Kategorie-Archiv: Allgemein

100 Jahre Ukraine

https://www.srf.ch/sendungen/kontext/die-ukraine-zwischen-nato-und-grossem-bruder

Am 25. Januar 1918 erklärte sich die Ukraine selbständig.

Radio srf brachte am 24.1.2018 dazu eine sehr informative Sendung mit Prof. Dr. Andreas Kappeler.

Die Ukraine: Zwischen NATO und Grossem Bruder

„Am 25. Januar 1918 erklärte sich die Ukraine für unabhängig. Die neue, sowjetische Regierung unter Lenin und Trotzki hatte den ethnischen Minderheiten das Recht auf staatliche Selbständigkeit zugesichert. Tatsächlich hatte die ukrainische Republik nur drei Jahre Bestand.

Die Ukraine und Russland haben gemeinsame Ursprünge: die Kiewer Rus’, einen Herrschaftsverband am Handelsweg von der Ostsee zum Schwarzen Meer, der sich im 9. Jahrhundert bildete. Über die Jahrhunderte rückten Russland und das, was heute die Ukraine ist, mal näher zusammen, mal weiter auseinander.

Der bewaffnete Konflikt zwischen den beiden Staaten, der seit 2014 besteht, sei im historischen Kräftespiel nicht angelegt gewesen, sagt der Osteuropahistoriker Andreas Kappeler, der zeichnet das ukrainisch-russische Verhältnis über die Jahrhunderte nach.“

Siehe auch: http://www.forumostwest.ch/pdf/News/Donbas.pdf

Milos Zeman gewinnt erste Runde

STICHWAHL IN ZWEI WOCHEN : Milos Zeman gewinnt erste Runde der Präsidentenwahlen in Tschechien

Zeman

Der Amtsinhaber Milos Zeman hat die erste Runde der Präsidentenwahlen in Tschechien gewonnen. Bild: dpa

Bei der Präsidentenwahl in Tschechien geht es auch um die Ost-West-Ausrichtung des Landes. Der pro-russische Amtsinhaber Zeman trifft bei der Stichwahl auf den europafreundlichen Dahos.

Trump, der Terminator der USA

„Die bisherige Aussenpolitik der Trump-Administration hat einen gemeinsamen Nenner: Die durch die früheren Präsidenten der USA hochgehaltenen Prinzipien werden durch Präsident Donald Trump systematisch demoliert. Zu diesem Demolierungsprozess gehörten bisher:
·         das Bashing der europäischen Demokratien, Beleidigungen und Brüskierungen europäischer Staatschefs;
·         Infragestellung und Unterminierung der Glaubwürdigkeit von Allianzen wie der NATO;
·         Beseitigung von den durch Präsident Obama vorbereiteten Freihandelsabkommen der USA-so TPP;
·         schrittweise Aushöhlung bisheriger Abkommen, wie NAFTA und Pariser Klimaabkommen;
·         Bewunderung von Autokraten, wie Wladimir Putin.
Nun hat Donald Trump, trotz der Warnung alter Alliierten der USA, wie Frankreich, einseitig und selbstherrlich Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkannt. ………………………
Dana Allin vom Institut für strategische Studien in London hat einen Aufsatz*

«President Trump, Jerusalem and the future of US diplomacy» mit dem folgenden Satz beendet: «Abandoning one more diplomatic convention may not, it itself, break the bank. But the Trump disruptions are placing a heavy burden on future US diplomacy.»

Sollte sich die durch Trump betriebene Aussenpolitik für zukünftige US-Administrationen lediglich als ein Desaster erweisen, dann könnten diese Administrationen das Desaster einfach zusammenfegen. Leider ist zu befürchten, dass Donald Trump die Demolierung der bisherigen US-Aussenpolitik fortsetzen wird. Dieser Prozess dürfte den durch ihn in Gang gesetzten geopolitischen Abstieg der USA beschleunigen.

Diesen Abstieg werden Russland und China für ihre Ziele ausnützen können. Denkbar ist auch, dass die Weltgemeinschaft als Folge dieser erratischen Aussenpolitik Präsident Trumps in Zukunft die USA als einen failed state – und vor allem nicht zuverlässlichen Partner beurteilen werden. „

Donald Trump wäre in diesem Fall der „Terminator der USA gewesen.“
——
* Allin, D., President Trump, Jerusalem and the future of US diplomacy, The International Institute for Strategic Studies, London, 06 December 2017, P. 2.

Neues Sprachengesetz in der Ukraine/New ukrainian language law

Das neue Sprachengesetz in der Ukraine ist nicht dazu geeignet die Probleme der sprachlichen Minderheiten zu lösen, hat jedoch bereits nicht nur die Russischen sondern auch die rumänische, ungarischen usw. Bewohner der Ukraine verärgert. Warum versuchen es die ukrain. Verantwortlichen nicht das Thema -Problem- von den Regionen her anzugehen?

Link (auf Ukrainisch/in Ukrainian):

http://search.ligazakon.ua/l_doc2.nsf/link1/T172145.html

The new ukrainian language law will not solve the existence problems of minority languages in this country. Not only Russian but also Romanian and Hungarian inhabitants are already becoming upset with that new law. Ukrainian representatives should cope with that challenge by dealing directly with the different regions of that multiethnical land.

G. D.

Des nouvelles de l’Ukraine

Irina von Burg, présidente du mouvement international des patriotes d’Ukraine (Patriots of Ukraine Worldwide Movement/https://www.facebook.com/StopPutinStopWar/), organisatrice de différents convois récents de matériel avec le Forum Ost-West vers ce pays, a informé lors d’une rencontre du forum ce 8 juin 2017 des actions actuelles du mouvement ainsi que de la situation présente dans ce pays d’Europe orientale, en proie à un conflit qui s’enlise.

L’envoi de lits d’hôpitaux dans le Donbass est rendu difficile de par le vide juridique et la corruption qui règnent en maître actuellement dans cette zone – la situation est tout aussi compliquée à Kiev. En outre, Irina von Burg a parlé de l’existence d’assassinats et d’enlèvements en lien avec un trafic d’êtres humains et d’organes dans le Donbass, informations difficiles à vérifier mais qui participent à la détérioration d’un climat déjà bien délétère dans la région.

Actuellement, le mouvement international des patriotes d’Ukraine organise dans différents pays des manifestations devant des ambassades russes afin de sensibiliser l’opinion publique de la violence et des violations des droits de l’homme qui existent en marge du conflit dans le Donbass. De plus, ce mouvement a envoyé récemment des lettres aux dirigeants de l’Union européenne, entre autres à Mme Merkel ainsi qu’à l’ancien président Barack Obama, afin de « lutter » contre un désintérêt en hausse des politiques par rapport à ce conflit – lettres rappelant que des soldats ukrainiens meurent tous les jours sur le front et que de nombreux prisonniers ukrainiens sont emprisonnés dans le Donbass, missives enjoignant l’OSCE à augmenter sa surveillance dans la région et soulignant que le Donbass et la Crimée appartiennent encore légalement à un Etat souverain : l’Ukraine. Finalement, le mouvement patriotique a convoqué ce printemps une rencontre à Kiev entre différentes administrations gouvernementales et des ONG (dont le CICR) afin de discuter de l’ouverture d’un corridor humanitaire dans le Donbass, de l’amélioration du sort des soldats et des prisonniers sur le « front » et de la lutte contre la corruption.

Petra Dobrovolny a profité de cette présentation pour mentionner un projet en préparation par le Forum Ost-West qui s’occuperait de traiter le syndrome de stress post-traumatique de soldats et prisonniers en retour du conflit dans le Donbass selon, entre autres, la méthode T. R. E. (« Tension and trauma releasing exercises) du Dr. David Bercelli, spécialiste international dans le domaine de la gestion des traumatismes (www.traumaprevention.com). Cette méthode est intéressante dans la mesure où la prise en charge thérapeutique est basée sur un florilège d’exercices individuels facilement accessibles.

Frédéric Steputat, ce 11 juin 2017.

Pour le Comité directeur du Forum Ost-West

In 100 Tagen vom Wahlkampf in die Realpolitik

Die Wahlkämpfe zeichnen sich durch ausschweifende Rhetorik und betonten Aktivismus aus. D. Trump hat gekonnt auf der Klaviatur der Emotionen gespielt und sein Wahlkampf zeichnete sich durch sehr pointierte Aussagen, Übertreibungen und Infragestellung mehrerer überlieferter Grundsätze aus. Er tat dies vor dem Hintergrund seiner beruflichen Erfahrung als erfolgreicher Immobilien Tycoon ohne politische Erfahrung, dem aktive Politik, schnelle Entscheide und direkte Kommunikation in Twitter mehr zusagen als abwarten, lavieren oder langwierige Verhandlungen und Kompromisssuche mit politischen Partnern. Umso wichtiger ist es, eine Bilanz nach 100 Tagen seiner Amtsführung zu ziehen.

Sein Hauptmotto im Wahlkampf ‚America First‘ kam bei den Wählern gut an. Das bedeutete stärkere Förderung amerikanischer Wirtschafts-Interessen und die Reduktion amerikanischer Engagements im Ausland. Das pazifische Freihandelsabkommen TPP hat er wie versprochen gekündigt, das Nordamerikanische NAFTA Abkommen soll hingegen mit Kanada und Mexiko neu verhandelt werden. Die angekündigte Reduktion des aussenpolitischen Engagements hat es nicht gegeben. Zuerst wurde aus der ‚obsoleten‘ NATO ein wichtiger Element für die Erhaltung der Sicherheit, gekoppelt mit der Aufforderung, die übrigen NATO Partner sollen ihre Verteidigungs-anstrengungen verstärken, was diese ohnehin vereinbart (2% des BSP für Verteidigung), wenn auch nicht vollzogen, haben. Auf den Giftgasangriff in Syrien hat er, anders als sein Vorgänger, sofort und entschlossen mit einem Angriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt reagiert. Gegenüber Nordkorea markiert Trump Entschlossenheit, indem er einen Flottenverband in die Region entsendet, Manöver mit Südkorea durchführt und eine Raketenabwehr dort installiert. Er hält eine militärische Option gegen Nordkorea für möglich, während sein Vorgänger die Politik der ‚strategischen Geduld‘ gepflegt hat. Andererseits werden aussenpolitische Aktivitäten im UNO Sicherheitsrat und Kontakte zu China und anderen ASEAN Staaten genutzt, um eine politische Lösung zu suchen und strengere Sanktionen zu verhängen. In der Konsequenz hat dies dazu geführt, dass die Beziehungen der USA zu Russland als Verbündeter von Syriens Assad und Gegner der Ukraine sich nach anfänglichem Kuschelkurs während des Wahlkampfs jetzt stark abgekühlt haben. Die Beziehungen zu China haben sich nach negativer Wahlkampfrhetorik wg. chinesischer Aktivitäten im Südchinesischen Meer und angeblicher Währungskursmanipulationen nach dem Besuch von chinesischem Präsidenten in den USA kürzlich merklich verbessert.

In der Innenpolitik ist der Abschuss der Krankenversicherung ‚Obamacare‘, welche 20 Mio. Amerikaner ohne Versicherung hinterliesse, an mangelnder Unterstützung im Kongress gescheitert. Ob sich damit die ausufernden Kosten der ‚Social security‘ unter Kontrolle bringen liessen, ist offen. Sein erstes Dekret zur Begrenzung von Reisen aus muslimischen Ländern (Syrien, Jemen, Libyen, Somalia, Iran und Sudan) ist an Gerichtsentscheiden gescheitert. Der Bau der umstrittenen Mauer an der Grenze zu Mexiko, welche die USA vor illegalen Einwanderern und Drogenschmugglern schützen sollte, ist an der im Kongress nicht genehmigten Finanzierung vorerst aufs Eis gelegt worden. Die Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens lässt auf sich warten, allerdings zeigen die Massnahmen über fossile Brennstoffe und Pipelines in die angekündigte negative Richtung. Schliesslich gab er die massive Reduktion der Unternehmens- und privater Steuern von 35 auf 15 % in einem kurzen Papier bekannt, ohne jedoch die Auswirkungen auf die Wirtschaft und vor allem auf die enorme Verschuldung der USA gezeigt zu haben. Die Milliarden für die versprochene Verbesserung der zerfallenden Infrastruktur sind ebenfalls nicht verfügbar, das Militär sollte mehr Geld erhalten. Die Republikaner und Demokraten im Kongress haben sich auf ein Haushaltsgesetz im Umfang von einer Billion Dollar (ca. 940 Milliarden Fr.) geeinigt und damit die drohende Zahlungsunfähigkeit der Regierung bis Sept. 2017 abgewendet. Die angekündigten und sehr umstrittenen Importzölle lassen auf sich warten. Auf dem Gebiet der Wirtschaft liegt also noch sehr viel Arbeit vor ihm und seiner Regierung. Einzig die auf Obama zurückgehenden dreizehn Regulierungen der Wirtschaft wurden rückgängig gemacht.

Seine Regierungsmannschaft ist jetzt komplett und es zeigt sich, dass er im Sicherheitsbereich auf ausgewiesene Militär-Profis setzt: Gen. Herbert McMaster wurde Sicherheitsberater nach dem Rücktritt von Mike Flynn und Gen. James Mattis Verteidigungsminister. Der ehem. CEO von Exxon Mobil, Rex Tillerson nimmt nach anfänglicher erfahrungsbedingter Zurückhaltung aktive Rolle in der Aussenpolitik wahr. Zum Bundesrichter auf Lebenszeit wurde der Konservative Neil Gorsuch gewählt. An Einfluss eingebüsst hat sein Chefberater und Ideologe aus dem Wahlkampf Stephen Bannon zu Gunsten von Schwiegersohn Jared Kushner und dem an Profil gewinnenden Vize Mike Pence. Seine Tochter Ivanka sucht international nach einer Aufgabe und der Pressechef Sean Spicer kämpft nach wie vor mit Glaubwürdigkeit. Der Justizminister Jeff Sessions war sein erster Supporter und Koautor der ersten Dekrete, welche vom Kongress abgelehnt wurden, kann die Ermittlungen des FBI gegen einige Leute aus dem Umkreis von Trump nicht beeinflussen, sondern laufen lassen. Reince Priebus ist Trumps Chief of Staff und als solcher für die bis jetzt reibungslose Organisation im Weissen Haus verantwortlich. Zu den politisch unbedeutenden, aber psychologisch erklärenden Eigenschaften gehört die Kritik Trumps an Obamas Golfspiel, welches er selber in den ersten 100 Tagen häufig praktiziert hat… Das war, hoffentlich, nur der Wahlkampf in der unschönen Form.

In den ersten 100 Tagen im Amt hat Präsident Trump einerseits viel Aktivismus mit wenig Sensibilität für das politische Umfeld in Washington und andererseits Lernfähigkeit gepaart mit glücklicher Hand bei den Personalentscheiden gezeigt. Im Unterschied zu China und Russland spielen in den USA die Regeln der ‚Checks and Balances‘, also die Einschränkung und Kontrolle der Exekutive durch die gesetzgebende und richterliche Gewalt, eine wichtige und nach wie vor praktizierte Rolle. Die Grundlage dafür haben Montesquieu und die Gründungs- und Verfassungsväter der USA im 18. Jahrhundert gelegt. Die politischen Verflechtungen der USA, wirtschaftliche Abhängigkeiten und die von neuem aufflammenden Krisen in der schwierigen Regionen der Welt, lassen eine isolationistische Politik ohne unabsehbare Folgen schlichtweg nicht zu. In seiner Politik der 100 Tage hat er hierfür Verständnis gezeigt und Anpassungen an seiner im Wahlkampf propagierten Politik vorgenommen. Nachhaltige Lösungen zu erarbeiten und zu implementieren sowie aufflammende Krisen zu lösen bzw. zu löschen, das werden die wahren Tests seiner künftigen Politik sein.

In Zahlen ausgedrückt sieht seine Bilanz der ersten 100 Tage wie folgt aus:

Besuche Staatsoberhäupter und Regierungschefs in den USA: 4, Chinesischer Präsident Xi Jinping, japanischer Regierungschef Shinzo Abe, deutsche Bundeskanzlerin A. Merkel, Israels MP B. Netanjahu.

Zahlreiche Auslandreisen von Vize und Regierungsmitgliedern, v.a. in BRD, Russland, China

US-Verteidigungsminister J. Mattis zu Besuch in Brüssel, Israel, Afghanistan, Saudi-Arabien, Ägypten, Katar und Djibouti.

Militärische Angriffsoperationen: 1 Syrien

Militärberater in Konfliktregionen: Irak, Afghanistan; kleinere Detachements in Syrien, Jemen etc.

Entwicklung des Aktienindexes S&P 500: + 5,2 %

Beliebtheitswert am Anfang im Januar 45 %, nach 100 Tagen: 39 %, wobei seine Anhänger ihm treu bleiben, während er bei den amerikanischen Wählern verliert.

Georg Vancura, 30. April 2017

Conflit ukrainien : les Etats-Unis condamnent le comportement agressif de la Russie

Les Etats-Unis ont dénoncé, lors d’une séance du Conseil de sécurité début février, le « comportement agressif » de la Russie dans le conflit ukrainien et considèrent l’évacuation de la Crimée comme une condition sine qua non de la levée des sanctions contre Moscou.

Cette prise de position de Nikki Haley – nouvelle ambassadrice des Etats-Unis auprès de l’Organisation des Nations Unies (ONU) – étonne, à un moment où le nouveau président américain Donald Trump nourrit des objectifs de rapprochement avec le Kremlin.

Les Etats-Unis désirent à terme une amélioration des relations avec Moscou, mais la situation en Ukraine réclame « malheureusement » une « claire et forte » condamnation du comportement russe dans la région, selon Nikki Haley.

La nouvelle ambassadrice estime que les conditions de l’accord de Minsk de 2015 doivent pleinement se concrétiser et qu’un rapprochement entre Washington et Moscou ne doit pas se faire au détriment des relations établies entre l’Ukraine et les Etats-Unis. Ainsi, Washington continuera à soutenir la mise en œuvre de l’accord de Minsk II, dans la lignée de ce qui a été fait sous l’ère du président Obama.

Le président Donald Trump et son ministre des affaires étrangères, Rex Tillerson, ont considéré jusque-là une levée ou un assouplissement des sanctions contre Moscou comme partie prenante d’un rapprochement avec la Russie. Mais la prise de position de Nikki Halley démontre officiellement que Washington est prêt à durcir le ton face au Kremlin en ce qui concerne le conflit ukrainien.

Malgré le cessez-le-feu, le Donbass vit actuellement des combats meurtriers entre forces gouvernementales ukrainiennes et séparatistes. Kiev craint qu’un rapprochement envisagé entre Moscou et Washington n’oblitère les liens établis entre l’Ukraine et les Etats-Unis. A l’époque du président Obama, les Etats-Unis n’ont eu de cesse de soutenir militairement et financièrement la lutte de l’Ukraine contre les séparatistes pro-russes du Donbass.

L’ambassadeur ukrainien auprès de l’ONU, Volodymyr Eltchenko, a attaqué verbalement la délégation russe lors de la séance du Conseil de sécurité du 2 février dernier : « Est-ce que l’on peut décemment croire que les missiles et les obus d’artillerie dans le Donbass poussent sur des arbres ? (…) La confrontation armée pourrait facilement être stoppée si Moscou arrêtait d’envoyer des mercenaires armés dans les Donbass ».[1]

Frédéric Steputat, comité directeur du Forum Ost-West, ce 16 février 2017.

[1] Pour autant que les mercenaires puissent trouver d’autres sources de rémunération : la guerre est bien souvent, pour eux, le seul moyen de gagner correctement leur vie (selon le Dr. G. Dobrovolny, directeur du Forum Ost-West).

 

Urgent: Stop the War in the Eastern Ukraine

Urgent: Stop the war in the Eastern Ukraine!

To whom it may concern … please forward this message …

We address this message to the responsible people – not only to those in Moscow and Kijiv

We call everybody to do whatever possible to stop the bloodshed in the Eastern Ukraine and to provide both sides with fonds and ideas to restore the industry in this region. As long as nobody can find another job than joining the army, there will be no end. New jobs should be more attractive than making war.

Peace now!

Forum East-West, Switzerland