Archiv für den Monat: November 2014

Rumänien zeigt es uns!

Was bei der direkten Wahl des Präsidenten der Tschechischen Republik noch nicht möglich war- auch weil die im Ausland lebenden ca 250‘000 Tschechen wegen bürokratischen Barrieren mehrheitlich nicht wählen durften, ist nun in Rumänien möglich gewesen. Dort wurde noch vor den Wahlen bekannt, dass die Auslandsrumänen behindert wurden. Das Volk hat reagiert, der faule Trick der alten Nomenklatura richtete sich gegen sie selbst!

Das rumänische Volk hat den Tschechen gezeigt, was möglich ist!

Interessant ist auch, wie die post-kommunistische Garde die unliebsamen Kandidaten bezeichnete:

Klaus Johannis wurde als deutscher Agent präsentiert, während Karl von Schwarzenberg in Verbindung mit Sudenten-Deutschen gebracht wurde.

Georg J. Dobrovolny aus Mähren, CZ

Aus der Presse: Viele Stimmen von Rumänen, die im Ausland leben und arbeiten: Überraschend hat sich der deutschstämmige Konservative Klaus Johannis gegen den linken Regierungschef Ponta durchgesetzt. Damit bekommt Rumänien zum ersten Mal einen Präsidenten, der einer Minderheit angehört. Zu dessen Sieg dürfte die hohe Mobilisierung der Wähler beigetragen haben. Die Wahlbeteiligung lag mit 62,04 Prozent um zehn Prozentpunkte höher als im ersten Wahlgang. Im Ausland beteiligten sich 378.811 Rumänen an der Abstimmung, erklärte das Wahlbüro und korrigierte damit frühere Angaben nach unten. Motiviert hatte die Auslandsrumänen wohl auch die Tatsache, dass in der ersten Wahlrunde Tausende von ihnen ihre Stimme nicht abgeben konnten, weil die Konsulate den Ansturm nicht bewältigten. Auslandsrumänen wählen traditionell nicht links.

Daher warfen Johannis’ Anhänger der Regierung vor, den Urnengang dieser Wählergruppe absichtlich erschweren zu wollen. Die Präsidentenwahl im Jahr 2009 war mit einem Stimmenunterschied von nur 70.000 gegen den damaligen linken Kandidaten entschieden worden. Insgesamt gab es dieses Mal 294 Wahllokale im Ausland, unter ihnen fünf in Deutschland.

7 kritische Fragen an den Kremlchef

von Christian Weisflog,  NZZ am 18.11.2014

Putin verwehrte den Tschetschenen das Recht auf Selbstbestimmung, während er es heute in der Ukraine einfordert.

Die ARD strahlte am Sonntag ein Interview mit Wladimir Putin aus, das kaum kritische Fragen enthielt. Kein Wunder: Der Journalist, der es führte, ist dem Kremlchef wohl gesonnen. Auf diese sieben wunden Punkte hätte er seinen Finger legen müssen:In seiner Talk-Sendung hatte Günther Jauch zwar versucht, das unkritische Interview mit guten Gästen wieder aufzufangen. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die WDR-Chefredaktorin und ehemalige Moskaukorrespondentin Sonia Seymour Mikich sowie der Historiker Heinrich August Winkler relativierten Putins gröbste Verzerrungen gekonnt. Dennoch durfte der Kremlchef zuvor in einem halbstündigen Interview seine Sicht der Dinge darlegen, ohne schmerzhafte Fragen befürchten zu müssen.

Denn geführt hatte das Gespräch Hubert Seipel, der ohne ein einziges Mal nachzuhaken von einem grossen Thema zum anderen sprang. Der Journalist durfte Putin 2011 während Monaten begleiten, um den Dokumentarfilm «Ich Putin» zu drehen. Im Zuge der Ukraine-Krise hat er öffentlich für mehr Verständnis für den Kremlchef geworben . Es erstaunt deshalb nicht, dass Seipel das nun publizierte Interview mit Putin zahnlos führte und wichtige Punkte gar nicht erst ansprach. Diese Fragen hätte er aber unbedingt stellen müssen:

Warum durfte Tschetschenien nicht unabhängig werden?

Putin rechtfertigt die Annexion der Krim mit dem in der Uno-Charta verbrieften Recht auf Selbstbestimmung der Völker. Als Putin aber 1999 russischer Ministerpräsident wurde, startete er den zweiten Tschetschenien-Krieg. Die russische Armee zerstörte die tschetschenische Hauptstadt Grosny vollständig. Wie der erste, fordert auch der zweite Tschetschenienkrieg schätzungsweise 80’000 Todesopfer . Der vom tschetschenischen Volk 1997 unter OSZE-Aufsicht gewählte Präsident Aslan Maschadow wurde von Spezialeinheiten des russischen Geheimdienstes 2005 ermordet. Warum also soll für Tschetschenien etwas anderes gelten als für die Krim oder die Ostukraine?

Würden Sie mit solchen Separatisten sprechen?

Mit der tschetschenischen Führung, die vom Volk gewählt worden war, hatte Putin stets jede Gespräche abgelehnt. Mit «Terroristen» verhandelt man nicht, lautete sein Argument. Nun aber fordert Putin seit Monaten, dass Kiew mit den Separatisten in der Ostukraine verhandelt. Und dies, obwohl die Separatisten über keinerlei demokratische Legitimität verfügen. Die regionalen Parlamente in der Ostukraine haben es stets abgelehnt, den Separatisten ihren Segen zu erteilen. Würden Sie, Herr Putin, mit solchen Separatisten sprechen?

Ist Kosovo wirklich die Krim? Putins Äusserungen über Kosovo als Präzedenzfall für die Krim bedarf unbedingt einer Nachfrage. Im Unterschied zu Kosovo hat es auf der Krim und auch in der Ostukraine keinen langen und blutigen ethnischen Konflikt gegeben. Putin selbst hatte in einem ARD-Interview 2008 nach dem Krieg in Georgien erklärt: «Die Krim ist kein umstrittenes Territorium, dort hat es keinen ethnischen Konflikt gegeben.» Diesen offenkundigen Widerspruch mit der heutigen Argumentation hätte Putin erklären müssen.

Warum hält sich Russland nicht an das Abkommen von Budapest?

Nach dem Ende des Kalten Krieges hat Russland 1994 gemeinsam mit den USA und Grossbritannien das Budapester Abkommen unterzeichnet. Darin erklärte sich die Ukraine bereit, auf ihr Atomwaffenarsenal zu verzichten. Russland verpflichtete sich im Gegenzug, die territoriale Integrität der Ukraine zu garantieren. Warum hält sich Russland nicht mehr an dieses Abkommen?

Warum drängt Russland nicht auf eine Umsetzung des Minsker Waffenstillstandes? Russland, die Ukraine und die Separatisten hatten im September in Minsk ein Protokoll über einen Waffenstillstand unterschrieben. Darin steht geschrieben, dass in «einigen Bezirken» der Regionen Donezk und Luhansk vorgezogene Lokalwahlen unter ukrainischem Gesetz stattfinden sollten. Die ungenaue Formulierung im Protokoll lässt viel Spielraum für Interpretationen. Aber aus dem Gesamtzusammenhang ist der Kompromiss von Minsk so zu verstehen: Kiew gewährt den Separatisten in den von ihnen kontrollierten Gebieten einen Sonderstatus und weitgehenden Autonomierechten unter der Bedingung, dass dort Lokalwahlen nach ukrainischen Regeln durchgeführt werden. Die Separatisten aber wollen nun nichts mehr von diesen Abmachungen in Minsk wissen. Sie haben am 2. November eigene Wahlen durchgeführt, die von Moskau gutgeheissen wurden. Warum drängt Putin die Separatisten nicht, das Minsker Protokoll umzusetzen? 

Wo sind die ukrainischen Faschisten?

Putin äussert im Interview mit Hubert Seipel, die Befürchtung, dass die Ukraine in den Neonazismus abdriften könnte und dass es in der Ostukraine zu ethnischen Säuberungen kommen könnte. Er behauptet, dass die ukrainischen Freiwilligen-Bataillonen an ihren Uniformen Hakenkreuze tragen würden. Auch an dieser Stelle hakt Seipel nicht nach. Die Behauptung der russischen Propaganda, dass in der Ukraine eine «faschistische Junta» an die Macht gekommen sei, haben sich bisher als haltlos herausgestellt. Sowohl bei den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr als auch bei dem Parlamentswahlen im Sommer haben rechtsradikale Parteien nur wenige Stimmen gewinnen können. In den Städten, in denen die ukrainische Armee die Separatisten vertreiben konnte, ist es zu keinerlei Säuberungen gekommen. Im Gegenteil: Die Menschen sind froh, dass wieder Friede und Ordnung herrscht.

MH17: Wo sind die Beweise?

Das russische Verteidigungsministerium hatte nach dem Absturz des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 über der Ostukraine behauptet, dass sich ein ukrainischer Kampfjet des Typs Su-25 der Boeing bis auf wenige Kilometer genähert hatte. Bis heute hat Moskau den niederländischen Ermittlern aber keine Satellitenbilder oder Radardaten geliefert, die das beweisen würden. Trotzdem hält die russische Propaganda an dieser Version fest: Am vergangenen Freitag behauptete das russische Staatsfernsehen, dass MH17 von einer ukrainischen MiG-29 abgeschossen worden sei. Die dazu gezeigten «Satellitenbilder» erwiesen sich aber schnell als Fälschungen .

Wirtschaftslage in der Ukraine: Up-Date

Wirtschaftslage Ukraine, 15. November 2014

Dr. Stanislava Brunner, Vorstandsmitglied Forum Ost-West, Zürich, 15.11.14

Grundsätzliche Aussagen des Wirtschafsberichts vom April 2014 bleiben unverändert: Die Ukraine schafft es nicht aus eigener Kraft, die Wirtschaftskrise zu überwinden und den Aufbau einzuleiten. Auch nicht mit der bisher gesprochenen Finanzhilfe des Internationalen Währungsfonds (17 Mrd. $ bis Anfang 2016), der EU sowie anderen Ländern und Institutionen von insgesamt 33 Mrd. Das Thema Marshallplan ist nicht vom Tisch, im Gegenteil: mit weiteren Krediten steigt die Last der Schuldentilgung. Ohne finanzielle Zuwendungen (grants) vor allem seitens der EU wird es nicht gehen.

Doch kann man kaum von einem Wiederaufbau reden, solange sich der östliche Teil der Ukraine weiterhin im Krieg befindet und die Zukunfts-Szenarien auf einen über Jahrzehnte „eingefrorenen Konflikt“ hinauslaufen.

Aktuelle Lage: Die Verkehrs- und Strominfrastruktur des Donbass ist zerstört, Kohlebergwerke sind überflutet, und  die Ukraine muss (aus Russland) Kohle importieren. Der Konflikt zehrt an der Substanz des Landes: Neuerdings ist das Verteidigungsbudget wieder aufgestockt worden – trotz des steigenden Budgetdefizits auf ca. 7% des BIP.  Die Staatsverschuldung, im Vorjahr noch bei 40% des BIP eher moderat,  bewegt sich der 70% Grenze zu. Die Wirtschaftsleistung wird 2014 ca. um 8-10% gegenüber dem Vorjahr schrumpfen, am besten hält sich noch der Agrarsektor.

Die Arbeitslosenquote stieg im Oktober über 8%  und die Inflation dürfte sich in den nächsten Monaten auf 20% im Jahresvergleich belaufen, vor allem wegen der durch die Abwertung  stark verteuerten Importe, sowie der  Gas-und Strompreiserhöhungen. Die Währung Hrywna hat seit Jahresbeginn gegenüber dem Dollar um 60% an Wert verloren, und die Kapitalflucht hält an. Immerhin konnte das Ertragsbilanzdefizit auf 2.8% des BIP reduziert werden, dank den schneller sinkenden Importen als Exporten. Doch die Bedienung der Auslandschulden, welche  68% des BIP betragen und 2015 laut IMF weiter auf 102% des BIP steigen sollen, belastet die Kapitalbilanz. Die Währungsreserven sind im Oktober auf 12.6 Mrd. $ gesunken.

Mindestens konnte eine Zwischenlösung im Gasstreit mit Russland gefunden werden: bis März 2015 wird an die Ukraine Gas zum Preis von 385 $ für 1000 Kubikmeter – gegen Vorauszahlung-  geliefert. Doch dies ist eine Notlösung, die langfristigen Herausforderungen bleiben.

Der aufgeblähte Staatsapparat und der nicht funktionierende Rechtsstaat wirken abschreckend für Privatinvestoren. Ein radikaler Abbau der staatlichen Subventionen hauptsächlich im Energiesektor und ein radikaler Bürokratieabbau sind nötig, um der Korruption beizukommen und die Energieeffizienz zu steigern. Ein sparsamerer Energieverbrauch vergleichbar mit den Standards in der EU würde die Ukraine zur  fast vollständigen Reduktion der Energieabhängigkeit von Russland verhelfen.

Eine weitreichende Deregulierung genauso wie eine Entschlackung des Steuersystems und der Aufbruch der Monopolstrukturen müssten folgen:  Die starke Konzentration der Wirtschaft in den Händen einer kleinen Gruppe von Oligarchen, welche auch in der Politik mitmischen, bremst die Neigung zu Reformen.

Potential und Ausblick

Zusammengefasst  lassen sich die Probleme der Ukraine nicht auf den Konflikt in der Ostukraine reduzieren. Obwohl in Donbass im Vorjahr noch 16% der ukrainischen Wirtschaftsleistung,  23% der Industrieproduktion und 25% der Exporterlöse generiert wurden, sind die Produktion-  und Energieanlagen weitgehend veraltet und „Energiefresser“.  Investitionen in die Energieeffizienz   wurden  lange vernachlässigt. Das Potential des ganzen Landes  blieb nach der Unabhängigkeit schlecht genutzt: die Energieressourcen (Kohle und Erdgas), die Vorkommen von Basis- und Buntmetallen, die fruchtbaren Schwarzerde Böden.  Der grosse Binnenmarkt mit 45 Mio. Einwohnern   ist von Vorteil, er mindert die Exportabhängigkeit.

Nebst der Beilegung des Ostukraine-Konflikts ist wesentlich, das Vertrauen der Investoren und den Zugang zur externen Finanzierung wieder zu gewinnen.

Es ist offen, ob es Ukraine gelingt, die umfangreichen vor allem strukturellen Reformen radikal anzugehen. Der Zeitpunkt nach den Wahlen vom Oktober wäre richtig, die Reformparteien haben klar das Mandat bekommen. Ein gutes Beispiel hätte das Land in seinem Nachbarn Polen, das von der Bevölkerungszahl und dem Ausgangszustand nach der Wende vergleichbar ist: mit radikalen Reformen konnte ein grundlegender Wandel eingeleitet werden, und heute liegt der Lebensstandard am BIP pro Kopf gemessen in Polen viermal höher als in der Ukraine.

Doch die Befürchtung bleibt, dass mit den erneuten Kämpfen im Osten der Ukraine Russland    bemüht ist, einen schnellen Reformprozess zu torpedieren – durch die nötige Fokussierung und das Abzweigen von Ressourcen weg vom friedlichen Umbau des Landes.

Déjà vu in der Ost-Ukraine!

Im Osten Europas nichts Neues! Déjà vu, Leerlauf und Ablenkung

Allen, die sich noch an den sog. realen Kommunismus erinnern mögen, kommt das bekannt vor, was sich im Osten der Ukraine abspielt.

Die sog. Separatisten sind alle zwar “Fremde“ im Donbass, die echten Russen wie „Strelkow“ wurden fliegend wie beim Eishockey ausgewechselt.

Die Bürger im Donbass sollen die Separatisten durch ihre Wahl als „Führer“ bestätigen und nachträglich gutheissen, was diese quasi zu ihren „Gunsten“ angestellt haben.

Warum eigentlich und warum geht das nicht ohne Gewalt?

Und wozu war dann das Abkommen von Minsk, für welches sich auch die OSZE unter Schweizer Führung eingesetzt hatte?

Ambrosius

Kein Mauerfall in den sowjetischen Medien

Kein Mauerfall in sowjetischen Medien: Nichts als nur die halbe Wahrheit

3. November 2014 Georgi Manajew, RBTH - Ehemaliger “Prawda”-Mitarbeiter Nikolaj Koschanow: “Sowjetische Journalisten haben die Informationen über den Mauerfall selbst zurückgehalten” 

Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Die Nachricht beherrschte die Schlagzeilen in aller Welt. Nur in der Sowjetunion fand das Thema keine Beachtung in den Medien – niemand wollte eingestehen, dass der Sozialismus in der DDR gescheitert war.

Abzug der Sowjetarmee: Was dem Lande übrigblieb:

http://de.rbth.com/kultur/2014/09/20/abzug_der_sowjetarmee_was_im_lande_uebrig_blieb_31149.html

Kulturschock und Kaufrausch:

http://de.rbth.com/lifestyle/2014/06/11/kulturschock_und_kaufrausch_sowjetische_touristen_in_der_ddr_29927.html

Aufruf: Bedarf an Spitalbetten in Odessa!

Der Bedarf an Spitalbetten in Odessa ist gross! Nicht nur das Militärspital hat Bedarf. Helfen Sie! Falls Sie wissen, wo es Occasionspitalbetten gibt, melden Sie sich bei gd@forumostwest.ch

http://korrespondent.net/ukraine/3438730-v-odesskom-hospytale-ne-khvataet-krovatei-dlia-boitsov-volontery#3

В Одесском госпитале не хватает кроватей для бойцов – волонтеры

Корреспондент.net, Вчера, 31,10,14, 18:12 – Активисты закупили для раненных несколько функциональных коек.

В Одессе в 411-м Центральном военном госпитале из-за наплыва пострадавших в зоне антитеррористической операции (АТО) не хватает кроватей. Об этом Корреспондент.net сообщил один из местных волонтеров.

Добровольцы АТО получили удостоверения участника боевых действий Добровольцы АТО получили удостоверения участника боевых действий

Вчера, 13:09. Активисты заказали у харьковской фирмы пять функциональных медицинских кроватей для лежачих больных. Они обошлись более, чем в 4 тысяч гривен. “В госпиталь поступило много людей, поэтому кроватей не хватало. Надобность в них в дальнейшем зависит от того, как будет проходить перемирие на востоке Украине”, – рассказал волонтер, пожелавший сохранить анонимность.

По словам активистов, сейчас бойцы больше всего нуждаются в дорогостоящих лекарствах, которыми госпиталь не в силах их обеспечить.

В то же время в Днепропетровской областной больнице им. Мечникова, где также лечат многих раненных, кроватей хватает. Тем не менее, коллектив больницы готов обсуждать конкретные предложения по обеспечению койками, сообщили в учреждении.

Война в Донбассе: Больница,  Одесса,  волонтер,  ранение,  Ситуация на юго-востоке Украины,  АТО,  госпиталь,  добровольческие батальоны

В зоне АТО за сутки погиб один военнослужащий.Как сообщал Корреспондент.net, в Киеве бойцов, находящихся на лечении в госпитале, выводят из штата или переводят в другие воинские части. По словам офицеров, из-за этого раненые не получают зарплату и вынуждены лечиться за свой счет.