Neues zur MH17

Zu den Beiträgen von Peter Gysling in den Sendungen „10vor10“ sowie „Echo der Zeit“ des Schweizer Radio SRF vom 13.10.2015 zum Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 am 17.7.2014

Ein Kommentar von Georg Dobrovolny:

In diesen Beiträgen wird auf die Untersuchungen zum Abschuss des malayischen Flugzeugs umfassend eingegangen. Die Trauer und die Ohnmacht der Angehörigen wird berührend dargestellt. Es ist nun erwiesen, dass der Abschuss von einer BUK-Rakete aus russischer Produktion verursacht wurde.

Wer genau dies aus welchem Grund getan hat, immer noch geheim. Russische wie amerikanische Nachrichtendienste schweigen dazu.

Das ist beschämend, sind jedoch bereits 15 Monate nach der Katastrophe vergangen. Ein betroffener Vater sagte in der Sendung: „Sie wollten es nicht sagen, aber sie wissen es schon“.

Interessant für uns ist besonders die Erwähnung der russische Propaganda, zum Beispiel eine Medienkonferenz der Herstellerfirma von Raketen sowie die ersten Meldungen auf Youtube  – noch an demselben Tag, die inzwischen jedoch wieder gelöscht wurden. Auch einige Führer der „Separatisten“ wie Strelkow haben es zugegeben.

Höhepunkt der Sendung ist ein Beitrag mit Peter Gysling aus Moskau – ab Minute 10′. Er berichtet auch über Gegenpositionen zur Regierungsmeinung, zum Beispiel in der Novaja Gazeta, wo die Täter namentlich erwähnt wurden.

Ein Problem ist die Logik der Lügen auf der Kreml-Seite, die wiederum Lügen produziert, anstatt es zuzugeben…

Prädikat: Sehenswert-http://www.srf.ch/sendungen/10vor10

Via www.srf.ch – dann Sendungen – dann Sendetitel – dann Sendedatum – dann Einzelbeitrag und los gehts …

Die ungarische Flüchtlingspolitik: Eine Kritik

Prof Dr. András INOTAI, Budapest, stellt die Politik der ungarischen Regierung, die einiges anders als die meisten EU-Staaten macht, in Frage:

Orbán sei kein „Retter Europas”. In sechs Punkten zeigt er auf, wie schlecht die ungarische Verwaltung auf die Flüchtlingskrise vorbereitet war bzw. ist – Hier ein Auszug seines 4seitigen Artikels, der demnächst in voller Länge auf unserer Hp unter der Rubrik „News“ erscheinen wird:

„Bereits vor der Eskalation der Flüchtlingskrise hat die ungarische Regierung eine bewusste und abscheuliche Hasskampagne gegen „Migranten” begonnen… die ungarische Verwaltung war auf die Behandlung der Flüchtlingskrise überhaupt nicht vorbereitet trotz EU-Finanzspritzen.

… Als Ungarn dem Schengen-Dubliner Konvention beitrat, hat die Regierung erhebliche EU-Gelder für die moderne Ausgestaltung einer effizienten Grenzverwaltung erhalten. Was mit diesen Geldern wie finanziert wurde, bleibt ungewiss…

Orban liess einen Stacheldraht errichten und den Ausnahmezustand in bestimmten, von den Flüchtlingsströmen betroffenen Gemeinden ausrufen. Diese Massnahmen sind im klaren Widerspruch zu den europäischen Grundwerten, die Orbán angeblich verteidigen möchte.

Es wurde die einfachste und einseitige „Methode” der Behandlung der Flüchtlingskrise gewählt: Da Ungarn – aus unterschiedlichen Gründen – ausserstande war die Herausforderungen in Zusammenarbeit mit der europäischen Gemeinschaft (sowohl EU wie auch Serbien und Mazedonien, und nach der Errichtung des Stacheldrahts mit Kroatien) unter Kontrolle zu halten, hat es einfach die Grenzen geöffnet und den Flüchtlingsstrom mit seinen finanziellen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Lasten , sowie laengerfristigen Folgen der potentiellen Integration dieser Menschenmassen auf die Nachbarländer (vor allem Österreich und Deutschland) abgewälzt.“

Orban: The Rescuer?

„Viktor Orbán thinks he is the ultimate protector of Europe and Christianity. Indeed, he gets some international support while, at the same time, he continuously gets strong criticism against his migration policy. Inotai points out that Orbán’s migration policy had been inspired by domestic considerations based on populism, hatred and discrimination. It is not Orbán who would be the „rescuer“ of Europe but, on the contrary, Europe in general, and the European Union, in particular should be strongly protected and immediately distanced from Orbán’s actions, overall attitude and dangerous visions.“

Prof. A. Inotai, Budapest

Putins neue Allianz

“Again Putin is lying to the world. With his jets in Syria he is bombing the opposition to Assad and not the Islamic State. For Putin power and criminal action are still his choice.   He is not living in a world of diplomacy like Obama…” A. Stahel

Beinahe unbemerkt von der Weltöffentlichkeit und den westlichen Medien hat der russische Präsident Wladimir Putin im Mittleren Osten parallel zur Verlegung von Kampfflugzeugen und Panzern eine eigene Allianz geschmiedet. Dieser Allianz gehören neben dem Iran der Iraq, Syrien und die libanesische Hisbollah an. Diese Allianz, die offenbar auch auf einem Verbund der entsprechenden Nachrichtendienste beruht, könnte als die schiitische Allianz des Mittleren Ostens unter Führung Russlands bezeichnet werden. Mit dieser Allianz und der nach Syrien verlegten Waffen und Truppen dürfte Putin mehrere strategische Ziele verfolgen:[1]

  1. Erhaltung der russischen Stützpunkte in Syrien;
  2. Schutz des Regimes von Baschar al-Assad;
  3. Unterstützung der Kampfeinsätze der Streitkräfte Assads gegen die ihn bekämpfenden Aufständischen
  4. Abschreckung von Kampfeinsätzen der US-geführten Luftkriegskoalition gegen die Streitkräfte Assads;
  5. Errichtung einer russisch kontrollierten geopolitischen Zone im Mittleren Osten;
  6. Verdrängung der USA aus dem Mittleren Osten;
  7. machpolitische Einflussnahme auf die sunnitischen Staaten des Mittleren Ostens;
  8. Bildung einer Drohkulisse an der südlichen Flanke der NATO.

Auf dem internationalen Flugplatz Bassel al-Assad[2] an der Mittelmeerküste Syriens hat Russland für die Umsetzung dieser Ziele verschiedene Kampfflugzeuge und Helikopter stationiert:[3]

  • 12 Erdkampfflugzeuge Su-25 Frogfoot
  • 12 Jagdbomber Su-24 Fencer
  • 4 Mehrzweckkampfflugzeuge Su-30 Flanker
  • 16 Kampfhelikopter Mi-24 Hind und Transporthelikopter Mi-17 Hip
  • Marinehelikopter Ka-27/28

Dank diesen Mitteln kann Putin nun ein weites Spektrum eines Luftkriegs abdecken. Die Vorbilder für seinen Luftkrieg dürften die Einsätze der sowjetischen Luftstreitkräfte in Afghanistan von 1979 bis 1989, der Krieg gegen Georgien 2008 und der hybride Krieg in der Ost-Ukraine seit 2014 sein…..

Prof. Dr. A. A. Stahel, Newsletter Strategische Studien,  30. September 2015

Ungarn und Flüchtlinge: Die richtigen Zahlen!

2015 hat man in Ungarn bis heute 287’363 Migranten registriert, die die ungarische Grenze überquert haben.

Davon haben 175’407 in Ungarn einen Asylantrag gestellt. Die Migranten kommen aus 79 Ländern.

Die Zahlen stammen aus der täglichen gemeinsamen Pressekonferenz des Landespolizeipräsidiums und der Migrationsbehörde (wird im Fernsehen übertragen).

Ottó Filep

Russland: Wie weiter?

Die Kreml-Group steckt in einer selbstgebauten Falle: Sie kann die Ukraine weder erobern, noch kontrollieren und schon gar nicht als „Brudervolk“ (Kreml-Chef dixit) zurückgewinnen. Sie wird lediglich versuchen, die Ukraine bei ihrem Start in die Freiheit zu bremsen und zu schwächen. Dies könnte jedoch das ukrainische Volk motivieren anzupacken. Weder die EU, noch die Nato, geschweige denn die Ukraine bedrohen Russland militärisch.

Die durch die Krim-Okkupation losgetretene Zeitbombe wird jedoch nicht nur auf die RF-Führung wie ein Bumerang zurückkommen. Es ist doch eine Einladung für China, das  an Ost-Sibirien sehr interessiert ist. Das wurde der Kreml-Führung bei der Militär-Parade in Bejing wohl bewusst. Die auf der Krim sowie in der Ukraine forcierte Selbstbestimmung weckt Hoffnung bei einigen Völkern der russländischen Föderation.

Die eigentlichen Feinde des russischen Volkes sind alle, die das Land an einer Weiterentwicklung behindern, sei  es durch eine militärische Aufrüstung, sei es durch Verleumdung der Kritiker, Manipulation, Korruption usw.  inkl. der sog. Maskirowka = Maskerade. Letztere sorgt auch im russländischen Land selbst für Verwirrung und lässt bei der Bevölkerung keinerlei Hoffnung auf Wohlstand zu. Die Kreml-Führung macht auf patriotische Euphorie und redet sich heraus mit der Bedrohung aus dem Westen und dessen Sanktionen. Wie lange noch?

Die seit 1985 allgemein bekannten und bis heute nicht beseitigten Probleme und vor allem die stagnierende Modernisierung der russischen Wirtschaft, verbunden mit einer ineffizienten Nutzung der eigenen Ressourcen benötigen dringend eine neue Strategie.

Falls es die Ukraine mit ihrer cleveren, international besetzten Regierung und fleissigen Bevölkerung bald zu Wohlstand und Freiheit schafft, wird dies der russländischen Bevölkerung jenseits der Grenze die Augen öffnen und sie zum Umdenken bringen – zu spät für die Kreml-Group. Die Propaganda wird ins Leere laufen.

Umso mehr müssten die intelligenten Kreml-Experten, die knappe Zeit anders nutzen, um das grösste Land weltweit wirtschaftlich – nicht bzw. nicht nur militärisch – vorwärts zu bringen. Nur so können sie Respekt, Vertrauen auch im Ausland und vor allem Wohlstand für die russländischen Bevölkerung aufbauen.

Georg J. Dobrovolny, Dr.oec., Bern

 

La Russie et l’empire, entre hier et aujourd’hui

Frédéric Steputat, Forum Ost-West, ce 21 août 2015.

Annexion de la Crimée, soutien aux indépendantistes du Donbass, dérives antidémocratiques – selon la perception occidentale de la nouvelle loi limitant les activités de certaines ONG en Fédération de Russie : le comportement aux relents impérialistes et autoritaires du pouvoir russe ne cesse de dérouter les Occidentaux, qui voient en ces pratiques des dynamiques héritées d’un autre âge. Comment les comprendre ? Une brève incursion dans l’histoire russe, surtout celle impériale, permettra de lancer quelques pistes réflexives sur cette question.[i]

L’origine de l’Etat russe remonte au Moyen Age, à la Moscovie, à une époque où territorialement les Mongols dominaient encore les campagnes de Russie moyenne et la vasque sableuse du Volga. Mais, avec le lent délitement des khanats mongols, le pouvoir russe, sous Ivan le Terrible, débute son expansion territoriale vers l’est, vers les anciennes terres ennemies, en direction des immensités dépeuplées, boisées, monotones et froides de l’Oural et de la Sibérie. A ce titre, la chute de Kazan en 1552 est un événement important de l’histoire du pays (voire de l’Europe, ceci marquant la fin de la menace mongole sur le continent européen).

L’expansionnisme russe prend ainsi dès l’origine une dimension eurasienne en lorgnant vers l’Orient, en se frottant à ces lointaines terres sauvages et païennes, et atteint la côte Pacifique vers le milieu du 17ème siècle déjà. Une deuxième grande vague expansionniste s’oriente, au 18ème siècle, vers le sud, vers les rives de la mer Noire, et se fait alors au détriment de l’Empire ottoman ; cette deuxième vague prendra également le chemin de l’ouest et du nord-ouest, soit celui de l’Europe, contre la Suède et la Pologne-Lituanie cette fois-ci. Le Caucase et l’Asie centrale ne seront que plus tardivement touchés par l’expansionnisme russe, au 19ème siècle principalement.[ii]

Les principales motivations de ces conquêtes sont, pêle-mêle, d’ordre économique (accès aux mers chaudes, à des terres plus fertiles, à des matières premières), social (relocation de paysans affranchis), politique (quête de puissance, création de « marches » d’empire, ouverture stratégique vers l’Europe, lieux d’internement pour les prisonniers) voire culturel (reconquête de territoires ayant appartenu à la Russie kiévienne). La structure politique de l’Etat russe – devenu empire sous Pierre le Grand – est dominée par la figure autoritaire du tsar ; ce nouvel Etat connaît une progressive uniformisation de ses institutions politiques, laquelle facilite la gestion de l’immense territoire « accoudé » à l’Occident et à l’Orient, quand bien même certaines régions sont dotées, au besoin, de quelque autonomie, pour autant qu’elles aient accepté préalablement l’autorité de l’autocrate au pouvoir.

Une des principales conséquences de ces conquêtes est que la construction de l’Etat russe ne s’est faite, dans la durée, que selon un mode impérialiste et pluriethnique, et avant tout dans l’espace oriental. A la fin du 19ème siècle, au vu des nombreux peuples et religions peu à peu englobés dans l’empire, les Russes ne représentent plus que 40% de la population totale. Il s’en suit le développement d’un nationalisme plus « fondé et nourri » par une idée politique – celle d’empire – que par une appartenance ethnique ; les élites russes de l’époque sont en effet confrontées à un profond questionnement identitaire en lien avec leur immense espace multiethnique, à la fois « orientalisé » et se lovant aux franges du vieux monde : qui sommes-nous culturellement, nous les Russes ? Des orientaux ? Des Européens ? Et quel développement pour la future Russie ? Faut-il l’aiguiller sur une voie européenne ? Orientale ? Spécifique ? Ces questionnements continuent à agiter les élites de la Russie aujourd’hui.[iii]/[iv]

Après la révolution communiste, l’Etat soviétique conserve plus ou moins ses frontières de l’époque tsariste et impériale ; le pouvoir est alors officiellement décentralisé en républiques socialistes soviétiques, fédérées sur une base principalement ethnique. Néanmoins, sous Staline, certains peuples de l’empire connaissent violences et déportations : les Ukrainiens, par exemple, sont accusés d’avoir collaboré durant la guerre avec l’envahisseur nazi.

Avec la chute de l’URSS et la constitution de la CEI, la Fédération de Russie épouse des frontières internationales qui sont une « première » dans son histoire, par perte de son espace impérial conquis depuis le 16ème siècle : les anciennes frontières de la République socialiste fédérative soviétique de Russie, internes à l’URSS, deviennent à ce moment-là frontières d’Etat.

En conséquence, de nombreux Russes – environ 10% de Russes « ethniques » – vivent dans « l’étranger proche » (les anciennes républiques fédérées de l’URSS), alors que les Russes ethniques sont maintenant majoritaires en Fédération de Russie (environ 80% de la population : ce fait est nouveau dans l’histoire du pays). En parallèle, les Tchétchènes, une minorité musulmane du Caucase, se sont lancés dans une guerre indépendantiste dans les années 1990, violemment réprimée par Moscou, le Kremlin craignant des dynamiques similaires auprès d’autres peuples du pays, ce qui menacerait à terme l’intégrité territoriale de la Russie.

C’est dans ce contexte que Vladimir Poutine, un ancien du KGB, arrive au sommet du pouvoir au début des années 2000. Il se retrouve à la tête d’un Etat aux frontières sans lisibilité historique, en perte de puissance, en proie à une crise économique importante, menacé dans son intégrité territoriale, et, surtout, en perte de repères identitaires dans ses nouvelles frontières, prises, qui plus est, dans le vertige de la mondialisation.

Le but de la politique de M. Poutine depuis quinze ans est de redonner à la Russie les lettres de noblesse de ses anciennes gloires impériales, de faire de la Russie une grande puissance régionale et influente au niveau international, territorialement stable – la maîtrise de l’espace étant une « angoisse » originelle de l’Etat russe. Cette politique s’inscrit dans des stratégies opportunistes, mais se nourrit également de pratiques et de références qui ne sont pas sans rappeler l’époque impériale – éléments actuellement décriés par les Occidentaux.

Plus précisément, politiquement et au plan intérieur, M. Poutine tente de maintenir la mainmise sur le pays en centralisant au maximum le pouvoir – comme les tsars – afin d’éviter des forces centrifuges menaçant, selon lui, l’intégrité de l’immense Russie, et en adoubant certains dirigeants au niveau local – M. Kadyrov en Tchétchénie, par exemple. Au niveau culturel, un nationalisme mettant en avant des caractéristiques perçues comme « civilisationnellement » russes (culte du chef, mise en avant du christianisme orthodoxe autocéphale et d’une certaine puissance militaire) est fortement nourri et distillé par le pouvoir dans les médias d’Etat : ceci doit permettre de rassembler la population – aujourd’hui majoritairement russe, au plan ethnique – derrière son chef, contre d’hypothétiques menaces (celle de l’Occident, entre autres, dont la culture libérale est perçue comme potentiellement déstabilisante et décadente). En bref, la reconstitution d’une grande aire civilisationnelle russe à la fois autour et dans le pays doit provoquer, à terme, un « effet de barrage » face aux nombreux « miasmes » émanant de la mondialisation.

Au niveau international, le président tente de reconstituer une sphère d’influence dans l’étranger proche, c’est-à-dire dans les anciennes frontières impériales (en soignant les relations avec les Russes vivant hors de la mère patrie et en s’immisçant dans des conflits, comme celui du Donbass par exemple), afin de consolider des zones tampons. Economiquement parlant, le Kremlin profite de ses nombreuses ressources en matières premières (pétrole, gaz) – génératrices de devises au niveau international – pour pouvoir développer et stabiliser, d’une manière indépendante, la situation économique et sociale du pays.

Cette politique « impérialisante » et autoritaire, qui s’inscrit dans une certaine continuité (dont la toile de fond semble être une peur intrinsèque de voir le pays faiblir et se désintégrer, la Russie n’ayant historiquement pas de « réduit national », si ce n’est la petite Moscovie) connaît néanmoins des limites. Au niveau intérieur, comment réagiront les forces oeuvrant pour la démocratisation du pays ? Comment intégrer les nombreux peuples de Russie à ce projet « réactionnaire » ? Que faire de l’actuelle menace islamiste ? Au niveau économique, quid des conséquences des sanctions commerciales européennes à long terme ? Le pays peut-il vraiment se développer et se stabiliser durablement en s’érigeant telle une forteresse assiégée, gérée par le Prince et protégée par ses marches ? Vladimir Poutine ne devrait-il pas plutôt entraîner la Russie dans une certaine modernité libérale pour garantir la survie et la puissance de son immense pays ? Ce débat, initié au 19ème siècle, reste ouvert.

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[i] Texte inspiré de nombreuses lectures sur la Russie (entre autres du numéro spécial du magazine l’Histoire, numéro 344 de l’été 2009, ou encore du magazine Manière de voir, Le Monde diplomatique, numéro 138, de décembre 2014/janvier 2015, consacré à la Russie) sans omettre de rencontres et discussions faites lors de longs séjours dans le pays au milieu des années 2000.

[ii] Il est intéressant de mentionner que si la Russie s’est jetée dans des conquêtes territoriales , le plus souvent violentes, le territoire russe – non accidenté, s’étalant dans de grandes plaines facilement accessibles, si ce ne sont les distances – a également été victime « d’envahisseurs » durant son histoire, invasions ayant marqué le pays : de l’Orient viendront les Mongols ; de l’Occident, Suédois et Polonais ont été des menaces et plus près dans le temps, il ne faut pas omettre la campagne napoléonienne de 1812 ou encore celle d’Hitler à partir de 1941.

[iii] Ce questionnement est d’autant plus difficile à trancher, le pays n’ayant pas connu les bouleversements de la modernité libérale que l’Europe a traversés depuis le 15ème siècle. La voie libérale européenne n’apparaît donc pas toujours comme étant « logique », « inéluctable » aux yeux de certaines élites et franges de la population russes, mais comme une « option » possible.

[iv] Pour ce paragraphe et plus de précisions, voir l’article de Marie-Pierre Rey, « Le temps des tsars, l’empire avant tout », publié dans le magazine l’Histoire, numéro 405, de novembre 2014.

Russlands Wirtschaftslage: Update August 2015

Russlands Wirtschaftslage: Update August 2015

Kollaps ausgeblieben, doch der Trend wieder kritisch.

Dr. Stanislava Brunner, Vorstandsmitglied FOW, ex CS chef country risk analyses, Zürich, 18.8.2015

Zwar hat sich die Wi-Lage im Mai 2015 etwas stabilisiert nach dem Einbruch der russ. Währung vom Dezember/Januar 2014. Doch war die Erholung von kurzer Dauer.

Ein erneuter Preisrutsch für ein Fass Öl Marke Brent von 70$ anfangs Mai auf 54 bis 40 $ im August hat den Rubel zusätzlich unter Druck gesetzt und die Devisenreserven weiter schrumpfen lassen.

Auch weil Russland den Anteil von Euro in den Devisenreserven erhöht hatte, wirkte sich dies wegen der Euroschwäche negativ auf die Höhe der Reserven aus. Die massiven Goldankäufe verfehlten wegen des sinkenden Goldpreises ebenfalls die Wirkung: der Unzen Preis fiel unter 1100 $ auf das Niveau wie in 2010 und somit ist der russische Goldschatz mit 45 Mrd. $ heute so viel Wert wie im Herbst 2011 – trotz einer Aufstockung von 439 Tonnen.

Die Notenbank hat seit Mai Rubel verkauft und Dollar gekauft um die Devisenreserven aufzufüllen, verstärkte hiermit jedoch der Druck auf den Rubel. Der Kurs sank auf aktuell 64 Rbl/$. Seit der Krimkrise sind die Reserven von 500 auf 358 Mrd. $ gefallen und seit Mai nicht mehr gestiegen. Ob Massnahmen wie eine Zinsanhebung den Trend umkehren können, ist fraglich und dem Wirtschaftswachstum abträglich. Im 2015 rechnet man mit einer Schrumpfung des BIP von 3.5%, doch die Zahlen für das zweite Quartal – ein Minus von 4.6% gegenüber dem Vorjahr – deuten einen stärkeren Rückgang an.

Die fehlenden Investitionen in die Modernisierung der Wirtschaft versprechen keine schnelle Erholung. Zwar sollte durch die Handelsbeschränkungen zusammen mit der Rubelabwertung die inländische Produktion etwas angekurbelt werden, doch der beschränkte Zugang russischer Firmen zum internationalen Kapitalmarkt und zu westlicher Technologie wirken mittelfristig schwerer. Der Spielraum für Zinssenkungen (seit der Anhebung des Leitzinssatzes auf 17 % im Dezember folgten Senkungen bis auf 11% Ende Juli) ist auch wegen der immer noch hohen Inflation von 16.5% beschränkt. Vom Konsum sind wegen der fallenden Reallöhne kaum Impulse zu erwarten.

Russland ist immer mehr von Rohstoffexporten abhängig, doch der Preistrend dieser Rohstoffe ist ungünstig. Die Ölpreisnotierungen dürften für längere Zeit niedrig bleiben, erst im Herbst 2016 werden wieder Preise von mehr als 60$ pro Fass erwartet. Das zusätzliche Angebot aus dem Iran sowie eine schwächere Nachfrage Chinas begünstigen die Preisstagnation. Auch die Deviseneinnahmen aus anderen Rohstoffverkäufen – Metalle, Erze -dürften eher abnehmen.

Weil die Exporterlöse rapide sinken (-25 bis -30% im ersten Halbjahr 2015), die Importe jedoch schneller abnehmen (- 38%), bleibt die Handels- und die Ertragsbilanz positiv.

Der Anteil des Ertragsbilanzsaldos am Bruttoinlandprodukt steigt sogar wegen des sinkenden BIP. Angesichts dieser Entwicklungen ist das Niveau der Währungsreserven adäquat (Deckung der Importe von 11%). Auch dürfte der Auslandschuldendienst im Laufe des Jahres abnehmen. Somit ist russische Zahlungsfähigkeit nicht gefährdet. Wohl aber der Lebensstandard breiter Bevölkerungsschichten.

Problematisch bleiben die Zukunftsaussichten: für 2016 ist ein BIP Wachstum laut dem Internationalen Währungsfonds von maximal 1.5% zu erwarten. Strukturelle Reformen sind unausweichlich, doch scheinen sie gegenwärtig nicht die Priorität zu haben. Die fiskalische Konsolidierung verlangt eine Reform des Rentensystems, eine Reduktion der Energie-Subventionen und der Steuererleichterungen. Statt jedoch das Land wirtschaftlich zu stärken und die Wirtschaft zu modernisieren stellt der russische Präsident seine persönlichen sowie die sog. geopolitischen Ambitionen über die Reformagenda.