Archiv der Kategorie: news

Frauentag in Russland

Der 8. März ist in Russland ein sehr wichtiger Feiertag. Man sieht überall Männer mit gigantischen Blumensträussen und Pralinenschachteln. Nicht wenige Männer schenken ihren Frauen grössere Geschenke. Wie bei den anderen Feiertagen fand in den vergangenen Jahren eine Eskalation statt. Zudem werden heute nicht nur erwachsene Frauen gefeiert, die ja immerhin als Ehefrauen und/oder Mütter etwas geleistet haben, sondern schon Mädchen im Kindergarten. Für nicht wenige Frauen ist der 8. März betreffend Geschenke wie ein zweiter Geburtstag. Einen Muttertag gibt es auch, jedoch im November.

Der 23. Februar (Tag der Vaterlandsverteidiger) ist übrigens auch eskaliert. Die Männer erhalten zwar nicht so grosse Geschenke. Aber es werden nicht mehr nur aktuelle und ehemalige Armeeangehörige gefeiert, sondern alle Männer und sogar Buben im Kindergarten.

Tusk: Aufruf zum Zusammenhalt von Europa

Flammender Aufruf zum Zusammenhalt

Unüberhörbar jedenfalls ist die Sorge der Europäer, dass die über Jahre unerschütterlich scheinenden transatlantischen Beziehungen erheblich leiden könnten.

Der Brief des EU-Ratspräsidenten Tusk, der Gastgeber bei allen Gipfel-Treffen der Europäischen Union ist, enthält nicht nur die düstere Diagnose, dass die EU es nie zuvor mit so gefährlichen Herausforderungen zu tun hatte wie gerade jetzt.

Er ist auch ein flammender Aufruf zum Zusammenhalt: „Heute müssen wir für unsere Würde einstehen, die Würde eines einigen Europas – egal, ob wir mit Russland, China, den USA oder der Türkei reden“, schreibt Tusk. Der mit Blick auf die erstarkten EU-Feinde noch anfügt: Der Zerfall der Europäischen Union würde nicht etwa die Selbstbestimmung der Einzelstaaten wiederherstellen, sondern zu deren Abhängigkeit von den Supermächten führen: von den USA, Russland und China. „Nur vereint können wir vollkommen unabhängig sein„, so der EU-Ratspräsident.

Hackerangriffe auf US-Demokraten: Ein Erfolg für den Kreml

Hacker aus Russland haben sich vor den US-Präsidentschaftswahlen in die Computersysteme der Demokraten sowie Republikaner geschlichen, aktiv jedoch die Medien nur mit e-mails der Demokraten bedient. Wikileaks und andere Plattformen veröffentlichten in der Folge Dokumente, die der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton geschadet haben. Ob dies ausschlaggebend für die Präsidenten-Wahl war und wie weit der Kreml hinter dem Hackerangriff steckt, ist zwar noch umstritten. Ein Chaos haben sie aber bewirkt….

Dieser Vorfall ist relevant auch für die EU und die CH!

Interview mit Thomas Rid Professor für Sicherheitsstudien am King’s College in London. Echo der Zeit, Radio SRF 1 am 15.12.2016

 

22. Nov. 2016: 3-jähriges Jubiläum Maidan, Kiew

img_20161121_151954Info aus Kijiv:

3 Jahre nach den ersten Protesten auf dem Maidan haben 18‘000 Polizisten für Sicherheit und Ordnung gesorgt, 3mal so viele wie vor 3 Jahren!

„Saakashvili organized already his own political party, but rumors flow in the air that Poroshenko is ready to deport him to Georgia, where he’ll be put in the jail.“

Trump President: Ein Schweizer Kommentar aus Moskau

Daniel aus Moskau schreibt dem Forum Ost-West:

Unter meinen russischen Freunden und Kontakten herrschte in Moskau die auch in der Schweiz verbreitete Meinung, dass beide Kandidaten zu alt sind.

Putins Anhänger haben Donald Trump vorgezogen- dadurch zu erklären, dass Hillary Clinton in Russland einen schlechten Ruf hat. Im russischen Fernsehen wurde ja behauptet, dass Hillary die Maidan-Demonstranten finanziert hat.

Die russische Propaganda zieht Trump offensichtlich vor, weil er gegenüber Obama und Clinton den Vorteil hat, dass man dem Zuschauer einen “reset” ohne offensichtliche Widersprüche darstellen kann, auch wenn dieser “reset” einseitig erfolgen sollte.  Die Sexismus Vorwürfe haben in Russland das Ansehen von Trump wohl eher gesteigert, nicht nur bei russ. Männern.

Ich nehme an, dass man sich in Russland die Optionen offen halten will: Ein “reset” – auch ein einseitiger seitens der Russen –  ist aber meines Erachtens eher unwahrscheinlich, weil man

  1.  innenpolitisch auf das Feindbild USA (mit den europäischen Lakaien) wohl noch zu sehr angewiesen ist und
  2. die russische Wirtschaft wohl mehrheitlich für Protektionismus ist. Man darf nicht vergessen, dass ein WTO-Beitritt in Russland sehr lange umstritten war und schlussendlich nur mit lauwarmem Interesse erfolgte.

Auch auf westlicher Seite gibt es zudem zunehmend Unternehmen, die von den russischen Gegensanktionen und der russischen Lokalisierungspolitik profitieren, also auch eher daran interessiert sind, dass sich die Lage nicht fundamental ändert.

Polnische Bauern exportieren keine Äpfel mehr nach Russland, aber deutsche Unternehmen Futtermittel für Hühner- und Schweinemästereien und bauen Schlachthöfe in Russland.

Mit besten Grüssen

Daniel aus Moskau

Meeting between Swiss president J. Schneider-Ammann and the president of European Commission J.-C. Juncker on 19. Sept. 2016 in Zuerich

The president of the Swiss Federation Johann N. Schneider-Ammann met the president of the EU Commission J.-C. Juncker on Monday 19. Sept. 2016  in Zuerich. They discussed the status of the relations between Switzerland and the European Union, especially the implementation of the Swiss initiative limiting immigration.

In the evening they took part in the anniversary celebration of Winston Churchil’s speech held in Zurich in 1946. They addressed the historical and topical  issues of the European unification process in their speeches.

In the afternoon the University of Zuerich has organized a scientific colloquium with British and Swiss participants commemorating Winston Churchill’s speech ‘Let Europe arise!’.   

 Georg Vancura

Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident J.C. Juncker in Zürich am 19.Sept. 2016

Der Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Montag dem 19. Sept. 2016 in Zürich den Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union in Zürich empfangen.

Anschliessend nahmen die beiden Präsidenten an der Jubiläumsfeier teil, die zur Erinnerung an die historische Europarede stattfand, die Winston Churchill vor 70 Jahren in Zürich hielt. In ihren Vorträgen haben sie über die Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a in der Bundesverfassung und über historische und aktuelle Fragen der Europäischen Einigungspolitik informiert.

Am Nachmittag fand ein wissenschaftliches Kolloquium zu der Europarede Winston Churchills, an dem Wissenschaftler aus Grossbritannien und der Schweiz teilnahmen.

 Autor: Georg Vancura

Zwei Fragen an Marcus Bensmann- Zur Nachfolgeregelung in Usbekistan

Marcus Bensmann, Jhr. 1969, heute Reporter des deutschen Non-Profit-Recherchenetzwerk correctiv.org, hat von 1994 bis 2014 in Zentralasien für deutsche, Schweizer und japanische Medien gearbeitet, u.a. für die NZZ.

Wer ist der eigentliche Kandidat Kremls ?

Die Reise des russischen Präsidenten Wladimir Putins zum Grab des verstorbenen Amtskollegen Islam Karimow am 5. September nach Samarkand war keine Beileidsvisite. 20 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde damit zum erstenmal der neue Herrscher in einer ehemaligen Sowjetrepublik direkt vom Kreml inthronisiert. Die Salbung geschah als Putin den Premierminister Schafkat Mirsijojew traf. Wenige Tage später machte das usbekische Parlament Mirsijojew zum geschäftsführenden Präsidenten.

Dass diese Form der Machtübergabe in dem bevölkerunsgreichsten Staat in Zentralasien geschieht, macht den Vorgang umso bedeutender. Und sendet ein klares Signal an die potenziellen Nachfolger des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajews, dem nach Karimows Tod nun mehr letzten sowjetischen Saurier an den Schalthebeln der Macht. Ohne den Segen Moskaus geht in Zentralasien gar nichts.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion hob sich nach 70 Jahren der Vorhang über den kulturhistorisch einstmal bedeutenden Raum Zentralasien. Es gab eine Chance, dass sich die neuen Staaten im Norden Afghanistans eigenständig entwickeln könnten. Mit der von Putin durchgeführten Inthronisierung des neuen usbekischen Machthabers ist diese Chance vertan. Der Vorhang fällt. Russland wird die politischen Geschicke in den zentralasiatischen Satrapien bestimmen, und wirtschaflich zieht China seine Kreise. Europa ist außen vor.

Bleibt es bei Kandidat Mirzijojev- ist er Kreml genehm ?

Der neue usbekische Präsident Schafkat Mirsijojew ist keine eigenständige Figur. Er ist brutal, aber ein Dienstempfänger.

Der ehemalige Provinzfürst aus dem Baumwollgebiet Dschisak unweit von Taschkent entfernt hat Farmer eigenhändig zusammengeprügelt, da sie die Erntequote nicht erfüllten, aber er ist nicht der neue starke Mann des Landes. In Wirklichkeit regiert der usbekische Geheimdienst  SNB unter dessem langjährigen Chef  Rustam Inojatow, und damit ist der russische Einfluss auf lange gesichert.

Denn nach dem Zerfall der Sowjetunion überlebten zwei Strukturen: Die kriminelle Welt und der Geheimdienst, und beide aus Moskau bzw. Russland kontrollierten Organisationen schlugen über Jahre ihre Schneisen in den postsowjetischen Raum herein. In Usbekistan ist es nun offiziell:

Mirzijoevs Macht in Usbekistan basiert auf eine SNB-Junta von Moskaus Gnaden.

Friedensvertrag Japan – RF

Trotz des Streits um die Kurilen-Inseln* hat Japans Regierungschef Shinzo Abe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angeboten die bilateralen Beziehungen neu zu aktivieren. Es sei doch nicht normal, dass es mehr als 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg keinen Friedensvertrag der beiden Nachbarn gebe, sagte er am 2.8. 2016 in Wladiwostok. Abe schlug periodische bilaterale Treffen vor, um vor allem den jahrzehntelangen Konflikt wegen der Inselgruppe der Kurilen beizulegen.

Wie Japan benötigt auch Deutschland 70 Jahre nach dem 2. Weltkrieg endlich einen Friedensvertrag mit der RF.

Georg J. Dobrovolny, Dr.oec., Bern

  • Die Kurilen-Inseln wurden mehrheitlich und historisch immer mit japanischen Einwohnern – vor allem Fischern – besiedelt.

 

 

24.8.: 25 Jahre Unabhängigkeit Ukraine

Am 24. August 1991 hatte die Ukraine ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion* erklärt.

Panzer und schwere Geschütze: Die Militärparade zum Jubiläum war eine Demonstration der Entschlossenheit zu kämpfen…und eine Botschaft an die Kreml – Mächtigen.

Anders als im Vorjahr wurden auch schwere Geschütze und Panzer gezeigt.

Das Land verlasse sich lieber auf die eigene Stärke als auf internationale Garantien, sagte Präsident Petro Poroschenko. Zuletzt hatten die Gefechte zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes wieder deutlich zugenommen.

*Die Ukraine war als Uno-Gründungs-Member auch in der Sowjetunion international präsent.

DPA

Spiegel on line: Poroschenko attackierte indirekt Russland:

„Unser Feind ist ein Land, das ein Neuntel der Landfläche der Welt einnimmt und einen Militäretat hat, der um mehr als das Zehnfache größer ist als unserer“, sagte er. „Unsere Parade ist auch ein Signal an den Feind: Die Ukrainer sind ernsthaft bereit, auch weiter für ihre Unabhängigkeit zu kämpfen“, sagte er. Er wolle den Konflikt aber auf diplomatischem Weg lösen, betonte Poroschenko.

Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Rebellen mit Kämpfern und Waffen zu unterstützen. Moskau bestreitet dies. In dem Konflikt, der mit der russischen Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim im März 2014 begann, sind bereits 9500 Menschen getötet worden.

Tausende Ukrainer versammelten sich am Morgen im Zentrum der Hauptstadt Kiew, um sich die Parade anzusehen. Viele von ihnen schwenkten die blau-gelbe Nationalflagge. Rund 4000 Menschen, unter ihnen Soldaten, Polizisten, Grenzschützer und Nationalgardisten, sollten durch Kiew defilieren. Nach Angaben örtlicher Medien nahmen erstmals auch Mitglieder der Spezialkräfte und Reservierten an der Parade teil.

Im Anschluss war ein „Marsch der Unbesiegten“ mit freiwilligen Kämpfern und Ärzten geplant, die in der Ostukraine im Einsatz waren. Auch Hinterbliebene von getöteten ukrainischen Soldaten sollen sich dem Demonstrationszug anschließen.

als/Reuters/AFP