Ukraine : une résolution du conflit au point mort ?

La résolution du conflit en Ukraine orientale est-elle au point mort ? Au début du mois, la situation semblait pourtant se débloquer avec un signal positif, i.e. l’échange par la Russie et l’Ukraine de 35 prisonniers chacun, complété par le retour de 24 marins ukrainiens arrêtés par les gardes-côtes russes en 2018 au large de la Crimée. Mais ce dégel n’a pas duré bien longtemps : comme annoncé par le Kremlin la semaine passée, de nouveaux désaccords entre parties au conflit sont apparus à propos du statut des provinces de Donetsk et de Louhansk, la Russie reprochant à l’Ukraine de ne pas respecter le plan de paix de Minsk et de poser de nouvelles conditions. Contrairement à ce qu’a affirmé le président américain Donald Trump, cet échange de prisonniers semble ainsi ne pas être « un premier pas de géant vers la paix ».[i]

Frédéric Steputat,  membre du Comité directeur du Forum Ost-West, ce 28 septembre 2019.

Sources :

Espresso diplomatique, Association suisse de politique étrangère, numéro 306 du 24 septembre 2019, Daniela Bühler, « Kein Fortschritt im Ukraine-Konflikt ».

[i] Cité dans le journal Le Monde du 7 septembre 2019, article de Nicolas Ruisseau, « La Russie et l’Ukraine échangent 35 prisonniers chacun, dont le cinéaste ukrainien Oleg Sentsov ».

 

Leserbrief zum Artikel von Thomas Hürlimann, „Mir ist schon die Schweiz zu gross“, Bund vom 23.09.2019

Auf F. Hürlimanns Aussagen bzw. Vorurteile über die EU möchte ich entgegnen:

Der Grund für die Entstehung der damaligen „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ waren gerade die Bemühungen um eine Versöhnung von Deutschland mit Frankreich. Seither hat sich die EU gewandelt und vergrössert. Sie steht jedoch immer noch für eine friedliche und partnerschaftliche Zusammenarbeit in diesem so vielfältigen Europa und hat in den vergangenen Jahren auch auf dem Balkan stabilisierend gewirkt.

Natürlich ist gerade ein so grosses Gebilde mit der Gefahr von zuviel Bürokratie verbunden und muss immer wieder reformbedürftig. Doch dies kennen wir auch von der Schweiz. Gerade in der heutigen Zeit ist die Zusammenarbeit und Oeffnung statt Trennung und Abschottung gefragt.

Georg Dobrovolny-Mühlenbach, Dr. oec., Forum Ost-West,

Kein Fortschritt im Ukraine-Konflikt

Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland galt trotz der vielen internationalen Vermittlungsversuche lange Zeit als festgefahren und unlösbar. Anfang dieses Monats dann schien endlich Bewegung in die Sache zu kommen. Russland und die Ukraine verständigten sich auf einen gegenseitigen Gefangenenaustausch, was weithin als äusserst hoffnungsvolles Zeichen gewertet wurde. Doch das Tauwetter hielt leider nicht lange. Wie der Kreml Donnerstags verlauten liess, herrscht Uneinigkeit zwischen den Konfliktparteien über den Status der beiden Provinzen «Donezk» und «Luhansk». Russland wirft der Ukraine vor, den Minsker Friedensplan zu missachten und neue Bedingungen zu stellen. Hatte der Gefangenenaustausch also nur den Anschein eines Fortschritts?

Quelle:

Espresso diplomatique, SGA, No. 306 vom 24/09/2019, Daniela Bühler, « Kein Fortschritt im Ukraine-Konflikt ».

Immer noch das alte Denk- Muster im Kreml !

Die alten Machtmechanismen können zwar einige Zeit den Herrschenden dienen, sind jedoch nicht zum Wohle Russlands  bzw. Rossiji.

Die Art und Weise, wie Oleg Senzew von der Krim* bis hinter den Poalarkreis in die Strafkolonie „Weisser Bär“ verschleppt und 4 Jahre gequält sowie an seiner Arbeit als Regisseur behindert wurde, zeigt die immer noch alten Muster der Kreml-Führung. Es geht immer noch zuerst darum,  die Elite des „eroberten“ Landes zu eliminieren. Wozu das alles?

Auch der „Prozess“ war nach dem alten Muster gestrickt: „Wenn du zugibst ein Terrorist zu sein, bekommst du 3 Jahre, sonst 20!“ Drohungen und Gewalt helfen auch dem grössten Land der Erde nicht weiter. Wie haben diese Selbstherrlichen die bald 30 Jahre ihre Freiheit genutzt?Sie reisen doch in der Welt herum und können sehen, wie es anders ginge.

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Die Krim gehört völkerrechtlich sowie gemäss dem Abkommen von Budapest der Ukraine. Das „Referendum“ wurde von Moskau gesteuert. Man stelle sich vor: Moskau führt bei den um den Genfer See wohnenden Russen ein Referendum durch. Danach wird das Gebiet zum russischen Territorium deklariert!

Trump ärgert Russen mit Tweet zum Atomraketenunfall

Trump ärgert Russen mit Tweet zum Atomraketenunfall

13.8.2019 – 05:41SDA

US-Präsident Donald Trump bezeichnet den atomaren Unfall auf einem russischen Militärstützpunkt als lehrreich für die USA. 

Aber die USA seien technologisch viel weiter. Das dürfte Wladimir Putin gar nicht gefallen.

Die Vereinigten Staaten «lernten viel» von dieser «Raketenexplosion», kommentierte US-Präsident Donald Trump den russischen Atomraketenunfall im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er führte aber gleichzeitig ins Feld, dass die USA über eine «ähnliche, wenngleich weiterentwickelte» Technologie verfügten.

An «neuen Waffen» gearbeitet

Die russische Atombehörde Rosatom hatte bestätigt, dass die am Donnerstag ums Leben gekommenen Rosatom-Rüstungsexperten an «neuen Waffen» gearbeitet hätten. Allerdings nannte Rosatom keinen konkreten Waffentyp. (probably Skyfall)

Trump: The United States is learning much from the failed missile explosion in Russia. We have similar, though more advanced, technology. The Russian “Skyfall” explosion has people worried about the air around the facility, and far beyond. Not good!

US-Experten gehen aber davon aus, dass es sich bei dieser Waffe um die atomar betriebene Rakete 9M730 Burewestnik handelt. Diese Rakete war im Februar von Präsident Wladimir Putin vorgestellt worden, der sie als «unbezwingbar» und für die gegnerische Luftabwehr als «nicht aufspürbar» bezeichnete.

US-Experte: Trump «bizarr»

Trumps Mitteilung, dass die USA über einen ähnlichen Raketentyp verfügten, wurde von einem US-Experten umgehend in Zweifel gezogen. Die Mitteilung des Präsidenten sei «bizarr», twitterte der Experte für Rüstungsangelegenheiten, Joe Cirincione. Die USA hätten kein Programm für atomar betriebene Raketen.

Cirincione leitet die Stiftung Plougshares Fund, die sich für einen globalen Abbau von Atomwaffen einsetzt. Allerdings dürfte der Tweet die Russen aufgeschreckt haben, wie detailliert die Amerikaner ihre Rüstungsprogramme verfolgen

70 Jahre seit der 1. „erfolgreichen“ Zündung der sowjetischen Atombombe

Eine Gelegenheit, das Budapester Abkommen von 1994 zu aktivieren!

Das Budapester Abkommen, welches im Gegenzug zur Vernichtung der Nuklearwaffen den betroffenen Ländern die territoriale Souveränität garantiert, ist immer noch gültig. Es wird aber nicht angewendet! Die Ukraine, Weissrussland und Kasachstan haben offiziell auf Nuklearwaffen verzichtet. Die unterzeichnenden Staaten, also die Russ. Föderation, USA, Frankreich, das Ver. Königreich sowie China, sind aber seit der Invasion und Okkupation der Krim nach einer Lösung zu suchen, um dieses so wichtige Abkommen zu retten. Solange es nicht angewendet wird, werden wohl Nord-Korea, Iran u.ä. kein Vertrauen darin aufbauen können, dass die jeweiligen Landesgrenzen international, vertraglich gesichert sind.

Il y a 80 ans débutait la Deuxième Guerre mondiale sur le continent européen

„Excuses allemandes aux Polonais, 80 ans après le début de la seconde guerre mondiale“, journal Le Monde, le 1er septembre 2019:

https://www.lemonde.fr/international/article/2019/09/01/excuses-allemandes-aux-polonais-80-ans-apres-le-debut-de-la-seconde-guerre-mondiale_5505074_3210.html

„Il y  a 80 ans, les troupes nazies envahissaient la Pologne – une revue de presse historique“, journal Le Temps, le 1er septembre 2019:

https://www.letemps.ch/opinions/y-80-ans-troupes-nazies-envahissaient-pologne

„Réinventer l’humanisme, pourquoi pas? A condition de ne pas réécrire l’histoire“, Sylvie Kauffmann, journal Le Monde, le 4 septembre 2019:

https://www.lemonde.fr/idees/article/2019/09/04/reinventer-l-humanisme-pourquoi-pas-a-condition-de-ne-pas-reecrire-l-histoire_5506122_3232.html

Frédéric Steputat, ce 14 septembre 2019.

 

Nuklear Unfall im Weissen Meer am 8. August 2019 im Raketentestgeländes von Njonoksa

Zum nuklearen Unfall im Weissen Meer am 8.August 2019 im Bereich des Raketentestgeländes von Njonoksa*:  Albertus schreibt:

  1. „Es ist typisch für die russische Fahrlässigkeit im Umgang mit der Nukleartechnik sowie die Rücksichtslosigkeit der Herrschenden in der Russländischen Föderation (RF) gegenüber den wie Sklaven gehaltenen Wissenschaftern.
  2. Der Unfall weist auf die Gefährlichkeit des RF-Regimes sowie auf Bestrebungen, Waffen dieser Kategorie (fliegende Kraftwerke) herzustellen, hin.“

3.      Die Gefahren des RF-Regime  werden unterschätzt.

4. „Der Film «Wie ich lernte, die Bombe zu lieben»**von Stan Kubrick aus dem Jahre 1964 widerspiegelt wohl eher die russischen als die heutigen amerikanischen Verhältnisse bei der Entwicklung von Nuklearwaffen sowie beim Umgang damit…. „

*Siehe NZZ vom29.8. 19, S.3, Andreas Rüesch und Chr. Speicher: Klare Hinweise auf Unfall mit Kernreaktor.

**Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben Originaltitel: Dr. Strangelove or: How I Learned to Stop Worrying and Love the Bomb ist ein satirischer Film von Stanley Kubrick aus dem Jahr 1964 über den Kalten Krieg und die nukleare Abschreckung.

1989 Orte des Wandelns

RGOW 9/2019: 1989 – Orte des Wandels

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30 Jahre sind seit den friedlichen Revolutionen von 1989 vergangen, als überall in Europa Menschen für die Freiheit auf die Straßen gingen und zum Zusammenbruch der sozialistischen Regimes beitrugen. Einige Orte dieses Wandels – wie der Runde Tisch in Polen, der Kongress der Volksdeputierten in Moskau, die Erste Ökumenische Versammlung in Basel, das Paneuropäische Picknick in Ungarn, der Baltische Weg, der Wenzelsplatz in Prag und der Ausbruch der Revolution in Timişoara – stehen im Zentrum dieser Ausgabe. Inzwischen ist die Begeisterung einer verbreiteten Ernüchterung über das Erreichte oder eben Nicht-Erreichte gewichen, vielmehr lassen sich 30 Jahre nach dem stürmischen Wendejahr neue Krisen und Herausforderungen beobachten. Der abschließende Beitrag plädiert daher für eine Stärkung der sozialen Grundlagen der Demokratie, um den Aufstieg populistischer politischer Kräfte zu bremsen.

pdfInhaltsverzeichnis und Editorial

Leseprobe:
Priit Rohtmets: Der Tag der baltischen Einheit, der die Welt bewegte

Exemplar bestellen

Hier ein Bsp, zusätzlich zum von mir erw. Abkommen von Budapest 1994…..:

Euromaidan (auch Euromajdan, ukrainisch Євромайдан Jewromajdan, Wortbedeutung siehe unten; in der Ukraine rückblickend Revolution der Würde, ukrainisch Революція гідності Rewoljuzija hidnosti) ist die Bezeichnung für die Bürgerproteste in der Ukraine ab dem 21. November 2013, Du hast 2014 gesagt !

ausgelöst durch die überraschende Erklärung der ukrainischen Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union vorerst nicht unterzeichnen zu wollen.

Die Demonstrationen flammten am 29. November 2013 nach dessen Nichtunterzeichnung auf dem Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Vilnius erneut auf. Ihren Massencharakter nahmen die Proteste am 1. Dezember 2013 an, nachdem einen Tag zuvor friedliche Studentenproteste durch die Spezialeinheit Berkut der ukrainischen Polizei mit exzessiver Gewalt auseinandergetrieben worden waren.[11] Die Protestierenden forderten die Amtsenthebung von Präsident Wiktor Janukowytsch, vorzeitige Präsidentschaftswahlen sowie die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union.[1][4][5][6]

Am 8. Dezember 2013 nahmen Hunderttausende Menschen an der Demonstration auf dem Majdan Nesaleschnosti („Platz der Unabhängigkeit“) in Kiew teil.[12]

Manche Medien berichteten von über einer Million Demonstranten. Trotz überdurchschnittlicher Polizeipräsenz und Räumungsversuchen dauerte die Bürgerrevolution an.[13][14][15][16][17][18][19][20]

Ab dem 18. Februar 2014 kam es zu einer provozierten  Eskalation, welche über 80 Todesopfer forderte.[21] Nach der vereinbarten Beilegung des Konfliktes durch einen seitens der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens vermittelten Vertrag vom 21. Februar[22]

flüchtete Janukowytsch überstürzt nach Russland- noch in derselben Nacht.[23]

Aufgrund seiner Flucht erklärte das ukrain. Parlament am 22. Februar 2014 Präsident Janukowytsch für abgesetzt. GD