Frauentag in Russland

Der 8. März ist in Russland ein sehr wichtiger Feiertag. Man sieht überall Männer mit gigantischen Blumensträussen und Pralinenschachteln. Nicht wenige Männer schenken ihren Frauen grössere Geschenke. Wie bei den anderen Feiertagen fand in den vergangenen Jahren eine Eskalation statt. Zudem werden heute nicht nur erwachsene Frauen gefeiert, die ja immerhin als Ehefrauen und/oder Mütter etwas geleistet haben, sondern schon Mädchen im Kindergarten. Für nicht wenige Frauen ist der 8. März betreffend Geschenke wie ein zweiter Geburtstag. Einen Muttertag gibt es auch, jedoch im November.

Der 23. Februar (Tag der Vaterlandsverteidiger) ist übrigens auch eskaliert. Die Männer erhalten zwar nicht so grosse Geschenke. Aber es werden nicht mehr nur aktuelle und ehemalige Armeeangehörige gefeiert, sondern alle Männer und sogar Buben im Kindergarten.

Kooperation Schweiz-Ukraine: Info aus dem EDA

25 Jahre Partnerschaft Ukraine – Schweiz: Kooperation

Die Schweiz ist mit ihrer Kooperationsstrategie in der Ukraine aktiv.

https://www.eda.admin.ch/content/dam/deza/en/documents/laender/cooperation-strategy-ukraine_EN.pdf

https://www.efd.admin.ch/efd/de/home/dokumentation/nsb-news_list.msg-id-65327.html

Diese Tranche ist Teil eines bilateralen Kredites, den die Schweiz der Ukraine im Rahmen des vom IWF koordinierten multilateralen Währungshilfeprogramms gewährt hat.

Der Bundesrat hat im Februar 2015 in Absprache mit der Schweizer Nationalbank SNB beschlossen, dass sich die Schweiz an der international koordinierten Währungshilfe zu Gunsten der Ukraine beteiligt. Er hat die SNB beauftragt, der Nationalbank der Ukraine (NBU) einen Kredit von 200 Millionen US-Dollar zu gewähren. Der Bund garantiert der Nationalbank die fristgerechte Rückzahlung und Verzinsung des Darlehens. Das Darlehen der SNB ist insbesondere an die erfolgreiche Überprüfung der Umsetzung des IWF-Programms durch die Ukraine gebunden.

Mit der Währungshilfe beteiligt sich die Schweiz an dem vom IWF koordinierten multilateralen Hilfspaket zur finanziellen Stabilisierung der  Ukraine.

Info aus dem Bundeshaus, EDA

 

En Russie, cote de popularité maximale pour Staline

Un sondage du Centre analytique Levada – une organisation non gouvernementale russe spécialisée dans la recherche sociologique et les sondages – a récemment révélé que la cote de popularité de Staline avait atteint, en Russie, un niveau maximal en 16 ans.[i]

Le sondage, effectué entre les 20 et 23 janvier derniers auprès de 1600 adultes dans 48 régions de Russie, s’est concentré sur la relation que les Russes entretenaient avec leurs dirigeants politiques, passés et présents, relation qualifiée par des critères tels que l’admiration, la sympathie, le respect  ou encore l’hostilité, la peur et la haine.

D’une manière générale, les hommes politiques les plus populaires, à qui l’on voue de l’admiration, du respect et de la sympathie, sont ceux de l’époque soviétique, dont Staline et Brejnev; Staline atteint d’ailleurs son score le plus élevé en 16 ans, avec 46% d’opinions favorables. Les dirigeants les plus « détestés » restent Gorbatchev et Eltsine, qui génèrent une certaine haine et plus généralement de l’hostilité auprès des sondés.

Ce résultat peut surprendre en Europe occidentale, qui se prononcerait éventuellement dans le cadre d’un tel sondage de manière inversée. Gorbatchev et Eltsine ne sont-ils pas les hommes politiques qui ont permis à la Russie de prendre le chemin du libéralisme ? En Russie, la situation est quelque peu différente: ces personnes sont associées à des périodes de transitions difficiles et brutales pour le pays, époques qui ont jeté la Russie dans un certain chaos.

Concernant la cote de popularité de Staline, le résultat du sondage n’est guère surprenant: pour de nombreux Russes, « l’homme d’acier » reste associé à une époque où l’U.R.S.S. était stable, puissante et rayonnait sur la scène internationale – les années de la Terreur semblent oubliées. La propagande du président Poutine joue avec cela: la période stalinienne est systématiquement présentée positivement dans les médias dominants, majoritairement contrôlés par le Kremlin. Par ce biais, la propagande actuelle tente d’établir un lien « naturel » entre la « glorieuse » période soviétique de Staline et le régime de Vladimir Poutine, ce dernier s’inscrivant dans la continuité du premier…[ii]

Frédéric Steputat, Comité directeur du Forum Ost-West, ce 5 mars 2017.

[i] Lien: http://www.rbc.ru/politics/15/02/2017/58a33b919a79472a55281e2a

[ii] A ce titre, voir un article du quotidien suisse « Le Temps », publié le 22 février 2016 et se nommant « La moitié des Russes veulent un retour au système soviétique ».

Münchner Sicherheitskonferenz 2017

Weltordnung und die Münchner Sicherheitskonferenz 2017: Von Henry Kissinger zu Donald Trump, W. Putin und Xi Jinping

Henry Kissinger hat in seinem Buch ‚Weltordnung‘, die tragenden Prinzipien der Weltordnung seit Westfälischem Friedensvertrag von1648 wie folgt beschrieben: Anerkennung staatlicher Souveränität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und das Kräftegleichgewicht. Die Basis waren gemeinsam anerkannte Werte wie Demokratie, Menschenrechte und global anerkanntes Rechtssystem. Dieses Ordnungssystem soll Frieden, Stabilität und Wachstum garantieren.

In der heutigen Welt verliert diese Konstruktion der Weltordnung zunehmend an Akzeptanz. Die Folge sind die Entstehung neuer Machtzentren, neue Konflikte und Krisenherde ohne Aussicht auf schnelle Lösung. Daraus resultiert Verunsicherung der Wähler und Verlust der Glaubhaftigkeit der Politik und Politiker, vor allem in der westlichen Welt.

Im Vorfeld der Konferenz wurde von der Euro-Asia Group der Bericht ‚Munich Security Report 2017‘ erstellt, in welchem eine Liste der Szenarien und der Top Ten Trends beschrieben sind. Dazu gehören: Die neue amerikanische Aussen- und Sicherheitspolitik, China, EU-Krise, Krisenherde Nahost, Nordkorea, Digitalisierung, Finanz- und Weltwirtschaft, Migrationsbewegungen etc.

Wenig Zuversicht verheissen die sich abzeichnenden Trends: Unilaterale amerikanische Aussenpolitik und Verzicht auf die Rolle des Weltpolizisten, Zunahme des chinesischen und russischen Einflusses v.a. an deren Peripherie, die Entstehung neuer Krisenherde und unregierbarer Staaten, die Abnahme der Anziehungskraft des westlichen Kultur und liberaler Werte seit dem Ende des Kalten Krieges, und schliesslich die Zunahme der autoritären Regime und der Ausbreitung von ‚Fake News‘.

Die Antworten auf diese Fragen sollte die Münchner Sicherheitskonferenz liefern, welche vom 17.-19. Februar 2017 in München seit 1963 regelmässig stattfindet. Teilnehmen werden der amerikanische Vizepräsident Mike Pence mit US Verteidigungsminister James Mattis und Aussenminister Rex Tillerson, der chinesische Aussenminister Wang Yi, der russische Aussenminister S. Lawrow, der Uno Syrienbeauftragte de Mistura, zwei Schweizer Bundesräte sowie zahlreiche andere namhafte Politiker und Sicherheitsexperten aus der ganzen Welt.

Die amerikanische Vizepräsident M. Pence und der Verteidigungsminister J. Mattis haben die transatlantische Solidarität, das amerikanische Einstehen für die NATO und die sich daraus ergebenden politischen und militärischen Verpflichtungen zur Verteidigung Europas bekräftigt. Allerdings haben sie den von der NATO in 2014 beschlossenen und noch nicht erfüllten verstärkten europäischen Verteidigungsbeitrag von 2 % des BSP klar angemahnt.

Dies ist, falls sie so bleibt, eine solide Grundlage für die gegenseitigen transatlantischen Beziehungen, welche das Rückgrat europäischer Sicherheit sind.

Auf die anstehenden aussenpolitischen Fragen hat die Münchner Sicherheitskonferenz keine Antworten gegeben. Dies zu einem, dass amerikanische Administration sich noch konsolidieren und eigene Positionen formulieren muss, und zum anderen sind die anstehenden Probleme – Nahost, Nordafrika, Syrien, Terrorismus, Migration, Nordkorea usw. sehr komplex und zu deren politischen und militärischen Lösungen neue Vorschläge gemacht und Koalitionen gebildet werden müssen. Letzteres ist angesichts der divergierenden Interessen von direkt und indirekt involvierten Partnern eine sehr schwierige Angelegenheit.

Der russische Aussenminister S. Lawrow sprach in München von einer ‚post-west-era‘, womit er eine Neuordnung der Verhältnisse und damit einen verstärkten russischen Einfluss andeuten wollte. Damit ist nicht primär das Kerngebiet der USA gefährdet, sondern die exponierte europäische und die asiatische Peripherie der neu erstarkenden Mächte Russland und China. Ob Zufall oder nicht, das Pentagon hat einen Flottenverband in das Südchinesische Meer entsandt.

Die Lösung der bestehenden politischen und bewaffneten Konflikte und der damit zusammenhängenden Sicherheitsfragen wird weder einfach noch in kurzer Zeit machbar sein. Der Westen kann dazu einen Beitrag leisten, wenn er deren Lösung mit involvierten Partnern und Institutionen wie UNO, NATO, EU, OSZE, ASEAN usw. auf der Grundlage der gemeinsamen Werte, Demokratie und des Völkerrechts suchen und aufbauen wird. Denn, wenn der Westen sich nicht engagiert, werden andere die Verhältnisse neu ordnen, fragt sich dann zu wessen Vorteil. Die bestehende Weltordnung wird nicht durch die beschriebenen Veränderungen aufgehoben, aber sie wird gewisse Anpassungen erfahren als Folge von Ideologie-, Einfluss-, Wirtschafts- und Machtverschiebungen. Der Westen ist gut beraten, an diesem Changeprocess aktiv mitzumachen.

Georg Vancura, 20. Februar 2017

 

Quellen:

Munich Security Report 2017: ‘Post-Truth, Post-West, Post-Order?’

https://www.securityconference.de/en/discussion/munich-security-report/

Munich Security Confenrence: https://www.securityconference.de/en/activities/munich-security-conference/

AZ (Aargauer Zeitung) v. 14.2.2017, Alarmstufe Orange‘, Seite 9

TIME Magazine January 23: ‘Trump‘s new world order puts nation over globe‘, page 16-17

Schmidt, E., Cohen, J,: The new Digital Age’, John Murray Publishers, London 2014

Weltwoche Nr. 6, 9. Feb. 2017: Trump verstehen.

Kissinger, H. ‚Weltordnung‘, C. Bertelsmann, München 2014

The New York Times, Feb. 2017

Süddeutsche Zeitung, Feb. 2017

Neue Zürcher Zeitung, Feb. 2017

RF: Autoritäre Politiker erfreuen sich grosser Beliebtheit

Autoritäre Politiker erfreuen sich grosser Beliebtheit in Russland

Im Januar 2017 wurde eine Umfrage bei 1600 Russen durchgeführt mit dem Ziel, die Einschätzung führender Politiker seit Lenin zu ermitteln.

Grosser Beliebtheit erfreuen sich der Gründer der UdSSR W. Lenin, J. Stalin und mit Abstand W. Putin. Während Lenin mit der Gründung der Sowjetunion in Verbindung gebracht wird, werden bei Stalin die ‚Ordnung in der Partei‘ und der Sieg im Zweiten Weltkrieg geschätzt, die Terror- und Hungerjahre scheinen vergessen. Auf der anderen Seite gehören zu den wenig geschätzten Politikern N. Chruschtschow, der Reformpolitiker M. Gorbatschow und der erste Präsident Russlands B. Jelzin. Während Chruschtschow (28%) die Schenkung der Krim an die Ukraine übel genommen wird, sind es bei Gorbatschow (15%) und Jelzin (17%) der Zerfall der Sowjetunion und der Machtverlust, welche missfallen. Im Mittelfeld des Sympathiefeldes sind zu finden L. Breschnew (47%) und J. Andropow (37%), die Politiker der Stagnation der UdSSR von 1964 bis 1984. Auffallend sind der Anstieg der Sympathie für Stalin in den letzten 10 Jahren von 37 % auf 46 % und die Sympathiewelle, die Putin wegen ‚Starker Hand‘ trägt: 77 % in 2015 und 83 % in 2017.

Link: http://www.rbc.ru/politics/15/02/2017/58a33b919a79472a55281e2a

Georg Vancura, 16. Februar 2017

Conflit ukrainien : les Etats-Unis condamnent le comportement agressif de la Russie

Les Etats-Unis ont dénoncé, lors d’une séance du Conseil de sécurité début février, le « comportement agressif » de la Russie dans le conflit ukrainien et considèrent l’évacuation de la Crimée comme une condition sine qua non de la levée des sanctions contre Moscou.

Cette prise de position de Nikki Haley – nouvelle ambassadrice des Etats-Unis auprès de l’Organisation des Nations Unies (ONU) – étonne, à un moment où le nouveau président américain Donald Trump nourrit des objectifs de rapprochement avec le Kremlin.

Les Etats-Unis désirent à terme une amélioration des relations avec Moscou, mais la situation en Ukraine réclame « malheureusement » une « claire et forte » condamnation du comportement russe dans la région, selon Nikki Haley.

La nouvelle ambassadrice estime que les conditions de l’accord de Minsk de 2015 doivent pleinement se concrétiser et qu’un rapprochement entre Washington et Moscou ne doit pas se faire au détriment des relations établies entre l’Ukraine et les Etats-Unis. Ainsi, Washington continuera à soutenir la mise en œuvre de l’accord de Minsk II, dans la lignée de ce qui a été fait sous l’ère du président Obama.

Le président Donald Trump et son ministre des affaires étrangères, Rex Tillerson, ont considéré jusque-là une levée ou un assouplissement des sanctions contre Moscou comme partie prenante d’un rapprochement avec la Russie. Mais la prise de position de Nikki Halley démontre officiellement que Washington est prêt à durcir le ton face au Kremlin en ce qui concerne le conflit ukrainien.

Malgré le cessez-le-feu, le Donbass vit actuellement des combats meurtriers entre forces gouvernementales ukrainiennes et séparatistes. Kiev craint qu’un rapprochement envisagé entre Moscou et Washington n’oblitère les liens établis entre l’Ukraine et les Etats-Unis. A l’époque du président Obama, les Etats-Unis n’ont eu de cesse de soutenir militairement et financièrement la lutte de l’Ukraine contre les séparatistes pro-russes du Donbass.

L’ambassadeur ukrainien auprès de l’ONU, Volodymyr Eltchenko, a attaqué verbalement la délégation russe lors de la séance du Conseil de sécurité du 2 février dernier : « Est-ce que l’on peut décemment croire que les missiles et les obus d’artillerie dans le Donbass poussent sur des arbres ? (…) La confrontation armée pourrait facilement être stoppée si Moscou arrêtait d’envoyer des mercenaires armés dans les Donbass ».[1]

Frédéric Steputat, comité directeur du Forum Ost-West, ce 16 février 2017.

[1] Pour autant que les mercenaires puissent trouver d’autres sources de rémunération : la guerre est bien souvent, pour eux, le seul moyen de gagner correctement leur vie (selon le Dr. G. Dobrovolny, directeur du Forum Ost-West).

 

Demokratie als Instrument der Macht: Wie lange noch?

Bereits im Herbst 1995 sagte die ex-polnische Premierministerin Frau Dr. Hana Suchocka an unserer 1. öffentliche Veranstaltung im „Kulturcasino“ Bern.

„Die Postkommunisten begreifen und handhaben die Demokratie als Instrument ihrer Macht.“

So ist es nun z.B. auch in Rumänien: Die Justiz soll sich dem Machtapparat beugen … leider gibt es Anzeichen, dass die Trump-Regierung analog denkt und handelt. Es wird sich bald zeigen, ob das aufgeht…

Die andauernden Proteste in Rumänien führten bereits zur Rücknahme der umstrittenen korruptionsfördernden Verordnung. Mutige und engagierte Bürger und Bürgerinnen haben klar ihren Willen klar geäussert: Ein Anlass zur Hoffnung!

Forum Ost-West

 

Urgent: Stop the War in the Eastern Ukraine

Urgent: Stop the war in the Eastern Ukraine!

To whom it may concern … please forward this message …

We address this message to the responsible people – not only to those in Moscow and Kijiv

We call everybody to do whatever possible to stop the bloodshed in the Eastern Ukraine and to provide both sides with fonds and ideas to restore the industry in this region. As long as nobody can find another job than joining the army, there will be no end. New jobs should be more attractive than making war.

Peace now!

Forum East-West, Switzerland

Tusk: Aufruf zum Zusammenhalt von Europa

Flammender Aufruf zum Zusammenhalt

Unüberhörbar jedenfalls ist die Sorge der Europäer, dass die über Jahre unerschütterlich scheinenden transatlantischen Beziehungen erheblich leiden könnten.

Der Brief des EU-Ratspräsidenten Tusk, der Gastgeber bei allen Gipfel-Treffen der Europäischen Union ist, enthält nicht nur die düstere Diagnose, dass die EU es nie zuvor mit so gefährlichen Herausforderungen zu tun hatte wie gerade jetzt.

Er ist auch ein flammender Aufruf zum Zusammenhalt: “Heute müssen wir für unsere Würde einstehen, die Würde eines einigen Europas – egal, ob wir mit Russland, China, den USA oder der Türkei reden”, schreibt Tusk. Der mit Blick auf die erstarkten EU-Feinde noch anfügt: Der Zerfall der Europäischen Union würde nicht etwa die Selbstbestimmung der Einzelstaaten wiederherstellen, sondern zu deren Abhängigkeit von den Supermächten führen: von den USA, Russland und China. “Nur vereint können wir vollkommen unabhängig sein“, so der EU-Ratspräsident.

Russian Influence on the West

BY MAXIM TRUDOLYUBOV

Regardless of what one can prove in the complicated story of Russian hackers meddling in the institutions of the United States, there is still a story to tell about Russian influence on the West. It has little to do with covert operations or propaganda. Russia seems able to make its mark in the world just by going through its own political cycle. Grigory Golosov, one of Russia’s leading political scientists, noted recently that Russia sometimes acts as a provocateur or a catalyst. More than once Russia’s political challenge has prompted other societies and political leaders to respond and develop reactive political strategies.

The Russian revolution, which happened 100 years ago, was one such contagious event. Seen by some as a historic breakthrough and by some as a dangerous precedent, it proved one of the most fateful political turning points of the twentieth century. Some tried to imitate the revolution, some created equally totalitarian structures to counter it. In the end, it was the Soviet Union’s embrace of the socialist state that challenged the rest of the world to respond and create the modern welfare state, “the bedrock of the world in which we live, a bedrock that is coming apart everywhere,” the historian Stephen Kotkin writes in his book, Magnetic Mountain: Stalinism as Civilization.

It is important to keep in mind that the reality of the Soviet state most Soviet citizens experienced was a matter of indifference to those Western politicians who championed their welfare policies. Center-left forces had to act in a world where the USSR was perceived by many as a successful socialist project. Western politicians had to offer their voters an alternative.

Regardless of what one can prove in the complicated story of Russian hackers meddling in the institutions of the United States, there is still a story to tell about Russian influence on the West.

The next time the Soviet project again presented its Western counterparts with an existential challenge was the decade of the 1970s. The Soviet Union was at the peak of its form back then. A space and military superpower impervious to foreign pressure, it commanded a vast empire of socialist allies, stoked anti-Western sentiment all over the world, crushed dissent at home and resistance to its rule in Eastern and Central Europe.

Today’s political turbulence in the West may be reminiscent of the events that took place almost 40 years ago. “What we are seeing today reminds me of the turbulence of the late 1970s, albeit in a mitigated form,” Golosov writes. Quoting former German foreign minister Frank-Walter Steinmeier’s recent opinion piece (the “old world of the 20th century is over for good“), Golosov points out that politicians and pundits of the late 1970s were equally pessimistic.

“Then as now, western politicians had run out of economic ideas. The oil crisis of 1973, which unleashed ‘stagflation’, was their equivalent of the financial crisis of 2008,” Simon Kuper, a columnist with the Financial Times, wrote last year.

BY MAXIM TRUDOLYUBOV