Neues Gesetz für Doppelbürger in der RF

Meldepflicht für Doppelbürger

Am 4. August 2014 wird eine Änderung des russischen Gesetzes „Über die Staatsbürgerschaft der Russischen Föderation“ (hiernach das „Gesetz“) in Kraft treten. Das Gesetz wurde am 6. Juni in der Rossiskaja Gazeta publiziert (http://www.rg.ru/2014/06/06/grajdanstvo-dok.html).

Das Gesetz verpflichtet Bürger der Russischen Föderation, welche eine ausländische Staatsbürgerschaft oder Niederlassungsbewilligung erhalten, dies dem russischen Migrationsamt ihres Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes innert 60 Tagen zu melden. Bei Minderjährigen sind die Eltern (oder anderen gesetzlichen Vertreter) verpflichtet, die Meldepflicht zu erfüllen. Der schriftlichen Meldung muss eine Kopie des ausländischen Passes oder der ausländischen Niederlassungsbewilligung beigelegt werden. Aus dem Wortlaut des Gesetzes muss geschlossen werden, dass eine erneute Meldepflicht besteht, wenn nach Ablauf der Gültigkeitsdauer oder Verlust des ausländischen Passes ein neuer Pass ausgestellt worden ist oder eine Niederlassungsbewilligung verlängert worden ist.

Russische Bürger, die vor Inkrafttreten des Gesetzes schon eine ausländische Staatsbürgerschaft oder Niederlassungsbewilligung besitzen, müssen die gesetzlich verlangte Meldung an das russische Migrationsamt spätestens am 2. Oktober 2014 erledigen. Angesichts der häufig langen Warteschlangen beim Migrationsamt, empfiehlt es sich nicht, die Meldung bis am letzten Tag aufzuschieben.

Nicht meldepflichtig sind russische Bürger, die ständig im Ausland wohnen. Es sollte jedoch damit gerechnet werden, dass ein russischer Bürger, der noch in Russland registriert ist, aus russischer Sicht nicht ständig im Ausland wohnt.

Das Gesetz sieht verhältnismässig hohe Strafen vor: Busse bis 200‘000 Rubel (ca. 5‘000 Franken) oder bis zu einem Jahreseinkommen oder bis 400 Stunden Zwangsarbeit. Eine Verurteilung wird auch einen Eintrag im russischen Strafregister zur Folge haben.

Die Ausführungsbestimmungen des Migrationsamtes (Meldeformular, Form der Beilagen) zum Gesetz sind noch nicht bekannt. Informationen dazu werden voraussichtlich auf der Webseite (www.fms.gov.ru) des russischen Migrationsamtes publiziert werden. Dieser Link führt zu einer Liste der Hot Lines der russischen Migrationsämter: www.fms.gov.ru/contacts/tel_sprav_territor/index.php

Das Gesetz wird damit begründet, dass Doppelbürger ihre russische Staatsbürgerschaft geringer schätzen und auch Verpflichtungen des ausländischen Staates, dessen Staatsbürger sie sind, zu erfüllen haben.

Die Ukraine: Ein multidimensionaler Konflikt

Eine Analyse von Georg J. Dobrovolny, Dr.oec. HSG

Der Kampf um die Ukraine ist nicht nur ein Ost-West-Konflikt: Offensichtlich will der Kreml von internen Problemen ablenken und benutzt seine Propaganda und sein Verwirrspiel strategisch. Er gefällt sich im Scheinwerferlicht der internationalen Aufmerksamkeit. Er gibt den Ton an, ohne zu wissen wohin die Reise führt und lädt sich eine neue Bürde auf: nach Tschetschenien und dem Krieg in und mit Georgien sind bereits zwei sog. abtrünnige Gebiete in Georgien entstanden: Abchasien – seit 1992 faktisch unabhängig, und Südossetien – seit 2008….beide hängen am Geld-Tropf aus Moskau. Transnistrien,  seit 1990 von Moldau getrennt, ist im Zusammenhang mit dem kommenden Moldau- EU- Abkommen aktuell. Der Kreml droht bereits mit „Konsequenzen“, was immer das zu bedeuten hat.

Auch die Kirchen und Oligarchen – ukrainische gegen russländische sowie untereinander – und vor allem die Energie-Unternehmen wie Gazprom – kämpfen gegeneinander.

Weniger bekannt ist dass: Einige Söldner im Osten der Ukraine stammen aus Moskau sowie aus Tschetschenien und Ossetien. Hinzu kommen die Spezialeinheiten SSO für illegale Einsätze im Ausland. In einem Demo-Film auf Youtube sagen sie: „ Wir werden für illegale Einsätze überall auf der Welt, wo die russ. politischen, militärischen und ökonomischen Interessen tangiert werden, eingesetzt. …“ Sie operieren maskiert, ohne Erkennungszeichen und sind auch für Sabotagen zu haben. Alle diese Spezialeinheiten meinen wohl, sie gewinnen durch Gewalt an Einfluss, koste es, was es wolle. Dabei singen die Studenten auf der Krim mutig die ukrainische Nationalhymne.

Und trotz allem meine Prognose: Es wird sich langsam beruhigen; die annektierte Krim sowie die dortigen Gasfelder, ebenso die russ. Gaslieferungen an und durch die Ukraine, bleiben zunächst ein Problem. Ebenso lässt der wirtschaftliche Aufschwung – die russ. Wirtschaft befindet sich seit 2012 in einer Rezession – auf sich warten. Die ukrainische Wirtschaft ist zwar durch die Konflikte geschwächt, läuft jedoch trotzdem recht gut. Sie kann wohl vermehrt auf Aufträge westlicher Unternehmen hoffen, welche sich jetzt aus Russland zurückziehen.

Ob die Krim zu Moskau oder Kiew gehört, macht wohl für die dort auf der Krim lebenden Menschen theoretisch keinen grossen Unterschied. Man hat erwartete höhere Renten und Löhne unter dem Diktat der Kreml-Führung. Doch die Versorgung ist bereits erschwert. Die dort tätigen Unternehmer sind verunsichert, potenzielle Touristen bleiben weg. Demzufolge entfallen der einheimischen Bevölkerung wichtige Einnahmen. Zurzeit kann man gemäss der uns bekannten Unternehmerin Julia, die dort bis vor dem Anschluss eine Filiale geführt hat, niemandem Ferien auf der Krim empfehlen. Einige Waren werden an dem schmalen Grenzeingang von der Ukraine her bei der „Zollkontrolle“ konfisziert.

Einzig die Bauwirtschaft kann auf Aufträge aus dem Kreml hoffen: Bau von Zoll- und Sicherheits-Einrichtungen –  ökonomisch betrachtet ein Leerlauf bzw. eine Verschwendung der Ressourcen. Der Kreml verlangt von Kiew einen hohen Gaspreis (bis zu 485 $ pro m3), dabei hatte er dem reichen China einen Preis von 350$ zugestanden. Die Zeche soll doch die EU bezahlen. Wozu sitzt Ex-Bundeskanzler Schröder bei der Gazprom im Vorstand, welche Rolle spielt er da?

Wir können uns fragen: Was soll das alles? Wem gereicht der Ukraine-Konflikt zum Vorteil? Es handelt sich hier um einen multidimensionalen Interessenkonflikt. Dieser lässt sich nicht auf die Schiene „Ost-West“ festlegen.

Georg J. Dobrovolny, Dr. oec.,  Bern, Juni 2014

Ukraine: Wielange noch?

Eine Analyse von Georg Dobrovolny, Dr.oec. HSG

Der Konflikt in und um die Ukraine wird uns wohl noch eine Weile beschäftigen und schon machen sich weitere bemerkbar. Die alten Feind-Bilder sind aktuell.

Wie soll das Vertrauen zwischen Kreml – Moskau, dem Weissen Haus und EU – Brüssel wiederhergestellt werden?

Unsere Mitglieder fragen: Wielange wird der Ost-West-Konflikt dauern? Cui prodest?

Ob die Krim zu Moskau oder Kiew gehört, macht wohl auf der Krim für die dort lebenden Menschen zuerst keinen grossen Unterschied, erschwert jedoch die Versorgung und verunsichert die dort tätigen Unternehmer-Innen sowie die potenz. Touristen.  Die werden sicher kaum Ferien auf der Krim buchen. Damit entfallen die Einnahmen. Wann kommen aber die Touristen wieder? Derzeit kann man gemäss der uns bekannten Unternehmerin Julia Podsekina niemandem Ferien auf der Krim empfehlen. Einige Jobs gehen verloren.

Einzig die Bauwirtschaft kann auf Kreml- Aufträge hoffen- Bau von Zoll- und Sicherheits- Einrichtungen- ökonomisch betrachtet ein Leerlauf bzw. eine Verschwendung der Ressourcen…Kreml verlangt von Kiew einen hohen Gaspreis – bis zu 485 $ pro m3, dabei hat man dem reichen China 350$ soeben zugestanden…..Die Zeche soll doch die EU bezahlen- dabei sitzt Herr ex-Bundeskanzler Schröder bei der Gasprom im Vorstand.

Der Kampf um die Ukraine ist kein Ost-West-Konflikt:

Die Oligarchen – ukrainische gegen russländische – und vor allem die Energie-Unternehmen kämpfen gegeneinander. Einige EU-Staaten hängen bis zu 100% von der Gasprom ab. Weniger bekannt ist, dass die ukrainische gegen die russische Kirche kämpft und einige Priester der russ. orthodoxen Kirche in der Ukraine hohe politische Posten bekleiden. Die ukrain. Polizei sowie die ukrainischen Streitkräfte sind durch Seilschaften aus der Sowjetzeit gelähmt.

Bekannter ist, dass einige Söldner aus Cecna und Abchasien sowie Ossetien und Afghanistan usw. stammen. Alle verdienen überdurchschnittlich und versuchen durch Ihre Gewalt an Einfluss zu gewinnen, koste es, was es wolle.

Und trotz allem- meine gewagte Prognose: Es wird sich langsam beruhigen, die annektierte Krim sowie die Gaslieferungen bleiben zunächst ein Problem.

Der wirtschaftliche Aufschwung lässt in der Rossija auf sich warten- die russ. Wirtschaft befindet sich seit 2012 in einer Rezession.

Die ukrainische Wirtschaft ist zwar durch die Konflikte geschwächt, läuft jedoch trotzdem recht gut und kann wohl vermehrt auf Aufträge der bisher mehr auf Russland orientierten westlichen Wirtschaft hoffen.

Ihre Fragen und Zuschriften nehmen wir gerne entgegen und sind gerne bereit Ihre Beiträge auf unserem Web-Blog zu veröffentlichen.

Inbesitznahme der Krim: Historische Aufnahmen

http://living-for-free.livejournal.com/123855.html?fb_action_ids=710615532311068&fb_action_types=og.recommends

Videoaufzeichnung der Inbesitznahme der Krim durch ‚Höfliche Leute‘

Das Video zeigt bewaffnete Männer in militärischen Tarnanzügen ohne Abzeichen wie sie zivile und militärische Objekte auf der Krim in der Dunkelheit friedlich besetzen und anschliessend russische Fahnen hissen.

Ein Schweizer Historiker schreibt dazu:

„Ich habe das Video gesehen und werte es als Beweis für die Inbesitznahme der Krim durch maskierte Soldaten ohne Rangabzeichen- ein interessantes historisches Dokument …“

About the elections: A Voice from Kiev

I gave my vote to Anatoly Gritzenko. With clear understanding that he’ll not win, but I believe he’s the most honest from the list. I have nothing for the winner Petro Poroshenko, except he’s oligarch (self made and without  blood on his hands, as other oligarchs). My choice was based on my wish to feel better in future (I can say, I not voted for him) and wish not have made a wrong choice again. My wife, daughter and her husband were more brave and voted for Poroshenko, who one year ago had support here on level 0,1% and now obtained support on level 55%. We all wish he’ll fulfill our expectation.

Few words about elections: In this election people were not pushed to vote between right and left, communist and nationalist, East and West. First time in our independence history people has choice among personalities who share common goals: eurointegration, anticorruption and honest rules for our state.

This elections was most clear, without dirty technologies, without manipulations. Everywhere, except Odessa, one of the most cosmopolitan and balanced of Ukrainian cities. Wise and experienced Odessa’s judge Eduard Gurvitz won elections, but old criminalist from Party of regions Truchanov used all old dirty tricks to prove opposite. Odessites must feel shame for such unjustice, when real winner lost for notorious bandit. Main disappointment for me and all my relatives was the victory of Vitali Klitschko and his party Ukrainian Democratic Alliance for Reform (UDAR) in Kiev election. Maidan is roaring already.

We can judge Poroshenko only after his first personal appointments after his inauguration next month. Till than we keep optimism, because we have the president already.

Watch and hear this, if you wish: http://www.youtube.com/watch?v=CT7hTVMrwQo&list=RDCT7hTVMrwQo

http://www.youtube.com/watch?list=RDRT3uxPQW6jU&v=RT3uxPQW6jU

Klitschko is not fit not only for president -he has such ambitions previously, but for mayor of Kiev also. Totally denacionalized, weak in thinking, weak in speaking and sometimes totally disorientated in politic he don’t feet for such post. Worst of all, he took in his winning team many notorious persons from the “young command” of previous most corrupt mayor of Kiev Leonid Chernovetsky. People voted for Klitschko not as for state man, but just remembering his glorious past as famous boxer. He is the biggest time bomb I see in this election.

Eine Meinung zur Ukraine und Krim

Ein Beitrag von Jürg und Alexandra Neuhaus

Unsere Meinung betr. Ukraine und Krim nach vielen Recherchen und ich will hier klar festhalten, dass ich weder Freund von Russland noch von Amerika bin.

„Man dringt nicht einfach, unter falschen Vorwänden in ein Land ein, um seine Interessen durchzusetzen.“ Das sagte ausgerechnet der amerikanische Aussenminister. Was war da in Afghanistan, Bosnien und zwei mal im Irak, der Insel Diego Garcia wo die ganze Bevölkerung kurzerhand von Ihrer Insel deportiert wurde. War das nicht Amerika? Wer hat über 700 (Sieben Hundert) Militärbasen auf der ganzen Welt, mit über 250’000 Mann. Wer ist jetzt mehr Imperialist Russland oder Amerika? Und wie viele hat Moskau?

Es ist erschreckend zu lesen, wie jetzt die westliche Presse, die EU und die NATO, bei der Krise in der Ukraine, auf Putin zeigt und alles den Russen in die Schuhe schiebt, wo doch erwiesenermassen, Amerika die Demonstrationen auf dem Maidan Platz in Kiew organisiert und finanziert hat. Was hatte Mc Cain auf dem Maidan Platz zu suchen? Sicher war er nicht zum Spass angereist. Aber dass da die westliche Presse, mal harte Kritik an diesen internationalen Gesetzes Verletzungen anbringen würde, wird wohl immer ein Wunschtraum sein. Das ist auch nicht gut möglich, muss doch bei den grossen Verlagshäusern, die schreibende Zunft unterschreiben, nicht gegen den grossen Bruder über dem Teich, negative Äusserungen zu schreiben.

Schauen wir doch mal einige Jahre zurück. Nach dem Kollaps der ehemaligen Sowjetunion war doch eine grosse Entspannung zwischen  Russland und dem Westen festzustellen. Die Amerikaner waren doch so froh, die Russischen„Space Shuttle“ zu benutzen um zur MIR zu gelangen, obwohl Amerika während 10 Jahren die gesamte Russische Erdöl Produktion abführte ohne auch nur einen Rubel zu bezahlen.

Als der Stern des damaligen Präsidenten Jelzin langsam erlöschte, waren die Verwaltungsgebäude in Moskau voll von Amerikanern, welche die Gesetze der neuen Rossija ausarbeiteten. Schulbücher waren bereits gedruckt, mit Bildern auf der letzten Seite, von 4 Amerikanischen Präsidenten. Für den russ.Präsidenten war kein Platz.

Die schlimmsten Kriminellen (Oligarchen) stahlen Milliarden Dollars vom Russischen Staat um sie im Westen zu waschen, was sie heute noch machen. Putin hat diese Machenschaften versucht zu stoppen, um die Lage im Lande zu stabilisieren.

Wie unfähig die EU und die NATO waren und sind, zeigen die sog. Sanktionen.Europa braucht doch das Russische Gas und die Amerikaner die Russische Raumfahrt. Ich warte nur bis Putin die Amerikaner auf der Erde sitzen lässt.

Die Unterstützung der Demonstration auf dem Maidan Platz in Kiew ist nicht die erste Provokation der Amerikaner, denken wir an den Raketen Schutzschild in Polen, vor den Toren Russlands, mit der fadenscheinigen Ausrede, Europa vor den Iranern zu schützen. Auch damals zeigte sich die Unfähigkeit der EU und der NATO, den Amerikanern Einhalt zu gebieten.

Jetzt sprechen die europäischen Medien wieder vom kalten Krieg. Zeigen mit dem Finger auf den bösen Putin. Er ist sicher kein Engel, doch bedenken wir:Russland hat den Westen noch nie militärisch angegriffen.

Wie oft wurde Russland, vom doch so selbst gefälligen braven Westen, angegriffen? Es sollte ein Muss sein, den studierenden Journalisten erstmals die Geschichte nahe zu bringen und ihnen Mut zu machen, die Wahrheit und nicht den Willen der Amerikaner den Menschen vor zu lügen. Doch kein Verlagshaus und weder Radio noch Fernsehen, würden die Kommentare veröffentlichen.

Zum Beispiel die Weiss Geld Strategie der Schweizer Banken. Denken wir an die ca. 400 Russischen Oligarchen im Kanton Zug. Soll mit einer sagen wie man in Russland als nicht krimineller ein reicher Oligarch wird??? Sie sind alle wärmstens Willkommen, besonders in der Schweiz, wo doch sich die Schweizer Banken heute mit ihrer weiss Geld Strategie brüsten, wissend wo das Geld herstammt.

Das sind einige Punkte über die Krise in der Ukraine, wenn ich mal beide Seiten betrachte.  Es gäbe noch so viel zu erwähnen, vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt.

Alexandra und Jürg Neuhaus, Jeddah

The Ukrainian Phoenix will rise!

What does the Ukrainian People say to Conchita’s message?

„From the fading light we rise out of the ashes

seeking rather than vengance,

once we’re transformed, once we’re reborn

we rise like a phoenix!

With best wishes for the presidential election

from Dubrovnik with love, Petrunjela

Greifen die Sanktionen des Westens ?

Manche fragen sich, ob und wie „die Sanktionen des Westens“ greifen. Dazu hat unser Mitglied vom wissenschaftlichen Beirat des Forums Ost-West, Herr Peter Havlik vom Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche  – WIIW – eine Studie verfasst. Sein Fazit ist:

„Die Konjunktur der russ. Wirtschaft hat sich bereits vor der Krise in der Ukraine verschlechtert.

Die sog. westlichen Sanktionen werden das Investitionsklima zusätzlich beeinträchtigen.

Die Annexion der Krim wird die RF-Kasse zusätzlich belasten….ebenso die Kapitalflucht.

Heute gelesen: Die EU habe ein Paket für die Ukraine in Höhe von 365 Millionen Euro zugesprochen – A. Jazenjuk mit Barroso in Brüssel

Wie gross und wertvoll sind die Gasfelder auf der Krim bzw. off shore ? – Nicht sehr gross, für Krim innerhalb Russlands auch nicht besonders wichtig. Umweltgefahren. Der Tourismus sollte finanziell eine grössere Rolle spielen als das Gas.“

Unsere Ergänzung: Es besteht die „Gefahr“, dass der Kreml die Schuld für die Wirtschaftskrise „dem Westen“ in die Schuhe schiebt.

Mit besten Grüssen

Georg J. Dobrovolny, Dr. oec.

 

 

Ein Wiedersehen mit unserem Ehrenpräsidenten

Unser Ehrenpräsident  Jacques Santer

Unser Ehrenpräsident Jacques Santer

06.05.2014  Ein Wiedersehen mit unserem Ehrenpräsidenten

Jacques Santer, ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, hatte im Mai 1994 in Bern mit seinem Vortrag „Die Rolle der kleinen Staaten in Europa“ die Gründung des Forums Ost-West mit vorbereitet und ist seither unser Ehrenpräsident. Am 6. Mai d.J. hielt er an der Uni Zürich einen Vortrag mit dem Thema: „Die Europäische Idee neu denken – brauchen wir neue Leitbilder für Europa?“ Bei dieser Gelegenheit gab es ein Wiedersehen – siehe Foto.