Kategorie-Archiv: Ukraine

UA: Visafrei in den Schengen-Raum

Der Bund 19.05.2017  Frank Nienhuysen:  Am Mittwoch unterzeichneten die EU und die UA in Strassburg ein Abkommen, dank dem die Ukrainer  visafrei in den Schengen-Raum, also auch in die Schweiz einreisen dürfen. Damit gehen die 10 Jahre langen Verhandlungen zu Ende, und die Ukraine wird ab 11. Juni reisemässig endlich wieder ein Teil Europas. Voraussetzungen sind ein biometrischer Reisepass, eine Krankenversicherung und die glaubhafte Absicht zurückzureisen. Eine Arbeitserlaubnis ist nicht damit verbunden. Falls die Reisefreiheit missbraucht wird, kann die EU das Abkommen wieder aussetzen.

Kooperation Schweiz-Ukraine: Info aus dem EDA

25 Jahre Partnerschaft Ukraine – Schweiz: Kooperation

Die Schweiz ist mit ihrer Kooperationsstrategie in der Ukraine aktiv.

https://www.eda.admin.ch/content/dam/deza/en/documents/laender/cooperation-strategy-ukraine_EN.pdf

https://www.efd.admin.ch/efd/de/home/dokumentation/nsb-news_list.msg-id-65327.html

Diese Tranche ist Teil eines bilateralen Kredites, den die Schweiz der Ukraine im Rahmen des vom IWF koordinierten multilateralen Währungshilfeprogramms gewährt hat.

Der Bundesrat hat im Februar 2015 in Absprache mit der Schweizer Nationalbank SNB beschlossen, dass sich die Schweiz an der international koordinierten Währungshilfe zu Gunsten der Ukraine beteiligt. Er hat die SNB beauftragt, der Nationalbank der Ukraine (NBU) einen Kredit von 200 Millionen US-Dollar zu gewähren. Der Bund garantiert der Nationalbank die fristgerechte Rückzahlung und Verzinsung des Darlehens. Das Darlehen der SNB ist insbesondere an die erfolgreiche Überprüfung der Umsetzung des IWF-Programms durch die Ukraine gebunden.

Mit der Währungshilfe beteiligt sich die Schweiz an dem vom IWF koordinierten multilateralen Hilfspaket zur finanziellen Stabilisierung der  Ukraine.

Info aus dem Bundeshaus, EDA

 

Conflit ukrainien : les Etats-Unis condamnent le comportement agressif de la Russie

Les Etats-Unis ont dénoncé, lors d’une séance du Conseil de sécurité début février, le « comportement agressif » de la Russie dans le conflit ukrainien et considèrent l’évacuation de la Crimée comme une condition sine qua non de la levée des sanctions contre Moscou.

Cette prise de position de Nikki Haley – nouvelle ambassadrice des Etats-Unis auprès de l’Organisation des Nations Unies (ONU) – étonne, à un moment où le nouveau président américain Donald Trump nourrit des objectifs de rapprochement avec le Kremlin.

Les Etats-Unis désirent à terme une amélioration des relations avec Moscou, mais la situation en Ukraine réclame « malheureusement » une « claire et forte » condamnation du comportement russe dans la région, selon Nikki Haley.

La nouvelle ambassadrice estime que les conditions de l’accord de Minsk de 2015 doivent pleinement se concrétiser et qu’un rapprochement entre Washington et Moscou ne doit pas se faire au détriment des relations établies entre l’Ukraine et les Etats-Unis. Ainsi, Washington continuera à soutenir la mise en œuvre de l’accord de Minsk II, dans la lignée de ce qui a été fait sous l’ère du président Obama.

Le président Donald Trump et son ministre des affaires étrangères, Rex Tillerson, ont considéré jusque-là une levée ou un assouplissement des sanctions contre Moscou comme partie prenante d’un rapprochement avec la Russie. Mais la prise de position de Nikki Halley démontre officiellement que Washington est prêt à durcir le ton face au Kremlin en ce qui concerne le conflit ukrainien.

Malgré le cessez-le-feu, le Donbass vit actuellement des combats meurtriers entre forces gouvernementales ukrainiennes et séparatistes. Kiev craint qu’un rapprochement envisagé entre Moscou et Washington n’oblitère les liens établis entre l’Ukraine et les Etats-Unis. A l’époque du président Obama, les Etats-Unis n’ont eu de cesse de soutenir militairement et financièrement la lutte de l’Ukraine contre les séparatistes pro-russes du Donbass.

L’ambassadeur ukrainien auprès de l’ONU, Volodymyr Eltchenko, a attaqué verbalement la délégation russe lors de la séance du Conseil de sécurité du 2 février dernier : « Est-ce que l’on peut décemment croire que les missiles et les obus d’artillerie dans le Donbass poussent sur des arbres ? (…) La confrontation armée pourrait facilement être stoppée si Moscou arrêtait d’envoyer des mercenaires armés dans les Donbass ».[1]

Frédéric Steputat, comité directeur du Forum Ost-West, ce 16 février 2017.

[1] Pour autant que les mercenaires puissent trouver d’autres sources de rémunération : la guerre est bien souvent, pour eux, le seul moyen de gagner correctement leur vie (selon le Dr. G. Dobrovolny, directeur du Forum Ost-West).

 

22. Nov. 2016: 3-jähriges Jubiläum Maidan, Kiew

img_20161121_151954Info aus Kijiv:

3 Jahre nach den ersten Protesten auf dem Maidan haben 18‘000 Polizisten für Sicherheit und Ordnung gesorgt, 3mal so viele wie vor 3 Jahren!

“Saakashvili organized already his own political party, but rumors flow in the air that Poroshenko is ready to deport him to Georgia, where he’ll be put in the jail.”

Prof. Dr. A. Stahel: Die aktuelle geopolitische Lage: Der Kreml lässt grüssen‘

Referat vor der MV des Forums Ost-West am 23. August 2016 in Bern.

Die Analyse der geopolitischen Lage in und um Europa unter Berücksichtigung der neuen selbständigen Staaten im Baltikum und deren wechselvollen geschichtlichen Entwicklung ergibt für Russland eine neue Situation.

Der Beitritt der souveränen mitteleuropäischen Staaten und baltischen Republiken zur EU und NATO sowie die Selbständigkeit von Ukraine und Weissrussland bedeuteten für Russland sowohl die Aufgabe des sicheren Vorfeldes als auch den Verlust des direkten Zugangs der Seestreitkräfte über Tallin und Riga zur Ostsee und in Odessa zum Schwarzen Meer. Die militärische Bedeutung der Häfen St. Petersburg und z.B. Sotschi ist klein. Die Nutzung des wichtigsten Hafens der Schwarzmeer Flotte, Sewastopol, wurde 2010 vertraglich bis 2030 gesichert, mit der Besetzung der Krim fiel dieser 2014 unter russische Hoheit. Die russischen Minderheiten von 24,8 % in Estland, 26,9 % in Lettland und 5,8 % in Litauen, stellen zwar ein potenzielles, jedoch nicht aktuelles, Risiko der fünften Kolonne dar, zumal die russisch sprechenden EU-Bürger ihren EU-Pass kaum abgeben möchten.

Die russische Antwort auf diese Herausforderung bestand aus Abrüstungsverhandlungen mit den USA, Restrukturierung und Modernisierung der eigenen Streitkräfte und neuer Organisation der Militärbezirke. Die neue Gaspipeline Nord Stream wurde durch die Ostsee verlegt statt übers Land durch das Baltikum geführt. Durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen Iskander M in Kaliningrad, Reichweite 400-600 km, und Dislozierung der Jagdbomber des Typs SU 34 kann Russland Westeuropa bedrohen und eine NATO Reaktion de facto neutralisieren.

Gefährlich ist die Situation angesichts der konventionellen Überlegenheit der russischen Streitkräfte im Baltikum und gegenüber der Ukraine. Während das Baltikum auf NATO Unterstützung zählen könnte, würde die Ukraine auf sich allein gestellt sein und auf die Wirkung westlicher Sanktionen warten. Der Westen setzt sich für eine politische Lösung des Ukrainekonfliktes mittels Verhandlungen und wirtschaftlichen Sanktionen ohne Waffenlieferungen ein.

In Zentralasien fordert China Russland heraus. Das sind Investitionen im Bereich der Infrastruktur und der Aufbau der neuen Seidenstrasse für wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. In Fernost sind die nukleargerüsteten Staaten Nordkorea und China die wichtigsten Gegenspieler. China befasst sich mit Wirtschaftswachstum und der Ausweitung seiner Einflusszone im Südchinesischen Meer.

Prof. Dr. A. Stahel fasst die gesamte Situation aus der Sicht Westeuropas wie folgt zusammen: Gleichgewicht auf strategischer und nuklearer Ebene mit den USA, Vorteile für Russland auf substrategischer Ebene der Mittelstreckenwaffen in Europa und gewichtige Vorteile für Russland im lokal-taktischen Bereich dank konventioneller Überlegenheit von Bodentruppen. Die dadurch entstandene unsichere Situation in Europa erfordert sowohl die Standhaftigkeit westlicher Politiker als auch wirksame Gegenmassnahmen.

Georg Vancura, September 2016

24.8.: 25 Jahre Unabhängigkeit Ukraine

Am 24. August 1991 hatte die Ukraine ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion* erklärt.

Panzer und schwere Geschütze: Die Militärparade zum Jubiläum war eine Demonstration der Entschlossenheit zu kämpfen…und eine Botschaft an die Kreml – Mächtigen.

Anders als im Vorjahr wurden auch schwere Geschütze und Panzer gezeigt.

Das Land verlasse sich lieber auf die eigene Stärke als auf internationale Garantien, sagte Präsident Petro Poroschenko. Zuletzt hatten die Gefechte zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes wieder deutlich zugenommen.

*Die Ukraine war als Uno-Gründungs-Member auch in der Sowjetunion international präsent.

DPA

Spiegel on line: Poroschenko attackierte indirekt Russland:

“Unser Feind ist ein Land, das ein Neuntel der Landfläche der Welt einnimmt und einen Militäretat hat, der um mehr als das Zehnfache größer ist als unserer”, sagte er. “Unsere Parade ist auch ein Signal an den Feind: Die Ukrainer sind ernsthaft bereit, auch weiter für ihre Unabhängigkeit zu kämpfen”, sagte er. Er wolle den Konflikt aber auf diplomatischem Weg lösen, betonte Poroschenko.

Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Rebellen mit Kämpfern und Waffen zu unterstützen. Moskau bestreitet dies. In dem Konflikt, der mit der russischen Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim im März 2014 begann, sind bereits 9500 Menschen getötet worden.

Tausende Ukrainer versammelten sich am Morgen im Zentrum der Hauptstadt Kiew, um sich die Parade anzusehen. Viele von ihnen schwenkten die blau-gelbe Nationalflagge. Rund 4000 Menschen, unter ihnen Soldaten, Polizisten, Grenzschützer und Nationalgardisten, sollten durch Kiew defilieren. Nach Angaben örtlicher Medien nahmen erstmals auch Mitglieder der Spezialkräfte und Reservierten an der Parade teil.

Im Anschluss war ein “Marsch der Unbesiegten” mit freiwilligen Kämpfern und Ärzten geplant, die in der Ostukraine im Einsatz waren. Auch Hinterbliebene von getöteten ukrainischen Soldaten sollen sich dem Demonstrationszug anschließen.

als/Reuters/AFP

La question nationale ukrainienne

La question nationale ukrainienne[i]

Le 18 mai 1876, un oukaze du tsar Alexandre II promulgué à Bad Ems, en Allemagne, résonne dans les franges sud de la Sainte Russie : la langue ukrainienne[ii] sera dorénavant interdite d’utilisation dans l’espace public et dans toutes publications au sein de l’Empire russe. Malgré cette interdiction, l’ukrainien est aujourd’hui une langue vivante parlée par 40 millions de personnes dans le monde et la langue officielle d’un Etat indépendant. Cet oukaze a-t-il été inefficace ? Ce papier propose de revenir sur cet oukaze, son origine, ses conséquences ainsi que sur l’actualité ukrainienne, surtout dans ses relations avec la Russie.

L’origine de cet oukaze est avant tout la crainte du tsar – dans cette Europe du 19ème siècle gagnée par la fièvre des mouvements nationaux – de voir la langue ukrainienne devenir le ciment et le vecteur d’un processus d’autodétermination d’un peuple se reconnaissant comme ukrainien, un tel processus pouvant mener, à terme, à des velléités autonomistes ou indépendantistes, ce qui représenterait, selon l’empereur, un réel danger pour les intérêts et l’intégrité de l’espace impérial russe.[iii]

La conséquence de cette interdiction aura de réels effets sur le nationalisme ukrainien jusqu’à la Première Guerre mondiale, cet oukaze le freinant grandement en Russie, à une époque où il se développe en Galicie autrichienne voisine, une région plus libérale. Le nationalisme ukrainien ne va néanmoins pas disparaître et prendra, contre toute attente, un essor certain en Ukraine centrale et orientale, à Kiev, à Donetsk, se répandant dans l’espace public via la langue russe et dans des espaces majoritairement russophones. Ceci démontre éventuellement qu’un sentiment national ne se limite pas uniquement à des déterminants culturels mais trouve également un terreau fertile à d’autres niveaux (valeurs communes, intérêts économiques, etc….), vision défendue par la tradition républicaine française.

Dans le sillage de la Première Guerre mondiale et l’édification politique du socialisme révolutionnaire en Russie, une Ukraine institutionnalisée et administrative apparaîtra sur les cartes géographiques et survivra à la fin de la guerre froide comme Etat indépendant. Néanmoins, les événements récents démontrent que l’Ukraine est potentiellement toujours menacée dans son existence, et ceci derechef par le grand voisin russe. La Crimée n’a-t-elle pas été annexée en grande pompe par Moscou en 2014 ? Le conflit incessant dans le Donbass n’est-il pas, entre autres, le fruit d’une politique peu claire menée par le Kremlin dans cette région ? Récemment, les dirigeants russes ont répété que le peuple ukrainien n’existait pas en tant que tel et qu’il ne formait qu’un grand peuple avec les Russes et les Biélorusses ; l’existence de l’Ukraine est-elle, pour eux, une « absurdité » historique ?

Comment expliquer cette propagande savamment orchestrée par Moscou, aux relents dix-neuviémistes et où apparaît, spectralement, l’oukaze de 1876 ? Ces dernières années, l’Ukraine est devenue le terrain de jeu de la revitalisation, par le président Vladimir Poutine, de la doctrine brejnévienne de « la souveraineté limitée ». Cette doctrine doit permettre à Moscou de rejouer un rôle de premier plan dans l’ancienne sphère impériale russe, dans les pays de « l’étranger proche », afin de soutenir de nombreux intérêts stratégiques à court terme. Mais elle vise également à créer – dans un temps plus long – une nouvelle aire de civilisation eurasienne, nourrie d’éléments russe, touranien, orthodoxe et musulman, sur laquelle veillerait Moscou, histoire de se protéger de la montée en puissance de la mondialisation occidentale et libérale, perçue comme décadente et menaçante par une partie des élites russes.[iv]

Frédéric Steputat, ce 3 août 2016.

Notes:

[i] Texte s’inspirant d’une présentation du Professeur Gerhard Simon, slaviste, tenue à Bad Ems le 29 mai 2016.

[ii] Langue appelée à l’époque « petit russe » dans l’espace impérial, l’ukrainien étant considéré comme un dialecte de la langue russe. Il est éventuellement utile de rappeler que le territoire de l’Ukraine d’aujourd’hui appartenait à cette époque principalement à la Russie, seule sa partie occidentale était englobée dans l’Empire austro-hongrois (Galicie et Bucovine).

[iii] La Russie possède de nombreux intérêts dans les régions côtières de la mer Noire au 19ème siècle : intérêts stratégiques (accès aux mers chaudes), économiques (vasque fertile et houillère) et politico-culturels (panslavisme), sans oublier le fait que de nombreux Russes considèrent les rivages pontiques comme étant le berceau historique de leur civilisation.

[iv] A ce titre, revoir le bimestriel du Monde diplomatique Manière de voir, numéro 138, publié en décembre 2014, consacré à la Russie.

 

 

 

 

 

Kämpfe in der Ost-Ukraine: Immer noch!

In den Regionen Luhansk und Mariupol dauern die Kämpfe an –

an unseren Hilfslieferungen können Sie sich beteiligen!

Allein am 19.7. sind gemäss Angaben der ukrainischen Regierung sieben ukrainische Soldaten getötet und 14 weitere verletzt worden.

Seit Beginn der kriegerischen Konfrontation der von Moskau aus unterstützten sog. „Separatisten“  und den ukrain. Truppen wurden ca 10‘000 Menschen getötet, darunter viele Zivilisten. Über Verletzte liegen keine Angaben vor. Alle Krankenhäuser seien jedoch überfüllt und wegen fehlendem Material überfordert.

Hier engagieren wir uns mit Hilfslieferungen von humanitären Gütern wie Pflegebetten, Krücken, Rollatoren etc. Sie können sich an der Finanzierung des Transports beteiligen! Jeder Franken ist willkommen:

Konto Forum Ost-West bei der Postfinance:

IBAN: CH58 0900 0000 3000 4299 4

Herzlichen Dank!

 

Aktuell: Unsere Hilfslieferung an die Ukraine

Zur Zeit bereiten wir wieder einen Hilfstransport nach Mariupol in Zusammenarbeit mit Irina von Burg und nach Odessa mit Max Hilpert. Dazu haben wir eine umfangreiche Materialspende von Domicil Bern erhalten: Pflegebetten und -tische, Rollatoren, Krücken, einen Rollstuhl, ….

Sie können sich an der Finanzierung des Transports beteiligen! Jeder Franken ist willkommen:

Konto Forum Ost-West bei der Postfinance:

IBAN: CH58 0900 0000 3000 4299 4

Herzlichen Dank!

Ihr Forum Ost-West