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Wirtschaftslage Ukraine Update Feb 2016

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Die Wirtschafslage in der Ukraine bleibt angespannt

Dr. Stanislava Brunner , Vorstandsmitglied Forum Ost-West                                                Februar 2016

Ukraine ist nach wie vor im Kriegszustand. Putin ist es gelungen, menschliche und materielle Ressourcen im Osten der Ukraine zu binden, aber das Land nicht völlig zu destabilisieren. Doch wenn die Ökonomen von Zeichen wirtschaftlicher Stabilisierung reden, wenn das BIP (Bruttoinlandsprodukt) im 3. Quartal auf Jahresbasis „nur“ um 7.2% zurückging, nach einer Kontraktion von 14.6% im 2. Quartal, wird das Ausmass der Probleme deutlich. Immerhin  ergab sich in den letzten zwei Quartalen jeweils im Vergleich zum Vorquartal  ein positives Wachstum. Die Exporte gingen „nur“ um 11.3 % zurück gegenüber dem Vorjahr (im 2. Qu. -22.5%). Auch der Rückgang des privaten und öffentlichen Verbrauchs verlangsamte sich deutlich.

Der Anstieg der Konsumentenpreise von 24% im Durchschnitt 2014 wurde 2015 allerdings mit 44 % übertroffen. Einerseits ist dies auf die die sukzessive Liberalisierung der Energiepreise zurückzuführen, andererseits auf den  Zerfall der Währung (50%  Abwertung der Hryvnia in 2015), und den  lockeren  Kurs der Zentralbank. Immerhin ist der Teuerungstrend  sinkend: nach 60% p.a. noch im April 2015, werden Ende Januar 2016 38 % vorausgesagt. Der Leitzins bleibt jetzt unverändert bei 22 %.

Zweifellos ist die geographische Umstellung des Aussenhandels – weg von Russland hin zur EU – schwierig. Ukrainische Exporte nach Russland gingen von Januar bis September 2015 um 55% zurück, die Importe um 48%. Trotzdem bleibt Russland mit 12.8% der Gesamtexporte  und 20% der Gesamtimporte der wichtigste Handelspartner, gefolgt von der Türkei mit 7.3% der Exporte. Insgesamt stieg der Anteil von Europa als auch der von Asien auf je 30%. Das Ertragsbilanzdefizit verringerte sich im Laufe von 2015 deutlich, im 4.Quartal wurde gar ein Überschuss erreicht. Die ungünstige Preisentwicklung für ukrainische Exportgüter wie Stahl, Metalle und landwirtschaftliche Produkte wurde kompensiert  durch die tieferen Importpreise für Energie.

Dank der finanziellen Unterstützung durch den IWF (Internationalen Währungsfonds) von 6.7 Mrd. $ in 2015 und dem nur moderaten  Kapitalabfluss sind die Währungsreserven bis Januar 2016 auf 13.4 Mrd. $ angestiegen. Ihre weitere  Zunahme hängt vom IWF ab, welcher wegen der ungenügenden Umsetzung der politischen und wirtschaftlichen Reformen sowie der gegenwärtigen Regierungskrise die nächste Kredittranche von 1.7 Mrd. $ noch zurückhält.

Die erste Bedingung, eine Einigung mit ausländischen Gläubigern, wurde im Dezember erfüllt, als diese einem Schuldenschnitt von 20 % zugestimmt haben. Dann bremste die Diskussion über eine Steuerreform, bzw. die angepeilte Höhe des Budgetdefizits für 2016 die Auszahlung. Nachdem das Parlament ein Defizit von 3.5% des BIP verabschiedet hatte (Vorjahr 4.2% BIP), spitzte sich mit dem Rücktritt des Wirtschaftsministers die politische Krise zu. Die Unklarheit über eventuelle vorzeitige Neuwahlen verstärkt die Unsicherheit.

Die 3 Mrd. $ Bondschulden an Russland, aufgenommen unter dem prorussischen Präsidenten Janukowitsch, sind nach wie vor umstritten. Ukraine ist nicht gewillt, die Ende Dezember 2015 fälligen Schulden  zurückzuzahlen, und Russland hat keinem Schuldenschnitt  zugestimmt. Nun  sucht Russland nun eine rechtliche Lösung vor einem Londoner Gericht.

Aussichten

Für 2016 liegt die Wachstumprognose der Weltbank bei 1.1%. Das globale Umfeld mit den tiefen Rohstoffpreisen und die neuen Restriktionen durch Russland wirken bremsend. Die Teuerung dürfte weiter zurückgehen auf 23% im Jahresdurchschnitt, vor allem wegen dem Wegfall der administrativen Preiserhöhungen und der Stabilisierung der Währung. Allerdings können ein weiteres Aufflackern der Konflikte im Osten des Landes sowie das Anhalten der politischen Krise den Währungsverfall beschleunigen.

Das Ertragsbilanzdefizit dürfte wieder ansteigen auf 3% des BIP als Folge der weiterhin schwachen Preise für Metalle und der russischen Import- und Transitrestriktionen. Ohne die vom IWF geforderten Reformfortschritte  vor allem bei der Korruptionsbekämpfung und der Privatisierung wird die  Unsicherheit über weitere Kredithilfen des IWF auch weitere Finanzhilfen blockieren. Insgesamt wurden für 2016 9 Mrd. $ zugesagt: vom IWF 4.5 Mrd. $, von der EU 1.5 Mrd. $ und 1 Mrd. $ Kreditgarantie von den USA.)

Chancen öffnen sich durch die vom 1.1. 2016 an vollständige Umsetzung des Freihandelsabkommens mit der EU.  Der Abbau der Zölle und der nichttarifären Handelshemmnisse  gilt nun für beide Seiten. Durch die Annäherung der technischen und rechtlichen Standards wird Ukraine für ausländische Investoren attraktiver.

Die Risiken liegen gegenwärtig vor allem im politischen Umfeld. Auch dürfte die Geduld der Bevölkerung nach den bisherigen Einschnitten in den Lebensstandard bald erschöpft sein, wenn keine Besserung sichtbar wird.

Putins syrischer Krieg versus die Untätigkeit Obamas

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Putins syrischer Krieg versus die Untätigkeit Obamas: mögliche Folgen

Prof. Dr. Albert A. Stahel 12. Februar 2016

Schrittweise baut Wladimir Putin in Syrien seine Luftreitmacht aus. Seit anfangs Februar 2016 sollen auf dem Fliegerstützpunkt Bassel al-Assad modernste Abfangjäger Su-35 stationiert sein.[1] Diese Abfangjäger werden für den Begleitschutz der Jagdbomber Su-24 und Su-34 bei ihren Bombardierungen eingesetzt. Den Fliegerabwehrschutz der russischen Stützpunkte erbringt das wirksame Boden-Luft-System S-400 Triumf, das Russland aufgrund des Abschusses eines Su-24 durch einen türkischen Abfangjäger F-16 nach Syrien verlegt hat. Der Zielerfassung in der Luft dient ein Aufklärungs- und Fliegerleitflugzeug A-50 Mainstay (Airborne Early Warning and Control Aircraft, AEW&C). Mit diesen Mitteln und Kampfflugzeugen ist die russische Luftstreitmacht gegenüber möglichen Interzeptionen seitens türkischer und saudischer Abfangjäger geschützt

Mit den Flächenbombardierungen, die indiskriminierend gegen die Zivilbevölkerung und Kämpfer der Opposition erfolgen, begeht der russische Präsident gemäss den Genfer Konventionen selbst ein Kriegsverbrechen, für das er sich allerdings mit Sicherheit nie wird verantworten müssen.

Dem syrischen Drama mit den hunderttausenden Toten und Millionen Flüchtlingen schauen der US-Präsident Barack Obama und sein Aussenminister John Kerry nach wie vor untätig zu. Die einzigen Aktivitäten gegenüber diesen Kriegsverbrechen ist ein verbales Lamentieren seitens der in Washington DC regierenden Administration. Offenbar übersehen die USA, dass die Kriegführung von Putin in Syrien ein Probegalopp für eine Eroberung des Baltikums sein könnte und dass der russische Präsident seine politischen Folgerungen angesichts der Untätigkeit Obamas und seines Kabinetts bereits gezogen hat. Für die Konzipierung eines Angriffs auf die drei baltischen Republiken dürften Putin und sein Verteidigungsminister aufgrund der Erfahrungen mit ihrer konventionellen Kriegführung in Syrien bereits wichtige Lehren abgeleitet haben. Sowohl Obama wie auch die Führung der NATO haben offenbar nicht erkannt, dass Putin in Syrien einen wirklichen und keinen hybriden Krieg führt, und dass Kremls-Truppen die eigentliche Bedrohung für die USA und ihre Alliierten in Europa sein dürften.[2]

[1] STRATFOR, In Syria, Russia Protects Its Interests From Above and Below, February 10, 2016, 09.00.

[2] Barnes, J.E., NATO Plans to Place Troops on Borders, in: The Wall Street Journal, February 11, 2016, P. A3.

So auch Grady, J., National Intelligence Director Clapper: ISIS ‘Most Significant’ Non-State Threat to U.S., Allies, in: U.S. Naval Institute, February 9, 2016, 05.36.

Gedanken zu Saudi-Arabien

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Ich, Jürg Neuhaus, wollte schon früher etwas für den FOW-Blog über Saudi Arabien schreiben. Doch immer hat sich die Situation wieder verändert.

Als einer der in Jeddah (Saudi Arabien) über 20 Jahre gelebt und im Maschinenbau-Gewerbe gearbeitet hat, sehe ich doch recht grosse Probleme – wirtschaftlich als auch gesellschaftlich.

Schon vor Jahren, als der Ölpreis langsam zu sinken begann, berechneten Analysten die gefährliche Schwelle, für Saudi Arabien bei 100 USD pro Barrel. Heute sind es weniger als 30 USD. Im Iran wurden die Sanktionen aufgehoben, das heisst die Iraner werden auch noch Öl auf den Markt bringen, was den Preis weiter senken wird. All die Jahre habe ich für 1 Liter Benzin 49 Halala (12 Rappen) bezahlt. Vor kurzem wurde der Benzinpreis um 50 Halala erhöht. Also verdoppelt. Früher kauften wir pro Woche für ca. 100 Ryal Lebensmittel ein. Vor 2 Jahren, als ich das Land verliess, waren es 250 Ryal. Ca. 80% der Saudis arbeiten direkt oder indirekt beim Staat. Zudem ist praktisch alles in dem Land subventioniert (Wasser, Strom, Elektrizität etc). All das sind Unsummen welche aufgebracht werden müssen. Bleibt der Ölpreis tief oder sinkt er noch, sieht das nicht gut aus. Aber das ist erst der Anfang. Saudi Arabien ist noch ein reiches Land, doch der normale Bürger muss auch schauen, dass er über die Runden kommt.

Rund 27 Mio. Einwohner hat das Land. Wie viele Illegale weiss niemand. Da sind noch 8 Mio. Ausländer, ohne die das Land nicht funktionieren würde. Jedes Jahr kommen 600’000 Saudi- Schulabgänger auf den Arbeitsmarkt, aber alle wollen Manager werden, arbeiten will keiner, denn das ist Sache der Pakistanis oder Philippinos. So sind sie aufgewachsen- für alles gab es zu Hause eine Maid.

Die Jungen sehen aber per Internet, wie andere junge Leute ihres Alters im Westen leben: Man geht mit der Freundin in die Disco, ins Kino etc. aus. Nichts dergleichen gibt es in Saudi Arabien- gesellschaftlich ein riesiges Pulverfass.

Jetzt, wo sich die Amerikaner langsam aus Syrien verabschieden wollen, soll Saudi Arabien Bodentruppen nach Syrien schicken. In Jemen sind sie bereits in einen Krieg verwickelt. Allerdings weiss niemand, wie viele Söldner-Truppen dort kämpfen.

In der Saudischen Armee dienen Schiiten als auch Sunniten. Diese sollen jetzt gegen Ihresgleichen kämpfen, was in einen Bruderkrieg ausarten wird. Das heisst auch wegen den USA der ganze Mittleren Osten destabilisiert wird. Anderen wie Deutschland, Frankreich,  Saudi Arabien usw.  sollen jetzt die Drecksarbeit erledigen – den Islamischen Staat, der von den Amerikanern, mit dem Einverständnis des US-Kongresses aufgebaut wurde, sowie Al-Kaida und die anderen Terror-Organisationen bekämpfen. So was Absurdes soll man verstehen….

Wir, meine Frau und ich, haben uns in Saudi Arabien wohl gefühlt. Wurden immer und überall mit Respekt behandelt. Fühlten uns vor allem sicher. Ob bei Tag oder in der Nacht. Hier in der Schweiz musste ich erst lernen, dass man alles abschliessen muss. Vielleicht sollten einige der Medien erst mal ihre Kommentatoren in ein Land schicken um etwas über das Land und dessen Bevölkerung zu erfahren, bevor man grossartig Artikel schreibt und im Fernsehen Diskussionen führt.

Ich bin so weit gekommen, dass ich weder im Fernsehen die Kommentare oder die Tagesschau verfolge, noch die Zeitungen lese. In Ländern ausserhalb Europas wird jede Art von Presse-Einschränkung an die grosse Glocke gehängt. Doch hier in Europa frage ich mich allen Ernstes, wo die Pressefreiheit beginnt und wo sie endet.

Die muslimische Bevölkerung in Russland

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Russland: Die muslimische Bevölkerung wächst rascher…

Der Islam gehört zu den traditionellen Religionen in Russland und bildet nach dem orthodoxen Christentum die zweitgrösste Religionsgruppe des Landes. Der grösste Teil der muslimischen Bevölkerung Russlands lebt im Nordkaukasus, der Wolga-Region (hauptsächlich Tatarstan und Baschkortostan) sowie in den grossen Städten des Landes. Besonders in den Städten besteht ein nennenswerter Teil der muslimischen Bevölkerung auch aus Migranten zentralasiatischer Länder.

Offizielle Statistiken über die muslimische Bevölkerung in Russland existieren nicht. Die staatlich genannten Zahlen basieren auf Zählungen der ethnischen Gruppen, die als muslimisch gelten. Vor diesem Hintergrund gehen die Schätzungen teilweise weit auseinander.

Gemäss den Daten der Volkszählung in Russland von 2002 umfassten damals die Bevölkerungsgruppen Russlands, die vorwiegend muslimischen Glaubens sind, ca. 14.5 Mio. ethnische Muslime, also ca. 10% der russischen der Bevölkerung. Verschiedentliche und auch neuere Schätzungen von nicht offiziellen Stellen gehen jedoch davon aus, dass die Anzahl der Muslime in Russland zwischen 18 und 22 Mio. liegt, was 12% bis 15% der russischen Bevölkerung entspricht.

Während Russland insgesamt mit demographischen Problemen und einem Bevölkerungsrückgang zu kämpfen hat, steigt die Zahl der Muslime im Land an. Wie auch in zahlreichen westeuropäischen Ländern, sehen ebenfalls in Russland gewisse Politiker diese Entwicklung als grosse Gefahr für das Land an („Islamisierung“ Russlands).

Offiziell unterstützt die Russische Regierung den traditionellen Islam Russlands, so wie er durch den Rat der Muftis Russlands repräsentiert wird, und beschreibt ihn als wichtigen Pfeiler der russischen Zivilisation.

Hingegen werden islamische Strömungen, die in Russland als nicht traditionell angesehen werden, sowie bestimmte Volksgruppen vor dem Hintergrund der jüngeren Vergangenheit des Landes (Kriege in Tschetschenien, terroristische Anschläge) oft auch pauschal als grosse Bedrohung wahrgenommen.

Quellen:

  • Hunter, Shireen, 2004: Islam in Russia.
  • Müller, Ruth und Reiner Klingholz, 2014: Russland neu gezählt; Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung.
  • Pipes, Daniel, 2013: Muslim Russia?; The New York Times.
  • Yilmaz, Yunus, 2013: Muslims in Contemporary Russia: Russia’s Domestic Muslim Policy; European Journal of Economic and Political Studies.

7. Januar 2016, A. Siegenthaler

 

New light on the cooperation East – West (cz)

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Vzpomínka na Dr. Klause Baumgartnera – zemrel 10.12. 2015

Klaus Baumgartner a Bernská stopa na  Severni Moravě.

Rok 1989 znamenal v tehdejším Československu nejen zásadní změnu politických poměrů v zemi, ale i proměnu přístupu ke správě a řízení společnosti na Všech úrovních. V regionální politice se hledaly cesty, jak přivést občany k participaci na rozvoji svého území. Jedním z prvních, ne-li zcela prvním úspěšným pokusem, byl regionální rozvojový koncept Jeseníky 2000 na severní Moravě.

Díky krajanům žijícím ve Švýcarsku – hl. GD- se podařilo získat podporu tomuto projektu zejména v kantonu a městě Bernu. Nebyla to však jen podpora hmotná a finanční, ale i podpora morální, kterou svými dvěma náštěvami v Jeseníku, lemujícími začátek a dokončení projektu, podpořil úsilí všech zúčastněných tehdejší primátor Bernu Klaus Baumgartner.

Jeho návštěva v roce 1994 znamenala velké povzbuzení v obtížné etapě změny myšlení a přístupu občanů ke svému regionu a návštěva v roce 2005 pak mohla zhodnotit výsledky desetileté práce, završené vytvořením strukturovaného dokumentu s popisem všech kroků a rozhodnutí, kterých bylo třeba v průběhu let učinit.

Tento dokument se stal dokonce studijním materiálem pro odborné vysoké školy, zabývající se regionálním rozvojem.

Tak i po letech je v regionu znát Bernská stopa nejen v konkrétních rozvojových výsledcích projektu, ale i ve vzpomínkách účastníků tehdejšího dění na osobní angažovanost primátora Bernu Klause Baumgartnera, jehož si v souvislosti s jeho úmrtím připomínáme.

Dr. Jindrich Němčík

La Russie et ses guerres hybrides

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Résumé

The following article considers a question which has been extensively studied by northern European researchers in the last few years : the Russian hybrid wars. This text mainly resumes a publication of August 2015 about this topic made by Prof. Stahel, director of the Institute for strategic studies in Zurich. Hybrid wars have an historic resonnance and continue to play an important role in the actual Russian military strategies. For example, the war actually supported by Russia in the Ukraine can be defined as « hybrid » and can be divided in different phases whose goals are finally the controle of specified regions of this country, the best example of this being the annexion of Crimea. But, Russia has also weaknesses which prevent the Kremlin from leading eventually successfull hybrid wars in the Ukraine and in other parts of Eurasia on the long term. In conclusion, these recent Russian hybrid wars provoke new tensions with Europe, cause a rebirth of certain cold war dynamics which are a bad scenario for the old continent, Russia and international stability.

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Depuis quelques années, les experts géostratégiques de l’Europe du Nord étudient la question des guerres hybrides menées par la Russie depuis la fin de la guerre froide. Le Professeur (ci-après Prof.) Albert Stahel, directeur de l’Institut d’études stratégiques de Wädenswil en Suisse, a récemment publié un article à ce sujet[i] dont les principales conclusions ont été présentées lors de la réunion annuelle des membres du Forum Ost-West de Berne le 20 août 2015.

L’article du Prof. Stahel s’inspire, entre autres, des résultats d’une étude publiée en juin 2015 par Andras Racz sur la guerre hybride menée actuellement en Ukraine par la Russie.[ii] Plus précisément, le papier du Prof. Stahel relève que la guerre hybride est un « art de la guerre » qui n’est pas nouveau. Historiquement, cet art remonte, entre autres, à Lénine qui, en 1917, mentionnait déjà certaines de ses dynamiques au sujet de la première phase du processus révolutionnaire bolchévique qui allait être lancée : selon Lénine, une fois « sur les rails », une révolution doit impérativement atteindre son but et ne connaître aucun ralentissement, des effets de surprise et l’avantage en forces humaines permettant, en des lieux précis et à des moments spécifiques, de prendre graduellement le dessus sur l’ennemi et d’atteindre la victoire.[iii] La systématisation de cet art de la guerre sur d’autres théâtres d’opérations dans le monde au 20ème siècle (Vietnam, Afghanistan, Liban) a poussé les Américains à définir la guerre hybride comme étant « un conflit incluant une combinaison de forces militaires conventionnelles et irrégulières (guérillas, insurgés et/ou terroristes) en collaboration avec des acteurs étatiques ou non, dont l’objectif est d’atteindre un but politique précis. »[iv]

La guerre hybride joue un rôle prépondérant dans l’actuelle stratégie militaire russe selon le Prof. Stahel, un « cas d’école » étant l’annexion de la Crimée durant l’hiver 2014. Des composants psychologique et idéologique sont en outre associés à ce type de guerre et apparaissent comme étant des préliminaires indispensables à une guerre conventionnelle classique, ces derniers jouant un rôle important concernant la déstabilisation de l’ennemi. Une des conditions fondamentales pour qu’une guerre hybride réussisse est d’ailleurs l’ascendance militaire sur l’ennemi, celle-ci devant provoquer une intimidation de l’adversaire et l’affaiblir.

Sur la base de ces exemples historiques et actuels, Andras Racz a développé, dans son étude, un modèle de la guerre hybride russe comportant trois phases, modèle repris dans l’article du Prof. Stahel : la phase préparatoire, celle de l’attaque et pour finir celle de la stabilisation. Dans toutes ces phases, le paramètre psychologique joue un rôle central, quand bien même ce dernier est dominant dans la phase préparatoire. Cette dernière peut être découpée en trois épisodes: les préparations stratégiques, politiques et opérationnelles. Durant ces préparations, les services secrets russes repèrent les faiblesses de l’Etat visé, s’y infiltrent afin de distiller peur, doutes et désinformation parmi la société civile, tout en ciblant des appuis possibles et en « achetant » des politiciens influents.

Pour la phase de l’attaque, l’objectif reste le contrôle du territoire en vue, principalement grâce à l’intervention de militaires d’élite agissant sans insignes sur les uniformes et soutenant des rebelles pro-russes locaux. Une fois le territoire contrôlé, la phase de stabilisation s’occupe à annexer le territoire dominé, à le stabiliser politiquement et à éloigner stratégiquement le pays ciblé. Ces trois phases de la guerre hybride ont permis à Vladimir Poutine de prendre la Crimée et de lancer la guerre dans le Donbass.

Néanmoins, le Prof. Stahel pense que quelques facteurs viennent assombrir le potentiel russe dans ses guerres hybrides. Premièrement, l’épisode géorgien de 2008 a démontré la nécessaire modernisation de l’armée russe, dans les domaines des armes et des systèmes de combat par exemple. Deuxièmement, l’armée russe souffre d’un problème majeur influant négativement sur son pouvoir d’action : sa faible mobilité. En effet, à cause des distances et de l’état catastrophique des routes, la Russie dépend majoritairement du réseau ferroviaire pour le transport de ses troupes. Or le train est un moyen de locomotion lent et coûteux. Cette faiblesse des forces conventionnelles russes empêche toute possibilité d’action durable de cette armée hors des frontières de la Russie et expliquerait éventuellement pourquoi Moscou continue à privilégier le nucléaire dans ses stratégies de dissuasion. Troisièmement, concernant la guerre dans le Donbass, la Russie semble avoir perdu de son pouvoir d’intimidation lié à un avantage militaire sur l’ennemi ukrainien, Kiev développant ses forces de combat avec l’aide des Polonais et des Américains. La guerre hybride est-elle en train d’échouer dans le Donbass ? Selon le Prof. Stahel, Vladimir Poutine aurait réalisé cet état de fait, prenant en compte qu’il ne dispose pas des moyens nécessaires pour aller plus en avant en Ukraine. Ceci pousserait le président russe vers l’acceptation d’un cessez-le-feu s’inscrivant dans les accords de Minsk et vers un renoncement de l’annexion de Marioupol sur la mer d’Azov.

En conclusion, les guerres hybrides menées par la Russie ont pour conséquence la lente remise en cause du rapprochement de Moscou avec l’Europe, entamé à l’époque de la perestroïka sous Mikhaïl Gorbatchev dans les années 1980 et durant la phase de libéralisation de la Russie sous Boris Eltsine. La confiance des Occidentaux envers le Kremlin semble bien entamée, un « rideau de papier » descend sans bruit sur l’Europe, et des brûlants relents de guerre froide se font actuellement sentir : sinon comment comprendre les intimidations des pilotes russes survolant la Turquie, pilotes en route pour la Syrie, pays allié de Moscou à l’époque de la fracture Est-Ouest? L’Europe et la Russie auraient les deux à profiter d’une stabilisation renouvelée de leurs relations, que ce soit pour des raisons économiques mutuelles ou encore pour promouvoir une stabilisation de la situation internationale, par exemple celle au Proche-Orient. Ce manque de confiance existant entre l’Occident et la Russie, ce renouveau de certaines dynamiques héritées de la guerre froide, pourraient à terme également favoriser une nouvelle escalade nucléaire et permettre à Vladimir Poutine de mener des guerres hybrides dans « l’étranger proche » (par exemple dans les pays baltes ou encore en Asie centrale), histoire de créer une « forteresse » eurasienne anti-occidentale et antilibérale, dominée par Moscou. On est manifestement bien loin du monde espéré en 1991.[v]

Frédéric Steputat, pour le Forum Ost-West, ce 25 octobre 2015.

[i] « Hybrider Krieg Russlands : Beurteilung aus nordeuropäischer Sicht », Prof. Dr. Albert A. Stahel, le 14 août 2015. Cet article est consultable sur le site Internet de l’Institut d’études stratégiques:

http://strategische-studien.com/2015/08/14/hybrider-krieg-russlands-beurteilung-aus-nordeuropaeischer-sicht/

[ii] « Russia’s Hybrid War in Ukraine, Breaking the Enemy’s Ability to Resist », Andras Racz, FIAA Report 43, The Finnish Institute of International Affairs, Helsinki, 2015.

[iii] Cité dans l’article du Prof. Stahel.

[iv] Cité dans l’article du Prof. Stahel.

[v] Le contenu de ce paragraphe conclusif relève de l’auteur de cet article et n’est que partiellement lié à celui du Prof. Stahel.

Putins neue Allianz

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“Again Putin is lying to the world. With his jets in Syria he is bombing the opposition to Assad and not the Islamic State. For Putin power and criminal action are still his choice.   He is not living in a world of diplomacy like Obama…” A. Stahel

Beinahe unbemerkt von der Weltöffentlichkeit und den westlichen Medien hat der russische Präsident Wladimir Putin im Mittleren Osten parallel zur Verlegung von Kampfflugzeugen und Panzern eine eigene Allianz geschmiedet. Dieser Allianz gehören neben dem Iran der Iraq, Syrien und die libanesische Hisbollah an. Diese Allianz, die offenbar auch auf einem Verbund der entsprechenden Nachrichtendienste beruht, könnte als die schiitische Allianz des Mittleren Ostens unter Führung Russlands bezeichnet werden. Mit dieser Allianz und der nach Syrien verlegten Waffen und Truppen dürfte Putin mehrere strategische Ziele verfolgen:[1]

  1. Erhaltung der russischen Stützpunkte in Syrien;
  2. Schutz des Regimes von Baschar al-Assad;
  3. Unterstützung der Kampfeinsätze der Streitkräfte Assads gegen die ihn bekämpfenden Aufständischen
  4. Abschreckung von Kampfeinsätzen der US-geführten Luftkriegskoalition gegen die Streitkräfte Assads;
  5. Errichtung einer russisch kontrollierten geopolitischen Zone im Mittleren Osten;
  6. Verdrängung der USA aus dem Mittleren Osten;
  7. machpolitische Einflussnahme auf die sunnitischen Staaten des Mittleren Ostens;
  8. Bildung einer Drohkulisse an der südlichen Flanke der NATO.

Auf dem internationalen Flugplatz Bassel al-Assad[2] an der Mittelmeerküste Syriens hat Russland für die Umsetzung dieser Ziele verschiedene Kampfflugzeuge und Helikopter stationiert:[3]

  • 12 Erdkampfflugzeuge Su-25 Frogfoot
  • 12 Jagdbomber Su-24 Fencer
  • 4 Mehrzweckkampfflugzeuge Su-30 Flanker
  • 16 Kampfhelikopter Mi-24 Hind und Transporthelikopter Mi-17 Hip
  • Marinehelikopter Ka-27/28

Dank diesen Mitteln kann Putin nun ein weites Spektrum eines Luftkriegs abdecken. Die Vorbilder für seinen Luftkrieg dürften die Einsätze der sowjetischen Luftstreitkräfte in Afghanistan von 1979 bis 1989, der Krieg gegen Georgien 2008 und der hybride Krieg in der Ost-Ukraine seit 2014 sein…..

Prof. Dr. A. A. Stahel, Newsletter Strategische Studien,  30. September 2015

La Russie et l’empire, entre hier et aujourd’hui

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Frédéric Steputat, Forum Ost-West, ce 21 août 2015.

Annexion de la Crimée, soutien aux indépendantistes du Donbass, dérives antidémocratiques – selon la perception occidentale de la nouvelle loi limitant les activités de certaines ONG en Fédération de Russie : le comportement aux relents impérialistes et autoritaires du pouvoir russe ne cesse de dérouter les Occidentaux, qui voient en ces pratiques des dynamiques héritées d’un autre âge. Comment les comprendre ? Une brève incursion dans l’histoire russe, surtout celle impériale, permettra de lancer quelques pistes réflexives sur cette question.[i]

L’origine de l’Etat russe remonte au Moyen Age, à la Moscovie, à une époque où territorialement les Mongols dominaient encore les campagnes de Russie moyenne et la vasque sableuse du Volga. Mais, avec le lent délitement des khanats mongols, le pouvoir russe, sous Ivan le Terrible, débute son expansion territoriale vers l’est, vers les anciennes terres ennemies, en direction des immensités dépeuplées, boisées, monotones et froides de l’Oural et de la Sibérie. A ce titre, la chute de Kazan en 1552 est un événement important de l’histoire du pays (voire de l’Europe, ceci marquant la fin de la menace mongole sur le continent européen).

L’expansionnisme russe prend ainsi dès l’origine une dimension eurasienne en lorgnant vers l’Orient, en se frottant à ces lointaines terres sauvages et païennes, et atteint la côte Pacifique vers le milieu du 17ème siècle déjà. Une deuxième grande vague expansionniste s’oriente, au 18ème siècle, vers le sud, vers les rives de la mer Noire, et se fait alors au détriment de l’Empire ottoman ; cette deuxième vague prendra également le chemin de l’ouest et du nord-ouest, soit celui de l’Europe, contre la Suède et la Pologne-Lituanie cette fois-ci. Le Caucase et l’Asie centrale ne seront que plus tardivement touchés par l’expansionnisme russe, au 19ème siècle principalement.[ii]

Les principales motivations de ces conquêtes sont, pêle-mêle, d’ordre économique (accès aux mers chaudes, à des terres plus fertiles, à des matières premières), social (relocation de paysans affranchis), politique (quête de puissance, création de « marches » d’empire, ouverture stratégique vers l’Europe, lieux d’internement pour les prisonniers) voire culturel (reconquête de territoires ayant appartenu à la Russie kiévienne). La structure politique de l’Etat russe – devenu empire sous Pierre le Grand – est dominée par la figure autoritaire du tsar ; ce nouvel Etat connaît une progressive uniformisation de ses institutions politiques, laquelle facilite la gestion de l’immense territoire « accoudé » à l’Occident et à l’Orient, quand bien même certaines régions sont dotées, au besoin, de quelque autonomie, pour autant qu’elles aient accepté préalablement l’autorité de l’autocrate au pouvoir.

Une des principales conséquences de ces conquêtes est que la construction de l’Etat russe ne s’est faite, dans la durée, que selon un mode impérialiste et pluriethnique, et avant tout dans l’espace oriental. A la fin du 19ème siècle, au vu des nombreux peuples et religions peu à peu englobés dans l’empire, les Russes ne représentent plus que 40% de la population totale. Il s’en suit le développement d’un nationalisme plus « fondé et nourri » par une idée politique – celle d’empire – que par une appartenance ethnique ; les élites russes de l’époque sont en effet confrontées à un profond questionnement identitaire en lien avec leur immense espace multiethnique, à la fois « orientalisé » et se lovant aux franges du vieux monde : qui sommes-nous culturellement, nous les Russes ? Des orientaux ? Des Européens ? Et quel développement pour la future Russie ? Faut-il l’aiguiller sur une voie européenne ? Orientale ? Spécifique ? Ces questionnements continuent à agiter les élites de la Russie aujourd’hui.[iii]/[iv]

Après la révolution communiste, l’Etat soviétique conserve plus ou moins ses frontières de l’époque tsariste et impériale ; le pouvoir est alors officiellement décentralisé en républiques socialistes soviétiques, fédérées sur une base principalement ethnique. Néanmoins, sous Staline, certains peuples de l’empire connaissent violences et déportations : les Ukrainiens, par exemple, sont accusés d’avoir collaboré durant la guerre avec l’envahisseur nazi.

Avec la chute de l’URSS et la constitution de la CEI, la Fédération de Russie épouse des frontières internationales qui sont une « première » dans son histoire, par perte de son espace impérial conquis depuis le 16ème siècle : les anciennes frontières de la République socialiste fédérative soviétique de Russie, internes à l’URSS, deviennent à ce moment-là frontières d’Etat.

En conséquence, de nombreux Russes – environ 10% de Russes « ethniques » – vivent dans « l’étranger proche » (les anciennes républiques fédérées de l’URSS), alors que les Russes ethniques sont maintenant majoritaires en Fédération de Russie (environ 80% de la population : ce fait est nouveau dans l’histoire du pays). En parallèle, les Tchétchènes, une minorité musulmane du Caucase, se sont lancés dans une guerre indépendantiste dans les années 1990, violemment réprimée par Moscou, le Kremlin craignant des dynamiques similaires auprès d’autres peuples du pays, ce qui menacerait à terme l’intégrité territoriale de la Russie.

C’est dans ce contexte que Vladimir Poutine, un ancien du KGB, arrive au sommet du pouvoir au début des années 2000. Il se retrouve à la tête d’un Etat aux frontières sans lisibilité historique, en perte de puissance, en proie à une crise économique importante, menacé dans son intégrité territoriale, et, surtout, en perte de repères identitaires dans ses nouvelles frontières, prises, qui plus est, dans le vertige de la mondialisation.

Le but de la politique de M. Poutine depuis quinze ans est de redonner à la Russie les lettres de noblesse de ses anciennes gloires impériales, de faire de la Russie une grande puissance régionale et influente au niveau international, territorialement stable – la maîtrise de l’espace étant une « angoisse » originelle de l’Etat russe. Cette politique s’inscrit dans des stratégies opportunistes, mais se nourrit également de pratiques et de références qui ne sont pas sans rappeler l’époque impériale – éléments actuellement décriés par les Occidentaux.

Plus précisément, politiquement et au plan intérieur, M. Poutine tente de maintenir la mainmise sur le pays en centralisant au maximum le pouvoir – comme les tsars – afin d’éviter des forces centrifuges menaçant, selon lui, l’intégrité de l’immense Russie, et en adoubant certains dirigeants au niveau local – M. Kadyrov en Tchétchénie, par exemple. Au niveau culturel, un nationalisme mettant en avant des caractéristiques perçues comme « civilisationnellement » russes (culte du chef, mise en avant du christianisme orthodoxe autocéphale et d’une certaine puissance militaire) est fortement nourri et distillé par le pouvoir dans les médias d’Etat : ceci doit permettre de rassembler la population – aujourd’hui majoritairement russe, au plan ethnique – derrière son chef, contre d’hypothétiques menaces (celle de l’Occident, entre autres, dont la culture libérale est perçue comme potentiellement déstabilisante et décadente). En bref, la reconstitution d’une grande aire civilisationnelle russe à la fois autour et dans le pays doit provoquer, à terme, un « effet de barrage » face aux nombreux « miasmes » émanant de la mondialisation.

Au niveau international, le président tente de reconstituer une sphère d’influence dans l’étranger proche, c’est-à-dire dans les anciennes frontières impériales (en soignant les relations avec les Russes vivant hors de la mère patrie et en s’immisçant dans des conflits, comme celui du Donbass par exemple), afin de consolider des zones tampons. Economiquement parlant, le Kremlin profite de ses nombreuses ressources en matières premières (pétrole, gaz) – génératrices de devises au niveau international – pour pouvoir développer et stabiliser, d’une manière indépendante, la situation économique et sociale du pays.

Cette politique « impérialisante » et autoritaire, qui s’inscrit dans une certaine continuité (dont la toile de fond semble être une peur intrinsèque de voir le pays faiblir et se désintégrer, la Russie n’ayant historiquement pas de « réduit national », si ce n’est la petite Moscovie) connaît néanmoins des limites. Au niveau intérieur, comment réagiront les forces oeuvrant pour la démocratisation du pays ? Comment intégrer les nombreux peuples de Russie à ce projet « réactionnaire » ? Que faire de l’actuelle menace islamiste ? Au niveau économique, quid des conséquences des sanctions commerciales européennes à long terme ? Le pays peut-il vraiment se développer et se stabiliser durablement en s’érigeant telle une forteresse assiégée, gérée par le Prince et protégée par ses marches ? Vladimir Poutine ne devrait-il pas plutôt entraîner la Russie dans une certaine modernité libérale pour garantir la survie et la puissance de son immense pays ? Ce débat, initié au 19ème siècle, reste ouvert.

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[i] Texte inspiré de nombreuses lectures sur la Russie (entre autres du numéro spécial du magazine l’Histoire, numéro 344 de l’été 2009, ou encore du magazine Manière de voir, Le Monde diplomatique, numéro 138, de décembre 2014/janvier 2015, consacré à la Russie) sans omettre de rencontres et discussions faites lors de longs séjours dans le pays au milieu des années 2000.

[ii] Il est intéressant de mentionner que si la Russie s’est jetée dans des conquêtes territoriales , le plus souvent violentes, le territoire russe – non accidenté, s’étalant dans de grandes plaines facilement accessibles, si ce ne sont les distances – a également été victime « d’envahisseurs » durant son histoire, invasions ayant marqué le pays : de l’Orient viendront les Mongols ; de l’Occident, Suédois et Polonais ont été des menaces et plus près dans le temps, il ne faut pas omettre la campagne napoléonienne de 1812 ou encore celle d’Hitler à partir de 1941.

[iii] Ce questionnement est d’autant plus difficile à trancher, le pays n’ayant pas connu les bouleversements de la modernité libérale que l’Europe a traversés depuis le 15ème siècle. La voie libérale européenne n’apparaît donc pas toujours comme étant « logique », « inéluctable » aux yeux de certaines élites et franges de la population russes, mais comme une « option » possible.

[iv] Pour ce paragraphe et plus de précisions, voir l’article de Marie-Pierre Rey, « Le temps des tsars, l’empire avant tout », publié dans le magazine l’Histoire, numéro 405, de novembre 2014.

Russlands Wirtschaftslage: Update August 2015

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Russlands Wirtschaftslage: Update August 2015

Kollaps ausgeblieben, doch der Trend wieder kritisch.

Dr. Stanislava Brunner, Vorstandsmitglied FOW, ex CS chef country risk analyses, Zürich, 18.8.2015

Zwar hat sich die Wi-Lage im Mai 2015 etwas stabilisiert nach dem Einbruch der russ. Währung vom Dezember/Januar 2014. Doch war die Erholung von kurzer Dauer.

Ein erneuter Preisrutsch für ein Fass Öl Marke Brent von 70$ anfangs Mai auf 54 bis 40 $ im August hat den Rubel zusätzlich unter Druck gesetzt und die Devisenreserven weiter schrumpfen lassen.

Auch weil Russland den Anteil von Euro in den Devisenreserven erhöht hatte, wirkte sich dies wegen der Euroschwäche negativ auf die Höhe der Reserven aus. Die massiven Goldankäufe verfehlten wegen des sinkenden Goldpreises ebenfalls die Wirkung: der Unzen Preis fiel unter 1100 $ auf das Niveau wie in 2010 und somit ist der russische Goldschatz mit 45 Mrd. $ heute so viel Wert wie im Herbst 2011 – trotz einer Aufstockung von 439 Tonnen.

Die Notenbank hat seit Mai Rubel verkauft und Dollar gekauft um die Devisenreserven aufzufüllen, verstärkte hiermit jedoch der Druck auf den Rubel. Der Kurs sank auf aktuell 64 Rbl/$. Seit der Krimkrise sind die Reserven von 500 auf 358 Mrd. $ gefallen und seit Mai nicht mehr gestiegen. Ob Massnahmen wie eine Zinsanhebung den Trend umkehren können, ist fraglich und dem Wirtschaftswachstum abträglich. Im 2015 rechnet man mit einer Schrumpfung des BIP von 3.5%, doch die Zahlen für das zweite Quartal – ein Minus von 4.6% gegenüber dem Vorjahr – deuten einen stärkeren Rückgang an.

Die fehlenden Investitionen in die Modernisierung der Wirtschaft versprechen keine schnelle Erholung. Zwar sollte durch die Handelsbeschränkungen zusammen mit der Rubelabwertung die inländische Produktion etwas angekurbelt werden, doch der beschränkte Zugang russischer Firmen zum internationalen Kapitalmarkt und zu westlicher Technologie wirken mittelfristig schwerer. Der Spielraum für Zinssenkungen (seit der Anhebung des Leitzinssatzes auf 17 % im Dezember folgten Senkungen bis auf 11% Ende Juli) ist auch wegen der immer noch hohen Inflation von 16.5% beschränkt. Vom Konsum sind wegen der fallenden Reallöhne kaum Impulse zu erwarten.

Russland ist immer mehr von Rohstoffexporten abhängig, doch der Preistrend dieser Rohstoffe ist ungünstig. Die Ölpreisnotierungen dürften für längere Zeit niedrig bleiben, erst im Herbst 2016 werden wieder Preise von mehr als 60$ pro Fass erwartet. Das zusätzliche Angebot aus dem Iran sowie eine schwächere Nachfrage Chinas begünstigen die Preisstagnation. Auch die Deviseneinnahmen aus anderen Rohstoffverkäufen – Metalle, Erze -dürften eher abnehmen.

Weil die Exporterlöse rapide sinken (-25 bis -30% im ersten Halbjahr 2015), die Importe jedoch schneller abnehmen (- 38%), bleibt die Handels- und die Ertragsbilanz positiv.

Der Anteil des Ertragsbilanzsaldos am Bruttoinlandprodukt steigt sogar wegen des sinkenden BIP. Angesichts dieser Entwicklungen ist das Niveau der Währungsreserven adäquat (Deckung der Importe von 11%). Auch dürfte der Auslandschuldendienst im Laufe des Jahres abnehmen. Somit ist russische Zahlungsfähigkeit nicht gefährdet. Wohl aber der Lebensstandard breiter Bevölkerungsschichten.

Problematisch bleiben die Zukunftsaussichten: für 2016 ist ein BIP Wachstum laut dem Internationalen Währungsfonds von maximal 1.5% zu erwarten. Strukturelle Reformen sind unausweichlich, doch scheinen sie gegenwärtig nicht die Priorität zu haben. Die fiskalische Konsolidierung verlangt eine Reform des Rentensystems, eine Reduktion der Energie-Subventionen und der Steuererleichterungen. Statt jedoch das Land wirtschaftlich zu stärken und die Wirtschaft zu modernisieren stellt der russische Präsident seine persönlichen sowie die sog. geopolitischen Ambitionen über die Reformagenda.