Das Budapester Memorandum von 1994 – das einzige Abkommen über die Vernichtung der nuklearen Waffen. Noch zu retten?


Das Budapester Memorandum von 1994 – siehe FOW-Web unter Dokumente- wurde von der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, später auch von Frankreich und China, unterzeichnet.

Es ist das bisher einzige Abkommen über die Vernichtung der nuklearen Waffen.

Als Gegenleistung wurde die Unabhängigkeit und Souveränität der im Jahr 1994 existierenden Grenzen der Ukraine, von Weissrussland und Kasachstan von den Unterzeichnerstaaten – RF, USA, GB, France und Cina- garantiert.

Ukraine, Weissrussland und Kasachstan – dafür verzichten diese drei Staaten im Gegenzug auf ihre nuklearen Waffen.

Es gab also einen gemeinsamen Ost-West Konsens zwischen den Vertragsstaaten auch und nicht nur – über die Grenzen der Ukraine – die Krim mit inbegriffen.

Wie kann Nordkoreas Chef Kim sowie Iran usw. ohne eine solche Garantie auf die N- Waffen verzichten?

Der Ukrainische intellektuelle Juri Andruchowitsch meint diesbezüglich: „… ich kann Ihnen sagen, dass die Ukraine von grosser Bedeutung für Europa ist. Es ist das einzige Land, das einen Teil seines Territoriums verloren hat, weil es Atomwaffen abgegeben hat. Das hat eine globale Dimension.

 Kein Land kann es sich jetzt noch leisten, auf Waffen zu verzichten. Nichts ist mehr wie zuvor. Das wurde in vielen europäischen Hauptstädten nicht verstanden. Die Reaktionen auf die Annexion der Krim waren zu unentschieden und weich.“

Das kann auch der Kreml-Führung nicht egal sein. Eine Rettung des immer noch geltendes Abkommen wäre in deren ureigenen Interesse. Ein durch eine Nuklearoption militärisch gestärktes Nordkorea an der leicht besiedelten Ostgrenze sowie ein Iran welches durch Mittelstrecken Raketen viele Ziele in Russland direkt angreifen kann, grenzt an ein Alptraum für eine etablierte Nuklearmacht. Kann der Bruch die Okuppation der Krim so viel Wert sein?

Sie könnten sogar das bisher einzige Abkommen über die Vernichtung der N-Waffen retten. Wie und auch wer kann es ihnen erklären? Derzeit wohl einzig Angela Merkel.

Die Kreml-Führung könnte z.B. deklarieren: Das Budapester Memorandum von 1994 wollten wir nicht verletzen.

Wir sind selber Opfer separatistischer Gelüste und bereit die Probleme mit der Führung der Ukraine zu lösen und sie für den Verlust von Territorium der Krim zu entschädigen.

Unser Angebot wäre z.B. : Alle alten Schulden der RF gegenüber zu annulieren usw….+ diese und jenes wäre zu verhandeln.

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