre, voir un article du quotidien suisse « Le Temps », publié le 22 février 2016 et se nommant « La moitié des Russes veulent un retour au système soviétique ».

RF: Autoritäre Politiker erfreuen sich grosser Beliebtheit

Autoritäre Politiker erfreuen sich grosser Beliebtheit in Russland

Im Januar 2017 wurde eine Umfrage bei 1600 Russen durchgeführt mit dem Ziel, die Einschätzung führender Politiker seit Lenin zu ermitteln.

Grosser Beliebtheit erfreuen sich der Gründer der UdSSR W. Lenin, J. Stalin und mit Abstand W. Putin. Während Lenin mit der Gründung der Sowjetunion in Verbindung gebracht wird, werden bei Stalin die ‚Ordnung in der Partei‘ und der Sieg im Zweiten Weltkrieg geschätzt, die Terror- und Hungerjahre scheinen vergessen. Auf der anderen Seite gehören zu den wenig geschätzten Politikern N. Chruschtschow, der Reformpolitiker M. Gorbatschow und der erste Präsident Russlands B. Jelzin. Während Chruschtschow (28%) die Schenkung der Krim an die Ukraine übel genommen wird, sind es bei Gorbatschow (15%) und Jelzin (17%) der Zerfall der Sowjetunion und der Machtverlust, welche missfallen. Im Mittelfeld des Sympathiefeldes sind zu finden L. Breschnew (47%) und J. Andropow (37%), die Politiker der Stagnation der UdSSR von 1964 bis 1984. Auffallend sind der Anstieg der Sympathie für Stalin in den letzten 10 Jahren von 37 % auf 46 % und die Sympathiewelle, die Putin wegen ‚Starker Hand‘ trägt: 77 % in 2015 und 83 % in 2017.

Link: http://www.rbc.ru/politics/15/02/2017/58a33b919a79472a55281e2a

Georg Vancura, 16. Februar 2017

Conflit ukrainien : les Etats-Unis condamnent le comportement agressif de la Russie

Les Etats-Unis ont dénoncé, lors d’une séance du Conseil de sécurité début février, le « comportement agressif » de la Russie dans le conflit ukrainien et considèrent l’évacuation de la Crimée comme une condition sine qua non de la levée des sanctions contre Moscou.

Cette prise de position de Nikki Haley – nouvelle ambassadrice des Etats-Unis auprès de l’Organisation des Nations Unies (ONU) – étonne, à un moment où le nouveau président américain Donald Trump nourrit des objectifs de rapprochement avec le Kremlin.

Les Etats-Unis désirent à terme une amélioration des relations avec Moscou, mais la situation en Ukraine réclame « malheureusement » une « claire et forte » condamnation du comportement russe dans la région, selon Nikki Haley.

La nouvelle ambassadrice estime que les conditions de l’accord de Minsk de 2015 doivent pleinement se concrétiser et qu’un rapprochement entre Washington et Moscou ne doit pas se faire au détriment des relations établies entre l’Ukraine et les Etats-Unis. Ainsi, Washington continuera à soutenir la mise en œuvre de l’accord de Minsk II, dans la lignée de ce qui a été fait sous l’ère du président Obama.

Le président Donald Trump et son ministre des affaires étrangères, Rex Tillerson, ont considéré jusque-là une levée ou un assouplissement des sanctions contre Moscou comme partie prenante d’un rapprochement avec la Russie. Mais la prise de position de Nikki Halley démontre officiellement que Washington est prêt à durcir le ton face au Kremlin en ce qui concerne le conflit ukrainien.

Malgré le cessez-le-feu, le Donbass vit actuellement des combats meurtriers entre forces gouvernementales ukrainiennes et séparatistes. Kiev craint qu’un rapprochement envisagé entre Moscou et Washington n’oblitère les liens établis entre l’Ukraine et les Etats-Unis. A l’époque du président Obama, les Etats-Unis n’ont eu de cesse de soutenir militairement et financièrement la lutte de l’Ukraine contre les séparatistes pro-russes du Donbass.

L’ambassadeur ukrainien auprès de l’ONU, Volodymyr Eltchenko, a attaqué verbalement la délégation russe lors de la séance du Conseil de sécurité du 2 février dernier : « Est-ce que l’on peut décemment croire que les missiles et les obus d’artillerie dans le Donbass poussent sur des arbres ? (…) La confrontation armée pourrait facilement être stoppée si Moscou arrêtait d’envoyer des mercenaires armés dans les Donbass ».[1]

Frédéric Steputat, comité directeur du Forum Ost-West, ce 16 février 2017.

[1] Pour autant que les mercenaires puissent trouver d’autres sources de rémunération : la guerre est bien souvent, pour eux, le seul moyen de gagner correctement leur vie (selon le Dr. G. Dobrovolny, directeur du Forum Ost-West).

 

Russian Influence on the West

BY MAXIM TRUDOLYUBOV

Regardless of what one can prove in the complicated story of Russian hackers meddling in the institutions of the United States, there is still a story to tell about Russian influence on the West. It has little to do with covert operations or propaganda. Russia seems able to make its mark in the world just by going through its own political cycle. Grigory Golosov, one of Russia’s leading political scientists, noted recently that Russia sometimes acts as a provocateur or a catalyst. More than once Russia’s political challenge has prompted other societies and political leaders to respond and develop reactive political strategies.

The Russian revolution, which happened 100 years ago, was one such contagious event. Seen by some as a historic breakthrough and by some as a dangerous precedent, it proved one of the most fateful political turning points of the twentieth century. Some tried to imitate the revolution, some created equally totalitarian structures to counter it. In the end, it was the Soviet Union’s embrace of the socialist state that challenged the rest of the world to respond and create the modern welfare state, “the bedrock of the world in which we live, a bedrock that is coming apart everywhere,” the historian Stephen Kotkin writes in his book, Magnetic Mountain: Stalinism as Civilization.

It is important to keep in mind that the reality of the Soviet state most Soviet citizens experienced was a matter of indifference to those Western politicians who championed their welfare policies. Center-left forces had to act in a world where the USSR was perceived by many as a successful socialist project. Western politicians had to offer their voters an alternative.

Regardless of what one can prove in the complicated story of Russian hackers meddling in the institutions of the United States, there is still a story to tell about Russian influence on the West.

The next time the Soviet project again presented its Western counterparts with an existential challenge was the decade of the 1970s. The Soviet Union was at the peak of its form back then. A space and military superpower impervious to foreign pressure, it commanded a vast empire of socialist allies, stoked anti-Western sentiment all over the world, crushed dissent at home and resistance to its rule in Eastern and Central Europe.

Today’s political turbulence in the West may be reminiscent of the events that took place almost 40 years ago. “What we are seeing today reminds me of the turbulence of the late 1970s, albeit in a mitigated form,” Golosov writes. Quoting former German foreign minister Frank-Walter Steinmeier’s recent opinion piece (the “old world of the 20th century is over for good“), Golosov points out that politicians and pundits of the late 1970s were equally pessimistic.

“Then as now, western politicians had run out of economic ideas. The oil crisis of 1973, which unleashed ‘stagflation’, was their equivalent of the financial crisis of 2008,” Simon Kuper, a columnist with the Financial Times, wrote last year.

BY MAXIM TRUDOLYUBOV

Moskau: Gedenken an getötete JournalistInnen

Der kritische Journalismus in Russland ist nicht tot – jedoch  360 JournalistInnen sind in Russland seit 1990 bei der Ausübung ihrer Arbeit ums Leben gekommen. Sie haben Missstände aufgedeckt oder waren „zu kritisch” .

„Es wurde ruhig im Moskauer „Haus der Journalisten“, als die Teilnehmer einer internationalen Medienkonferenz ihrer getöteten russischen KollegInnen gedachten. An der jedes Jahr abgehaltenen Gedenkfeier anwesend waren auch zahlreiche Verwandte der ermordeten Journalisten. Deren Portraits sind als Fotogalerie ausgestellt.

Darunter auch die im Ausland bekannte Anna Polytkowskaya, die für die Zeitung „Novaya Gazeta“ über die Kriege in Tschetschenien berichtet hatte und am 7. Oktober 2006 in Moskau erschossen wurde. Polytkowskayas Killer wurden verurteilt,  ihre Auftraggeber blieben straflos……….“ Roman Berger, Januar 2017