Reisebericht: Die Ukraine im Mai 2015

Die Ukraine im Mai 2015

Ein Reisebericht von Anna Kaeser, Slavistin M.A., Bern

Genau vor einem Jahr reiste ich über Lemberg nach Kiev. Schon kurz nach der Grenze, in Čop, sah ich das erste Wahlplakat von Petro Porošenko, dem jetzigen Präsidenten. Nach seiner Meinung befragt, war sich der Taxifahrer sicher, dass Porošenko gewählt werden würde, obwohl eigentlich niemand ihn wirklich geeignet finde. Diese Aussage, meist mit fatalistischem Unterton, hörte ich in den folgenden zwei Wochen noch oft. Und tatsächlich, Petro Porošenko wurde am 25. Mai 2014 zum Präsidenten gewählt. Damals, Anfang Mai 2014 schien mir das Land in einer Art Schockstarre. Der Konflikt im Donbass war akut und auch die tragischen Ereignisse auf dem Maidan noch sehr nahe. Selbst in Kiev gab es massiv weniger Verkehr, Shoppingmalls und Märkte waren nur spärlich besucht. Hingegen beobachtete ich eine nie dagewesene Solidarität unter den Menschen, ganz allgemein verhielten sich die die meisten Menschen rücksichtsvoller, netter als ich es gewohnt war.

Und nun, ein Jahr später, scheint die Schockstarre überwunden zu sein, das Land aber nicht, wie von vielen gehofft und vom Präsidenten versprochen, befriedet und auf dem Weg in eine bessere wirt-schaftliche Zukunft, eng verbunden mit der EU, sondern am Abdriften. Zuerst schien mir die Lage trotz Währungs- und Wirtschaftskrise etwas optimistischer zu sein als im Mai 2014, dann aber offen-barte sich die Verzweiflung der Bevölkerung von Tag zu Tag mehr, ganz abgesehen davon, dass die Ukraine auf einen Staatsbankrott zusteuert. Ausser einer beachtlichen Anzahl neuer Süssigkeiten-läden von Roshen, scheint der neue Präsident wenig zu Stande zu bringen.

Viele Menschen sind enttäuscht, sprechen z.T. sogar schon von der heraufziehenden dritten Revo-lution und scheinen, trotz der Vorbehalte gegenüber Porošenko vor seiner Wahl, erstaunt darüber, dass er sich genauso verhält, wie es von einem Oligarchen mit seiner politischen Vergangenheit zu erwarten war. Klar, die Hoffnung stirbt zuletzt, aber weshalb hatte eine  (unbelastete) Kandidatin, wie es sie bspw. in der Person von Ol‘ga Bogomoliez‘ durchaus gab, nicht den Hauch einer Chance? Warum schenkten nicht einmal 2% der Wählenden einer solchen Kandidatin ihr Vertrauen sondern unterstützten einen Mann, der aufgrund seiner wirtschaftlichen Verhältnisse und seiner Ver-wicklungen in frühere Regierungen doch als äusserst fragwürdiger Kandidat – zumindest was einen Neuanfang anbelangt – gelten musste?

Das Vertrauen in die Regierung scheint also schon wieder auf einem  für die Ukraine gewohnt niedrigen Niveau. Das einzige, was die Mächtigen und die normale Bevölkerung, die Leute auf dem Land und in der Stadt noch zu einen scheint, ist der Widerstand, ja oft Hass gegenüber Russland. Und Ethnie oder Sprache scheinen hierbei gar keine Rolle zu spielen im Gegensatz zum Rebellengebiet im Osten. Schon vor einem Jahr war der Rechte Sektor[1] auf dem Maidan präsent, es gab einen Sammelposten, aber von denen gab es auch sonst einige. Dieses Jahr war ich doch schockiert, als ich am 9. Mai erleben musste, wie ausgedehnt das Fundraising für den Rechten Sektor auf dem Maidan nun war und wie breit abgestützt diese Organisation in der Bevölkerung zu sein scheint. Auch Leute, die durchaus wissen, was Demokratie ist, wie sie funktioniert und was eine Demokratie untergräbt (eben z.B. paramilitärische Gruppen), Leute, die letztes Jahr noch wenig glücklich waren über Gruppierungen wie den Rechten Sektor oder Svoboda, versuchten mir nun zu erklären, weshalb der Rechte Sektor nötig und nützlich sei für die Ukraine, zum einen, um Porošenko nicht übermütig werden zu lassen, zum andern um weiterhin gegen die Rebellen im Osten vorgehen zu können.

Der ungelöste Konflikt im Osten und die Okkupation der Krim durch Russland nimmt anscheinend das Denken und die Diskussionen der Bevölkerung dermassen in Beschlag, dass wenige Gedanken daran verschwendet werden, wie es mit der Ukraine sonst weitergehen soll.

Dies scheint Porošenko in die Hände zu spielen. Er musste noch nicht einmal selber einen Krieg anzetteln, um von den innerstaatlichen Problemen (und seinen Versäumnissen) abzulenken. Er kann sich quasi darauf berufen, dass der Konflikt leider noch nicht beendet ist und deshalb auch sonst alles im Land blockiert wird. Bis anhin gab es keine nennenswerten Reformen, die Staatsfinanzen sind in einem katastrophalen Zustand und die Korruption ist unverändert hoch. Aber anstatt Anstrengungen hin zu einer Verbesserung der inneren Verhältnisse zu unternehmen, wirklich gegen die Korruption vorzugehen, sich um echte demokratische Strukturen zu bemühen, missbraucht der Präsident den Konflikt mit den Rebellengebieten, spricht sogar erneut von einem offenen Krieg.

Es ist klar, dass auch ein Präsident, der wirklich das Beste für sein Land will, nicht in kurzer Zeit alles verbessern kann. Trotzdem stellen sich einige Fragen. Wie wird es weitergehen? Ist der aktuelle Präsident tatsächlich ein weiterer Profiteur, der seine Amtszeit mehrheitlich zu seinen Gunsten zu nutzen weiss? Wird die Bevölkerung vielleicht tatsächlich schon bald wieder auf die Strasse gehen?

Oder will Porošenko tatsächlich tiefgreifende Veränderungen voranbringen und wird ihm das Volk das nötige Vertrauen und – v.a. – die nötige Zeit dazu geben?

 

[1] Pravij Sektor: Ein Zusammenschluss von rechten Gruppierungen während der Revolution auf dem Maidan, nun paramilitärische Organisation und Partei. Weiterführende Infos: http://de.wikipedia.org/wiki/Prawyj_Sektor

Links to the „Nemtsov Report“ in Russian and English

Here a few links to the „Nemtsov Report“ in Russian and English. It’s an important message for Russia and the Russian People.

Der Bericht über den ermordeten Boris Nemcov bringt den Kreml in Bedrängnis. Erfahren Sie mehr darüber:

Russian

http://www.uznayvse.ru/znamenitosti/%D0%B1%D0%BE%D1%80%D0%B8%D1%81-%D0%BD%D0%B5%D0%BC%D1%86%D0%BE%D0%B2.html

http://slon.ru/russia/nemtsov_i_eltsin-1220654.xhtml

https://ru.wikipedia.org/wiki/%D0%9D%D0%B5%D0%BC%D1%86%D0%BE%D0%B2,_%D0%91%D0%BE%D1%80%D0%B8%D1%81_%D0%95%D1%84%D0%B8%D0%BC%D0%BE%D0%B2%D0%B8%D1%87

http://www.5-tv.ru/news/94491/

http://obozrevatel.com/abroad/13675-20-silnyih-tsitat-buntarya-borisa-nemtsova-u-menya-byila-nasyischennaya-zhizn.htm

English

http://tass.ru/en/russia/780196 — with pictures

http://www.wsj.com/articles/russian-opposition-leader-boris-nemtsov-shot-dead-in-moscow-1425076614

http://newcoldwar.org/boris-nemtsov-from-reformist-wonder-boy-to-disgruntled-opposition-leader/

http://www.economist.com/news/europe/21645432-russias-rising-political-hatred-claims-victim-scrupulously-honest-reformist-leader-liberal-martyr

https://meduza.io/en/feature/2015/02/28/looking-back-at-boris-nemtsov

http://www.independent.co.uk/news/world/europe/boris-nemtsov-im-afraid-putin-will-kill-me-politician-said-weeks-before-being-shot-dead-10077000.html

V-Day in Kijev and Minsk (Russian Version), May 9, 2015

9-6

Я не очень интересуюсь историей, поскольку здесь история всегда была скорее идеологией, а не поиском исторической правды. Поэтому, конечно же, роль армии Власова и, в частности, полковника Буняченко в освобождении Праги никогда не афишировалась. Всегда назывались фамилии генералов Людвика Свободы, Дмитрия Лелюшенко и Павла Рыбалко. И конечно же, роль 1-го Украинского фронта. Но последнее произносилось в допутинские времена. При Путине о роли Украины и украинцев вообще не принято вспоминать. «Русские и сами выиграли бы войну» — кажется так он сказал- – это не история, а великодержавная идеология.

Обрати внимание, что Буняченко, Лелюшенко и Рыбалко – все этнические украинцы.

И мой отец (воевал и служил в Красной армии с 1941 по 1947 год), и отец моего отца воевали в составе 1-го Украинского фронта. Мой отец освобождал Румынию, Словакию и Венгрию. Награжден медалями «За взятие Вены» и «За взятие Будапешта». Я прилагаю фото его наградной планки. «За взятие Вены» — это салатово-сине-салатовая планочка и  «За взятие Будапешта» — желто-сине-желтая планочка. Он был командиром зенитного орудия, работал против немецкой авиации. Мы с ним мало разговаривали о войне, но в памяти осталось то, что он говорил, что в составе 1-го Украинского фронта воевали 70-80 процентов украинцев. О чем свидетельствуют и фамилии упомянутых генералов.

Празднования в Киеве сегодня 9.5. прошли тихо и почти незаметно. Президент, премьер-министр и несколько десятков стариков-ветеранов.

In der NZZ vom 9. Mai schreibt der in der Schweiz lebende russische Gegenwartsautor Michail Schischkin unter dem Titel: „Warum wir am Ende doch verloren haben“:

„Natürlich wünsche ich meiner Heimat den Sieg. Aber wie soll sich dieser Sieg darstellen? Jeder Sieg Hitlers war eine Niederlage für die Deutschen, sein Fall umgekehrt ein grosser Sieg. Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte hat sich gezeigt, wie ein total besiegtes Volk wiederauferstehen und weiterleben kann – ohne Fieberträume vom Krieg.

Russland dagegen ist vor unseren Augen aus dem 21. Jahrhundert in finstere Zeiten zurückgefallen. Es ist fast unmöglich, in einem Land zu leben, wo die Luft vorsätzlich mit Hass verpestet wird. Auf den grossen Hass folgte in der Geschichte stets das grosse Blut. Was erwartet mein Land? Wird es selbst zu einem riesigen Donbass?

Vater, den Krieg haben wir verloren.“

Russlands Wirtschaftslage: Kollaps ausgeblieben/ update

Russlands Wirtschaftslage: Kollaps ausgeblieben

Dr. Stanislava Brunner, Vorstandsmitglied FOW                                                          Zürich, 6.5.2015

Bis Januar 2015 hat die russische Währung eine steile Talfahrt erlebt – insgesamt resultierte 2014 ein Verlust gegenüber dem US$ von 46%. Die Notenbank sah sich zu massiven Zinserhöhungen  (Leitzins auf 17%) und Devisenverkäufen gezwungen.

Im Februar 2015 setzte unerwartet früh eine Erholung ein: von 67 Rbl per US$ auf 51 Rbl/US$, obwohl die Voraussetzungen wegen der anhaltenden Sanktionen und der  drohenden Rezession nach wie vor ungünstig waren

Die Erstarkung der Währung war zum einen Teil saisonal begründet , da Unternehmen wegen Steuerzahlungen in grossen Mengen Dollar in Rubel tauschten; zum anderen haben sich die Rohölpreise, nach einem Einbruch im vorangegangenem Halbjahr um 50%, seit Jahresbeginn stabilisiert und zuletzt leicht zugelegt auf über 60$ pro Barrel. Und die Lage in Ukraine hat sich nicht weiter verschlechtert. Nach dem Ende der Panik setzte auch eine Spekulation zugunsten des Rubels ein.

Doch nicht alle sind erfreut: ein stärkerer Rubel schwächt die Wettbewerbsposition russischer Exporteure. Vor allem die Staatseinnahmen, welche zum grossem Teil aus Erdölverkaufen in US $ gespeist werden, würden nicht mehr so leicht fliessen. Der Rubelpreis pro Fass liegt um 14 % tiefer als im Vorjahr. Wegen des Erreichens der Kapazitätsgrenze mit 10.7 Mio. Fass pro Tag lässt sich der voraussichtliche Fehlbetrag  im Staatsbudget  2015 von 3.7% des BIP durch eine erhöhte Ölproduktion nicht ausgleichen.

Analysten sind der Meinung, dass der  Rubel, gemessen an den Fundamentaldaten, immer noch überbewertet ist.

In 2015  droht eine  Rezession: nach einer Schrumpfung des BIP um 2% im 1. Quartal gegenüber dem Vorjahr wird im 2. Quartal ein Minus bis zu 4% erwartet. Angesichts dieser Lage und der leicht abgeschwächten Inflation (16.5% im April gegenüber 16.9% im Vormonat) hat die russische Notenbank am 29.4. den Leitzins  deutlich auf 12.5% gesenkt, nach der letzten Reduktion auf 14% im März. Durch günstigere Kredite sollen  die Investitionstätigkeit und der Konsum angekurbelt werden.

Reichen diese kleinen Zeichen, um das Vertrauen der Investoren zurückzugewinnen?

Die Investitionen sind im 1.Quartal 2015 um 6% eingebrochen. Die Kapitalflucht dauert an. Die ausländischen Direktinvestitionen sind in den 3 Quartalen 2014 gegenüber der Vorjahresperiode  von 61.3 Mrd. $ auf 23,6 Mrd. $ zurückgegangen. Die Währungsreserven nehmen kontinuierlich ab, auf 353.5 Mrd. $ Ende April 2015.

Jedoch scheint die russische Wirtschaft robuster als befürchtet. Die Industrieproduktion – vor allem die Rüstungsindustrie –  hat leicht  zugelegt. Der Maschinenbau, welcher für die Öl- und Gasindustrie produziert, wird von der Regierung Hilfsgelder in Milliardenhöhe erhalten. Auch die Lebensmittelindustrie wurde dank der Substitution ausbleibender Importe angekurbelt.

Allerdings werden die Militärausgaben auf Kosten von Gesundheitswesen und Bildung erhöht. Also, kaum Investitionen in eine bessere Zukunft, wenn man den Schwund der Erwerbsbevölkerung und den Fachkräftemangel berücksichtigt. Die  Arbeitsbevölkerung ist überaltert, das Durchschnittslebensalter niedrig.

Russland konzentriert sich auf die Suche nach neuen Handelspartnern – neben China und Indien wurde der Aufbau von Handelsbeziehungen mit Iran eingeleitet.

Wie sind die weiteren Aussichten?

Die starke Korrelation des Rubel-Wechselkurses mit dem Ölpreis dürfte – zumindest kurzfristig – die Rubelerholung unterstützen. Da einerseits in der Folge des starken Ölpreiseinbruchs  viele amerikanischen Schiefergasförderer schliessen mussten und das Überangebot abgebaut wurde, und andererseits  grosse Terminmarktspekulanten auf eine Erholung setzten,  ist der Trend beim Ölpreis gegenwärtig positiv. Die mittelfristige Ölpreisentwicklung bleibt jedoch volatil.

So scheint das Katastrophenszenario für Russland abgewendet, doch die alten Probleme bleiben.

Die EU- Sanktionen dürften wegen der ungeklärten Lage in der Ukraine verlängert werden. Als Folge der weiter sinkenden Reallöhne sind vom Konsum kaum Wachstumsimpulse zu erwarten. Es bleibt abzuwarten, ob die Zinssenkungen die private Investitionstätigkeit ankurbeln. Der Staat jedenfalls, konfrontiert mit einem Budgetdefizit von 3.7% in diesem Jahr, hat kaum Spielraum für zusätzliche Investitionsausgaben. Das Defizit wird wohl aus dem Reservefonds finanziert, dessen Mittel auf  Ende  Jahr aufgebraucht würden.

So dürfte das BIP Wachstum – nach einem kleinen Einbruch von 0.6% in 2014 – im aktuellen Jahr weiter mit ca. 3-4% rückläufig und 2016 wahrscheinlich noch schwach negativ bleiben. Positiv ist, dass die Krise auch eine Chance wurde, durch die erzwungene Importsubstitution die eigene Industrieproduktion (Leichtindustrie, bestimmte Maschinenbausparten) anzukurbeln und somit den lange fälligen Schritt zur Reduktion der Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten einzuleiten.

 

Manipulated History: 9th May

Manipulated History 

How  history à la carte (or : made to measure) is served by the Kremlin group.

Moscow will celebrate the Russian victory on the 9th May.

One year ago the Kremlin chief said in Crimea  « I greet the victorious Russian people, a nation of Victors ! » He opened the 69th parade this 9th May likewise.  The Western Allies and the other former soviet peoples such as the Ukrainians and the Kasaks etc. who 70 years ago were among the victorious went almost unmentioned.

Only a few days before the glorious 9th May, on the 26th April, was the 29th anniversary of the catastrophy of Chernobyl (at that time under the direction oft the Kremlin leaders). How can such a day be ignored by Russian propaganda?

Wikipedia „The Chernobyl disaster was a catastrophic nuclear accident that occurred on 26 April 1986 at the Chernobyl Nuclear Power Plant in Ukraine, which was under the direct jurisdiction of the central authorities of the Soviet Union.“

The atomic reactor has, to this date, not been secured, the outer covering is  crumbling. Now, for about 1bn Euros, a 100 meter high sarcophagus will be built over it. Unfortunately the ‚small change is missing yet.

Auschwitz was liberated by the Ukranian army and Prag by the renegade Vlassov Army.

Catherine the Great as well as her descendents built up the Donbass by calling upon experts from Great Britain, the Netherlands, Saxony and Bohemia etc. The industrialisation of Russia ist the result of Western know-how.

A country without memory is easy to manipulate.

W. Bartoszewski zum Gedenken

Zum Gedenken: Am 24. April ist in Warschau der ehemalige polnische Aussenminister Władysław Bartoszewski 93jährig gestorben. Er hatte Ausschwitz überlebt, war Historiker und Publizist mit zahlreichen Auszeichnungen, darunter dem Friedenspreis des deutschen Buchhandels. Im Jahre 2001 hatte er an einem unserer Anlässen referiert zum Thema: Polens Rolle in Europa.

Wir werden ihn in ehrendem Andenken behalten.

Forum Ost-West, Bern

Manipulierte Geschichte oder wer ist der Sieger?

Manipulierte Geschichte: Ein Volk, ein Land ohne Gedächtnis lässt sich leicht manipulieren. Der 9. Mai wird als russischer Sieg gefeiert! Eine Geschichte à la carte, wie sie von der Kreml Group manipuliert wird:

Wenige Tage vor dem glorreichen 9. Mai, am 26. April jährte sich zum 29. Mal die Katastrophe von Tschernobyl unter der Führung der damaligen Sowjetunion. Dieser Tag wird von der Propaganda verschwiegen.

Wikipedia dazu: „Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl ereignete sich am 26. April 1986 in Block 4 des Kernkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat. Als erstes Ereignis wurde sie auf der siebenstufigen internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse als katastrophaler Unfall eingeordnet.“

Bis heute ist der explodierte AKW-Reaktor nicht gesichert. Im Gegenteil: Der Mantel ist brüchig. Nun will man für ca. eine Mrd Euro einen fast 100 m hohen Sarkophag darüber bauen. Es fehlt bloss das gewisse Kleingeld dazu.

Vor einem Jahr sagte der Kreml-Chef auf der Krim: „Ich begrüsse das siegreiche russische Volk, das Volk der Sieger!“ So hat er auch die 69. Parade am 9. Mai eröffnet. Nur am Rande erwähnte er die westlichen Aliierten und die übrigen damaligen Sowjet-Völker wie die Ukrainer, Kasachen usw., die vor 70 Jahren ebenfalls zu den „Siegern“ gehörten.

Auschwitz z.B. wurde von der ukrainischen Armee, Prag von der „abtrünnigen“ Vlassow-Armee befreit. Für den Aufbau von Donbass haben Katharina, die Grosse, sowie Ihre Nachfolger Fachleute aus Grossbritannien, den Niederlanden, Sachsen, Böhmen usw. herbeigeholt. Die Industrialisierung des russländischen Landes erfolgte dank westlichem Know-how. Dieses wäre auch heute und künftig wieder nötig. Ob man das im Kreml auch so sieht?