Archiv der Kategorie: Russland

Österreich: Wirtschaftlich Interessen vor politischer Verantwortung?

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Prof. Gerhard Mangott, Echo der Zeit, 5.Juni 2018 Die Beziehung zwischen der Republik Österreich und Russischen Föderation wird von Mangott trotz der Ukraine-Krise und Entfremdung zwischen EU und Russland als sehr gut bezeichnet. Das Aufrechterhalten des Dialoges, im Wirtschaftlichen und Politischen, wird von Moskau sehr geschätzt. Besonders die regelmäßigen Hinweise der österreichischen Regierung auf die gegenseitigen Schäden, welche die Sanktionen verursachen, gefällt Moskau sehr. Die neue Regierung versucht diesen Weg noch weiter zu intensivieren. Dies vor allem aus wirtschaftlichen Interessen. Zusätzlich zu den wirtschaftlichen gibt es laut Mangott auch politische Interessen. So will Österreich den Dialog zwischen EU und Russland, welcher seit dem Jahr 2014 unterbrochen ist, bei der EURatspräsidentschaft wieder anstoßen und als Brückenbauer agieren. Die Glaubwürdigkeit Österreichs sieht Mangott durch die geplante Nord-Stream 2 und involvierte OMV hierbei nicht gefährdet. Er betont, dass auch andere EU-Unternehmen stark investiert sind. Wirtschaftlich ist Österreich auf den Rohstoffimport aus Russland angewiesen und tätigt auch Direktinvestitionen, welche als sehr profitabel gelten. Diese Zusammenarbeit soll weiter ausgebaut werden. Auf der Gegenseite erhofft sich Russland etwas wie eine Anwaltsrolle. Dies im Zusammenspiel mit anderen Partnern in der EU (z.B. Italien, Griechenland, Slowakei). Es wird jedoch keine allzu hohe Erwartung an das politische Gewicht Österreichs gestellt. Die Risiken für Österreich: Erstens gibt es in der EU und den USA Stimmen, die Österreich vorwerfen eine Art Sonderverhältnis mit dem Kreml anzugehen, welche den EU-Konsens zu untergraben droht. Zweitens besteht die Gefahr, dass Russland vom Dialog spricht jedoch keine substanziellen Zugeständnisse macht. Dies vor allem in der Ostukraine. Ein Dialog um des Dialoges willen würde Österreich mit leeren Händen dastehen lassen.

Fazit zum Interview mit Prof. Gerhard Mangott im Echo der Zeit vom 5. Juni 2018.

Österreichs „konstruktive“ Rolle in Bezug auf Russland ist durch die starke wirtschaftliche Verflechtung nach Osteuropa und Russland verständlich und nachvollziehbar. Es wäre für Österreich (und auch Russland) deshalb bequem, wenn die Annexion der Krim, der Einsatz von Chemiewaffen etc, schnellstmöglich in Vergessenheit geraten würden. Doch Österreich hat den gemeinsam geschlossenen Konsens mitzutragen und trägt auch weiterhin eine Mitverantwortung das die Kosten für Verstöße gegen internationale Konventionen wirtschaftlich signifikant bleiben. Vor allem auch um eine weitere militärische Eskalation zu vermeiden. Kurzfristige wirtschaftliche Gewinne werden dies nicht aufwiegen.

Marcel Zwygart, MA MIM, 13.06.2018, Wien

Freiheit und die Verantwortung?

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Die Fussball-WM steht vor der Tür

Die westlichen Staaten und die Russische Föderation befinden sich seit der Annexion der Krim in einer gefährlichen Sanktionsspirale, welche durch weitere Verstöße gegen internationale Konventionen immer weiter zu beschleunigen droht. Gibt es Möglichkeit mit dieser Situation verantwortungsvoll umzugehen?

Einen günstigen Zeitpunkt hierzu kann die Fussball-Weltmeisterschaft in Russland bieten. Viele Politiker werden diesem Ereignis beiwohnen wollen, um Beziehungen zu anderen Länder zu Pflegen oder auch nur um dem alltäglichen politischen Trott zu entkommen. Welcher Preis muss jedoch für den Auftritt auf der Bühne des Kremls bezahlt werden? Denn die Eingeladenen werden sich selbst die Frage stellen müssen ob sie den vom Kreml eingeschlagenen Kurs mit ihrer Präsenz mitlegitimieren, unterstützen und sich für fragwürdige Zwecke einspannen lassen wollen.

Der Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Markus N. Beeko, meint im Interview in der Neuen Osnabrücker Zeitung hierzu: „Vor dem Hintergrund der massiven Einschränkungen der Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Russland, der Ukraine-Annexion und der russischen Beteiligung an Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht in Syrien wird sich jeder Politiker genau überlegen müssen, wann er oder sie wo dabei sein sollte.“ Denn genau solche Sportereignisse werden gerne von Regierungen genutzt „um sich in ein vorteilhaftes Licht zu rücken und um auch nach innen Größe, Stärke und weltweite Anerkennung zu demonstrieren.“

Natürlich stellt sich die Frage inwieweit ein politisches Amt diese Freiheit der Entscheidung zulässt. So meint Alt-Bundesrat Didier Burkhalter im Westschweizer Radio «RTS»: „Denn das Amt als Bundesrat habe eine einengende Funktion und erfordere es, sich im Namen einer Behörde auszudrücken und nicht für die eigene Person zu sprechen“. Diese Einschränkung an Freiheit ist wohl in wenigen Organisationen komplett wegzudiskutieren. Nichts desto trotz soll/wird sich jeder PolitikerIn und Wirtschaftsvertreter selbst bis zu einem gewissen Punkt entscheiden müssen inwieweit er/sie sich als Person für den Zweck der Propaganda instrumentalisieren lassen will.
Wichtig zu erwähnen ist, dass durch die selbstbestimmte Übernahme der Verantwortung durch Politiker und Wirtschaftsvertreter die Freiheit der Fussballspieler nicht verletzt wird. Diese können wie vorgesehen an einem der wichtigsten Events in ihrer sportlichen Karriere teilnehmen. Auch ihnen steht es selbst zu eine mündige Entscheidung zutreffen. Ganz nach dem Motto: Deine Freiheit geht so weit, wie sie die Freiheit des Anderen nicht einschränkt.

Russland lässt umstrittenes schwimmendes Atomkraftwerk vom Stapel

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Russland hat ein umstrittenes sogenanntes schwimmendes Atomkraftwerk für die Energieversorgung auf Aussenposten in der Arktis vom Stapel gelassen. Das Schiff «Akademik Lomonossow» verliess am Samstag seine Werft in St. Petersburg, wie die Agentur Interfax meldete.

In den kommenden Wochen soll es über die Ostsee und das Nordmeer in den russischen Marinehafen Murmansk fahren. Dort sollten die zwei Reaktoren des Kraftwerks mit nuklearem Brennstoff ausgestattet werden, sagte Pawel Ipatow vom Kraftwerksbetreiber Rosenergoatom der Agentur Tass. Er sprach von einem «historischen Ereignis».

Die «Akademik Lomonossow» hat für Russland strategische Bedeutung. Sie soll im Sommer 2019 von Murmansk aus in das Arktische Meer fahren und dort russische Aussenposten mit Strom und Wärme versorgen sowie Meerwasser entsalzen. Das Kraftwerk kann rund 200 000 Menschen mit Strom versorgen. Zielhafen ist Pewek in Sibirien.

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Umweltschützer kritisieren das Projekt als riskant. Mit Blick auf die Atomkatastrophe von Tschernobyl 1986 warnte die Organisation Greenpeace kürzlich, es drohe die Gefahr eines «Tschernobyl auf Eis».

Russland will sich reiche Vorkommen an Öl und Gas sichern, die in der Region um den Nordpol vermutet werden. Zudem werden durch die klimabedingte Eisschmelze neue Schifffahrtsrouten im hohen Norden Russlands frei. Daher stärkt Moskau seine Präsenz in der Region zunehmend militärisch. Auch die USA und andere Anrainerstaaten haben Interesse an der Arktis angemeldet.

SAt02

Krim und Kim

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Dieser Kommentar nimmt Bezug auf einen Artikel der NZZ vom 9.5. 2018 von Dr. A. Rüesch: Trump zündet am atomaren Pulverfass

…  zuvor war es jedoch der Kreml.

Im Kontext der Diskussionen um die A-Waffen ist der Rückblick auf das  Budapester Abkommens von 1994 relevant; Trump hat deklariert, dass die USA die Vereinbarung mit Iran kündigen wollen. Die EU-Staaten, die RF und China bleiben weiterhin dabei.

Wie können jedoch Nordkorea und nun der Iran den Vertragsmächten vertrauen ?

Zur Erinnerung: Die Ukraine hat 1994 gemäss dem Budapester Abkommen basierend auf den Garantien der RF, den USA und GB ihre Nuklearwaffen abgegeben, analog auch Kasachstan und Belaruss…..Das war eine echte Beruhigungspille für die gesamte Welt.

Aber: Durch seine Annexion sowie Integration der ukrainischen Krim hat der Kreml das Budapester Abkommen verletzt!

Jetzt erwartet man, vor allem Japan China, RF, USA, EU – , dass Nordkorea seine A-Waffen vernichtet. Welche Garantien erhält Nord-Korea für einen Verzicht?

Die Verletzung des Budapester Abkommens von 1994 durch die RF bewirkt jedoch, dass Kim bzw. Nord-Korea kein Vertrauen in ein solches Abkommen aufbauen kann. Analoge Abmachungen und Abkommen sind dadurch ex ante belastet- das betrifft auch Iran usw.

Dies ist ein Besipiel dafür, dass die Kreml-Führung die Folgen ihres eigenen Verhaltens, im Falle der Krim nicht reflektiert bzw. ignoriert, obwohl sie dadurch ebenfalls negativ  betroffen ist.

 

Die Behauptungen bzw. die ewige Lügenfalle

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Wie beim Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH 17 werden jetzt beim Giftgas-Anschlag auf Skripal in Salisbury (GB) die Fakten durch den Kreml verdreht, um die Oeffentlichkeit irre zu führen. Besonders den bei der Jugend beliebten social medias werden spekulative Informationen zugeführt.
Gleichzeitig manövrieren sich jedoch die Autoren und Erfinder der Lügen selbst in eine Sackgasse, aus der sie nicht rauskommen.
So war die „Lügen-Logik“ in Bezug auf den Abschuss der MH 17 über dem Donbass: In diplomatischen Kreisen wurde der Vorfall von russischer Seite als Unfall zwar zugegeben, jedoch nicht offiziell als solcher publiziert.
Hätte die Kreml-Führung ihn zugegeben, wäre dies ein Gegenbeweis zu seiner Behauptung, dass es keine russischen Streitkräfte im Donbass gibt.
Im Falle des Giftgas-Anschlags auf Skripal in Salisbury ist ein Grund dafür – logischerweise – die Behauptung, es gäbe keine russischen chemischen Waffen mehr, möglicherweise hätten westliche Spione welche in den 90-er Jahren gestohlen. Gewisse CW-Bestände gibt es sicher – auch in den USA.
Dann wäre es jedoch so, wie Theresa May von britischer Seite her behauptet, nämlich ein Bruch mit der 1997 unterzeichneten Konvention für die Beseitigung der Chemischen Waffen: Die RF-Verantwortlichen hatten einige Jahre nach der Unterzeichnung der CW-Konvention im Jahre 1997 dem OPCW in Den Haag deklariert, alle CW* zu vernichten. Nowitschok ist dort jedoch nicht registriert…..Etwa 96% der Gift-Stoffe seien vernichtet worden.
*Vor Ende der UdSSR haben die dortigen Experten sog. binäre Nervengifte entwickelet – bei denen zwei eher harmlose Substanzen erst beim Einsatz gemischt werden. Daher de facto kaum kontrolierbar….. so wie nun in Syrien.
Der Artikel in FAZ am 24.3. – S.6 von Lorenz Hemicker und R. Veser: „Darauf kann man Gift nehmen“ erklärt sachlich und ausführlich die Situatiion um CW-„Nowitschok“-= Neuling –im Kontext zum Anschlag in Salisbury- GB

Ukraine verstehen

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Prof. Dr. Gerhard Simon, Köln:

https://ukraineverstehen.de/gerhard-simon-war-die-ukraine-eine-sowjetische-kolonie/ „Die Ukraine steckt mitten im Prozess der Entkolonialisierung und Nationenbildung. Vor diesem Hintergrund lässt sich Russlands Krieg gegen die Ukraine als postkolonialer Konflikt begreifen.“

Die Anklage gegen Russophobie ist beispiellos

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«Заряженность на русофобию беспрецедентна»

Глава МИД РФ Сергей Лавров о новых санкциях, миротворцах в Донбассе и «красных линиях» Москвы

Министр иностранных дел Сергей Лавров в субботу вернулся из трехдневной поездки в Нью-Йорк, где принял участие в двух заседаниях Совбеза ООН и провел ряд встреч. В ходе визита он рассказал корреспонденту “Ъ” Елене Черненко о том, почему нынешний кризис в отношениях с США хуже холодной войны, где у России «красные линии» и что должно произойти, чтобы в Донбассе появились миротворцы ООН.

Читай полностью на:

http://www.kommersant.ru/doc/3526872.

Press Release Platform of European Memory and Conscience 27.10.2017

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Prize of the Platform of European Memory and Conscience 2017 goes to Mr Ilmi Umerov, Crimean Tatar leader in Ukraine

Prague, 27 October 2017. This year’s Prize of the Platform of European Memory and Conscience will be awarded to Mr Ilmi Umerov, deputy head of the Mejlis of the Crimean Tatar People in Crimea, dissident and political prisoner in the USSR and in Russia-occupied Crimea who is just being released from custody and returned to Ukraine today. The Platform member institutions and organisations voted to give the prize to Mr Umerov in recognition of his struggle against totalitarianism, for the ideals of democracy, fundamental human rights and freedoms and the rule of law. 

The Prize will be awarded on 8 November 2017 in Paris, France during the Platform’s conference “100 Years of Communism. History and Memory.“

Mr Ilmi Umerov, deputy head of the Mejlis of the Crimean Tatar people, was most recently convicted in Russia – occupied Crimea for his public statements in support of the territorial integrity of Ukraine. On 27 September 2017, the so-called “Simferopol District Court” in Crimea sentenced him to two year’s imprisonment in a penal colony settlement and banned him from engaging in public activities for two years. On 21 October, Umerov was admitted to hospital because of health problems. On 25 October, Mr Umerov and another political prisoner Akhtem Chiygoz were released from custody. Mr Umerov, who is in poor health, was exiled to Turkey directly from hospital. Eventually, the Kremlin stated that he was „freed on humanitarian grounds.“ Mr Umerov is being returned from Turkey to Kyiv, Ukraine today.

 

Die USA sagen der Ukraine Hilfe zu…

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… mit Waffenlieferungen – beim symbolträchtigen Besuch des Pentagonchefs in Kiew am 24.8.17

Verteidigungsminister Mattis hat bestätigt, dass Washington die

Lieferung von schlagkräftigeren Waffen an die Ukraine erwägt.

Dies erzürnt Russland und stösst in Westeuropa auf Skepsis.

ANDREAS RÜESCH, MOSKAU

Aus der NZZ vom 25. August 2017, Seite 3.

Die Vorbereitung der militärischen Intervention in der Tschechoslowakei 1968 durch die Sowjetunion

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Die Reformbewegung in der Tschechoslowakei 1968, auch Prager Frühling genannt, hat die Sowjetunion und ihre Bündnispartner, vor allem die DDR, beunruhigt. Die Sowjetunion fühlte ihre sozialistische Ideologie und ihre Machtbasis durch diese Reformen bedroht und verfolgte seit April 1968 eine Doppelstrategie: Sie versuchte einerseits durch Propaganda und Verhandlungen mässigenden Einfluss auf die tschechoslowakische Partei und Regierungsführung auszuüben, und andererseits hat sie seit April 1968 eine militärische Intervention vorbereitet. Im Westen der Sowjetunion wurden militärische Einheiten zusammengezogen und in der Tschechoslowakei fanden Militärmanöver mit der tschechoslowakischen Armee statt, wobei der Rückzug der sowjetischen Einheiten sich immer wieder verzögerte. Dabei ging es einerseits um die eigenen Einheiten in Bezug auf Mobilität und Kampfkraft zu testen, und andererseits die tschechoslowakische Armee bezüglich Bereitschaft und Reaktion auf eine eventuelle  sowjetische Invasion einzuschätzen. Der Entscheid militärisch zu intervenieren erfolgte auf höchster politischer Ebene nach Abwägung aller Risiken und nach aus ihrer Sicht erfolglosen politischen Konferenzen in Karlovy Vary und Cierna n.T. Für die minuziöse Vorbereitung und reibungslose Durchführung der Intervention war  General Alexander  Majorow verantwortlich. Er ist als Kommandant der Gruppe der sowjetischen Streitkräfte Mitte bis 1972 in der CSSR geblieben.  Die Intervention stiess auf einhellige Ablehnung der ganzen Bevölkerung der CSSR, sie bedeutete für die UdSSR einen riesigen Imageverlust als sozialistisches Vorbild und einen irreparablen Schaden der ‚friedlichen‘ Aussenpolitik. Im Weiteren führte die nachfolgende Status-Quo Politik zur politischen und wirtschaftlichen Stagnation nicht nur in der CSSR, sondern im ganzen Ostblock, allem voran in der UdSSR, und gipfelte in 1990 im Zusammenbruch des ganzen sozialistischen Systems. General A. Majorow war  Kommandant der  38. Armee im Westlichen Militärbezirk der UdSSR und Kommandant der Interventionstruppen des Warschauerpaktes in der CSSR im August 1968. Er schrieb mit Wladimir Wedrasko das Buch ‘Invaze’ (Invasion), Tschechoslowakei 1968. In diesem Buch beschreibt er sowohl die militärischen Vorbereitungen als auch die politisch-militärische Koordination auf höchster politischer Ebene. Dieses Buch ist nicht mehr in Russland, sondern nur in der Tschechisch: Republik  in Prag erhältlich.

Georg Vancura, August 2017.