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Krim und Kim

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Dieser Kommentar nimmt Bezug auf einen Artikel der NZZ vom 9.5. 2018 von Dr. A. Rüesch: Trump zündet am atomaren Pulverfass

…  zuvor war es jedoch der Kreml.

Im Kontext der Diskussionen um die A-Waffen ist der Rückblick auf das  Budapester Abkommens von 1994 relevant; Trump hat deklariert, dass die USA die Vereinbarung mit Iran kündigen wollen. Die EU-Staaten, die RF und China bleiben weiterhin dabei.

Wie können jedoch Nordkorea und nun der Iran den Vertragsmächten vertrauen ?

Zur Erinnerung: Die Ukraine hat 1994 gemäss dem Budapester Abkommen basierend auf den Garantien der RF, den USA und GB ihre Nuklearwaffen abgegeben, analog auch Kasachstan und Belaruss…..Das war eine echte Beruhigungspille für die gesamte Welt.

Aber: Durch seine Annexion sowie Integration der ukrainischen Krim hat der Kreml das Budapester Abkommen verletzt!

Jetzt erwartet man, vor allem Japan China, RF, USA, EU – , dass Nordkorea seine A-Waffen vernichtet. Welche Garantien erhält Nord-Korea für einen Verzicht?

Die Verletzung des Budapester Abkommens von 1994 durch die RF bewirkt jedoch, dass Kim bzw. Nord-Korea kein Vertrauen in ein solches Abkommen aufbauen kann. Analoge Abmachungen und Abkommen sind dadurch ex ante belastet- das betrifft auch Iran usw.

Dies ist ein Besipiel dafür, dass die Kreml-Führung die Folgen ihres eigenen Verhaltens, im Falle der Krim nicht reflektiert bzw. ignoriert, obwohl sie dadurch ebenfalls negativ  betroffen ist.

 

Budapester Abkommen von 1994 ignoriert

Warum hat man in der Ukraine Angst vor der brüderlichen Umarmung? Warum wünschen die Balten mehr Nato –Schutz? Wieso redet man im Europarat von einer Russenphobie- so der Leiter der 18-köpfigen RF- Delegation Puschkow nach dem Verlust der RF- Stimmrechte? Und warum sollte man nicht einfach zur Tagesordnung zurück und tun als ob nichts passiert wäre?

Die Antwort ist ganz einfach: Die Kreml-Herren haben einige Abmachungen u.a. das Budapester Abkommen von 1994* ignoriert, ein Tabu gebrochen und die Grenzen Europas verändert. Nun könnte man in Moskau denken: Mal sehen wie die Welt reagiert, der Schaden wird nicht grösser sein, wenn wir noch dies und jenes okkupieren – so z.B. Region Donetsk usw…

* Das Budapester Memorandum wurde am 5. Dezember 1994 in Budapest im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet. Im Memorandum verpflichteten sich die USA, Großbritannien und die Russ. Föderation in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Verzicht auf Nuklearwaffen die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten (Art. 2 f.) und im Falle eines nuklearen Angriffs auf die Länder unmittelbar Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates zu veranlassen (Art. 4).

Ambrosius, Praha

Reaktion der Finanzmärkte

Die neue Unsicherheit in der „Ost-West-Lage“ hat jetzt auch die Finanzmärkte in Bezug auf das Verhalten Moskaus ergriffen. Die Folge: Die russischen Staatsanleihen mussten zurückgezogen werden. Ihre Finanzierbarkeit steht in Frage. Verursacht hat dies der einseitige Bruch der bestehenden Zusicherungen Moskaus der Ukraine gegenüber. Es gibt immer noch das Budapester Abkommen von 1994 verbunden mit einem Verzicht der Ukraine auf nukleare Waffen sowie das Abkommen von 2010 betreffend Krim-Sewastopol, das bis 2042 Moskau die Nutzung der dortigen Anlagen für U-Boote zusichert. Wie lässt sich dies mit der Okkupation der Krim vereinbaren?  Georg, Bern