Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit der Zollunion (Russland, Kasachstan, Weissrussland) von der EFTA eingefroren

Am 18. März teilte der norwegische Aussenamtssprecher Eskil Sivertsen im Namen der EFTA mit, dass Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein aufgrund des Verhaltens von Russland in der Krim-Krise die laufenden Gespräche zu einem Freihandelsabkommen ausgesetzt haben. Faktisch betrifft die Aussetzung der Verhandlungen auch Weissrussland und Kasachstan, die neben Russland Mitglieder der Zollunion sind.

Bundesrat Schneider-Amman liess diesbezüglich verlauten, dass dies das „erste formellere Zeichen“ der Schweiz sei. „In dieser unsicheren Situation kann es natürlich nicht sein, dass wir so tun, als wäre nichts geschehen.“ Der Wirtschaftsminister hielt jedoch fest, dass die Verhandlungen zu gegebener Zeit wieder aufgenommen werden können.

Die Gespräche über ein Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und der Zollunion starteten im Jahr 2011 und sind seither weit voran geschritten. Noch im Rahmen der 11. Gesprächsrunde, welche im Januar dieses Jahres in Kasachstan stattfand, wurde angedeutet, dass die Verhandlungen in diesem Jahr abgeschlossen werden sollen.

Über die 12. Runde, die ursprünglich für den April dieses Jahres angesetzt wurde, lässt sich auf der offiziellen Webseite der EFTA nunmehr lediglich entnehmen, dass diese auf ein unbestimmtes Datum verschoben wird.

Dass aber die Schweiz trotz der Aufschiebung der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen im Rahmen der EFTA weiterhin gewillt ist, mit Russland die wirtschaftlichen Beziehungen zu pflegen oder gar zu intensivieren, wird durch die Ankündigung von Bundesrat Schneider-Ammann verdeutlicht, im Oktober einen Wirtschaftsbesuch in Russland durchführen zu wollen.

After Geneva

During the last talks in Geneva neither the occupation of Crimeria nor the presence of Russian troops at the Eastern Ukrainian border were mentioned.

Now it’s interesting but not original, how Sergei Lavrov tries to argue – two days later: „All signs show that Kiev cannot and maybe doesn’t want to control the extremists who continue to call the shots“. He probably means that Russia can’t keep the promises given in Geneva and especially: He wants an open door scenario for already prepared Russian actions.

Ambrosius, Praha

Quotation from BBC News:

“Russian Foreign Minister Sergei Lavrov has accused the Kiev authorities of breaking last week’s Geneva accord on resolving the Ukraine crisis. He said the Kiev government – not recognised by Moscow – had not moved to disarm illegal groups, especially the ultra-nationalist Right Sector. „Extremists are calling the tune,“ he alleged, condemning a fatal shooting near Sloviansk, in eastern Ukraine. He also condemned the continuing Maidan   street protests in Kiev. He said it was „absolutely unacceptable“ that the Ukrainian authorities had failed to end what he called the illegal protests in the capital. “

Kiew: Wiege der russischen Kultur ???

BBC: „Orthodox Easter messages from patriarchs in Kiev and Moscow have highlighted the deep division in Ukraine, where a tense stand-off is continuing in the east. The head of Ukraine’s Orthodox Church Patriarch Filaret accused Russia of „aggression“ and „evil“.

In his Easter message he said: „Against our peace-loving nation, which voluntarily gave up nuclear weapons, there has been aggression, there has been injustice.

Russian’s Church Patriarch Kirill asked God to end the designs of those who wanted to rip apart Russia and Ukraine.“

Sogar der Patriarch Kirill von Moskau spricht die historische Verbundenheit mit Kiew bzw. Kijiw an. Als gebürtiger Mähre hoffe ich nicht, dass folgendes in Moskau bekannt wird: Eigentlich liegt der Ursprung der russischen Kultur in Mähren – und nicht in Kiew: Die zwei Apostel Kyrill und Method von Solun bzw. Salonica, heute Thessaloniki gingen im Jahre 864 zuerst nach Mähren – also vor 1150 Jahren – und erst deren Schüler gingen dann 100 Jahre später nach Kiew, welches sich zu jener Zeit unter Wikinger Herrschaft befand.

Gemäss Wikipedia: “As Prince of Kiev, Vladimir’s most notable achievement was the Christianization of Kievan Rus‘, a process that began in 988.Vladimir had been prince of Novgorod when his father Sviatoslav I died in 972. He was forced to flee to Scandinavia in 976 after his half-brother Yaropolk had murdered his other brother Oleg and taken control of Rus. In Scandinavia, with the help of his relative Earl Håkon Sigurdsson, ruler of Norway, Vladimir assembled a viking army and reconquered Novgorod and Kiev from Yaropolk.[93]

Mit besten Wünschen, Georg J. Dobrovolny, Dr. oec.

EasterWishFOW2014

Different colours  – here red, yellow and black – united in one tulip: Nature shows us: It’s possible, in peace!

We – Forum Ost-West – are sending out peaceful impulses to east-west issues. You can join us and participate …!

Verschiedene Farbe – hier Rot, Gelb und Schwarz – vereint in einer Blüte: Friede pur! Die Natur  macht’s möglich und zeigt es uns.

Wir vom Forum Ost-West geben positive Impulse in die „Ost-West“-Beziehungen. Wollen Sie mitmachen? Senden Sie uns Ihre Impulse!

Forum Ost-West, Bern, Schweiz

Kritik an den Medien, eine Sendung des NDR

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/zapp7411.html

Empfehlung:  Sendung zum Thema Ukraine – Russland: Professionelle Kritik an der Berichterstattung der Medien durch Gabriele Krone-Schmalz, Dozentin für Journalistik

Frau Krone-Schmalz stellt in dieser Sendung des NDR fest, dass es in den
deutschen Redaktionen an Grundwissen und Objektivität fehlt. In Deutschland
sind es die sog. Mainstream – Medien – Quantität statt Qualität -, in der
Russländischen Föderation funktionieren sie – vor allem das staatliche TV –  auf
Kommando. Darüber wird leider nicht viel geschrieben…. Wer analysiert endlich
mal die russischen Medien und berichtet darüber?

Mit besten Wünschen

Forum Ost-West

Worst case scenario

„Events are beginning to develop under the worst case scenario,“ said one senior official in Moscow recently.”

Social media and conflicting local reports, are saying: It is impossible to determine the extent of any casualties. And not only the facts but the perception of what is happening matters. It seems also that the conflict area is expanding towards the south: Who will be the next after Mariupol? Odessa, has got the biggest haven of the Black Sea, could easily become some more visitors….” zeljonyje…”

Are you in Eastern Ukraine? Have you been affected by the unrest? You can email your experiences in the comment to this message.

Ambrosius, Praha

 

Wie weit kann Russland gehen?

Dr. rer. pol. Stanislava Brunner,  Forum Ost-West   13.04.2014

In der Presse jagen sich Berichte über eine rasch wachsende Kapitalflucht aus Russland in der Grössenordnung von 65 Mrd.$ im ersten Quartal 2014 (so viel wie im gesamten Jahr 2013). Nicht nur die Russen sondern auch ausländische Investoren ziehen ihr Geld ab – wegen der generellen Unsicherheit über die geopolitischen Entwicklungen, bzw. der Unberechenbarkeit von weiteren russischen Massnahmen gegen die Ukraine – sei es wirtschaftlicher oder militärischer Natur.

Sowohl die Ratingagentur Standard&Poors als auch Fitch haben mit der Senkung des Ausblicks  negativ reagiert, Moody‘s stellte Russland unter Beobachtung. Bei Androhung weiterer Sanktionen seitens der EU und USA wird die Kapitalflucht anhalten,  die Investitionsbereitschaft sinken, der Rubel weiter schwächeln ( -6 % seit Februar 14) und die Refinanzierung an den internationalen Finanzmärkten wird sich für die russischen Unternehmen und den Staat verteuern.

Die Wirtschaftslage verschlechtere sich bereits vor der Krim-Krise. Im 2014 dürfe das BIP-Wachstum (laut der Weltbank) bis -1.8% sogar negativ werden. Die Inflation bleibt mit gegenwärtig 6.5% hoch. Zwar reagierte die Zentralbank mit Zinserhöhungen, doch die Verteuerung der Importe wegen der Rubelschwäche wirkt dagegen. Die Währungsreserven der russischen Zentralbank sind noch komfortabel: zwar sanken sie im Februar 2014 unter 500 Mrd. $, doch auch beim weiteren Sinken bis auf 350 Mrd. $ am Jahresende würden sie immer noch 6.6 Importmonate decken.

Der Ertragsbilanz war 2013 mit 1.6% des  BIP auf der sicheren Seite, die Situation könnte sich aber sehr schnell verschlechtern. Der Ölpreis als Wachstumsfaktor hat sich abgekoppelt: sollte der Ölpreis steigen – was im Moment angesichts einer schwächeren Nachfrage aus China und der hohen Lagerbestände in den USA nicht anzunehmen ist –  würde dies keine direkte Wachstumswirkung in Russland haben. Für Investoren sind Geopolitik und die Wachstumsaussichten wichtiger. Ein steigender Ölpreis dürfte zwar die  Staatseinnahmen erhöhen, doch in der Zahlungsbilanz würde ein Ölpreisanstieg durch den Kapitalabfluss neutralisiert.

Die höhere Belastung der Staatsfinanzen infolge steigender Verteidigungsausgaben und der Krim- Subventionen kann durch den positiven Einnahmeneffekt aus der Rubel Abwertung kompensiert werden. Sollten westliche Sanktionen zu niedrigeren Exporteinnahmen aus Öl- und Gasimporten führen, wäre Russland allerdings härter getroffen.

Wie weit kann Putin gehen mit den Drohungen, Gasexport durch Ukraine einzustellen?

Die EU kann kurzfristig die Waffe der reduzierten Gasimporte aus Russland kaum einsetzten. Die negativen Auswirkungen wären für die EU stärker zu spüren als für Russland. Doch mittel- und langfristig würde es Russland mehr schaden. Russland ist von den Erlösen der Gaslieferungen stärker abhängig als Europa vom Gas: die Einkünfte aus dem Öl- und Gasexport bilden mehr als die Hälfte des russischen Staatshaushaltes (Januar 2014 13.47 Mrd. $).

Also, wo ist die Schmerzgrenze für Putin?

Diese Frage kann nicht mit wirtschaftlichen Argumenten beantwortet werden. Die Frage ist eher, was kann er der Bevölkerung zumuten? Wie weit ist die zivile russische Gesellschaft entwickelt, um zu reagieren? Wie weit sind die EU und die USA bereit zu gehen mit ihren Sanktionen?

Wirtschaftsdaten Russland

2012      2013      2014

GDP % p.a.                                                         3.4          1.3          -1.0

Ölpreis (Ural crude)                                       110.8     108.3     107,2*

Budgetsaldo % BIP                                         0.4          -0.4        -0.3

Inflation % p.a.                                                 5.1          6.5          6.0

Währungsreserven Mrd.$                          537.6     509.6     484.0 **

Ertragsbilanzsaldo % BIP                              3.6          1.6          0.9

_________

*8.4.2014

** 4.4.2014

Datenquellen: Weltbank, Russische Zentralbank, WIIW (Wiener Institut für Wirtschaftsstudien)

Ukraine-Konflikt: Informationskrieg

Ukraine-Konflikt: Es tobt ein Informationskrieg

Im Konflikt um die Ukraine werden die Medien als Waffen eingesetzt. In Putins Russland ist das offensichtlich. Aber auch westliche Medien informieren selektiv und einseitig.

Von Roman Berger

Moskaus Fernsehnachrichten über die Ereignisse in der Ukraine und auf der Krim  sind eine Mischung von legitimen russischen Standpunkten, Halbwahrheiten und plumper Propaganda. Klare Worte dazu findet der bekannte russische Journalist Wladimir Posner, der am Staatsfernsehen Kanal 1 eine viel beachtete Talkshow moderiert: „Wer am russischen Fernsehen Nachrichten schaut, fühlt sich zurückversetzt in die heroischen Zeiten, als die sowjetische Armee die Krim und Sewastopol befreite.“ Und Posner fragt sich: „Wird hier die Oeffentlichkeit auf etwas vorbereitet, das letztlich in Gewaltanwendung enden wird ?“ Der  Journalist kritisiert aber auch die „selektive“ Berichterstattung in den amerikanischen und europäischen Medien. „Es findet eine Art neuer Kalter Krieg statt.“

Mutig reagierten zwei Moderatorinnen des von der russischen Regierung finanzierten englisch sprachigen TV-Senders „Russia Today“. Sie protestierten vor laufender Kamera gegen die Einseitigkeit der Berichterstattung .

„Russische Dichtung“ und Wahrheit

Ungewöhnlich reagierte auch das Aussenministerium in Washington. Es hat eine Liste der zehn grössten Unwahrheiten veröffentlicht, die der russische Präsident aus amerikanischer Sicht verbreitet. Die „Liste der Lügen“ ist ein Dokument des Misstrauens, das auch zeigt, wie gross die Furcht der USA vor einer Niederlage im Propaganda-Krieg ist. Seit Dostojewski, schreiben die Mitarbeiter des State Departement auf der Homepage des Aussenministeriums, habe die Welt nicht mehr eine solch „verblüffende russische Dichtung“ gesehen, wie Russland sie verwende, um sein „illegales Vorgehen“ in der Ukraine zu rechtfertigen. Unter dem Titel „President Putin`s Fiction“ werden zehn Aeusserungen Putins zitiert, in denen er den Einmarsch auf der Krim rechtfertigt – gefolgt von den Fakten, die er dabei aus Sicht der Amerikaner ignoriert oder verdreht.

Zum Beispiel: Putins Aussage, russische Truppen seien nur zum Schutz der russischen Militäranlagen auf der Krim und dortige Bürgerwehren hätten die Infrastruktur – und Militäreinrichtungen an sich gerissen, widerspricht Washington: „Russische Sicherheitsleute bilden den Kern des gut organisierten anti-ukrainischen Vorgehens, ohne Abzeichen, aber in russischen Fahrzeugen und mit Waffen, die nicht in die Hände von Zivilisten gelangen. Auf Nachfragen geben sie sich freimütig als Russen zu erkennen.“

Oder: Putin behauptet, das Vorgehen ist durch den ukrainisch-russischen Freundschaftsvertrag gedeckt. Die Position der USA: „Der Vertrag fordert von Russland, die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren. Der Vertrag wurde durch Russland gebrochen.“

Natürlich lügt Putin. Aber auch in Washingtons „Liste der Lügen“ werden Fakten zurecht gebogen oder ignoriert. So konstatiert beispielsweise die bekannte israelische Tageszeitung „Haaretz“, dass in der ukrainischen Uebegangsregierung fünf Ministerposten, darunter das Justizministerium und das Amt des Vizepremiers, durch Rechtsextreme mit eindeutig nazistischer Ideologie besetzt worden seien. Dieses für „Haaretz“ besonders beunruhigende Faktum sei auf der „Lügen-Liste“ des US-Aussenministeriums übergangen worden. Die israelische Zeitung ist mit einem Korrespondenten in der Ukraine vertreten.

 Kritik an Washingtons Doppelmoral

Undiplomatisch Klartext spricht Leslie Gelb, ein langjähriger Mitarbeiter für Aussenpolitik bei der „New York Times“ und später hoher Beamter im State Departement: „In Washington werden täglich heilige Prinzipien des Völkerrechts beschworen, die von den USA selber missachtet worden sind…Kein Experte der internationalen Politik erwartet von den USA oder Russland, dass sie auch praktizieren, was sie predigen.“ Gelb fordert seine ehemaligen Kollegen auf, „ihre Lügen und ihr selbstzerstörerisches sich in Positur setzen einzustellen“. Mit seiner beissenden Kritik (www.dailybeast.com) hat Gelb, der während zehn Jahren Präsident des elitären „Council on Foreign Relations“ war, beträchtlich Staub aufgewirbelt.

 

Seit dem wahrscheinlich vom russischen Geheimdienst abgehörten Telefongespräch von US-Vizeaussenministerin Victoria Nuland („Fuck the EU“) mit dem amerikanischen Botschafter in Kiew, Geofrey Pyatt, weiss die Welt, dass die USA seit der Unabhängigkeit der Ukraine 1991 mit der beachtlichen Summe von fünf Milliarden Dollars in diesem Land „Demokratieförderung“ und „Good governance“ unterstützt haben . Für Putin ist das eine Bestätigung: Die Demonstranten auf dem Maidan-Platz in Kiew wurden während Monaten bezahlt, die mit Molotowcocktails und Zielfernrohrgewehren ausgerüsteten Kampfbrigaden der Opposition wurden ausgebildet, um so die Gewaltspirale weiter anzutreiben.

Am russischen Fernsehen und Internet wird behauptet, Einheiten der US-Söldnerfirma „Academi“ (früher  Blackwater) seien in der mehrheitlich russisch sprechenden, von Unruhen heimgesuchten Ostukraine im Einsatz. Die aus den USA stammenden Söldner seien schon als Privatsoldaten im Irak, in Afghanistan und anderen Ländern eingesetzt gewesen.

Putin im Umfragehoch

Entscheidend für Putin ist nicht, wie er im westlichen Ausland sondern, wie er in Russland wahrgenommen wird. Laut Umfragen des regierungsunabhängigen Forschungszentrums Lewada befürworten die meisten Russen Putins Vorgehen auf der Krim. Die Unterstützung für den Präsidenten ist mit 68 Prozent auf dem höchsten Stand seit seiner Rückkehr ins Amt vor zwei Jahren. Das lässt sich mit der Propaganda des russischen Staatsfernsehens erklären. Die wenigen unabhängigen Informationsquellen stehen unter Druck oder werden geschlossen.

Trotzdem verfügt fast jeder Russe weiterhin über seine eigenen persönlichen Informationsquellen in der Ukraine und auf der Krim.  Fünf Millionen Ukrainer arbeiten und leben heute in Russland.  Jede russische Familie hat Verwandte oder Freunde in der Ukraine, die täglich miteinander kommunizieren. Nicht zu unterschätzen ist auch die in jahrzehntelanger Erfahrung entwickelte Fähigkeit der Bevölkerung, zwischen den Zeilen lesen zu können. Die russische Oeffentlichkeit ist immer noch im Stande, sich ihre eigene Meinung zu bilden.

Konzert der Mächte

„Über die weiteren politischen Aktionen Russlands kann im Moment wenig gesagt werden, ausser dass es sich auf der politischen Weltbühne mit Nachdruck zurückmeldet. Die bisherige dominante Stellung der USA wird zunehmend durch den Aufstieg neuer Mächte und die relative Schwächung der eigenen Position abgelöst.  Die neue sich abzeichnende Weltordnung dürfte mit der Grossmächte-Konstellation nach dem Wiener Kongress im 19. Jahrhundert vergleichbar sein. Mehrere Mächte, etwa die USA, Russland, EU, China und später noch andere, respektieren ihre jeweilige Existenz, werden aber bestrebt sein, ihren politischen Einfluss an der Peripherie zu vergrössern, in gegenseitiger Konkurrenz  mehr Anteile an Märkten und Rohstoffen zu gewinnen und ihre Rivalität ohne grossen Krieg fortzuführen. In diesem Rahmen sind wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit sowie Pflege von Kontakten möglich, die Bildung von Koalitionen zur Wahrung bzw. Durchsetzung eigener Interessen wahrscheinlich. Verhandlungen und das Verhalten gegenüber anderen Staaten dürften aber mehr denn je mit einer Portion Macht versehen sein. In einem solchen System ist jede Grossmacht ihr eigener bester Freund, die kleineren Staaten lavieren dazwischen. Sie suchen Sicherheit in grösseren Organisationen und Koalitionen oder nähern sich der einen oder anderen Macht an, um ihre Handlungsfähigkeit, und, wenn möglich, auch die Eigenständigkeit, zu wahren. Im neu aufgelegten Konzert der Mächte dürften bzw. werden nebst Harmonie auch zahlreiche Misstöne zu hören sein, wir dürfen auf die weitere Entwicklung und Turbulenzen gespannt sein. „

Georg Vancura, lic. phil. M.B.A., Schweiz